STAATS1VI1N1STER1UM
DES 1N1NERN

Freistaat

SACHSEN

DerStaatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
StAS-0141.54/7971

Dresden Februar 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/3846
Thema: Selbständige Ausreise im Dezember 2015

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kieine Anfrage wie folgt:

Frage:
Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerbersind
 zwischen dem 1. Dezember 2015 und dem 31. Dezember
2015 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogramms
REAG/GARP und im Rahmen des Rückkehrprogramms URA 2 frehwillig
zurückgekehrt? (Bitte nach Staatsangehörigkeit einzeln aufgeschlüsseit
 auflisten.)

Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Internationale Organisation
 für Migration) wurde im Zeitraum 1. Dezember 2015 bis 31. Dezember
 2015 für insgesamt 149 Personen die Förderung der freiwilligen
Ausreise nach dem REAG/GARP-Programm aus dem Freistaat Sachsen
bewilligt. Diese Personen hatten folgende Staatsangehörigkeit: albanisch
(82 Personen); kosovarisch (29 Personen); iranisch und serbisch (jeweils
sieben Personen); russisch (sechs Personen); irakisch (vier Personen); mazedonisch
 (drei Personen); libanesisch, marokkanisch sowie palästinensisehe
 Volkszugehörigkeit CJeweils zwei Personen); afghanisch, chinesisch,
jordanisch, tunesisch, vietnamesisch (jeweils eine Person).

Der aufenthaltsrechtliche Status dieser Personen wird für die einzelnen
Bundesländer nicht erfasst.

Zum /jRü^kehrprogramm URA 2 liegen der Staatsregierung für das
IV. Qi|fart(6l 2015 noch keine Angaben vor.

Mit fr^urjdlichen Grüßen

^
Markus Ulbig'

Hausanschrift:

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01097 Dresden

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Buck-Str. 2 oder 4 melden.


		2016-02-08T12:55:18+0100
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