Seite 1 von 3 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4082 Thema: Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 95 von Zschornau (Stadt Kamenz) über Schiedel (Stadt Kamenz) nach Oßling (Landkreis Bautzen) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich die Notwendigkeit des Baus eines (straßenbegleitenden ) Radweges an der S 95 von Zschornau (Stadt Kamenz ) über Schiedel (Stadt Kamenz) nach Oßling aus Sicht der Staatsregierung dar und findet aktuell ein Planfeststellungsverfahren statt und welchen Stand hat dieses laufende Planfeststellungsverfahren bzw. wann wird ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet? Im Zuge der Ausarbeitung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 wurde der Bedarf für den Bau eines Radweges entlang der S 95 zwischen Zschornau und Schiedel sowie zwischen Milstrich und Oßling ermittelt. Beide Abschnitte wurden in die Klasse A (höchste Priorität) der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 eingeordnet. Die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 priorisiert den Bedarf von Radwegen an Staatsstraßen nur außerhalb von Ortsdurchfahrten in die Klassen A, B und C. Für die Planungen zum Radwegebau von Zschornau bis zur Gemarkungsgrenze Milstrich liegt das Baurecht vor, die Ausschreibung der Bauarbeiten befindet sich in Vorbereitung. Der Radweg von der Gemarkungsgrenze Milstrich bis Oßling ist bereits fertig gestellt. Es wird auf die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 im Internet verwiesen (http://radverkehr.sachsen.de/5700.html sowie https://publikationen. sachsen.de/bdb/artikel/21895). Die zutreffende Karte ist unter http://www.list. smwa.sachsen.de/radverkehr/RW_LK-Bautzen2.pdf eingestellt. Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/15 Dresden, 25. Februar 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Seite 2 von 3 Frage 2: Wurde durch den Landkreis oder die regionale Niederlassung des LASUV eine Bedarfsmeldung für den Bau eines straßenbegleitenden Radweges an der S 95 von Zschornau (Stadt Kamenz) über Schiedel (Stadt Kamenz) nach Oßling getätigt, und wenn ja, zu welchen Ergebnissen führte die Multikriterienanalyse zur Feststellung des Bedarfs und erfolgte die Bedarfsklassifizierung des Radwegs in Klasse A oder B? (bitte genau aufschlüsseln nach den Ergebnissen hinsichtlich Maß der Gefährdung: DTV, SV, Kurvigkeit und Maß der Betroffenheit: Radverkehr , SchülerInnen, tour. Verkehr, zentr. Orte) Nach der Multikriterienanalyse wurde der Abschnitt Zschornau – Schiedel aufgrund seiner prognostizierten Verkehrsbelastung von ca. 3.800 Kfz/24 h (Prognose 2025), des Schülerradverkehrs und seiner Bedeutung für die Verbindung zentraler Orte in Klasse A eingeordnet. Der Abschnitt Milstrich – Oßling wurde aufgrund seiner prognostizierten Verkehrsbelastung von ca. 3.300 Kfz/24 h (Prognose 2025), des Schülerradverkehrs und der Kurvigkeit des Streckenverlaufs ebenfalls in Klasse A eingeordnet. Frage 3: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) inkl. Schwerverkehrsanteil an der S 95 von Zschornau (Stadt Kamenz) über Schiedel (Stadt Kamenz) nach Oßling seit 2005 entwickelt (wenn keine Daten verfügbar, dann bitte nächstgelegenen Wert entlang der S 95 angeben )? In dem Bereich wurden am Knoten S 95/K 9224 die tägliche Verkehrsstärke (DTV) in den regelmäßigen Straßenverkehrszählungen ermittelt. Im Folgenden wird nur der DTV werktags angegeben. Die Straßenverkehrszählung 2005 hat einen DTV von ca. 3.500 Kfz/24 h ermittelt. Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 8 % enthalten. Die Straßenverkehrszählung 2010 hat einen DTV von ca. 3.900 Kfz/24 h ermittelt. Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 5 % enthalten. Die Ergebnisse der Straßenverkehrszählung 2015 liegen noch nicht vor, so dass keine Aussagen zur Entwicklung der Verkehrsstärke zum jetzigen Zeitpunkt gemacht werden können. Frage 4: Welche Fördermöglichkeiten bestehen für die Gemeinden Oßling und die Stadt Kamenz für den Bau eines (straßenbegleitenden) Radweges an der S 95 von Zschornau (Stadt Kamenz) über Schiedel (Stadt Kamenz ) nach Oßling und mit welchem zeitlichen Umsetzungshorizont? Der Freistaat Sachsen fördert den Neu-, Um- und Ausbau sowie die Instandsetzung und Erneuerung selbstständiger oder im Zuge von kommunalen Straßen geführte Radverkehrsanlagen mit den dazugehörigen Einrichtungen über die Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015. Förderanträge können zu jeder Zeit beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr als zuständige Bewilligungsbehörde eingereicht werden . STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Für die unterschiedlichen Vorhabenträger von Radverkehrsmaßnahmen sind die För¬ dermöglichkeiten in der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014, Punkt 6.2 zusammengefasst dargestellt. Straßenbegleitende Radwege an Staatsstraßen in der Baulast des Freistaates Sach¬ sens werden aus dem Straßenbauhaushalt finanziert. Frage 5: Wie hoch war die Anzahl der Verkehrsunfälle mit der Beteiligung von Fahrradfahrerinnen seit 2005 auf der S 95 von Zschornau (Stadt Ka¬ menz) über Schiedel (Stadt Kamenz) nach Oßling (bitte nach Jahr, Le¬ bensalter der Unfallbeteiligten, Tageszeitenintervallen aufschlüsseln)? Eine Recherche entsprechend der Fragestellung ist seitens des Statistischen Landes¬ amtes des Freistaates Sachsen nicht möglich. Daher wurde die Anzahl der Verkehrs¬ unfälle aus den polizeilichen Datensätzen der Elektronischen Unfalltypenkarte (EUSka) ermittelt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass bis zum 31. De¬ zember 2008 in EUSka lediglich Verkehrsunfälle mit Personenschäden auswertbar sind. Seit 2005 ereigneten sich im genannten Streckenabschnitt zwei Verkehrsunfälle unter Beteiligung von einmal vier und einmal einem Radfahrenden. Jahr Zeit Alter beteiligte Radfahrer 2013 13:45 Uhr 42, 35, 32, 29 2013 23:35 Uhr 24 Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 2016-02-25T15:19:36+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes