STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST
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Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

STAATSM1NISTER1UM
FÜR WISSENSCHAFT

UND KUNST

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/4090
Thema: Studiengebühren an sächsischen Hochschulen für Studie
rende nichteuropäischer Staatsangehörigkeit

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie viele Studierende waren seit Einführung der Studiengebührenoption
 für Nicht-EU Staatsbürger gemäß § 12 Abs. 3 Sächsisches
Hochschulgesetz pro Jahr an welchen staatlichen sächsischen Hoch
schulen zur Zahlung einer Studiengebühr verpflichtet? (Bitte nach
Staatsbürgerschaft der Studierenden aufschlüsseln)

Die Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig
(HMT) hat als einzige Hochschule von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.
Die Antwort auf Frage 1 ergibt sich aus der beigefügten Tabelle.

Frage 2: Wie hoch waren die zu zahlenden Studiengebühren pro Jahr
und Studierenden pro Hochschule?

Die Studiengebühr, welche die HMT von Nicht-EU-Staatsbürgern erhebt, be
trägt 1.800,00 € pro Semester, folglich 3.600,00 € pro Jahr. Davon fließen
25% direkt in das entsprechende Stipendienprogramm.

Frage 3: Wie viele dieser Studierenden erhielten in derselben Zeit pro
Jahr ein Stipendium gemäß § 12 Abs. 3 Sächsisches Hochschulgesetz
und in welcher Höhe?

Im Jahr 2014 erhielten 21 Studentinnen und Studenten ein Stipendium jeweils
in Höhe von 3.600,00 EUR. Für 2015 wurden 23 Stipendien in jeweils gleicher
Höhe bewilligt.

Freistaat

SACHSEIN

Die Staatsministerin

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
L-1053/1/19-2016

Dresden,
^.Februar 2016

Zertifikat seit 2007
audlt berufundfamilie

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UND KUNST

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SACHSEN

Frage 4: Wie hoch waren die, durch die genannten Studiengebühren eingeworbe
nen Gebühren insgesamt pro Hochschule und Jahr und in welcher Höhe fielen
Verwaltungskosten in Zusammenarbeit mit der Gebührenerhebung pro Hoch
schule pro Jahr an?

Die Gesamteinnahmen aus Studiengebühren betrugen für das Jahr 2014 284.400,00
EUR. Stipendien wurden in Höhe von 75.600,00 EUR vergeben. Damit ergaben sich für
das Jahr 2014 Einnahmen in Höhe von 208.800,00 EUR.

2015 wurden 313.200,00 EUR an Studiengebühren eingenommen. Stipendien wurden
in Höhe von 82.800,00 EUR vergeben. Die Einnahmen beliefen sich 2015 somit auf
230.400,00 EUR.

Die HMT teilte mit, dass Verwaltungskosten nicht separat erfasst worden wären. Eine
Mitarbeiterin benötigte rund 400 Arbeitsstunden jährlich (rund 22% der Jahrespflichtarbeitszeit
) mit der Prüfung der Stipendienvergabe.

Frage 5: Beabsichtigt die Staatsregierung die Möglichkeit der Gebührenerhebung
für Studierende aus Nicht-EU-Staaten zu verändern oder abzuschaffen?

Die Staatsregierung beabsichtigt derzeit nicht, dem Landtag einen Vorschlag zur Ände
rung des § 12 Abs. 3 Sächsisches Hochschulfreiheitsgesetz vorzulegen.

dlichen Grüßen

Dr. Eva-Maria Stange

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Anlage

zur Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher,
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs.-Nr.: 6/4090
Thema: Studiengebühren an sächsischen Hochschulen für Studierende
nichteuropäischer Staatsangehörigkeit

Antwort auf Frage 1

Staat Anzahl 2014 Anzahl 2015
Armenien 0 1
Australien 2 1
Brasilien 1 0
Chile 1 2
China (VR) 10 10
Honduras 4 3
Indien 1 0
Indonesien 1 1
Iran 2 1
Israel 2 2
Japan 12 7
Kasachstan 1 1
Mexiko 1 0
Mongolei 1 1
Paraguay 0 1
Republik Korea 16 27
Russische Föderation 4 1
Schweiz 5 7
Serbien 2 2
Südafrika 1 0
Syrien 1 2
Taiwan 6 8
Türkei 1 3
Ukraine 1 0
Venezuela 1 1
Vereinigte Staaten von
Amerika

1 3

Vietnam 1 2
79 87


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