Seite 1 von 3 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4083 Thema: Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 100 zwischen Thonberg (Stadt Kamenz) und Abzweig Miltitz (Anschluss an den Radweg nach Panschwitz- Kuckau) (Gemeinde Nebelschütz ) (Landkreis Bautzen) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich die Notwendigkeit des Baus eines (straßenbegleitenden ) Radweges an der S 100 zwischen Thonberg (Stadt Kamenz) und Abzweig Miltitz (Anschluss an den Radweg nach Panschwitz-Kuckau) (Gemeinde Nebelschütz) aus Sicht der Staatsregierung dar und findet aktuell ein Planfeststellungsverfahren statt und welchen Stand hat dieses laufende Planfeststellungsverfahren bzw. wann wird ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet? Im Zuge der Ausarbeitung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 wurde der Bedarf für den Bau eines Radweges entlang der S 100 zwischen Thonberg und dem Anschluss an den bestehenden Radweg nach Panschwitz- Kuckau ermittelt. Die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 priorisiert den Bedarf von Radwegen an Staatsstraßen nur außerhalb von Ortsdurchfahrten in die Klassen A, B und C. Der Abschnitt Thonberg bis zum Knotenpunkt mit der S 94 wurde in die Klasse B der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 eingeordnet. Der Abschnitt vom Knotenpunkt mit der S 94 bis zum Anschluss an den bestehenden Radweg wurde in die Klasse B der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 eingeordnet. Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/14 Dresden, 25. Februar 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Seite 2 von 3 Der Lückenschluss zwischen den bestehenden Radwegen entlang der S 100 von Thonberg bis Panschwitz-Kuckau wurde in das 100-km-Radwegeprogramm des Freistaates Sachsen aufgenommen. Die Auftragsvergaben zur Vorplanung werden derzeit vorbereitet. Es wird auf die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 im Internet verwiesen (http://radverkehr.sachsen.de/5700.html sowie https://publikationen.sachsen.de/ bdb/artikel/21895). Die zutreffende Karte ist unter http://www.list.smwa.sachsen.de/ radverkehr/RW_LK-Bautzen2.pdf eingestellt. Frage 2: Wurde durch den Landkreis oder die regionale Niederlassung des LASUV eine Bedarfsmeldung für den Bau eines straßenbegleitenden Radweges an der S 100 zwischen Thonberg (Stadt Kamenz) und Abzweig Miltitz (Anschluss an den Radweg nach Panschwitz- Kuckau) (Gemeinde Nebelschütz) getätigt, und wenn ja, zu welchen Ergebnissen führte die Multikriterienanalyse zur Feststellung des Bedarfs und erfolgte die Bedarfsklassifizierung des Radwegs in Klasse A oder B? (bitte genau aufschlüsseln nach den Ergebnissen hinsichtlich Maß der Gefährdung : DTV, SV, Kurvigkeit und Maß der Betroffenheit: Radverkehr, SchülerInnen, tour. Verkehr, zentr. Orte) Nach der Multikriterienanalyse wurde der Abschnitt Thonberg bis zum Knotenpunkt mit der S 94 aufgrund seiner prognostizierten Verkehrsbelastung von ca. 3.100 Kfz/24 h (Prognose 2025), des Schülerradverkehrs und seiner Bedeutung für die Verbindung zentraler Orte in Klasse B eingeordnet. Der Abschnitt vom Knotenpunkt mit der S 94 bis zum Anschluss an den bestehenden Radweg wurde aufgrund seiner prognostizierten Verkehrsbelastung von ca. 5.200 Kfz/24 h (Prognose 2025), des Schülerradverkehrs und seiner Bedeutung für die Verbindung zentraler Orte in Klasse A eingeordnet. Frage 3: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) inkl. Schwerverkehrsanteil an der S 100 zwischen Thonberg (Stadt Kamenz) und Abzweig Miltitz (Anschluss an den Radweg nach Panschwitz- Kuckau) (Gemeinde Nebelschütz) seit 2005 entwickelt (wenn keine Daten verfügbar, dann bitte nächstgelegenen Wert entlang der S 100 angeben )? In dem Bereich wurden am Knoten S 100/K 9236 die tägliche Verkehrsstärke (DTV) in den regelmäßigen Straßenverkehrszählungen ermittelt. Im Folgenden wird nur der DTV werktags angegeben. Die Straßenverkehrszählung 2005 hat einen DTV von ca. 5.200 Kfz/24 h ermittelt. Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 7 % enthalten. Die Straßenverkehrszählung 2010 hat einen DTV von ca. 6.000 Kfz/24 h ermittelt. Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 8 % enthalten. Die Ergebnisse der Straßenverkehrszählung 2015 liegen noch nicht vor, so dass keine Aussagen zur Entwicklung der Verkehrsstärke zum jetzigen Zeitpunkt gemacht werden können. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 4: Welche Fördermöglichkeiten bestehen für die Gemeinde Nebelschütz bzw. die Stadt Kamenz für den Bau eines (straßenbegleitenden) Rad¬ weges an der S 100 zwischen Thonberg (Stadt Kamenz) und Abzweig Miltitz (Anschluss an den Radweg nach Panschwitz-Kuckau) (Gemeinde Nebelschütz) mit welchem zeitlichen Umsetzungshorizont? Der Freistaat Sachsen fördert den Neu-, Um- und Ausbau sowie die Instandsetzung und Erneuerung selbstständiger oder im Zuge von kommunalen Straßen geführte Rad¬ verkehrsanlagen mit den dazugehörigen Einrichtungen über die Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015. Förderanträge können zu jeder Zeit beim Landes¬ amt für Straßenbau und Verkehr als zuständige Bewilligungsbehörde eingereicht wer¬ den. Für die unterschiedlichen Vorhabenträger von Radverkehrsmaßnahmen sind die För¬ dermöglichkeiten in der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014, Punkt 6.2 zusammengefasst dargestellt. Straßenbegleitende Radwege an Staatsstraßen in der Baulast des Freistaates Sachsens werden aus dem Straßenbauhaushalt finanziert. Frage 5: Wie hoch war die Anzahl der Verkehrsunfälle mit der Beteiligung von Fahrradfahrerinnen seit 2005 auf der S 100 zwischen Thonberg (Stadt Kamenz) und Abzweig Miltitz (Anschluss an den Radweg nach Pan¬ schwitz-Kuckau) (Gemeinde Nebelschütz) (bitte nach Jahr, Lebensalter der Unfallbeteiligten, Tageszeitenintervallen aufschlüsseln)? Eine Recherche entsprechend der Fragestellung ist seitens des Statistischen Landes¬ amtes des Freistaates Sachsen nicht möglich. Daher wurde die Anzahl der Verkehrs¬ unfälle aus den polizeilichen Datensätzen der Elektronischen Unfalltypenkarte (EUSka) ermittelt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass bis zum 31. De¬ zember 2008 in EUSka lediglich Verkehrsunfälle mit Personenschäden auswertbar sind. Seit 2005 ereigneten sich im genannten Streckenabschnitt zwei Verkehrsunfälle unter Beteiligung jeweils eines Radfahrenden. Jahr Zeit Alter beteiligte Radfahrer 2015 10:15 Uhr 58, 72 Seite 3 von 3 2016-02-25T15:20:23+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes