STAATSM1M1STER1UM DES 1NNER1N Freistaat SACMSETN DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAS-0141.51/7970 Dresden^Februar 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/3845 Thema: Selbständige Ausreise im November 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind zwischen dem 1. November 2015 und dem 30. November 2015 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogramms REAG/GARP und im Rahmen des Rückkehrprogramms URA 2 freiwillig zurückgekehrt? (Bitte nach Staatsangehörigkeit einzeln aufgeschlüsselt auflisten.) Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Internationale Organisation für Migration) wurde im Zeitraum 1. November 2015 bis 30. November 2015 für insgesamt 112 Personen die Förderung der freiwilligen Ausreise nach dem REAG/GARP-Programm aus dem Freistaat Sachsen bewilligt. Diese Personen hatten folgende Staatsangehörigkeit: albanisch (56 Personen); kosovarisch (36 Personen); russisch (zwölf Personen); serbisch (vier Personen); afghanisch (zwei Personen); marokkanisch und irakiseh Qeweils eine Person). Der aufenthaltsrechtliche Status dieser Personen wird für die einzelnen Bundesländer nicht erfasst. // Zumj Rü^kkehrprogramm URA 2 liegen der Staatsregierung für das IV. qiuar^al 2015 noch keine Angaben vor Mit freuhdlichen Grüßen Markus Ulbig^ Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7. 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. 2016-02-05T11:16:00+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes