STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/4055 Thema: Richtlinie Digitale Offensive Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Mit der Richtlinie „Digitale Offensive Sachsen (DIOS)" unterstützt der Freistaat Sachsen die Kommunen beim Ausbau breitbandiger Internet¬ verbindungen (mit bis zu 50 Mbit/s sollen die Kommunen bis 2018 ver¬ sorgt sein). Die bisherige Förderquote betrug 75% (25% sind demnach von den Kommunen selbst zu finanzieren). Auf verschiedenen Veran¬ staltungen wurden die Bürgermeister der Kommunen darauf hingewie¬ sen, dass diese Förderquote auf bis zu 90% erhöht werden soll." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wurde die Förderquote im Rahmen der Richtlinie „Digitale Offensive Sachsen" erhöht und wenn ja, aufweiche Höhe? Frage 2: Falls Frage 1 mit ja beantwortet wurde: Ab Wann sind Antrag¬ stellungen durch die Kommunen zur genannten Richtlinie auf Basis der höheren Förderquote möglich)? Zusammenfassende Antwort zu den Fragen 1 und 2: Zu den erbetenen Informationen wird auf die Pressemitteilungen des SMWA vom 26. Januar 2016 („Sachsens Weg in die digitale Zukunft: Kabinett ver¬ abschiedet Digitalisierungsstrategie und gibt Förderrichtlinie „Digitale Offen¬ sive Sachsen" zur Anhörung frei") und vom 10. Februar 2016 („Breitbandausbau ist gemeinsame Herausforderung für Bund und Freistaat Sachsen: Rege sächsische Beteiligung am Breitbandprogramm des Bun¬ des") verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-1053/11/16 Dresden, .1 n n--.1 9. FEB, 2016 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamillc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaptalz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. /lartin Duflg Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ihr Ansprechpartner Jens Jungmann Durchwahl Telefon +49 351 564 8060 Telefax +49 351 564 8068 presse@smwa.sachsen.de* 26.01.2016 Sachsens Weg in die digitale Zukunft: Kabinett verabschiedet Digitalisierungsstrategie und gibt Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen“ zur Anhörung frei Ziel ist Flächendeckung mit mehr als 100 Mbit/s bis 2025 „Die Digitalisierung gehört zu den größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Um diese Entwicklung auch in Sachsen erfolgreich zu gestalten, verabschiedete das Kabinett heute die Digitalisierungsstrategie für den Freistaat: „Sachsen Digital“. Gleichzeitig werden wir die Förderung des Breitbandausbaus in Sachsen attraktiver gestalten und auch das Förderprogramm des Bundes intensiv nutzen, damit wir schnell und überall im Land das Internet in ausreichender Geschwindigkeit anbieten können. So wollen wir gute Voraussetzungen dafür schaffen, dass Sachsen bis 2025 flächendeckend mit mehr als 100 Mbit/s versorgt ist. An erster Stelle sind die Telekommunikationsunternehmen gefragt, den Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen in Sachsen ein attraktives Angebot zu machen. Nur gemeinsam und zusammen mit dem starken Engagement des Freistaates bei der Unterstützung in unwirtschaftlichen Bereichen kann unser Vorhaben erfolgreich sein“, so Wirtschaftsminister Martin Dulig. Im Bundesvergleich liegt Sachsen bislang auf dem drittletzten Platz wenn es um schnelles Internet von mehr als 50 Mbit/s geht. Das soll sich nun ändern: Mit der Novellierung des Förderprogramms „Digitale Offensive Sachsen“ sollen die Weichen für einen umfassenden Breitbandausbau neu gestellt werden. Dabei soll eine Kombination aus Nachhaltigkeit und intensiver Nutzung des Breitbandförderprogrammes des Bundes den Ausbau in Sachsen vorantreiben. Um die Landesmittel schwerpunktmäßig für nachhaltige 100 Mbit/s-Projekte einsetzen zu können, ist für alle Breitbandprojekte eine vorrangige Inanspruchnahme der Bundesförderung vorgesehen. Landkreise und Kommunen, die Ausbauprojekte mit dem Schwerpunkt auf 50 Mbit/s planen, sollen bei einer erfolgreichen Bewerbung im Bundesprogramm von Bund und Land insgesamt eine Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Zu erreichen ab Bahnhof Dresden-Neustadt mit den Straßenbahnlinien 3 und 9, ab Dresden-Hauptbahnhof mit den Linien 3, 7 und 8. Haltestelle Carolaplatz. * Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.lsf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzungen. Seite 2 von 2 Förderquote von 90 Prozent erhalten. 50 Mbit/s-Projekte, die bei der Bundesförderung keine Berücksichtigung fanden, will Sachsen aus Landesmitteln in Höhe von 80 Prozent fördern. Für 100 Mbit/s-Projekte ist eine Förderquote von 92 Prozent aus Landesmitteln vorgesehen. Die neue Richtlinie „DiOS“ geht nun in die Anhörung. Um die Kommunen und Landkreise weiter intensiv beim Breitbandausbau begleiten zu können, ist die Gründung eines Breitbandkompetenzzentrums vorgesehen. Die Novellierung der Breitbandförderung ist Teil einer sachsenweiten Strategie zur Gestaltung der digitalen Transformation. „Sachsen Digital“ wurde in den letzten Monaten unter der Federführung des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für Digitales, unter Beteiligung aller Ressorts erarbeitet. Staatssekretär Stefan Brangs: „Mit ‚Sachsen Digital‘ wollen wir die Grundlage dafür schaffen, dass alle Bürgerinnen und Bürger im Freistaat von den wirtschaftlichen und sozialen Potenzialen der Digitalisierung profitieren. Die erfolgreiche Gestaltung des Transformationsprozesses entscheidet über die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Sachsens, über Wohlstand und Lebensqualität in der Zukunft.“ Um die digitale Innovationskraft zu stärken und insbesondere den Mittelstand in das digitale Zeitalter zu begleiten, stehen allen Branchen – von der Industrie über den Handel bis hin zum Handwerk – verschiedene Programme zur Innovations- und Technologieförderung zur Verfügung. Auch die IT-Sicherheit von Verwaltung, Unternehmen und Bürgern soll unterstützt werden. Mit der Strategiewerkstatt „Industrie der Zukunft“ werden die industriellen, technologischen und sozialen Herausforderungen beleuchtet, denen die sächsische Wirtschaft bis 2030 gegenübersteht. Der Freistaat will außerdem dafür sorgen, dass Schüler, Auszubildende und Berufstätige die notwendigen Kompetenzen erwerben, um in einer digital geprägten Gesellschaft zu bestehen. Auch die Verwaltung selbst hat sich Digitalisierungsziele gesetzt: Die Möglichkeiten der digitalen Antragstellung werden ausgebaut und vor dem Hintergrund prognostizierbarer Altersabgänge soll ein neues Informationsportal dafür sorgen, dass verwaltungsinternes Wissen nicht verloren geht. Bislang wurden im Rahmen von „Sachsen Digital“ über 90 Umsetzungsmaßnahmen definiert. Für den ersten Entwurf der dynamisch angelegten Strategie wurde die Staatsregierung durch einen Beirat „Digitale Wertschöpfung“ mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kammern und Gewerkschaften sowie kommunalen Spitzenverbänden unterstützt. In einem breiten Dialog mit allen interessierten Akteuren soll die Strategie nun diskutiert und weiterentwickelt werden. Das komplette Strategiepapier „Sachsen Digital“ ist unter www.smwa.sachsen.de abrufbar. 2016-02-19T14:12:01+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes