Der Staatsminister 
 

 
 

 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 
01095 Dresden 

 
Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange,  
Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/3882 
Thema: Beschaffung von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für 

die sächsische Polizei 
 
 
Sehr geehrter Herr Präsident, 
 
namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 
 
Frage 1: 
In welchem Umfang wurden 2015 bei der sächsischen Polizei Reizstoffe
 und Reizstoffsprühgeräte beschafft? (Bitte aufschlüsseln nach Anzahl
 der beschafften Geräte, Gerätetyp, Füllmenge der jeweiligen Geräte
, Sprühreichweite, Art des Reizstoffes, Mindesthaltbarkeit!) 
 
Die Beschaffungsmengen der Reizstoffe sowie Reizstoffsprühgeräte sind in 
nachstehender Tabelle dargestellt. Der Hersteller gewährleistet die Funktionsfähigkeit
 der jeweiligen Einsatzmittel für drei Jahre (hier 2018).  
 
Reizstoff/Reizstoffsprühgeräte Beschaffung 2015 
Reizstoffsprühpatrone OC für RSG-2 270 
Reizstoffsprühpatrone OC für RSG-3 480 
Reizstoffsprühpatrone OC für RSG-6 6.900 

  Reizstoffsprühgerät RSG-2 20 
Reizstoffsprühgerät RSG-6 2.450 
Reizstoffsprühgerät RSG-8 850 
   
Reizwurfkörper (RW) 70/1 CS 170 
Reizwurfkörper (RW) 70/2 CS 300 
   
Reizstoffpatrone (RP) 721-8 CS, 40 mm 350 
Reizstoffpatrone (RP) 723-8 CS, 40 mm 300 
 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
34-0141.50/9484  
 
Dresden, 4. Februar 2016 

 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
des Innern 
Wilhelm-Buck-Str. 2 
01097 Dresden 
 
Telefon +49 351 564-0 
Telefax +49 351 564-3199 
www.smi.sachsen.de 
 
Verkehrsanbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13 
 
Besucherparkplätze: 
Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck-
Str. 2 oder 4 melden. 



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DES INNERN

Freistaat

SÄCtiSETN

Darüber hinaus erfolgte 2015 der Austausch der Reizstoff-Stammlösung (CN) als Zusatz
 für Wasserwerfer. Es wurden sieben jeweils 18 Liter umfassende Gebinde beschafft
. Der Hersteller gewährleistet eine dreijährige Nutzbarkeit.

Für die Spezifikationen der Reizstoffsprühgeräte wird auf die Antwort auf die Kleine
Anfrage Drs.-Nr.: 6/1238 verwiesen.

Frage 2:
Wie viele Reizstoffgeräte bzw. Mengen an Reizstoffen wurden in 2015 eingesetzt
bzw. verbraucht?

Hierzu erfolgt keine gesonderte statistische Erfassung.

Frage 3:
Wie oft erfolgte in 2015 der Einsatz von Reizstoffen durch Wasserwerfer in Sachsen
?

Im Jahrr 2015 wurden keine Reizstoffe durch Wasserwerfer in Sachsen verwendet.

Mit fr^unfdiichen Grüßen

Markus Ulbi

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		2016-02-05T11:15:03+0100
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes