STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SÄCtiSEIN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 15-0141.51/8031 Dresden, AS. Februar 2016 Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, Fraktion BÜNDNIS 90, DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4021 Thema: Wanderungsbewegung von Ausländerinnen und Ausländern Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Gemäß § 1 Nr. 4 des Bevölkerungsstatistikgesetzes (BevStatG) in Verbindüng mit § 4 (Wanderungsstatistik) BevStatG ist die Wanderungsstatistik Bestandteil der Bevölkerungsstatistik und damit ebenfalls eine Bundesstatistik . Die Bevölkerungsstatistik hat im Wesentlichen die Fortschreibung der Bevölkerung zum Gegenstand. Die in § 4 Abs. 2 BevStatG für die Wanderungsstatistik festgelegten Erhebungsmerkmale beziehen sich auch auf Zu- bzw. Fortzüge von Ausländern. Unter dem Begriff Ausländer sind dabei alle Personen zu verstehen, die nicht Deutsche im Sinne des Art. 116 Abs. 1 GG sind. Dazu zählen auch Staatenlose und Personen mit "ungeklärter" Staatsangehörigkeit. Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben aus dem Bevölkerungsstatistikgesetz (§§ 2, 4 BevStatG) werden bei der Wanderungsstatistik ausschließlich Daten von Personen (Ausländern) verarbeitet, die im Freistaat Sachsen mit Haupt- oderAlleinwohnsitz gemeldet bzw. abgemeldet sind. Das vollständige Ergebnis der Wanderbewegung von Ausländerinnen und Ausländern in Sachsen im Jahr 2015 liegt momentan nicht vor. Zum jetzigen Zeitpunkt hat das Statistische Landesamt (StLA) die Daten für die Wanderbewegung von Ausländerinnen und Ausländern bis einschließlich 30. Juni 2015 fertiggestellt, die für die Beantwortung der nachfolgenden Kleinen Anfrage zu Grunde gelegt wurden. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DBS 1NNBRN Freistaat SACHSEN Dass das Gesamtergebnis zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorliegt, hängt damit zusammen , dass für die weiteren Monate die anderen Bundesländer noch nicht vollständig ihre Daten für den gegenseitigen Austausch zur Verfügung stellen konnten. Im Übrigen wird die Lieferverpflichtung der Landesämter für Daten durch das Statistische Bundesamt außerhalb von gesetzlichen Regelungen bestimmt. Nach dessen Zeitplan soll das Gesamtergebnis im Juni bzw. Juli 2016 vorliegen. Frage 1: Wie viele Ausländerinnen und Ausländer kamen im Jahr 2015 nach Sachsen? Frage 2: Welche Staatsangehörigkeit hatten die unter 1. genannten Personen jeweils? Frage 3: Wie viele Ausländerinnen und Ausländer zogen aus Sachsen weg? Frage 4: Welchen Altersgruppen gehörten die unter 1. und 3. genannten Personen an? Frage 5: Welches Geschlecht hatten die unter 1. und 3. genannten Personen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Für das erste Halbjahr 2015 wird auf die beigefügten Übersichten des StLA verwiesen. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung (Martin Dulig Anlagen: 3 Seite 2 von 2 SB2-6PS-Biz16021810181 6_4021_Anlagen 2016-02-18T11:14:21+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes