Seite 1 von 3 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4084 Thema: Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 95 zwischen Weißbach (Gemeinde Steina) über Gersdorf (Gemeinde Haselbachtal ) bis nach Kamenz (Landkreis Bautzen) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich die Notwendigkeit des Baus eines (straßenbegleitenden ) Radweges an der S 95 zwischen Weißbach (Gemeinde Steina) über Gersdorf (Gemeinde Haselbachtal) bis nach Kamenz aus Sicht der Staatsregierung dar und findet aktuell ein Planfeststellungsverfahren statt und welchen Stand und welche Ergebnisse hat dieses laufende Planfeststellungsverfahren ? Im Zuge der Ausarbeitung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 wurde der Bedarf für den Bau eines Radweges entlang der S 95 zwischen Weißbach und Kamenz ermittelt. Dieser Abschnitt wurde in die Klasse A (höchste Priorität) der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 eingeordnet. Die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 priorisiert den Bedarf von Radwegen an Staatsstraßen nur außerhalb von Ortsdurchfahrten in die Klassen A, B und C. Das Gesamtvorhaben zum Radwegebau zwischen Pulsnitz und Kamenz teilt sich in vier Bauabschnitte: Der erste Abschnitt von Pulsnitz bis Weißbach ist bereits fertig gestellt. Im zweiten Abschnitt zwischen Weißbach und Gersdorf soll mit dem Bau voraussichtlich im ersten Halbjahr 2016 begonnen werden. Für den dritten Abschnitt zwischen Gersdorf und Gelenau sowie dem vierten Abschnitt zwischen Gelenau und Kamenz ist die Beantragung der Planfeststellung im zweiten Halbjahr 2016 geplant. Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/13 Dresden, 25. Februar 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Seite 2 von 3 Es wird auf die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 im Internet verwiesen (http://radverkehr.sachsen.de/5700.html sowie https://publikationen.sachsen.de/ bdb/artikel/21895). Die zutreffende Karte ist unter http://www.list.smwa.sachsen.de/ radverkehr/RW_LK-Bautzen2.pdf eingestellt. Frage 2: Wurde durch den Landkreis oder die regionale Niederlassung des LASUV eine Bedarfsmeldung für den Bau eines straßenbegleitenden Radweges an der S 95 zwischen Weißbach (Gemeinde Steina) über Gersdorf (Gemeinde Haselbachtal) bis nach Kamenz getätigt, und wenn ja, zu welchen Ergebnissen führte die Multikriterienanalyse zur Feststellung des Bedarfs und erfolgte die Bedarfsklassifizierung des Radwegs in Klasse A oder B? (bitte genau aufschlüsseln nach den Ergebnissen hinsichtlich Maß der Gefährdung: DTV, SV, Kurvigkeit und Maß der Betroffenheit : Radverkehr, SchülerInnen, tour. Verkehr, zentr. Orte) Nach der Multikriterienanalyse wurden die Abschnitte außerhalb der Ortsdurchfahrten aufgrund ihrer prognostizierten Verkehrsbelastung zwischen ca. 7.100 Kfz/24 h und 8.400 Kfz/24 h (Prognose 2025), des Schülerradverkehrs und ihrer Bedeutung für die Verbindung zentraler Orte in Klasse A eingeordnet. Frage 3: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) inkl. Schwerverkehrsanteil an der S 95 zwischen Weißbach (Gemeinde Steina ) über Gersdorf (Gemeinde Haselbachtal) bis nach Kamenz seit 2005 entwickelt (wenn keine Daten verfügbar, dann bitte nächstgelegenen Wert entlang der S 95 angeben)? In dem Bereich wurden am Knoten S 95/S 105 die tägliche Verkehrsstärke (DTV) in den regelmäßigen Straßenverkehrszählungen ermittelt. Im Folgenden wird nur der DTV werktags angegeben. Die Straßenverkehrszählung 2005 hat einen DTV von ca. 9.500 Kfz/24 h ermittelt. Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 3 % enthalten. Die Straßenverkehrszählung 2010 hat einen DTV von ca. 9.000 Kfz/24 h ermittelt. Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 4 % enthalten. Die Ergebnisse der Straßenverkehrszählung 2015 liegen noch nicht vor, so dass keine Aussagen zur Entwicklung der Verkehrsstärke zum jetzigen Zeitpunkt gemacht werden können. Frage 4: Welche Fördermöglichkeiten bestehen für die Kommunen Steina, Haselbachtal bzw. Kamenz für den Bau eines (straßenbegleitenden) Radweges an der S 95 zwischen Weißbach (Gemeinde Steina) über Gersdorf (Gemeinde Haselbachtal) bis nach Kamenz und mit welchem zeitlichen Umsetzungshorizont. Der Freistaat Sachsen fördert den Neu-, Um- und Ausbau sowie die Instandsetzung und Erneuerung selbstständiger oder im Zuge von kommunalen Straßen geführte Radverkehrsanlagen mit den dazugehörigen Einrichtungen über die Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Förderanträge können zu jeder Zeit beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr als zuständige Bewilligungsbehörde eingereicht werden. Für die unterschiedlichen Vorhabenträger von Radverkehrsmaßnahmen sind die För¬ dermöglichkeiten in der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014, Punkt 6.2 zusammengefasst dargestellt. Straßenbegleitende Radwege an Staatsstraßen in der Baulast des Freistaates Sach¬ sens werden aus dem Straßenbauhaushalt finanziert. Frage 5: Wie hoch war die Anzahl der Verkehrsunfälle mit der Beteiligung von Fahrradfahrerinnen seit 2005 auf der S 95 zwischen Weißbach (Ge¬ meinde Steina) über Gersdorf (Gemeinde Haselbachtal) bis nach Ka¬ menz (bitte nach Jahr, Lebensalter der Unfallbeteiligten, Tagesintervallen aufschlüsseln)? Eine Recherche entsprechend der Fragestellung ist seitens des Statistischen Landes¬ amtes des Freistaates Sachsen nicht möglich. Daher wurde die Anzahl der Verkehrs¬ unfälle aus den polizeilichen Datensätzen der Elektronischen Unfalltypenkarte (EUSka) ermittelt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass bis zum 31. De¬ zember 2008 in EUSka lediglich Verkehrsunfälle mit Personenschäden auswertbar sind. Seit 2005 ereigneten sich im genannten Streckenabschnitt sechs Verkehrsunfälle unter Beteiligung jeweils eines Radfahrenden. Jahr Zeit Alter beteiligte Radfahrer 2005 21:35 Uhr 23 2006 3:35 Uhr 18 2006 10:15 Uhr 66 2010 3:25 Uhr 51 2011 6:20 Uhr 61 2015 13:45 Uhr 54 Seite 3 von 3 2016-02-25T15:17:43+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes