STAATSM1N1STER1UM ÜES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) StAs-0141.51/8075 Dresden 2 Februar 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/4191 Thema: Seibständige Ausreise im Januar 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind zwischen dem 1. Januar 2016 und dem 31. Januar 2016 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogramms REAG/GARP und im Rahmen des Rückkehrprogramms URA 2 freiwillig zurückgekehrt? (Bitte nach Staatsangehörigkeit einzeln aufgeschlüsseit auflisten.) Gemäß der statistischen Erhebung des Projektträgers (Internationale Organisation für Migration) wurde im Zeitraum 1. Januar 2016 bis 31. Januar 2016 für insgesamt 57 Personen die Förderung der freiwilligen Ausreise nach dem REAG/GARP-Programm aus dem Freistaat Sachsen bewilligt. Diese Personen hatten folgende Staatsangehörigkeit: albanisch (24 Personen ); kosovarisch (neun Personen); libanesisch (sechs Personen); russisch (fünf Personen); afghanisch, indisch und mazedonisch (jeweils drei Personen ); iranisch (zwei Personen); georgisch und irakisch (jeweils eine Person ). Der aufenthaltsrechtliche Status dieser Personen wird für die einzelnen Bundesländer nicht erfasst. Zum ^ ückj