SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3888 Thema: Sondervermögen des Freistaates Sachsen und ihre Wertentwicklung Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Fonds als Sondervermögen sind durch den Freistaat Sachsen auf welcher Rechtsgrundlage errichtet worden? (Bitte nach Fonds, Rechtsgrundlage, Errichtungsjahr aufschlüsseln !) Durch den Freistaat Sachsen sind nachfolgende, zum Stand 31. Dezember 2015 bestehende Fonds als Sondervermögen im Sinne von § 26 SäHO errichtet und tatsächlich eingerichtet worden: ljY\CHsEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/21-H 1322/184/146- 2016/2889 Dresden, ;/6 . Februar 2016 Zertifikat seit 2013 audlt berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de" www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunaen. Name des Sondervermögens Altlastenfonds Sachsen Wohnraumförderungsfonds Sachsen Stadtentwicklungsfonds Sachsen Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen 1 - EFRE- Förderperiode 2007 - 2013 Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen Fonds Krisenbewältigung und Neustart Sachsen Mikrodarlehensfonds Sachsen 1 (ESF-Förderperiode 2000 - 2006) Mikrodarlehensfonds Sachsen II (ESF-Förderperiode 2007 - 2013) Braunkohlesanierungsfonds Sachsen Zu ku nftssicheru ngsfonds Sachsen Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 Aufbauhilfefonds Sachsen 2013 Garantiefonds Sachsen Grundstock Brücken in die Zukunft Asyl- und Flüchtlingshilfefonds Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen Seite 2 von 5 STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN S S/\CHsEN Rechtsgrundlage Errichtungsjahr Sächsisches Förderfondsgesetz 2009 Sächsisches F örderfondsgesetz 2009 Sächsisches F örderfondsgesetz 2012 Sächsisches Förderfondsgesetz 2009 Sächsisches Förderfondsgesetz 2009 Sächsisches F örderfondsgesetz 2004 Sächsisches Förderfondsgesetz 2005 Sächsisches Förderfondsgesetz 2009 Sächsisches F örderfondsgesetz 2012 Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftssiche- 2012 rungsfonds Sachsen" Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfefonds Sachsen 2002" zur Beseiti- 2007 gung der vom Augusthochwasser 2002 verursachten Schäden Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe- 2013 fonds Sachsen 2013" Sächsisches Garantiefondsgesetz 2010 (SächsGaFoG) § 113 Sächsische Haushaltsord- 1991 nung Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Brücken in die 2015 Zukunft" Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens „Asyl- und 2014 Flüchtlingshilfefonds" Versorgungsrücklagengesetz 1999 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN ~SACHsEN Darüber hinaus wurde der Generationenfonds unbefristet als Anstalt des öffentlichen Rechts errichtet. Name des Sondervermögens Rechtsgrundlage Errichtungsjahr Generationenfonds Vollfinanzierung Generationenfondsgesetz 2005 Generationenfonds Teilfinanzierung Generationenfondsgesetz 2007 Frage 2: Welche Mittel aus dem Sächsischen Staatshaushalt sind den unter Frage 1 erfragten Fonds seit ihrer Errichtung zu- bzw. aus den Fonds in den Staatshaushalt oder anderweitig abgeflossen? (Bitte aufschlüsseln nach Fonds, Jahren, Mittelzufluss/Mittelabfluss, Grund für Mittelabfluss und Vermögensstand zum 31.12.2015!) Die entsprechenden Angaben können der Anlage entnommen werden. Frage 3: Welches Anlageportfolio besteht für die einzelnen unter Frage 1 erfragten Fonds und welche Bewirtschaftungskosten fallen für die einzelnen Fonds jährlich an? Name des jährliche anfallende Sondervermögens Anlageportfolio Bewirtschaftungs-kosten Geldanlage bei der SAB und entsprechende Angaben Liquiditätsbestand bei der Altlastenfonds Sachsen Hauptkasse des Freistaates können der Anlage ent- Sachsen nommen werden Darlehensfonds (revolvierend), Anlage in Schuldschein- Wohnraumförderungsfonds darlehen des FS Sachsen entsprechende Angaben Sachsen (2011-2013), können der Anlage ent-Liquiditätsbestand bei der nommen werden Hauptkasse des Freistaates Sachsen entsprechende Angaben Stadtentwicklungsfonds Sachsen Darlehensfonds (revolvierend) können der Anlage entnommen werden Seite 3 von 5 Name des Sondervermögens Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen 1 - EFRE-Förderperiode 2007 - 2013 Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen Fonds Krisenbewältigung und Neustart Sachsen Mikrodarlehensfonds Sachsen 1 (ESF-Förderperiode 2000 - 2006) Mikrodarlehensfonds Sachsen II (ESF-Förderperiode 2007 - 2013) Braunkohlesan ierungsfonds Sachsen Zukunftssicherungsfonds Sachsen Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 Aufbauhilfefonds Sachsen 2013 Garantiefonds Sachsen Grundstock Brücken in die Zukunft Asyl- und Flüchtlingshilfefonds Seite 4 von 5 STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN jährliche anfallende Anlageportfolio Bewirtschaftungskosten entsprechende Angaben Darlehensfonds (revolvierend) können der Anlage entnommen werden Darlehensfonds (revolvierend), entsprechende Angaben sonstiges (enthält zum Teil die können der Anlage ent- Gewährung von Zuschüssen) nommen werden Darlehensfonds (revolvierend), entsprechende Angaben sonstiges (enthält zum Teil die können der Anlage ent- Gewährung von Zuschüssen) nommen werden entsprechende Angaben Darlehensfonds (revolvierend) können der Anlage entnommen werden entsprechende Angaben Darlehensfonds (revolvierend) können der Anlage entnommen werden Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Anlage in Schuldscheindarlehen des Freistaates Sachsen, Anlage in Termingeldern bei entsprechende Angaben Landesbanken, können der Anlage ent- Liquiditätsbestand bei der nommen werden Hauptkasse des Freistaates Sachsen Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Liquiditätsbestand bei der noch nicht bewirtschaf- Hauptkasse des Freistaates tet - Bewirtschaftung Sachsen beginnt in 2016 Liquiditätsbestand bei der Hauptkasse des Freistaates keine Sachsen Freistaat SACHSEN Name des Sondervermögens Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen Generationenfonds Vollfinanzierung sowie Generationenfonds Teilfinanzierung STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN S Sft:CHsEN jährliche anfallende Anlageportfolio Bewirtschaftungskosten Anlage in Schuldscheindarlehen des Freistaates Sachsen und Liquiditätsbestand bei der keine Hauptkasse des Freistaates Sachsen Anlage in Schuldscheinmonatliche Depotfüh-darlehen des Freistaates Sachsen bis 03/2012; rungsgebühren sowie ab 04/2014 Verwaltungs- derzeit Negativverzinvereinbarung über die Anlage sung auf Bestände des Girokontos bei der Dt. der Mittel mit der Dt. Bundes- Bundesbank - die An-bank; Depot nach den gelten- gaben können der Anla-den Regelungen in einer Anlaqerichtlinie ge entnommen werden Frage 4: Welche Wertentwicklung nahmen die einzelnen unter Frage 1 erfragten Fonds seit ihrer Errichtung? (Bitte für die einzelnen Fonds unter Berücksichtigung der Mittelzuflüsse und Mittelabflüsse, Bewirtschaftungsund Anteilserwerbskosten, bezogen auf Fondsanteile und den Gesamtbestand der einzelnen Fonds abbilden!) Die entsprechenden Angaben können der Anlage entnommen werden. Frage 5: Für welche der einzelnen unter Frage 1 erfragten Fonds wurden seit ihrer Errichtung zur Deckung von Ausgaben für die Zweckbestimmung Kredite durch den Freistaat oder die Fonds aufgenommen? Für keinen der aufgeführten Fonds wurden seit der jeweiligen Entstehung gezielt Kredite zur Deckung von Ausgaben aufgenommen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung c3 ,(L Barbara~~ eh - Anlage Seite 5 von 5 Altlastenfonds Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt anderweili!I an den Staatshaushalt anderweitig zum 31 .12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kaoffelfrite/ KaoiteVTitel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 Zuführung für eigene Verwaltungs- 748.923,36 Zinseinnahmen 09 03/234 81 2.365.591,57 aufwendungen und Projektcontrolling (Buchungsstelle im SV 80 03/534 01) Zuführung Landesmittel Zuführung für Bereich Altlastenfreistellung 106.582.730,44 O> und Ausgaberest 0 110.565.578,01 09 03/916 89 10.779.868,28 09 03/334 81 13.367.901 ,39 (Generalvertrag VA Altlastenfinanzierung) 0 (Buchungsstelle im SV 80 N (Buchungsstelle im SV 80 03/893 01) 03/334 04) Gesamtbestand des Sonderverm6gens zum 31.12.2009 unter Einbeziehung der Geldanlage i. H. v. 97.021.853, 75 Euro (vgl. Ausweis in der Haushalts- und VermlJgensrechnung 2009) Zuführung für eigene Verwaltungs· 256.178,92 Zinseinnahmen 09 03/234 81 1.157.361,34 auf!Mandungen und ProjektcontroHing (Buchungsstelle im SV 80 03/534 01) Zuführung für Bereich Altlastenfreistellung (Generalvertrag VA Altlastenfinanzierung) 96.036.638, 10 0 194.111,50 Saldenübertrag 09 03/334 81 9.805.251,46 und Großprojekt SAXONIA (Buchungsstelle 0 9.560.876,69 im N SV 80 03/893 01 u 80 03/891 01) 366.765, 19 Saldenübertrag 9.000.000,00 Saldenübertrag Gesamtbestand des Sondervenn6gens zum 31.12.2010 unter Einbeziehung der Geldanlage i. H. v. 96.033.871,37 Euro (vgl. Ausweis in der Haushalts- und VermlJgensrechnung 2010) Zuführung für eigene Verwaltungs· -1. 772.846,96 Zinseinnahmen 09 03/234 81 2.101.126,12 auf.Nendungen und Projektcontrolling (Buchungsstelle im SV 80 03/534 01) Zuführung für Bereich Altlastenfreistellung (Generalvertrag VA Altlastenfinanzierung) 2.298.560, 13 Zinseinnahmen 09 031334 81 13.082.823,30 und Großprojekt SAXONIA (Buchungsstelle im SV 80 03/893 01u 80 03/891 01 ) 1.567.749,22 Zinseinnahmen Umbuchung Bundesanteil 101.797.833,33 aufgrund geänderter Buchungsstruktur Umbuchung Land zum 38.000.000,00 Bundesanteil aufgrund geänderter Buchungsstruktur Umbuchung Landesmittel 0 96.036.638, 10 9.000.000,00 aufgrund 112.563.955, 78 N geänderter Buchungsstruktur Umbuchung Ausgaberest 1. 779.868,28 SAXONIA aufgrund geänderter Buchungsstruktur Umbuchung Bundesanteil -71 .991.944,83 aufgrund geänderter Buchungsstruktur Umbuchung Land zum -38.366.765, 19 Bundesanteil aufgrund geänderter Buchungsstruktur Umbuchung Landesmittel und -19.779.868,28 Ausgaberest SAXONIA aufgrund geänderter Buchungsstruktur 9.563.643 42 Überschüsse aus Voriahren Seite 1 von 22 Altlastenfonds Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kanitel!Titel Kanitel!Titel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 Zuführung für eigene 2. 750.646.20 Zinseinnahmen 09 03/234 81 1.770.562, 11 Verwaltungsaufwendungen und N Projektcontrolling ;; 112.563.955,78 Zuführung für Bereich Altlastenfreistellung 102.522.560,28 N (Generalvertrag VA 3.764,02 Zinseinnahmen 09 03/334 81 11 .025.243.61 Altlastenfinanzierung) und Großprojekt SAXONIA Ausgaben für eigene 2.121.373,26 Zinseinnahmen 2.382.835,34 Verwaltungsaufwendungen und Projektcontrolling "' Zuführung Landesmittel Ausgaben für Großprojekt ;; 102.522.560,28 09 03/884 89 3.886.800,00 (Buchungsstelle im SV 170.049,61 90.191 .825,67 N 80 03/334 04) SAXONIA Ausgaben im Bereich Altlasten- 15.786.022,92 freistellung (Generalvertrag VA Attlastenfinanzteruno) 2.004.479,58 Zinseinnahmen 2.267.386,35 Ausgaben für eigene Verwaltungs-aufwendungen und Projektcontrolling ..,. Zuführung Landesmittel Ausgaben für Großprojekt ;; 90.191.825,67 09 03/884 89 6.906.000,00 (Buchungsstelle im SV 33.427,56 83.830.756,67 N 80 03/334 04) SAXONIA Ausgaben im Bereich Altlasten- 12.970.734,67 freistellung (Generalvertrag VA Altlastenfinanzieruno\ 2.248.192,94 Zinseinnahmen 2.254.942,49 Ausgaben für eigene Verwaltungs-aufwendungen und Projektcontrolling "' Zuführung Landesmittel Ausgaben für Großprojekt ;; 83.830.756,67 09 03/634 89 703.200,00 (Buchungsstelle im SV 19.683,74 72.861.326,31 N 80 03/232 01) SAXONIA Zuführung Landesmittel Ausgaben im Bereich Altlasten- 09 03/884 89 1.000.000,00 (Buchungsstelle im SV 12.646.197,07 freistellung (Generalvertrag VA 80 03/332 04) Altlastenfinanzieruno\ Seite 2 von 22 Wohnraumförderungsfonds Sachsen Anfangsbestand Mmelzuftuss Mlttelabnuss Endbestand HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt anderweltla an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kanffetrritel Kanffe/frffe/ 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 03 23/916 01 79.151.988.67 Zuweisungen an das Sondervermögen 119.841.05 Zinseinnahmen aus Sondervermögen 48.014.558,19 Darlehen aus der "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" Landeswohnraumförderung "' 891 .738,78 Zinseinnahmen aus der 988.582,54 Landesprogramm 0 0,00 Landeswohnraurnförderung Mietwohnungsförderung-Abwicklung 14.399.552,30 0 N 2.205.504,27 Dar1ehensrückflüsse aus der 18.363.054,30 Landesprogramm Landeswohnraumförderung Eigentumsförderung-Abwicklung 559.843 06 Veraütuna SAB 03 23/916 01 59.638.000,00 Zuweisungen an das Sondervermögen 135.027,51 Zinseinnahmen aus Sondervermögen 29.653. 191 ,57 Darlehen aus der "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" Landeswohnraumförderung 0 1.572.095, 72 Zinseinnahmen aus der -18.453,12 Landesprogramm 0 14.399.552,30 Landeswohnraumförderung Mietwohnungsförderung-Abwicklung 35.844.935,88 N 5. 147.572,94 Darlehensrückflüsse aus der 14.538.827,29 Landesprogramm Landeswohnraumförderung Eigentumsförderung-Abwicklung 856.020 25 Veraütuna SAB 03 23/916 01 59.638.000,00 Zuweisungen an das Sondervermögen 304.200,00 Zinseinnahmen von Ländern (SSD) 49.208.157,25 Darlehen aus der "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" Landeswohnraumförderung 364.040,97 Zinseinnahmen aus Sondervermögen 12.342.710,81 Landesprogramm ~ "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" Eigentumsförderung-Abwicklung ~ 35.844.935,88 Zinseinnahmen aus der 42.562.621,81 2.003.173,59 Landeswohnraumförderung 1 .016.407,55 Vergütung SAB 7.004.419,84 Darlehensrückflüsse aus der Landeswohnraumförderuno Zuweisungen für Investitionen an das Darlehen aus der 03 23/916 01 59.638.000,00 Sondervermögen 657.000,00 Zinseinnahmen von Ländern (SSD) 34.926.790,88 Landeswohnraumförderung "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" N 49.849,31 Zinseinnahmen aus Tagesgeld -65.344,25 Landesprogramm 0 42.562.621,81 Mietwohnungsförderung-Abwicklung 68.609.416,77 N 2.582.913,56 Zinseinnahmen aus der 10.340.617, 10 Landesprogramm Landeswohnraumförderung Eigentumsförderung-Abwicklung 9.640.129,68 Darlehensrückflüsse aus der 1 .302.683,88 Vergütung SAB Landeswohnraumförderuna Zuweisungen für Investitionen an das Rückerstattungen aus dem Darlehen aus der 03 23/884 02 59.638.000,00 Sondervermögen 6.473,11 Landesprogramm zur 55.425.440,86 Landeswohnraumförderung 'Wohnraumförderungsfonds Sachsen" Mietwohnungsförderung .., 657.000,00 Zinseinnahmen aus Schuldscheinen 9.384.773,64 Landesprogramm 0 68.609.416,77 Eigentumsförderung-Abwicklung 79.866.598,54 N Zinseinnahmen aus der 2.952. 710,92 Landeswohnraumförderung 1.579.731,62 Vergütung SAB 14.397.560,41 Darlehensrückflüsse aus der Landeswohnraumförderuna Zuweisungen für Investitionen an das Zinseinnahmen aus der Darlehen aus der 03 23/88402 44.638.000,00 Sondervermögen 3.232.054, 15 Landeswohnraumförderung 46.675.909,55 Landeswohnraumförderung "' "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" 0 79.866.598,54 Darlehensrückflüsse aus der Landesprogramm 86.038.677,69 N 15.050.896, 13 8.236.772,91 Landeswohnraumförderung Eigentumsförderung-Abwicklung 1.838.611,26 Veraütuna SAB Zuweisungen für Investitionen an das Rückerstattungen aus dem Darlehen aus der 03 23/884 02 40.805.031,31 Sondervermögen 24.105,32 Landesprogramm zur 57.635.075,28 Landeswohnraumförderung "' "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" Mietwohnungsförderung 0 86.038.677,69 3.403.426, 78 Zinseinnahmen aus der 3.423.785,18 Landesprogramm 88. 7 45.804,59 N LandeS'NOhnraumförderung Eigentumsförderung-Abwicklung 21.569.904,74 Dartehensr(:lckflüsse aus der 2.039.314,92 Vergütung SAB Landeswohnraumförderuna Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen Seite 3 von 22 Stadtentwicklungsfonds Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31 .12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kaoitelffitel Kaoitelffitel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 2012 0,00 03 23/346 01 2.781 .000,00 Zuführungen an das Sondervennögen 0,00 0,00 0,00 2.781.000,00 "Stadtentwicklungsfonds Sachsen" 2013 2.781.000,00 0,00 141,98 Zinseinnahmen 0,00 0,00 2.781.141 ,98 0,00 900,97 Zins aus Geldanlagen 65.641,67 Ausgaben für Fondsverwaltung 2014 2.781 .141,98 626.967,95 10.566,67 Zins aus Stadtentwicklungs 2.100.000,00 Gewährung Darlehen förderung 0,00 2.382,81 Zins aus Geldanlagen 27.237,00 Ausgaben für Fondsverwaltung 2015 626.967,95 39.061 ,76 36.948.00 Zins aus Stadtentwicklungs 600.000,00 Gewährung Darlehen förderung Seite 4 von 22 Nachrangdarlehensfonds zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur Sachsen 1 - EFRE-Förderperiode 2007 - 2013 Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt anderweitiq Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Kapitel/Titel 1 2 3 4 5 6 2009 0,00 0715/884 01 10.000.000,00 Zuführung an den Fonds 88,89 2010 10.000.088,89 0715/884 01 30.000.000,00 Zuführung an den Fonds 49.919,00 2011 40.050.007 ,89 0715/884 01 30.000.000,00 Zuführung an den Fonds 420.440,30 2012 69. 703.304, 19 348.236,68 2013 20.877.437,87 744.882,05 2014 10.397.259,92 2.114.753,57 2015 3.076.190,49 3.917.362, 77 Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 1 > Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Zweckangabe 7 Zinseinnahmen Zinseinnahmen Zinseinnahmen Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen, Dar11ehensrückflüsse Mittelabfluss Endbestand an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kapitel/Titel 8 9 10 11 12 13 10.000.088,89 40.050.007,89 744.800,00 Gewährung von Darlehen 69.703.304, 19 22.344,00 Verwaltungsausgaben1) 8.969.747,00 Gewährung von Darlehen 0715/234 01 40.000.000,00 Entnahme aus dem Fonds 20.877.437,87 204.356,00 Verwaltungsausgaben1) 11.011 .960,00 Gewährung von Dar11ehen 10.397 .259,92 213.100,00 Verwaltungsausgaben1) 9.425.823.00 Gewährung von Dar11ehen 3.076.190,49 10.000,00 Verwaltungsausgaben1) 10.000,00 Verwaltungsausgaben1) 6.983.553,26 Seite S von 22 Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR an KaoiteVTitel Zweckangabe KaoiteVTitel 1 2 3 4 5 6 7 8 Ein Anfangs-bestand Zuführung an den "Fonds zur Zinseinnahmen aus dem wird nicht 0703/63403 9.248.273,43 Rettung und Umstrukturierung 4.789.675,11 Sondervermögen und 0703/86201 2009 ausgewiesen, weil das 0703/88403 von sächsischen ausgereichten Darlehen, 0712/89103 Sonder-vermögen erst Unternehmen" Rückzahlungen von Darlehen im laufe des Jahres 2009 errichtet wurde. 1l 1.937.000,00 Liquidität aus vorherigem Proaramm 1J Zuführung an den "Fonds zur Zinseinnahmen aus dem 0703/63403 1.035.300, 17 Rettung und Umstrukturierung 8.594.077,04 Sondervermögen und 2010 6.596.624,07 0703/88403 von sächsischen ausgereichten Darlehen, Unternehmen" Rückzahlungen von Darlehen Zuführung an den "Fonds zur Zinseinnahmen aus dem 0703/88403 65.555,76 Rettung und Umstrukturierung 4.813.141 ,67 Sondervermögen und 2011 11.965.852,44 von sächsischen ausgereichten Darlehen, Unternehmen" Rückzahlungen von Darlehen Zuführung an den "Fonds zur Zinseinnahmen aus dem 0703/88403 2.341.140,51 Rettung und Umstrukturierung 3.195.924,56 Sondervermögen und 2012 13.897.565,92 von sächsischen ausgereichten Darlehen, Unternehmen" Rückzahlungen von Darlehen Zuführung an den "Fonds zur Zinseinnahmen aus dem 0703/88403 72.040,43 Rettung und Umstrukturierung 2.598.039,15 Sondervermögen und 2013 14.524.257,92 von sächsischen ausgereichten Darlehen, Unternehmen" Rückzahlungen von Darlehen Zuführung an den "Fonds zur Zinseinnahmen aus dem 0703/88403 114.972,95 Rettung und Umstrukturierung 3.155.610,30 Sondervermögen und 2014 13.651.577,40 von sächsischen ausgereichten Darlehen, Unternehmen" Rückzahlungen von Darlehen Zuführung an den "Fonds zur Zinseinnahmen aus dem 0703/88403 24.837,87 Rettung und Umstrukturierung 3.277.832,85 Sondervermögen und 2015 14.696.304,44 von sächsischen ausgereichten Darlehen, Unternehmen" Rückzahlungen von Darlehen Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvenmögen 1 > Das Förderpragramm bestand bereits vorher und wurde über den Landeshaushalt abgebildert. Altfälle wurden in das Sondervenmögen überführt. 2 > Ausgaben zur Umsetzung des Förderpragramms Mittelabfluss an den Staatshaushalt in EUR Zweckangabe 9 10 Förderung zur Rettung und Umstrukturierung sächsischer 100.524,87 Unternehmen/ Zuschüsse an die SAB zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen 121 ,06 Abführung durch Umbuchung (Altfall aus anderem Programm) 724,40 Abführung durch Umbuchung (Altfall aus anderem Programm) Endbestand anderweitig zum 31.12. in EUR Zweckangabe in EUR 11 12 13 8.898.858,65 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 6.596.624,07 378.939,95 Verwaltungsausgaben'l 3.838.000,00 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 11.965.852,44 422.148,84 Verwaltunasausaaben'l 2.487.626,00 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 13.897 .565,92 459.357,95 Verwaltunasausaaben'l 4.623.095,09 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 14.524.257,92 287.097,23 Verwaltungsausgaben2l 59,69 Berichtigung offener Posten 3.248.308,37 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 13.651.577,40 293.727,33 Verwaltunasausaaben2J 2.008.000,00 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 14.696.304,44 217.856,21 Verwaltunasausaaben'l 1.439.000,00 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 16.303.278,45 256.696,71 Verwaltunasausaaben2l Seite 6 von 22 Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe Kaoitevnte1 1 2 3 4 5 Förderung zur Fortführung in 2004 0,00 0703/86202 2.232.626,20 Insolvenz befindlicher Unternehmen Förderung zur Fortführung in 2005 2.236.271, 11 0703/ 86202 5.440.000,00 Insolvenz befindlicher Unternehmen Förderung zur Fortführung in 2006 7.169.134,00 0703186202 8.800.000,00 Insolvenz befindlicher Unternehmen 2007 15.289.030,74 2008 13.947.460,14 2009 14.414.313,50 2010 6.668.120,08 2011 6.199.864,59 Zuführung an den "Fonds 2012 5. 795.310,40 0703/88401 2 .000.000,00 Krisenbewältigung und Neustart" Zuführung an den "Fonds 2013 7.907.105,41 0703/88401 1.000.000,00 Krisenbewältigung und Neustart" Zuführung an den "Fonds 2014 7.558.922,02 0703188401 1.000.000,00 Krisenbewältigung und Neustart'' 2015 9.680.948,22 Hmwe1s. vergebene und noch mcht zuruckgezahtte Darlehen erhohen als Forderung das Fondsvermögen 1 > Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Fonds Krisenbewältigung und Neustart Sachsen Mittelabfluss Endbestand anderweitia an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe Kanife/mte1 in EUR Zweckangabe in EUR 6 7 8 9 10 11 12 13 Zinseinnahmen aus dem 3.644,91 Sondervermögen 2.236.271, 11 Rückzahlungen von Darlehen, 604.800,00 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 189.210,89 ausgereichten Darlehen und 7.169.134,00 aus dem Sondervermögen 91.548,00 Verwaltungsausgaben1> Rückzahlungen von Darlehen, 1.423.681 ,00 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 845.420,55 ausgereichten Darlehen und 15.289.030,74 aus dem Sondervermögen 101.842,81 Verwaltungsausgaben1l Rückzahlungen von Darlehen, 3.522.363,42 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 2.287.805,73 ausgereichten Darlehen und 13.947.460, 14 aus dem Sondervermögen 107.012,91 Verwaltungsausgaben 1) Rückzahlungen von Darlehen, 898.000,00 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 1.622.106,27 ausgereichten Darlehen und 14.414.313,50 aus dem Sondervermögen 257.252,91 Verwaltungsausgaben1> Entnahme aus dem Fonds Gewährung von Darlehen und Rückzahlungen von Darlehen, Krisenbewältigung und Neustart 433.606,00 Zuschüssen 1.000.118,39 Zinseinnahmen aus 0703/ 35601 8.000.000,00 (Umschichtung zu gunsten des "Fonds 6.668.120,08 ausgereichten Darlehen und zur Rettung und Umstn.lkturierung aus dem Sondervermögen sächsischer Unternehmen" im Krisenjahr 2009) 312.705,81 Verwaltungsausgaben 11 Rückzahlungen von Darlehen, 1.516.000,00 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 1.241. 795, 72 ausgereichten Darlehen und 6.199.864,59 aus dem Sondervermögen 194.051,21 Verwaltungsausgaben 1> Rückzahlungen von Darlehen, 1.693.624,35 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 1.360.598,62 ausgereichten Darlehen und 5.795.310,40 aus dem Sondervermögen 71 .528,46 Verwaltungsausgaben11 Rückzahlungen von Darlehen, 940.000,00 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 1.204.208,33 ausgereichten Darlehen und 7.907.105,41 aus dem Sondervermögen 152.413,32 Verwaltungsausgaben 1> Rückzahlungen von Darlehen, 2.250.000,00 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 1.041 .607,34 ausgereichten Darlehen und 7.558.922,02 aus dem Sondervermögen 139.790,73 Verwaltungsausgaben1> Rückzahlungen von Darlehen, -35.000,00 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 1.187.159,92 ausgereichten Darlehen und 9.680.948,22 aus dem Sondervermögen 100.133,72 Verwaltungsausgaben 1> Rückzahlungen von Darlehen, 1.604.254,57 Gewährung von Darlehen und Zinseinnahmen aus Zuschüssen 451 .791,26 ausgereichten Darlehen und 8.370.573,15 aus dem Sondervermögen 157.911,76 Verwaltungsausgaben1l Seite 7 von 22 Mikrodarlehensfonds Sachsen 1 (ESF-Förderperiode 2000 - 2006) Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig Jahr in EUR \/On in EUR Kapitevritel Zweckangabe in EUR 1 2 3 4 5 6 2005 0,00 07071916 01 25.000.000,00 Zuführung an den Fonds 2006 25.000.000,00 862.883,55 2007 21 .717.381,95 1.569.315,51 2008 17.715.446,85 2.503.545,96 2009 14.668.942,81 4.714.979,73 2010 7.204.221,45 2.867.938,17 2011 10.060.564,15 2.675.526.41 2012 12.699.969,25 1.784.741 ,02 2013 9.484.592,27 1.032.052,00 2014 5.514.698,71 412.972,31 2015 5.927.112,52 161 .879,14 Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen ' ' Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Zweckangabe 7 Zinseinnahmen, Dar1ehensrückflüsse Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen. Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen, Dar1ehensrückflüsse Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Zinseinnahmen, Darlehensrückflüsse Mittelabfluss an den Staatshaushalt an Zweckangabe Kapitevritel in EUR 8 9 10 07071356 01 8.988.347,09 Abführung an den Staatshaushalt 07071356 02 5.000.000,00 Entnahme aus dem Fonds 07071356 02 5.000.000,00 Entnahme aus dem Fonds Endbestand anderweitig zum 31.12. in EUR Zweckangabe in EUR 11 12 13 25.000.000,00 3.849.550,00 Gewährung von Darlehen 21.717.381 ,95 295.957,60 Verwaltungsausgaben 1) 4.570.026.48 Gewährung von Darlehen 17.715.446,85 1 001 .224,13 Verwaltungsausgaben 1) 4 022.000,00 Gewährung von Darlehen 14.668.942,81 1.528.050,00 Verwaltungsausgaben 1) 3.039.800,00 Gewährung von Darlehen 7.204.221,45 151 .990,00 Verwaltungsausgaben 1) 11 .595,47 Umbuchung/AusbuchungNerzicht 10.060.564,15 interne Verrechnungsposten zur 36.121,31 Korrektur der Rückzahlung von 12.699.969,25 Darlehen, des Zinses aus Darlehen sowie zur Verrechnuno von Spesen 118,00 Verwaltungsausgaben1) 9.484.592,27 1.945,56 Verwaltungsausgaben 1) 5.514.698, 71 558,50 Verwaltungsausgaben1) 5.927.112,52 816,01 Verwaltungsausgaben 1) 6.088.175,65 Seite 8 von 22 Mikrodarlehensfonds Sachsen II (ESF-Förderperiode 2007 - 2013) Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe Kaoitet!Titet 1 2 3 4 5 2009 0,00 0707/884 01 15.000.000,00 Zuführung an den Fonds 2010 10.677.737,54 2011 1. 791.099,04 0707/884 01 14.200.000,00 Zuführung an den Fonds 2012 10.874.159,57 2013 11.281.136,75 2014 12.377.592,41 0707/884 01 5.600.000,00 Zuführung an den Fonds 2015 19.893.735,59 0707/884 02 460.000,00 Zuführung an den Fonds Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 1 > Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe Kaoitel/Titel Zweckangabe 6 7 8 g 10 12 Gewährung von Darlehen 45.021,54 Zinseinnahmen Verwaltungsausgaben1) Gewährung von Darlehen, Zinseinnahmen, Korrektur- bzw. 598.965,70 Darlehensrückflüsse Verrechnungsposten Verwaltungsausgaben1) Gewährung von Darlehen, Zinseinnahmen, Korrektur- bzw. 2.491.478,36 Darlehensrückflüsse Verrechnungsposten Verwaltungsausgaben1) Zinseinnahmen, Gewährung von Darlehen 4.101.213,18 Darlehensrückflüsse Verwaltungsausgaben1) Zinseinnahmen, Gewährung von Darlehen 4. 715.922,98 Darlehensrückflüsse Verwaltungsausgaben1) Zinseinnahmen, Gewährung von Darlehen 4.928.409,95 Darlehensrückflüsse Verwaltungsausgaben1) Zinseinnahmen, Gewährung von Darlehen 4.180.913,57 Darlehensrückflüsse Verwaltungsausgaben 1) Endbestand zum 31.12. in EUR 13 10.677.749,54 1.791.099,04 10.87 4.159,57 11.281.136,75 12.377.592,41 19.893.735,59 20.315.515,00 Seite 9 von 22 Braunkohlesanierungsfonds Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kaoitel!Titel Kaoitel!Titel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 2012 0,00 07 10/916 51 67.000.000,00 Zuweisung des FS Sachsen 67.000.000,00 Entnahme aus dem 2013 67 .000.000,00 07 10/356 51 33.500.000,00 Braunkohlesanierungsfonds 33.500.000,00 Sachsen Entnahme aus dem 2014 33.500.000,00 07 10/356 51 33.500.000.00 Braunkohlesanierungsfonds 0,00 Sachsen 2015 0,00 0,00 Seite 10 von 22 Zukunftssicherungsfonds Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe KapiteVTitel Kapitevritel in EUR Zweckangabe in EUR 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 2012 0,00 15 03/916 02 140.000.000.00 Zweckzuführung 140.000.000,00 2013 140.000.000,00 15 03/916 02 40.000.000,00 Zweckzuführung 180.000.000,00 2014 180.000.000,00 15 03/916 02 432.000.000,00 Zweckzuführung 612.000.000,00 2015 612.000.000,00 15 031356 02 86.000.000,00 planmäßige Entnahme 526.000.000,00 Seite 11 von 22 Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitiq an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kapitel/Titel Kapitel/Titel 1 2 3 4 5 6 7 B 9 10 11 12 13 Zinseinnahmen, Zuführung aus Ausgaben im Zusammenhang mit 2007 0,00 838.884.335,74 dem Sondervermögen des diverse 180.807.815,88 der Hochwasser- 658.076.519,86 Bundes, Zuführungen der schadensbeseitigung Länder Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 2008 658.076.519,86 28.852.130,04 diverse 87.053.218,99 der Hochwasser- 599.875.430,91 der Länder schadensbeseitigung Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 2009 599.875.430,91 16.010.216,79 diverse 100.600.064,27 der Hochwasser- 515.285.583,43 der Länder schadensbeseitigung Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 2010 515.285.583,43 6.554.693,26 diverse 91 .418.303,70 der Hochwasser- 430.421 .972,99 der Länder schadensbeseitigung Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 2011 430.421.972,99 29.252.267,25 diverse 71 .575.771,88 der Hochwasser- 388.098.468,36 der Länder schadensbeseitigung Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 2012 388.098.468,36 2.655.955,77 diverse 72.436.338,45 der Hochwasser- 318.318.085,68 der Länder schadensbeseitigung Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 2013 318.318.085,68 15.710.861,85 diverse 39.628.110,85 der Hochwasser- 294.400.836,68 der Länder schadensbeseitigung Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 2014 294.400.836,68 3.247.484,22 diverse 44.535.974,62 der Hochwasser- 253.112.346,28 der Länder schadensbeseitigung Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 11 .145.461 ,05 diverse 47.031 .940,79 der Hochwasser-der Länder schadensbeseitigung 2015 253.112.346,28 206.080.405,49 Zuweisungen aus dem 15 04/356 01 19.450.000,00 Sondervermögen Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 Seite 12 von 22 Aufbauhilfefonds Sachsen 2013 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kapitel/1itel Kapitelmte1 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 Zuführungen des Freistaates Ausgaben im Zusammenhang mit 2013 0,00 15 03/634 01 232.000.000,00 81 .209.650,33 Zuführungen des Bundes 167.640.170, 16 der Hochwasser- 145.569.480, 17 Sachsen schadensbeseitigung Zuschüsse des Freistaates Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 2014 145.569.480,17 09 03/634 01 170.000,00 Sachsen für Zuschüsse an 315.262.816,60 288.091 .933,35 der Hochwasser- 172.910.363,42 Kleingärtner des Bundes und der EU schadensbeseitigung Zuführungen des Freistaates für Entnahmen aus dem 0903/884 01 Maßnahmen des nachhaltigen Zinseinnahmen, Zuführungen Sondervermögen Ausgaben im Zusammenhang mit 2015 172.910.363,42 03 01/546 49 10.001 .546,76 Wiederaufbaus durch die L TV, 286.944.086,81 des Bundes und der EU 15 031214 01 10. 100.000,00 Aufbauhilfefonds 273.510.454,74 der Hochwasser- 186.245.542,25 und Maßnahmen im Bereich des Sachsen 2013 schadensbeseitigung Katastrophenschutzes Seite 13 von 22 Garantiefonds Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31 .12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kaoitel!Titel Kaoitel!Tlfet 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 832.000.000,00 aus Bürgschafts- 59.320.604,41 Inanspruchnahme der Garantie 2010 0,00 sicherungsrücklage 898.947.395,59 126.268.000,00 aus SV Grundstock 15 10/916 01 315.590.417,48 Zuführung aus dem 13.523.181 .81 Erstattungen und Garantieentgelte 8.423.885,00 Sachverständige, Gerichtskosten Haushalt u.ä. 40.000.000,00 Einnahmen aus Vergleichen 146.578.522,62 Inanspruchnahme der Garantie 2011 898.947.395,59 1.117.816.098,33 4.130.181,03 Zinseinnahmen Schuldscheine FSN 627.330,04 aus SV Grundstock 1510/916 01 411 .056.509,86 Zuführung aus dem 9.652.311,04 Erstattungen und Garantieentgelte 8.420.218,55 Sachverständige, Gerichtskosten Haushalt u.ä. 2012 1.117.816.098,33 11 .675.363,39 Zinseinnahmen Schuldscheine FSN 221.719.806,20 Inanspruchnahme der Garantie 1.323. 759.809,23 3.699.551 ,36 Zinseinnahmen Geld-, Kap.Markt 15 10/884 01 443.483.387,03 Zuführung aus dem 7.295.291 ,08 Erstattungen und Garantieentgelte 9.206.865,07 Sachverständige, Gerichtskosten Haushalt u.ä. 32.688.489,20 Einnahmen aus Vergleichen 13.333.300,00 Leistung auf Gerichtsentscheid, Vgl. 2013 1.323. 759.809,23 35.000,00 Einnahmen aus Nache~ösverwaltung 592.090.210,32 Inanspruchnahme der Garantie 1.178.358.847, 14 3.271 .173,53 Zinseinnahmen Schuldscheine 17.556.983, 10 Inanspruchnahme aus FSN GewäMeistg. 13.055,56 Zinseinnahmen Geld-, Kap.Markt 15 10/884 01 100.000.000,00 Zuführung aus dem 633,07 vermischte Einnahmen 5.210.753,69 Sachverständige, Gerichtskosten Haushalt u.ä. 5.984.076,39 Erstattungen und Garantieentgelte 3.910.000,00 Leistung auf 2014 1.178.358.847, 14 Gerichtsentscheid, Vgl. 1.179.723.228,70 22.810.034,80 Einnahmen aus Vergleichen 120 825 039,39 Inanspruchnahme der Garantie 2.515.430,38 Zinseinnahmen Schuldscheine FSN 15 10/884 01 170.000.000,00 Zuführung aus dem 3.625.562,43 Erstattungen und Garantieentgelte 2.446.153,32 Sachverständige, Gerichtskosten Haushalt u.ä. 2015 1.179. 723.228, 70 1.168.131.944,79 3.136.898,28 Zinseinnahmen Schuldscheine 185.907.591,30 Inanspruchnahme der Garantie FSN Seite 14 von 22 Grundstock Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt 1nderweitia an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe von in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Kapffevr!lel KapHevrtel KapHevrtel KapffeVTitel 1 2 3 4 5 6 6 7 8 9 10 12 11 12 13 Veräußerung von Ausgaben 1991 0,00 0,00 12.152.085,22 0,00 2.546.071,45 Grundstücksverkehr und 9.606.013,77 Immobilien/Grundstücken Kapitalbeteiligungen Veräußerung von Ausgaben 1992 9.606.013,77 15 20/884 01 76.693.782, 18 41 .383.363, 18 Immobilien/Grundstücken und 0,00 40.275.257, 13 Grundstücksverkehr und 87.407.902,00 Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen Veräußerung von Ausgaben 1993 87.407.902,00 0,00 33.636.904,09 Immobilien/Grundstücken und 0,00 113.790.598,91 Grundstücksverkehr und 7.254.207,18 Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen Grunder.wrb Hochschulen im Veräußerung von Ausgaben 1994 7.254.207,18 15 20/916 03 10.790.613,89 137.734.184,21 Immobilien/Grundstücken und 0,00 70.205.622,98 85.573.382,30 Rahmen HBFG Kapitalbetettigungen Grundstücksverkehr Grunderwerb Hochschulen im Veräußerung von Ausgaben 1995 85.573.382,30 15 20/916 03 3.067.751,29 Rahmen HBFG 75.037.587,84 l1TVT10bilien/Grundstücken und 0,00 61 .773.837,21 Grundstücksverkehr und 101.904.884,22 Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen Grundel\YBrb Hochschulen im Veräußerung von Ausgaben 1996 101.904.884,22 15 20/916 03 1.247.518,65 37 .277.696,41 Immobilien/Grundstücken und 0,00 81 .270.022,93 59.160.076,35 Rahmen HBFG Kapitalbeteiligungen Grundstücksverkehr 15 20/884 01 Grundel\YBrb Hochschulen im Veräußerung von Ausgaben 1997 59.160.076,35 15 20/916 03 4.172.570.21 Rahmen HBFG 64.089.789,50 Immobilien/Grundstücken und 0,00 105.730.763,75 Grundstücksverkehr und 21.691 .672,31 Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen 15 20/884 01 Erwerb Kapttalbeteiligung, Veräußerung von Ausgaben 1998 21.691 .672,31 122.538.602,30 Grunderwerb Hochschulen im 49.374.962,22 15 20/334 01 455.129,73 39.662.053,28 Grundstücksverkehr und 153.488.053,82 15 20/916 03 Rahmen HBFG lrrrnobilien/Grundstücken Kapitalbeteiligungen Veräußerung von Ausgaben 1999 153.488.053,83 15 20/884 01 42.827.645,96 Eiwerb Kapttalbeteiligung, 47.679.450,53 Immobilien/Grundstücken und 0,00 24.584.127,76 Grundstücksverkehr und 219.411 .022,56 Kapitalbeteiligungen Kapita lbetei~gungen Veräußerung von Ausgaben 2000 219.411.022,56 15 20/884 01 19.777.041 ,03 Erwerb Kapitalbeteiligung, 38.922.404,06 Immobilien/Grundstücken und 0,00 16.506. 777 ,23 Grundstücksverkehr und 261 .603.690,44 Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen Grunderwerb Hochschulen im Veräußerung von Ausgaben 2001 261.603.690,44 15 20/916 03 3.048.649,37 51 .818.352,92 0,00 44.076.685, 13 Grundstücksverkehr und 272.394.007,60 Rahmen HBFG l lTYT'IObilien/Grundstücken Kapitalbeteiligungen 15 20/884 01 Erwerb Kapitalbeteiligung, Veräußerung von Ausgaben 2002 272.394.007,62 15 20/916 03 6.418.200,40 Grundel\YBrb Hochschulen im 36.548.912,70 Immobilien/Grundstücken und 0,00 24.106.388,42 Grundstücksverkehr und 291 .254.732,30 Rahmen HBFG Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen Grunderwerb Hochschulen im Veräußerung von Ausgaben 2003 291.254.732,30 15 20/916 03 1.716.332,22 Rahmen HBFG 24.858.676,95 Immobilien/Grundstücken und 0,00 26.525.099,98 Grundstücksverkehr und 291.304.641,49 Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen Grundel\YBrb Hochschulen im Veräußerung von Ausgaben 2004 291.304.641,49 15 20/916 03 3.464. 796,39 Rahmen HBFG 28.804.144, 79 l lTVTIObilien/Grundstücken und 0,00 64.723.204,42 Grundstücksverkehr und 258,850.378,25 Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen Refinanzierung 15 20/884 01 Abwasseranschluss Schlösser, Veräußerung von Ausgaben 2005 258.850.378,25 15 20/916 03 417.434,00 Burgen, Gärten, Grunderwerb 35.949.589,94 lmnobilien/Grundstücken und 0,00 204.665.329,06 Grundstücksverkehr und 90.552.073, 13 Hochschulen im Rahmen Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen HBFG Refinanzierung 15 20/884 01 Abwasseranschluss Schlösser, Veräußerung von Ausgaben 2006 90.552.073,13 15 20/916 03 525.440,64 Burgen, Gärten, Grunderwerb 39.672.856,45 Immobilien/Grundstücken 0,00 3.041 . 736, 15 Grundstücksverkehr und 127.708.634,07 Hochschulen im Rahmen Kapitalbeteiligungen HBFG Grunderwerb Hochschulen im Veräußerung von Ausgaben 2007 127.708.634,07 15 20/916 03 1.407.940,64 Rahmen HBFG 41 .226.574,19 lnunobilien/Grundstücken und 0,00 7.106.392,59 Grundstücksverkehr und 163.236.756,31 Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen Seite lS von 22 HH- Jahr 1 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Anfangsbestand Mittelzufluss zum01 .01 . aus dem Staatshaushalt in EUR von in EUR Zweckangabe von KapiteVTitol Kapilevnte/ 2 3 4 5 6 163.236.756,31 0,00 334.945.430,67 0 ,00 342.266.274,85 0,00 Ausgleich Grundstücks- 229.042.806,88 15 20/884 01 475.000,00 Obergang Straßenmeisterei Lkr. Meißen Ge'Ninnausschüttung 240.381 .586,51 15 20/884 01 887.730,19 Kapitalbeteiligung, 15 20/916 03 Grunder..verb Hochschulen im Rahmen HBFG Ausgleich 230.141.380,66 15 20/884 01 300.000,00 Grundstücksübergang Straßenmeisterei Lkr. Leipzjg Zuführung gern. § 11 HG 230.996.069,07 15 20/884 01 9 .000.000,00 2013/2014 231 .852.108, 10 0 ,00 , - es 'M.lrde der derzeit aktuelle Haushaltstitel angegeben (aktuell 15 20/884 01 vormals 15 20/916 01) - Titel 15 20/916 03 mittlerweile weggefallen 2 es wurde der derzeit aktuelle Haushaltstitel angegeben (aktuell 15 20/334 01 vormals 15 20/356 01 ) Grundstock Mittelabfluss Endbestand anderweitia an den Staatshaushalt anderweitig zum 31 .12. in EUR an mEUR Zweckangabe an in EUR in EUR Zweckangabe KapileVTtel KapileVTle/ Zweckangabe 6 7 8 9 10 12 11 12 13 Veräußerung von Ausgaben 180.615.666,94 Immobilien/Grundstücken und 0,00 8.906.992,58 Grundstücksverkehr und 334.945.430,67 Kapitalbeteiligungen Kapitalbeteiligungen Veräußerung von Ausgaben 16.127.068,85 Immobilien/Grundstücken und 0,00 8.806.224,67 342.266.274,85 Kapitalbete iligungen Grundstücksverkehr Veräußerung von Ausgaben 18.060.962,32 Immobilien/Grundstücken und 0,00 131 .284.430,29 Grundstücksverkehr, 229.042.806,88 Kapitalbeteiligungen Abführung Garantiefonds Veräußerung von Anentwicklungsmaßnahmen Ausgaben 230.290.952 ,73 Immobilien/Grundstücken und 15 20/334 01 215.590.417 ,48 entspr. Vermerk bei 3.836.755,62 Grundstücksverkehr, 240.381 .586,51 Kapitalbeteiligungen 15 20/334 01 ; Abführung Abführung Garantiefonds Garantiefonds Anentwicklungsmaßnahmen Ausgaben 17.816.528,67 Veräußerung von 15 20/334 01 23.370,77 entspr. Vermerk bei 28.921.093,94 Grundstücksverkehr und 230.141.380,66 Immobilien/Grundstücken 15 20/334 01 Kapitalbeteiligungen Veräußen.mg von Anentwicklungsmaßnahmen Ausgaben 18.724.078,00 Immobilien/Grundstücken und 15 20/334 01 122 .358,91 entspr. Vermerk bei 18.047.030,68 Grundstücksverkehr und 230.996.069,07 Kapitalbeteiligungen 15 20/334 01 Kapitalbeteiligungen Veräußerung von Anentwicklungsmaßnahmen Ausgaben 12 .236.302 ,13 lmrnobilien/Grundstücken 15 201334 01 149.525 ,81 entspr. Vermerk bei 20.230.737,29 Grundstücksverkehr und 231 .852.108,10 15 20/334 01 Kapitalbeteiligungen Veräußerung von Anentwicklungsmaßnahmen Ausgaben 35.788.691,99 Immobilien/Grundstücken und 15 20/334 01 222.763,26 entspr. Vermer1<. bei 51 .899.410,12 Grundstücksver1<.ehr und 215.518.626,71 Kapitalbeteiligungen 15 20/334 01 Kapitalbeteiligungen SeJte l6von 22 Brücken in die Zukunft Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31 .12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kapitevritel KapiteVT"itel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 15 03/634 02 20.000.000,00 Zuweisungen für Ausgaben im Rahmen des Fördervollzugs 2015 0,00 15 03/884 02 322.000.000,00 Zweckzuweisungen 487.000.000,00 (Landesanteil) 15 30/884 01 145.000.000,00 Zweckzuweisungen (Kommunalanteil) Seite 17 von 22 Asyl- und Flüchtlingshilfefonds Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31 .12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe von in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Kapitel/Titel Kapitel/Titel Kapitel/Titel Kapitel/Titel 1 2 3 4 5 6 6 7 8 9 10 12 11 12 13 2014 0,00 15 031916 05 180.437.469,07 Zweckzuführung 180.437.469,07 2015 180.437.469,07 15 03/916 05 119.562.530,93 Zweckzuführung 300.000.000,00 Seite 18 von 22 Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kaoitevritel KaoiteVTitel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 div. 911.799,47 Zuführung Freistaat 4.160.62 Zuführung andere Dienstherren 1999 0,00 Sachsen 916.615,49 655,40 Zinseinnahmen div. 1.708744.10 Zuführung Freistaat 6.722.17 Zuführung andere Dienstherren 2000 916.615,49 Sachsen 2.671.252,60 39.170.84 Zinseinnahmen div. 3.600.014,54 Zuführung Freistaat 13 71 9.59 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2001 2.671.252,60 113.440.00 Zinseinnahmen SSD 6.435.188, 14 36.761,41 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 5.699.687,28 Zuführung Freistaat 18.564,91 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2002 6.435.188,14 325.840.00 Zinseinnahmen SSD 12.501.121,36 21 .841.03 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 6.013.243,21 Zuführung Freistaat 15.847,01 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2003 12.501.121,36 597.640.00 Zinseinnahmen SSD 19.141.095,26 13.243,68 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 6 .261 .144,04 Zuführung Freistaat 19991 .12 Zuführung andere Dienstherren 12.075,97 Auszahlung andere Dienstherren Sachsen 2004 19.141.095,26 920.764,59 Zinseinnahmen SSD 26.340.048,86 9.129,82 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 6.507.446,43 Zuführung Freistaat 18.381 ,69 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2005 26.340.048,86 1.198.762,99 Zinseinnahmen SSD 34.077.801,67 13.161,70 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 6.574.961 .67 Zuführung Freistaat 82.761 ,35 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2006 34.077.801,67 1.480 270.00 Zinseinnahmen SSD 42.231.187,56 15.392,87 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 6. 760.423, 77 Zuführung Freistaat 147.268,66 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2007 42.231.187,56 1.809.390,00 Zinseinnahmen SSD 50.972.212,47 23.942,48 Zinseinnahmen Tagesgeld Seite 19 von 22 Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR an in EUR Zweckangabe in EUR in EUR Kaoitevritel Zweckangabe Kaoitevritel Zweckangabe 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 div. 7.118.721,66 Zuführung Freistaat 81.131 ,08 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2008 50.972.212,47 2.183.790,00 Zinseinnahmen SSD 60.396.007,65 40.152,44 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 7.827.319,52 Zu1ührung Freistaat 309 377,03 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2009 60.396.007,65 2.556.690,00 Zinseinnahmen SSD 71.096.272,98 6.878,78 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 8.671. 774,47 Zu1ührung Freistaat 118.258,36 Zu1ührung andere Dienstherren Sachsen 2010 71.096.272,98 2. 926.290,00 Zinseinnahmen SSD 82.816.160, 13 3.564,32 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 9.152.143,87 Zu1ührung Freistaat 130.627,01 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2011 82.816.160,13 3.238.442,88 Zinseinnahmen SSD 95.345.450, 12 8.076,23 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 10 021378,87 Zu1ührung Freistaat 1.491,40 Zu1ührung andere Dienstherren Sachsen 2012 95.345.450, 12 44.400,00 Zinseinnahmen SSD 105.414.812,72 2.092,33 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 10.532. 764,58 Zuführung Freistaat 276.570,48 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2013 105.414.812,72 3.491.090,00 Zinseinnahmen SSD 119.715.237,78 0,00 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 11.658.100, 73 Zuführung Freistaat 150.456,80 Zuführung andere Dienstherren Sachsen 2014 119.715.237,78 3.639.240,00 Zinseinnahmen SSD 135.163.035,31 Zinseinnahmen Tagesgeld div. 12.255 019,36 Zuführung Freistaat 158.781,83 Zu1ührung andere Dienstherren Sachsen 2015 135.163.035,31 3.248.950,00 Zinseinnahmen SSD 150.825. 786,50 0,00 Zinseinnahmen Tagesgeld Seite 20 von 22 Generationenfonds - Vollfinanzierung Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kapitel/Titel Kapitel/Titel 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 2005 0,00 diverse 1.646.307,92 Zuführungen 1.646.307,92 2006 1.646.307,92 diverse 321.056.674,46 Zuführungen (incl. 19.918,36 Tagesgeldzinsen 322.722.900,74 Apl. Zuführung) 2007 322.722.900,74 diverse 235.041.140,86 Zuführungen (incl. 1.516.704,07 Tagesgeldzinsen/ 559.280.745,67 Apl. Zuführung) Schuldscheinz. 2008 559.280. 7 45,67 diverse 534.481. 760, 7 4 Zuführungen (incl. 19.909.679,08 Tagesgeldzinsen/ 6,00 Agio aus 1.113.672.179,49 Apl. Zuführung) Schuldscheinz. Geldanlage 2009 1.113.672.179,49 diverse 138.349.491 ,68 Zuführungen 26.229.593,41 Tagesgeldzinsen/ 1.278.251 .264,58 Schuldscheinz. 2010 1.278.251.264,58 diverse 151 .875.797,55 Zuführungen 46.537.880,03 Tagesgeldzinsen/ 1.476.664.942, 16 Schuldscheinz. 2011 1.476.664.942, 16 diverse 149.578.763,30 Zuführungen 54.320.908,93 Tagesgeldzinsen/ diverse 12.906.258,75 Erstattungen 1.667 .658.355,64 Schuldscheinz. 2009-2011 61 .347.433, 13 Tagesgeldzinsen/ Schuldscheinz. Erstattungen 2012 1.667.658.355,64 diverse 167.280.299,70 Zuführungen diverse 7.215.470,06 2012 1.889.367.337,67 296.719,26 Zinsen div. Geldanlagen 68.105.298,22 Schuldscheinzinsen 2013 1.889.367 .337,67 diverse 181 .616.544,25 Zuführungen diverse 8.576.127,82 Erstattungen 2.137 .251.243,99 2013 6.747.785,55 Zinsen div. 9.593,88 Depotgebühren Geldanlagen Portfolio 56.490.690,00 Schuldscheinzinsen 2014 2.137.251.243,99 diverse 200.316.351,48 Zuführungen diverse 9.947.062,50 Erstattungen Depotgeb. 2.397.648.941,90 2014 13.567.576,72 Zinsen div. 29.857,79 Portfolio/ Geldanlagen Negativzinsen Girok. 56.490.690,00 Schuldscheinzinsen 2015 2.397.648.941 ,90 diverse 227.980.484,42 Zuführungen diverse 11 .026.618, 79 Erstattungen Depotgeb. 2.688.135.063,29 2015 17.092.038,76 Zinsen div. 50.473,00 Portfolio/ Geldanlagen Negativzinsen Girok. Seite 21 von 22 Generationenfonds -Teilfinanzierung Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Endbestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweiti~ an den Staatshaushalt anderweitig zum 31.12. Jahr in EUR von in EUR Zweckangabe von in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Kaoitel/Titel KaoiteVTitel Kaoitel/Titel Kaoitel/Titel 1 2 3 4 5 6 6 7 8 9 10 12 11 12 13 2007 0,00 diverse 2.760.083,66 Zuführungen 2.760.083,66 2008 2.760.083,66 diverse 2.685.914,06 Zuführungen FS Sachsen 34.469,87 Tagesgeldzinsen 5.480.467,59 2009 5.480.467,59 diverse 343.663.990, 19 Zuführungen FS Sachsen 410.346,05 Tagesgeldzins./ 349.554.803,83 Schuldscheinzins. 2010 349.554.803,83 diverse 349.135.236,27 Zuführungen FS Sachsen 8.994.809,01 Tagesgeldzins./ 707.684.849, 11 Schuldscheinzins. 2011 707.684.849, 11 diverse 312.860.851 ,54 Zuführungen FS Sachsen 20.496.001 ,62 Tagesgeldzins./ 1.041.041 . 702,27 Schuldscheinzins. FS Sachsen 32.432.417,60 Tagesgeldzins./ 2012 1.041 .041.702,27 diverse 311 .177.171 ,80 Zuführungen Schuldscheinzins. 1.385.196.978, 15 div.Anl. BB 545.686,48 Zinsen div. Geldanlagen FS Sachsen 34.300.064,52 Schuldschein- 2013 1.385.196.978, 15 diverse 306.375.589, 99 Zuführungen zinsen 15.783,25 Depotgebühren 1. 736. 702.064,87 Portfol io div.Anl. BB 10.845.215,46 Zinsen div. Geldanlagen FS Sachsen 34.280.440,00 Schuldschein- Depotgeb. 1. 736. 702.064,87 diverse 309.702.321 ,50 Zuführungen zinsen 33.449,84 Portfolio/ 2.097.545.614,31 2014 Negativzinsen div.Anl. BB 16.894.237,78 Zinsen div. Girok. Geldanlagen FS Sachsen 34.280.440,00 Schuldschein- Depotgeb. 2015 2.097. 545.614,31 diverse 326.468.629,44 Zuführungen zinsen 59.236,35 Portfolio/ 2.479.830.728,75 Zinsen div. Negativzinsen div.Anl. BB 21 .595.281,35 Geldanlagen Girok. Seite 22 von 22 06-03888 06-03888 Anlage 2016-02-17T09:16:37+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes