Seite 1 von 3 Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4089 Thema: Bedarf für den Bau eines Radweges an der S 100 zwischen Kreisverkehr Kamenz (Böhnischplatz) – über Abzweig Liebenau (Gemeinde Schönteichen) und Brauna (Gemeinde Schönteichen) (Landkreis Bautzen) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich die Notwendigkeit des Baus eines (straßenbegleitenden ) Radweges an der S 100 zwischen Kreisverkehr Kamenz (Böhnischplatz) – über Abzweig Liebenau (Gemeinde Schönteichen) und Brauna (Gemeinde Schönteichen) aus Sicht der Staatsregierung dar und findet aktuell ein Planfeststellungsverfahren statt und welchen Stand hat dieses laufende Planfeststellungsverfahren bzw. wann wird ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet? Im Zuge der Ausarbeitung der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 wurde der Bedarf für den Bau eines Radweges entlang der S 100 zwischen dem Ortsausgang Kamenz und dem Knoten S 100/S 93 ermittelt. Dieser Abschnitt wurde in die Klasse B der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 eingeordnet. Die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 priorisiert den Bedarf von Radwegen an Staatsstraßen nur außerhalb von Ortsdurchfahrten in die Klassen A, B und C. Eine Verbindung für den Radverkehr zwischen Kamenz und Brauna ist über das kommunale Netz möglich. Ein Radweg wird derzeit von der Ortslage Kamenz bis zum Abzweig Schwosdorfer Straße entsprechend der Führung des Radfernweges Sächsische Städteroute geplant. Die Herbeiführung des Baurechts ist über § 39 (6) SächsStrG beabsichtigt. Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/12 Dresden, 25. Februar 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. Seite 2 von 3 Es wird auf die Radverkehrskonzeption Sachsen 2014 im Internet verwiesen (http://radverkehr.sachsen.de/5700.html sowie https://publikationen.sachsen.de/bdb/ artikel/21895). Die zutreffende Karte ist unter http://www.list.smwa.sachsen.de/ radverkehr/RW_LK-Bautzen2.pdf eingestellt. Frage 2: Wurde durch den Landkreis oder die regionale Niederlassung des LASUV eine Bedarfsmeldung für den Bau eines straßenbegleitenden Radweges an der S 100 Kreisverkehr Kamenz (Böhnischplatz) – über Abzweig Liebenau (Gemeinde Schönteichen) und Brauna (Gemeinde Schönteichen) getätigt, und wenn ja, zu welchen Ergebnissen führte die Multikriterienanalyse zur Feststellung des Bedarfs und erfolgte die Bedarfsklassifizierung des Radwegs in Klasse A oder B? (bitte genau aufschlüsseln nach den Ergebnissen hinsichtlich Maß der Gefährdung: DTV, SV, Kurvigkeit und Maß der Betroffenheit: Radverkehr, SchülerInnen , tour. Verkehr, zentr. Orte) Nach der Multikriterienanalyse wurde der Abschnitt insbesondere aufgrund seiner prognostizierten Verkehrsbelastung von ca. 3.500 Kfz/24 h (Prognose 2025) in Klasse B eingeordnet. Frage 3: Wie hat sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (DTV) inkl. Schwerverkehrsanteil an der S 100 zwischen Kreisverkehr Kamenz (Böhnischplatz) – über Abzweig Liebenau (Gemeinde Schönteichen) und Brauna (Gemeinde Schönteichen) seit 2005 entwickelt (wenn keine Daten verfügbar, dann bitte nächstgelegenen Wert entlang der S 100 angeben)? In dem Bereich wurden am Knoten S 100/K 9270 die tägliche Verkehrsstärke (DTV) in den regelmäßigen Straßenverkehrszählungen ermittelt. Im Folgenden wird nur der DTV werktags angegeben. Die Straßenverkehrszählung 2005 hat einen DTV von ca. 5.900 Kfz/24 h ermittelt. Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 7 % enthalten. Die Straßenverkehrszählung 2010 hat einen DTV von ca. 5.900 Kfz/24 h ermittelt. Darin ist der Schwerverkehrsanteil in Höhe von 8 % enthalten. Die Ergebnisse der Straßenverkehrszählung 2015 liegen noch nicht vor, so dass keine Aussagen zur Entwicklung der Verkehrsstärke zum jetzigen Zeitpunkt gemacht werden können. Frage 4: Welche Fördermöglichkeiten bestehen für die Gemeinden Schönteichen bzw. die Stadt Kamenz für den Bau eines (straßenbegleitenden) Radweges an der S 100 zwischen Kreisverkehr Kamenz (Böhnischplatz) - über Abzweig Liebenau (Gemeinde Schönteichen) und Brauna (Gemeinde Schönteichen) und mit welchen zeitlichen Umsetzungshorizont ? STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Freistaat Sachsen fördert den Neu-, Um- und Ausbau sowie die Instandsetzung und Erneuerung selbstständiger oder im Zuge von kommunalen Straßen geführte Rad¬ verkehrsanlagen mit den dazugehörigen Einrichtungen über die Richtlinie des SMWA für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger (RL KStB) vom 9. Dezember 2015. Förderanträge können zu jeder Zeit beim Landes¬ amt für Straßenbau und Verkehr als zuständige Bewilligungsbehörde eingereicht wer¬ den. Für die unterschiedlichen Vorhabenträger von Radverkehrsmaßnahmen sind die För¬ dermöglichkeiten in der Radverkehrskonzeption Sachsen 2014, Punkt 6.2 zusammengefasst dargestellt. Straßenbegleitende Radwege an Staatsstraßen in der Baulast des Freistaates Sach¬ sens werden aus dem Straßenbauhaushalt finanziert. Frage 5: Wie hoch war die Anzahl der Verkehrsunfälle mit der Beteiligung von Fahrradfahrerinnen seit 2005 auf der S 100 zwischen Kreisverkehr Ka¬ menz (Böhnischplatz) - über Abzweig Liebenau (Gemeinde Schöntei¬ chen) und Brauna (Gemeinde Schönteichen) (bitte nach Jahr, Lebensalter der Unfallbeteiligten, Tageszeitenintervallen aufschlüs¬ seln)? Eine Recherche entsprechend der Fragestellung ist seitens des Statistischen Landes¬ amtes des Freistaates Sachsen nicht möglich. Daher wurde die Anzahl der Verkehrs¬ unfälle aus den polizeilichen Datensätzen der Elektronischen Unfalltypenkarte (EUSka) ermittelt. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass bis zum 31. De¬ zember 2008 in EUSka lediglich Verkehrsunfälle mit Personenschäden auswertbar sind. Seit 2005 ereigneten sich im genannten Streckenabschnitt vier Verkehrsunfälle unter Beteiligung jeweils eines Radfahrenden. Jahr Zeit Alter beteiligte Radfahrer 2011 10:40 Uhr 36 2011 6:45 Uhr 46 2012 22:15 Uhr 58 2013 17:55 Uhr 13 Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Seite 3 von 3 2016-02-25T15:18:34+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes