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DES INNERN

Freistaat

SACtiSETN

DerStaatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
33-0141.50/&59
Dresden, /// Februar 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Schollbach,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/4093
Thema: Schmierereien an Synagoge in Dresden

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wann wurden im Jahr 2015 an der Synagoge Dresden Schmierereien
welchen Inhalts festgestellt?

Frage 2:
Mit welchen Ergebnissen wurden jeweils wann die wegen der unter
Ziffer 1 genannten Schmierereien eingeleiteten Ermittlungs- bzw
Strafverfahren abgeschlossen?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Datum

Anzeigenerstattung


28.05S/2015

Inhalt
im Sinne der Frage 1

Mit/fr^uniJlichen Grüßen

Zwei Schriftzüge
"NO NAZIS" und ein
Schriftzug "REFUGEES
WELCOME!"

Datum, Abschluss und Ergebnis
 im Sinne der Frage 2

27. April 2015;
Einstellung gem. § 170 Abs. 2
StPO wegen Nichtermittlung
des Täters

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium

des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.

Markus Ulbig


		2016-02-16T09:01:38+0100
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