SACHSISCHE STAATSKANZLEI 01095 Dresden 5ÄCHSìSCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN Chef der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Durchwahl Telefon +49 351 564-1020 Telefax +49 351 564-1025 poststelle@ sk.sachsen.de Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) sK. 25.2-01 41 .50t 34t 1 88- Dresden, Q .Februar2016 a e e Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Plalz 1 01067 Dresden Frage 2= Welche Richtlinien bzw. Vorgaben mit welchem lnhalt hat d Staatsregierung bzv,t. haben die einzelnen Staatsministerien und d nachgeordneten Behörden für die Nutzung soz¡aler Medien? Kleine Anfrage des Abgeordneten Falk Neubert, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 613862 Thema: Nutzung soz¡aler Medien durch die Staatsregierung und die nachgeordneten Behörden Sehr geehrter Herr Präsident, der Kleinen Anfrage ist vorangestellt: ,,ln der letzten Woche kam es zu einem Eklat, als über den offiziellen Twitter-Account des Sozialministeriums ein Tweet mit menschenverachtendem lnhalt abgesetzt wurde. Das Ministerium hatte sofort reagiert, den Tweet gelöscht und sich von dessen Aussage distanziert. ln Folge dessen stellt sich aber ganz allgemein die Frage zum Umgang der Staatsregierung und der nachgeordneten Behörden mit den sozialen Medien." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche offiziellen Angebote der Staatsregierung, der einzelnen Staatsministerien und der nachgeordneten Behörden existieren jeweils auf welchen Plattformen der sozialen Medien? Frage 3: In welchen Referaten in den Staatsministerien und nachgeordneten Behörden sind jeweils die Betreuung der offiziellen Accounts angesiedelt? Frage 4: Welche Sicherheitsvorkehrungen existieren in den einzelnen Staatsministerien und nachgeordneten Behörden, dass die zuständigen Mitarbeiter ausschließlich die Positionen des jeweiligen Hauses über die offiziellen Accounts absetzen? Frage 5: Welche Sicherheitsmaßnahmen werden von den Staatsministerien und nachgeordneten Behörden getroffen, wenn ein für die Betreuung der sozialen Medien zuständiger Mitarbeiter aus dieser Position ausscheidet? Seite 1 von 11 www.sachsen.de SACHSìSCHE STAATSKANZLEI Freistaat SACHSEN5 Zusammenfassende Antwort auf die Fragen I bis 5: Die Ministerien und nachgeordneten Bereiche verfügen eigenständig über Nutzungsvorgaben. Diese werden in Anlage 1 dargestellt nach den einzelnen Ministerien bzw. nachgeordneten Einrichtungen aufgeschlüsselt. Verantwortliche und Bedienstete mit Zugriff auf die entsprechenden Kanäle der Staatsregierung, der Ministerien und der nachgeordneten Behörden verpflichten sich, diesen Zugang bestmöglich abzusichern und vor missbräuchlicher Nutzung zu schützen. Zusätzlich zur internen Sensibilisierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter innerhalb der Ressorts erarbeitet die Sächsische Staatskanzlei derzeit Handlungsempfehlungen für den Umgang mit sozialen Medien für alle Ministerien und nachgeordneten Einrichtungen. Diese beinhalten neben allgemeinen Anforderungen an den verantwortungsvollen Umgang mit sozialen Medien auch konkrete Festlegungen zu Zugängen und zur Nutzung über dienstliche und private Geräte sowie außerhalb der Kernarbeitszeit. Mit freundlichen Grüßen 2 t.J¿'^ Dr. Fritz Jaeckel Anlage Seite 2 von 11 Sicherheitsvorkehrun gen bei Ausscheiden der Mitarbeiter Anderung der Zugangsdaten Aberkennung der Administratoren- /Redakteurs- Berechtigung Aberkennung der Administratoren- /Redakteurs- Berechtigung Aberkennung der Administratoren- /Redakteurs- Berechtigung Aberkennung der Administratoren- Berechtigung, Anderung der Zugangsdaten Sicherheitsvorkehrung en für den lnhalt Rückkopplung mit Bereichsleiter zu jeder Veröffentlichung, 4- Augen-Prinzip, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Rückkopplung mit Bereichsleiter zu jeder Veröffentlichung, 4- Augen-Prinzip, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Rückkopplung mit Bereichsleiter zu jeder Veröffentlichung, 4- Augen-Prinzip, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mita Rückkopplung mit Bereichsleiter zu jeder Veröffentlichung, 4- Augen-Prinzip, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Rückkopplung mit Bereichsleiter zu jeder Veröffentlichung, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Richtlinien zur Nutzung Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und SchuÞ vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung, Arbeit mit Redaktionsolan Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung, Arbeit mit Redaktionsolan Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und SchuÞ vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung Arbeit mit redaktionsplan Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und SchuÞ vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung Arbeit mit Redaktionsolan Administration 4 4 7 1 4 Angesiedelt im Bereich Presse, Kommunikation und Öffentl ichkeitsarbeit Presse, Kommunikation und Öffentl i chkeitsarbeit Agentur Ketchum Pleon in enger Abstimmung mit Bereich Kommunikation und Öffentl ich keitsarbeit BLN 2 Agentur Ketchum Pleon in enger Abstimmung mit Bereich Kommunikation und Öffentl i chkeitsarbeit Adresse twitter.com/Sach SENDE facebook.com/Fr eistaat.Sachsen facebook.com/so gehtsaechsisch facebook.com/lv sachsen instagram.com/si mplysaxony Kanal SachsenDe Sachsen.de ,,So-geht-Sächsisch" Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund ,,So-geht-Sächsisch" Medium Twitter Facebook Facebook Facebook lnstagram SK Anlage zu Drs. 613862 Offizielle Angebote und Vorgaben der Staatsregierung, Min¡sterien und nachgeordneten Einrichtungen ¡n den soz¡alen Medien Seife 3 von 1l r^m qâahaêñ .la SACHSISCHE STAATSKANZLEì t5 FreistaatSACHSEN Änderung der Zugangsdaten Anderung der Zugangsdaten Anderung der Zugangsdaten Änderung der Zugangsdaten Aberkennung der Adm inistratoren- /Redakteurs- Berechtigung Rückkopplung mit Bereichsleiter zu jeder Veröffentlichung, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Rückkopplung mit Bereichsleiter zu jeder Veröffentlichung, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Rückkopplung mit Referatsleiter zu jeder Veröffentlichung, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Rückkopplung mit Referatsleiter zu jeder Veröffentlichung, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Rückkopplung mit Referatsleiter zu jeder Veröffentlichung, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung 3 4 5 5 5 Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit in enger Abstimmung mit den durch Rahmenvertrag gebundenen Agenturen Agentur Ketchum Pleon in enger Abstimmung mit Bereich Kommunikation und Öff entl i chkeitsarbeit Presse Presse Presse youtube.com/use r/FreistaatSachs en youtube.com/use r/sogehtsaechsis ch twitter.com/SMW A-SN youtube.com/cha nnel/UC_UdLB SXuQVBfCoV4g bSRA facebook.com/s mwa.sachsen Freistaat Sachsen ,,So-geht-Sächsisch" SMWA_SN SMWA SMWA Youtube Youtube ïwitter Youtube Facebook SMWA SÃCHSìSCHE STAATSKANZLEì Freistaat SACHSEN5 Aberkennung der Adm inistratoren- /Redakteurs- Berechtigung Aberkennung der Adm inistratoren- /Redakteurs- Berechtigung Anderung der Zugangsdaten Zeitlich begrenzte Seite Aberkennung der Adm inistratoren- /Redakteurs- Berechtiqunq Anderung der Zugangsdaten Checklisten bei Arbeitsantritt, Rückkopplung mit Referatsleiter zu jeder Veröffentlichung, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Rückkopplung mit Referatsleiter zu jeder Veröffentlichung, Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Ausschließliche lnformationen, Rückkopplung mit Geschäftsleituno Rückkopplung mit Referat vor jeder Veröffentlichung durch die Aqentur Absprache der Mitarbeiterinnen Rückkopplung mit Referatsleiter zu jeder Veröffentlichung Rückkopplung mit Referatsleiter zu ieder Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung Netiquette, dienstrechtliche Regelungen Dienstvertragliches Weisungsrecht der Vorgesetzten gegenüber beauftragten Mitarbeitern Rückkopplung mit Referatsleiter 5 5 1 2 1 2 4 2 Presse Presse Presse Agentur Heimrich & Hannot in Absprache mit Referat22b Presse Presse- und Öffentl ich keitsarbeit Presse Presse facebook.com/S achsenDigital facebook.com/H eimat.fuer.Fachk raefte twitter.com/sglei pzig facebook.com/ra nandenherd20l 6 twitter.com/STG SMF facebook.com/pa ckdeinstudium twitter.com/Bildu ng_Sachsen twitter.com/sms_ sachsen Sachsen Digital Heimat für Fachkräfte Sozialgericht Leipzig ,,Ran an den Herd" Pressesprecher SMF ,,Pack dein Studium" Bildung Sachsen SMS_Sachsen Facebook Facebook Twitter Facebook Twitter Facebook Twitter Twitter SMJus SMUL SMF SMWK SMK SMS SÄCHSISCHE STAATSKANZLEì Freistaat SACHSEN æ Anderung der Zugangsdaten, Schulungen zur Datensicherheit Checklisten bei Arbeitsantritt, Anderung der Zugangsdaten, Schulungen zur Datensicherheit Checklisten bei Arbeitsantritt, Anderung der Zugangsdaten, Schulungen zur Datensicherheit dezeit still gelegt Aberkennung der Administratoren- /Redakteurs- Berechtigung Anderung der Zugangsdaten Aberkennung der Administratoren- /Redakteurs- Berechtigung Aberkennunq der Veröffentlichung Rückkopplung mit Referatsleiter zu jeder Veröffentlichung Rückkopplung mit Referatsleiter zu jeder Veröffentlichung derzeit still gelegt Rückkopplung mit Büro des Staatsministers vor jeder Veröffentlichung, beamtenrechtlichen Verpflichtungen durch das Dienst- und Disziplinarrecht qewährle¡stet beamtenrechtlichen Verpflichtungen durch das Dienst- und Disziplinarrecht qewährleistet beamtenrechtlichen Verpflichtungen durch das Dienst- und Disz¡plinarrecht qewährleistet beamtenrechtlichen Rückkopplung mit Referatsleiter Rückkopplung mit Referatsleiter derzeit still gelegt Eigene Richtlinien Eigene Richtlinien Eiqene Richtlinien 2 2 1 7 4 4 4 Presse Presse Presse Presse Stabsstelle beim Leiter des Präsidiums der Bereitschaftspolizei Stabsstelle beim Leiter des Präsidiums der Bereitschaftspolizei Stabsstelle beim facebook.com/S ozialministerium Sachsen facebook.com/fa milientagsachse n twitter.com/SMl tweets facebook.com/M arkusUlbig twitter.com/poliz eisachsen facebook.com/po lizeisachsen.info facebook.com/po SMS Sächsischer Familientag Sprecher SMI Markus Ulbig Polizei Sachsen Polizei Sachsen Polizei Sachsen - Facebook Facebook Twitter Facebook Twitter Facebook Facebook sMt Polizei .t^;;;;;;; = Freistaat SACHSEN Adm inistratoren- /Redakteurs- Berechtigung Änderung der Zugangsdaten Anderung der Zugangsdaten Verpflichtungen durch das Dienst- und Disziplinarrecht qewährleistet Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung, genaue Definition der Fachinformationen auf Stellenanzeigen und Texte zur Bewerbung der Angebote des LfULG Verpflichtung zur bestmöglichen Absicherung des Zugangs und Schutz vor Missbrauch, Einweisung/Belehrung, genaue Definition der Fachinformationen auf Hinweise auf Fachpublikationen, Forschungsergebnisse und wissenschaftliche Vernetzunq 2 2 Leiter des Präsidiums der Bereitschaftspolizei Referat 21l Öffentl ichkeitsarbeit ReferalT2l Pflanzenbau SBS Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und TeichlandschafU Öffentl ich keitsarbeit lizeisachsen.karr rere twitter.com/lfulg twitter.com/sorte _saatgut facebook.com/pa ges/Biosphärenr eservat- Oberlausitzer- Heide-und- TeichlandschafV 361 31 77805853 77 Deine Karriere LfULG ,,Sorte Saatgut" Biosphärenreservat OberlausiÞer Heideund Teichlandschaft Twitter Twitter Facebook LfULG sBs .-^;;.t;"* = Freistaat SACHSEN Anderung der Zugangsdaten Aberkennung der Administratoren- /Redakteurs- Berechtigung Anderung der Zugangsdaten Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Einweisung und Belehrung der schreibberechtigten Mitarbeiter vorab Leitfaden für NuÞung sozialer Netzwerke: Bildungsauftrag erfüllen, respektvoller Umgang mit Nutzern, transparente Kommunikation, rechtliche Bestimmungen, Verschwiegenheit, Umqanq mit Kritik Leitfaden für Nutzung sozialer Netzwerke: Bildungsauftrag erfüllen, respektvoller Umgang mit Nutzern, transparente Kommunikation, rechtliche Bestimmungen, Verschwiegenheit, Umoano mit Kritik Leitfaden für Nutzung sozialer Netzwerke: Bildungsauftrag erfüllen, respektvoller Umgang mit Nutzern, transparente Kommunikation, rechtliche Bestimmunoen. 1 3 8 2 SBS Biosphärenreservat Oberlausitzer Heide- und TeichlandschafV Öffentlichkeitsa rbeit Referat politische Bildung Referat politische Bildung Pressesprecher/ Direktorat youtube.com/use r/um bioberlausitz twitter.com/slpb_ dd facebook.com/sl pb1 youtube.com/use r/polbilful Biosphärenreservat Oberlausitzer Heideund Teichlandschaft Politische Bildung SLpB SLpB Youtube Twitter Facebook Youtube SLpB SACHSìSCHE I E= Freistaat STAATSKANZLET i ìlt SACHSEN Änderung der Zugangsdaten Checklisten bei Arbeitsantritt, Anderung der Zugangsdaten Checklisten bei Arbeitsantritt, Anderung der Zugangsdaten Aberkennung der Administratoren- /Redakteurs- Berechtiqunq Anderung der Zugangsdaten Anderung der Zugangsdaten Anderung der Zuqanqsdaten Aberkennung der Administratoren- /Redakteurs- Berechtiqunq Rückkopplung mit Direktorat zu jeder Veröffentlichung Ausschließlich fachliche lnformationen und Öffentlichkeitsa rbeit, Stellenanzeigen von offiziellen Homepages der Eichbehörden Ausschließlich fachliche lnformationen und Öffentlichkeitsarbeit, Stellenanzeigen von offiziellen Homepages der Eichbehörden Rückkopplung mit Abteilungsleiter/Direktor zu jeder Veröffentlichung Rückkopplung mit Abteilungsleiter/Direktor zu ieder Veröffentlichunq Rückkopplung mit Abteilungsleiter/Direktor zu ieder Veröffentlichunq 4-Augen-Prinzip 4-Augen-Prinzip Verschwiegenheit, Umganq mit Kritik Social Media Guidelines: Strategie der Seite, Abstimmung mit Direktorat, Umgang mit Nutzern, Umqanq mit Kritik Netiquette Netiquette Netiquette Ethische und rechtliche Richtlinien Ethische und rechtliche Richtlinien 3 1 1 1 1 1 2 2 DirektoraU Presse Fachabteilung lT Fachabteilung lT Presse und Kommunikation Presse und Kommunikation Presse und Kommunikation Presse- und Öffentl ichkeitsarbeit Presse- und Öffentl ich keitsarbeit facebook.com/sb i2007 facebook.com/Ei chamtsachsen youtube.com/use r/EichamtSachse n facebook.com/sk d.museum youtube.com/use r/SKDmuseen twitter.com/skdm useum twitter.com/scha uspielDD facebook.com/st aatsschauspield dl SBI SME - Staatsbetrieb Mess- und Eichwesen SME - Staatsbetrieb Mess- und Eichwesen Staatliche Kunstsammlungen Dresden Staatliche Kunstsammlungen Dresden SKDMuseum Staatsschauspiel DD Staatsschauspiel Dresden Facebook Facebook Youtube Facebook Youtube ïwitter Twitter Facebook sBt SME SKD Staatsschau spiel Dresden sÄcHSìscHE , E Freisraat STAATSKANZLEì i FIT SACHSEN Änderung der Zugangsdaten Aberkennung der Adm inistratoren- /Redakteurs- Berechtiouno Änderung der Zugangsdaten Aberkennung der Administratoren- /Redakteurs- Berechtiqunq Anderung der Zugangsdaten Aberkennung der Adm inistratoren- /Redakteurs- Berechtiqunq Änderung der Zugangsdaten Änderung der Zugangsdaten Anderunq der Rückkopplung mit Abteilungsleiter zu jeder Veröffentlichunq Rückkopplung mit Abteilungsleiter zu jeder Veröffentlichung 4-Augen-Prinzip, Rückkopplung mit der Geschäftsführung zu ieder Veröffentlichunq 4-Augen-Prinzip, Rückkopplung mit der Geschäftsführung zu ieder Veröffentlichuno 4-Augen-Prinzip, Rückkopplung mit der Geschäftsführung zu ieder Veröffentlichunq 4-Augen-Prinzip, Rückkopplung mit der Geschäftsführung zu ieder Veröffentlichunq Tweetplan, Absprachen in Redaktionssitzung Tweetplan, Absprachen in Redaktionssitzung Tweetplan, Absprachen Netiquette Netiquette Eigene Richtlinien Eigene Richtlinien Dienstrechtliche Regelungen Dienstrechtliche Regelungen E¡gene Richtlinien Eigene Richtlinien Eiqene Richtlinien 4 4 4 4 2 2 8 8 8 Marketing & Kommunikation Marketing & Kommunikation Referat Verwaltung und Technik/ Öffentl ich keitsarbeit Referat Verwaltung und Technik/ Öffentl i chkeitsarbeit Stabstelle Öffentl i chkeitsarbe¡t Stabstelle Öffentl i chkeitsarbeit Off entl i chkeitsarbeit / Presse, verschiedene Referate im Haus unter Federführung Presse Offentl i chkeitsarbeit / Presse, verschiedene Referate im Haus unter Federführung Presse Offentl ichkeitsarbeit twitter.com/sem p eroper facebook.com/se mperoper twitter.com/smac sachsen facebook.com/s mac.Staatliches. Museum.fuer.Arc haeoloqie twitter.com/punkt schrift facebook.com/dz b.de twitter.com/slubd resden youtube.com/use r/SLUBDresden flickr.com/ohotos Semperoper Dresden Semperoper Dresden smac Museum smac - Staatliches Museum für Archäologie ChemniÞ DZB Deutsche Zentralbücherei für Blinde - DZB SLUB Dresden SLUB Dresden SLUB Dresden Twitter Facebook Twitter Facebook Twitter Facebook Twitter Youtube flickr Staatsoper Dresden Landesamt für Archäologie DZB SLUB ,,^ì+:äì-äffi I #iXëiisur Zugangsdaten Derzeit still gelegt Anderung der Zuqanqsdaten in RedaktionssiEung Derzeit still gelegt Freigabe durch Pressestelle SID Dezeit still gelegt2 1 / Presse, verschiedene Referate im Haus unter Federführung Presse Fachbereich 2.3 SID/ Referat 65 des SMI Fachbereich 3.1 SID /slubdresden/ twitter.com/2015 Ecsm twitter.com/Open DataSachsen SAX.CERT Open Data Sachsen Twitter Twitter srD 2016-02-10T10:15:30+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes