t- (o rf,(o o(\¡ STAATSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 1005 10 I 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Be rn ha rd-vo n-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Jörg Urban, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 614147 Thema: Verwertung von Eisenhydroxidschlämmen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Werden vom Freistaat Sachsen Studien oder Forschungsvorhaben unterstützt oder finanziert, die eine Verwertung von Eisenhydroxidschlämmen, insbesondere aus dem Braunkohletagebau, der Braunkohletagebausanierung oder aus Sedimenten, untersuchen? (Bitte Nennung der einzelnen Studien bzw. Vorhaben, der Titel, der konkreten Untersuchungsgegenstände und den Stand des Vorhabens ) Frage 2: ln welcher Höhe und mit welchen Mitteln werden diese unterstützt bzw. finanziert? Frage 3: Sind der Staatsregierung private lnitiativen der Erforschung von Verwertungsmöglichkeiten oben genannter Eisenhydroxidschlämme bekannt, die Einfluss auf das Entsorgungskonzept der LMBV für diese Schlämme haben könnten? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Auf die Antworten zur Großen Landtagsanfrage Drs.612137 der Fragen 1.3 insbesondere die Nr. 11,12, 15 und 17 wird verwiesen. Weitere Untersuchungen zum Umgang mit Eisenhydroxidschlämmen sind der lnternetseite der Lausitzer- und Mitteldeutschen Bergbauvenivaltungsgesellschaft mbH(LMBV) https://www. lmbv.de/index. php/lmbv-studien-braune-spree. html (Anlage) zu entnehmen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 4. Februar2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141 .50t19t5091 Dresden, O¿- O3. 2ol( Tag der I I DeutschenE¡nhe¡tIi'l l¡,.I.i Ill FreistaatSachsenI or.-o3.ro,zor6 Hausanschrift: Sächsisches Staatsm¡nisterium fl¡r Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. " Kein Zugang für elektronisch signiertê sowie für verschlüsselte elektronische DokumenteSeite 1 von 2 STAATSMìNISTERIUM FÜR UMWELT UND LÀNDWIRTSCHAFT Eine Beteiligung Sachsens an der Finanzierung des bundeseigenen Unternehmens LMBV erfolgt über das ,,Verwaltungsabkommen über die Finanzierung ökologischer Altlasten". Über die Ven¡vendung von Mitteln zur Erstellung von Studien entscheidet die LMBV nach eigenem Ermessen. Ob über die auf der lnternetseite aufgeführten lnitiativen hinaus, weitere lnitiativen privater Dritter bestehen, die Einfluss auf das Entsorgungskonzept der LMBV für Eisenhydroxidschlämme haben könnten, ist der Staatsregierung nicht bekannt. Frage 4: Wie werden von der Staatsregierung die Möglichkeiten der Deponierung und Verspülung bezüglich der langfristig anfallenden großen Mengen an Eisenhydroxidschlämmen eingeschätzt? Die Staatsregierung nimmt Berichte und Forschungsvorhaben zur Deponierung und Verspülung von Eisenhydroxidschlämmen zur Kenntnis, um deren Ergebnisse in den politischen Meinungsbildungsprozess einfließen zu lassen. Derzeit ist der Staatsregierung eine abschließende Bewertung jedoch noch nicht mögllch. Mit freundl Grüßen Thomas Schmidt Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 lr(Y Braune Spree und Verockerung: LMBV-Studien und Präsentationen zur Eisenbelastung der Spree ln dieser Rubrik können Sie auf die kompletten Langfassungen folgender von der LMBV in Auftrag gegebenen Studien und Präsentationen zugreifen, die sich mit dem Thema der Verockerung von Lausitzer Gewässern, der Problematik'braune Spree'sowie den Sulfatbelastungen befassen : . ,,Studie zu den Auswirkungen des Grundwassenrviederanstiegs auf die Beschaffenheit der Oberflächengewässer in den Sanierungsgebieten B1 (Seese/ Schlabendorf) und 82 (Greifenhain/ Gräbendorf)- Projektphase 2: Vertiefung der Untersuchungen zur Präzisierung der Modellgrundlagen und der Bemessungsansätze für Wasserbehand I u ngsanlagen" (Sta nd : J u n i 20 1 3) . ,,Weiterführende Untersuchungen zu den hydrochemischen und ökologischen Auswirkungen der Exfiltration von eisenhaltigem und saurem Grundwasser in die Kleine Spree und in die Spree" (Stand: Dezember 2012) . ,,Studie zu den Auswirkungen des Grundwassenruiederanstiegs auf die Gewässerqualität der Oberflächengewässer in den Sanieru ngsgebieten Seese/Schlabendorf (B1) und Greifenhain/Gräbendorf (82)" (Stand: September 2010) . ,,Untersuchung der hydrochemischen und ökologischen Auswirkungen der Exfiltration von eisenhaltigem, saurem Grundwasser in die Kleine Spree (nördlich Speicher Burghammer) und in die Spree (Ruhlmühle)" (Sfand. Mai 2010) Darüber hinaus sind hier auch die Kurzfassungen dieser Studien hinterlegt, die - ähnlich wie die ebenfalls hinterlegten Präsentationen - die wesentlichen Ergebnisse der wissenschaftlichen Untersuchungen abbilden. Sfand. 08/201 3 lm Zusammenhang mit den anfallenden Eisenhydroxidschlämme bei der Ausbaggerung von Fließen und aus Wasserbehandlungsanlagen wurde den Behörden in Brandenburg und Sachsen von der LMBV im November 2014 ein abgestimmtes, sogenanntes EHS-Konzept der LMBV vorgelegt. Dieses ist hier als pdf ebenfalls downloadbar. Zur Erarbeitung des EHS-Konzeotes hatte die LMBV 2013 eine Studie zum Thema ,,Bergrechtlich bestimmter Umgang mit den in den Folgegebieten des Braunkohlenbergbaus anfallenden Eisenhydroxidschlämmen in Süd-Brandenburg" des Grundwasser-Zentrum Dresden - vertreten durch eine ARGE des DGFZ e.V./ GFI GmbH Dresden / GIP GmbH Dresden ,,Gewässersanierung LMBV" - aus dem Jahre 2013 vergeben lhier mit Kartenanlaoe). Eine weitere Studie wurde 2013 von der LMBV in Auftrag gegeben. Sie trägt den Titel ,,Untersuchungen des Einflusses der Einlagerung von Eisenhydroxidschlämmen in Bergbaufolqeseen und deren Wasserbeschaffenheit" und wurde unter Leitung von IWB Dresden in Kooperation mit der BTU Cottbus erarbeitet und stammt vom 31. August 2014. Sie wurde in den Folgemonaten anschließend von den Verantwortlichen der LMBV fachlich mit den Wissenschaftlern weiter qualifiziert und diskutiert und im Novemb er 2014 in die Überlegungen zu einem LMBV-EHS-Konzept eingebunden. Die Studie wurde auch den Fachbehörden der Länder am 07.10.2014 inhaltlich vorgestellt und anschließend übergeben. Eroänzt wird das Anoebot um die Stellunonahme des federführenden MLUL für die Potsdamer Fachministerien zum EHS-Konzept der LMBV vom 24.02.2015. Nach dem Vorliegen der Veröffentlichungs-Zustimmungen des MLUL; MIL und MWE vom 22.04.2015 ist die Stellungnahme seit 24.04.2015 online als pdf einsehbar. ln einer von der LMBV beauftragten Studie hat ein Wissenschaftlerteam des IWB unter Leitung von Dr. Uhlmann eine Einschätzung des Anteils des Sanierungsbergbaus der LMBV an der Sulfatbelastung der Spree im März 2015 vorgenommen. Diese Einschätzung wurde nach eingehender fachlicher Diskussion mit dem Auftraggeber am 21.07.2015 veröffentlicht. 2016-03-03T10:41:52+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes