STAATSM1N1STBR1UM DBS INNERN Freistaat SÄCHSETN DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs/24-0141.51/8074 Dresden F^ebruar 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.:6/4190 Thema: Erfolglose Abschiebungsversuche im Januar 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie viele erfolglose Abschiebungsversuche von Asylbewerbern gab es zwischen dem 1. Januar 2016 und dem 31. Januar 2016 in Sachsen und aus welchen Gründen blieben diese Versuche erfolglos? (bitte Auflistung getrennt nach den jeweiligen Monaten und dem Hinderungsgrund ) Im erfragten Zeitraum blieben 179 geplante Abschiebungsversuche erfolglos . In 72 Fällen scheiterten die Maßnahmen, weil die betroffenen Personen nicht anwesend waren. In sechs Fällen lagen medizinische Gründe vor, aus denen die Aufenthaltsbeendigung vorübergehend ausgesetzt werden musste . In peun Fällen mussten die Maßnahmen storniert oder umgebucht werden , ^ eil z. B. Dokumente fehlten. Fünf Fälle scheiterten wegen Renitenzen der ^ usreisepflichtigen und in einem Fall wurde die Abschiebung wegen Suizi^lan^rohung abgebrochen. Zu beachten ist, dass die einzelnen Falle auch!mehrere Personen (Familien) umfassen können. Mit f^euridlichen Grüßen Markus Ulbig Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehräanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. 2016-02-24T12:51:20+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes