STAATSM1M1STER1U1V1
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
StAs- 0141.51/8033

Dresden, ( Februar 2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/4054
Thema: Erstuntersuchung von Asylsuchenden und Flüchtlingen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welche Leistungen umfassen die in Erstaufnahmeeinrichtungen
durchzuführenden Erstuntersuchungen von Asylsuchenden und
Flüchtlingen?

Jeder Flüchtling, der in den Freistaat Sachsen einreist, hat sich einer ärztlichen
 Untersuchung auf übertragbare Krankheiten einschließlich einer Röntgenaufnahme
 derAtmungsorgane (Erstuntersuchung) gemäß § 62 Absatz 1
des Asylgesetzes zu unterziehen.

Der Umfang und die Verfahrensweise der Untersuchungen sind in der gemeinsamen
 Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums 'für
Soziales und Verbraucherschutz und des Sächsischen Staatsministeriums
des Innern zur gesundheitlichen Betreuung von Asylbewerbern und unbegleiteten
 minderjährigen Ausländern durch die Gesundheitsämter im Frei-
Staat Sachsen geregelt.

Die Maßnahmen umfassen im Wesentlichen:
die Vorbereitung der Untersuchung durch die Zentrale Ausländerbehörde
,

die medizinische Erstuntersuchung einschließlich der Röntgenuntersuchung
 der Lunge durch die Gesundheitsämter sowie
die Dokumentation der Untersuchungsergebnisse.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6. 7. 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str 2 oder 4 melden.



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DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Frage 2:
Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten (bitte aufschlüsseln nach Leistungsmerkmal
) der Erstuntersuchung je Person?

Auf Grund der Abhängigkeiten zwischen den einzelnen Verfahrensschritten und der
Übergänge zwischen den Teilvorgängen ist eine trennscharfe Abgrenzung der jeweiligen
 Kosten nicht möglich.

Für f\e gesundheitliche Erstuntersuchung von Asylsuchenden und Flüchtlingen im
Frei^aat^Sachsen sind derzeit Kosten von knapp 40 Euro je Untersuchung anzusetzen.

Mit flf-eu^idlichen Grüßen

M^kus Ulbic

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		2016-02-10T08:29:05+0100
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