STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT HMD VERKEHR Freistaat SACHSEIM Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4199 Thema: Förderung Breitbandausbau Sachsen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-1053/11/17 Dresden, o 9. MRZ, 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Auf Grundlage welcher Förderprogramme wurde bis heute der Breitbandausbau in Sachsen zu welchen Konditionen geför¬ dert? Der Breitbandausbau in Sachsen wird insbesondere mit der Fachförderricht¬ linie Digitale Offensive Sachsen (RL DiOS) und der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 22. Oktober 2015 gefördert. Darüber hinaus besteht über die Förderung der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - Wirtschaftsnahe Infrastruktur (GRW-Infra) und über die Förderrichtlinien Ländliche Entwicklung (RL LE/2014) und LEADER 2014 - 2020 eine För¬ dergrundlage. Deren Vorgänger war die Richtlinie „Integrierte Ländliche Entwicklung" (RL ILE/2011). Weitere Einzelheiten der Konditionen zu För¬ derquoten, Bagatellgrenzen, Obergrenzen, Berechnung der Förderhöhe und Anforderungen an Fördergegenstand, Antragsverfahren und Antragsteller sind den jeweils angeführten und veröffentlichten Förderrichtlinien zu ent¬ nehmen. Frage 2: Wie viele der im Zuge dieser Programme genehmigten und im Genehmigungsverfahren befindlichen Förderanträge entfallen auf a) echte Glasfaserverkabelung zu den Endabnehmern (FTTB, FTTH), b) auf Umsetzung der so genannten Vectoring-Technik (FTTC), Zertifikat seit 2006 audit bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haitestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN c) und auf andere Übertragungstechniken (z.B. Funk)? (Bitte um Angabe des Fördervolumens in Euro sowie Anteil der je¬ weiligen Technologien in Prozent) Nach EU-Recht sind Förderungen technologieneutral auszuschreiben. Daher kann über die letztlich bezuschlagte und zum Einsatz gebrachte Technologie nur die jeweils ausschreibende kommunale Stelle als Fördermittelempfänger und Auftraggeber Aus¬ kunft geben. Das Ergebnis der Steigerung von Versorgungsqualität ist dann sowohl über den Breitbandatlas des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (siehe Internetseite: www.Zukunft-breitband.de/Breitband/DE/Breitbandatlas-node.html) als auch über den DiOS-Atlas der Beratungsstelle Digitale Offensive Sachsen (siehe Internetseite: www.diqitale.offensive.sachsen.de/10657.html) ablesbar. Dort sind Kar¬ ten zur Verfügbarkeit von Mindestbandbreiten einsehbar. Diese lassen aber unmittelbar noch keine Rückschlüsse über die Art der vor Ort existierenden digitalen Infrastruktur zu. Deshalb sind der Staatsregierung keine belastbaren Auskünfte über bereits vor¬ handene Glasfaseranschlüsse oder zum Einsatz von VDSL mit Vectoring möglich. Funklösungen werden in den Karten der beiden Atlanten ausgewiesen. Frage 3: Auf welche Gebietskörperschaften entfallen die einzelnen Projekte? (Bitte um Angabe inkl. der jeweiligen Fördervolumina in Euro) Angaben zu den geförderten kommunalen Gebietskörperschaften sind unter den jewei¬ ligen Richtliniennummern: 06800 (RL DiOS), 05261 (RL GRW-Infra), 08915 (RL LE) und 08914 (RL LEADER) den zuletzt übermittelten Landtagslisten, die aus der Förder¬ mitteldatenbank Sachsen (FÖMISAX) resultieren, zu entnehmen. Aus Gründen des Datenschutzes werden mit den Landtagslisten die Förderdaten auf Ebene der Land¬ kreise aggregiert. Das BMVI veröffentlicht Daten seiner bewilligten Fördermaßnahmen auf seiner eigenen Homepage. Frage 4: Welche Unternehmen realisierten die geförderten Breitbandanbindungen jeweils? (Bitte Angabe des jeweiligen Anteils an der Gesamtförder¬ summe in Prozent) Der Staatsregierung liegen hierzu keine umfassenden Daten vor. Diese können nur von den die Aufträge vergebenden kommunalen Gebietskörperschaften für jedes Projekt und jeden Förderbereich gesondert abgefragt werden. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2016-03-10T08:01:56+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes