Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/4136 Thema: Zentrale Fortbildung in der Sächsischen Polizei 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele zentrale Ausbildungsveranstaltungen wurden durch die Sächsische Polizei 2015 für ihre Bediensteten nach dem 11.06.2015 angeboten? Bitte aufschlüsseln nach Ausbildungsstandort. Frage 3: Wie viele der unter Frage 1 genannten Veranstaltungen wurden abgesagt ? Bitte aufschlüsseln nach Ausbildungsstandort und Grund der Absage (z. B. Ausfall des Dozenten oder Teilnehmermangel). Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 3: Aufgrund des Inhalts und des Zusammenhangs der Fragen wurde im Rahmen der Beantwortung die zentrale Fortbildung an den sächsischen polizeilichen Bildungseinrichtungen zugrunde gelegt. In der folgenden Übersicht ist für das Jahr 2015 dargestellt, wie viele zentrale Fortbildungsveranstaltungen im Zuständigkeitsbereich der Bildungsträger an den unterschiedlichen Standorten und im Bereich Kraftfahrausbildung sowie Sicherheits- und Gefahrentraining (Kfz) angeboten wurden und wie viele dieser Veranstaltungen wegen Nichterreichung der Mindestteilnehmerzahl , Nichtverfügbarkeit des Lehrpersonals oder aus sonstigen Gründen abgesagt werden mussten. Die unter Sonstiges subsumierten Gründe für den Ausfall von Fortbildungsveranstaltungen bestehen insbesondere in besonderen Einsatzlagen, Änderungen in der Priorisierung von Fortbildungsthemen und Einschränkungen im Bereich der Verfügbarkeit bzw. im technischen oder baulichen Zustand der jeweiligen Lehrbasis. Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141.50/9589 Dresden, 25. Februar 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATS1VI1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACtiSETN Zentrale Fortbildungsveranstaltungen PolFH Standort Rothenburg Standort Bautzen BPP Bereich Kfz Standort Naustadt* PVA Standort Dommitzsch* ^015 (seit 12.06.) angeboten 83 28 11 189 abgesagt, Gesamtzahl davon aufgrund: NichterreichenMindestteilnehmerzahl Verfügbarkeit Lehrpersonal Sonstiges 21 12 9 5 5 34 9 3 22 Diensthundeschule ** Schulungs- und Referenzzentrum (SRZ) Frage 2: Wie hoch waren der Soll- und Ist-Bestand an Lehrpersonal für Fortbildungen bei der Sächsischen Polizei zum 31.12.2015? Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, Ausbildungsstandort und Anzahl Lehrer mit fester Planstelle oder befristeter Abordnung. Nachfolgend wird die Anzahl des Lehrpersonals für die Fortbildung an den einzelnen Standorten für das Jahr 2015 dargestellt. Am Standort Rothenburg nimmt das Lehrpersonal der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) (PolFH) vorrangig Ausbiidungsaufgaben im Bachelor- und Masterstudiengang wahr. Zentrale Fortbildungsmaßnahmen finden mit dem in der Tabelle aufgeführtem Lehrpersonal im Themenfeld Sprachen statt. Am Standort Bautzen wird das Lehrpersonal der PolFH seit Oktober 2015 gleichzeitig im Grundstudium für die Polizeikommissaranwärter, im Vorbereitungsdienst für den Computer- und Internetkriminalitätsdienst, in der Ausbildüng derWachpolizei und in der Fortbildung eingesetzt. Im Bereich Kfz werden das Sicherheits- und Gefahrentraining sowie die Kraftfahrausbildüng für die Polizeimeisteranwärter und Polizeikommissaranwärter einerseits als Ausbildungsmaßnahme , andererseits im Rahmen der zentralen Fortbildung für die gesamte Polizei durchgeführt. Das in der Tabelle genannte Personal nimmt beide Aufgaben wahr. Das Lehrpersonal des SRZ im PVA wird außer in der Fortbildung auch zur Realisierung umfangreicher Referenz- und Projektgruppenaufgaben sowie in der Geschäftsstelle ePolSax (Informations- und Wissensplattform/lntranet der sächsischen Polizei) eingesetzt. Anzahl Lehrpersonal für Fortbildung PolFH Standort Rothenburg Standort Bautzen BPP Bereich Kfz Standort Naustadt PVA Standort Dommitzsch 2015 Soll 34 12 13 Ist, gesamt davoifi: feste Planstelle J^fristete Abordnung 3 3 33 33 12 12 6 6 17 15 2 Mitfrt lichen Grüßen Markus Ulbig Seite 2 von 2 6_4136_rs Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/4136 Thema: Zentrale Fortbildung in der Sächsischen Polizei 2015 SB2-6PS-Biz16022609511 2016-02-26T12:11:06+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes