SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 1 01076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSM1N1STER1UM 
DER FINANZEN 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE 
LINKE 
Drs.-Nr.: 6/3926 
Thema: Verwendung von Lottoeinnahmen in Sachsen im Jahr 2015 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Vorbemerkung: 

Die bei 15 21/123 01 vereinnahmten Reinerträge aus Staatslotterieveranstaltungen
 stehen im Rahmen des Gesamtdeckungsprinzips für alle Staatsausgaben
 der Bereiche Suchtprävention, Sport, Kultur, Umwelt, Jugend und 
Wohlfahrtspflege (§ 10 SächsGlüStVAG) zur Verfügung, welche nicht durch 
anderweitige zweckgebundene Einnahmen/Drittmittel gedeckt werden. Mit 
dem titelgenauen Nachweis der Verwendung der Staatslotterieerträge im 
Rahmen der Haushaltsrechnung wird aufgezeigt, dass die Verwendungsvorgabe
 des§ 10 SächsGlüStVAG vollständig eingehalten wurde. 

Die im Folgenden ausgewiesenen Anteile der einzelnen Bereiche an den 
Staatslotterieerträgen ergeben sich aus den (exemplarischen) Verwendungsnachweisen
 für die 2015 erhobenen Werte. 

~Sft:CHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/21-H 1322/184/145-
2016/3237 

Dresden, !o. Februar 2016 

Zertifikat seit 2013 
audit berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 4000 
Telefax +49 351 564 4009 

minister@smf.sachsen.de" 

www.smf.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
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Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden . 

"Kein Zugang für verschlüsselte 
elektronische Dokumente. Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen.de/eSignatur.html 
vermerkten Voraussetzunaen. 



STAATSM1N1STER1UM 
DER FlNANZEN S SACHsEN 

Frage 1: Wie hoch waren 2015 die Reinerträge aus Staatslotterieveranstaltungen
? 

Im Jahr 2015 wurden aus Staatslotterieveranstaltungen Reinerträge i. H. v. insgesamt 
79.538.647 EUR erzielt. 

Frage 2: Wie hoch war der Anteil, der jeweils für Suchtprävention, für Sport, für 
Kultur, für Wohlfahrtspflege und für Umwelt verwendet wurde? 

Die entsprechenden Anteile (in EUR) sind in der nachstehenden Übersicht dargestellt: 

Verwendung in den Bereichen nach§ 10 SächsGlüStVAG 
Jahr Suchtpräven- Wohlfahrts-

Sport Kultur Umwelt 
tion pflege 

2015 5.361.575 10.006.612 45.692.329 2.050.000 2.777.511 

Weitere Reinerträge wurden für den Bereich Jugend verausgabt. 

Frage 3: Beabsichtigt die Staatsregierung künftig Veränderungen bei den Anteilen
 der verschiedenen Bereiche auf den Weg zu bringen? 

Nein. 

Frage 4: Wenn ja, welche? 

Entfällt. 

Frage 5: Wenn nein, warum nicht? 

Die Grundlagen für den Verwendungsnachweis der Reinerträge aus Staatslotterieeinnahmen
 sind im Haushaltsplan jeweils festgelegt. 

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STAATSMlNlSTERlUM 
DER FlNANZEN S SACHsEN 

Im Haushalt des Freistaates Sachsen wird darüber hinaus eine Vielzahl weiterer Ausgaben
 für Suchtprävention, Sport, Kultur, Umwelt, Jugend und Wohlfahrtspflege veranschlagt
 und geleistet, welche in den Nachweisen nicht erfasst sind. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2016-02-11T12:44:59+0100
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