STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Gerd Lippold, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4200 Thema: Nachhaltigkeit sächsischer Technologieförderung Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 37-1053/46/9 Dresden. Q 9. MR/.. Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Anhand welcher Kriterien bzw. Indikatoren evaluiert die Säch¬ sische Staatsregierung in welchen Abständen die Wirksam¬ keit der sächsischen Technologieförderung? Die sächsischen Technologieförderprogramme sind überwiegend Bestand¬ teile der Operationellen Programme des Freistaates Sachsen für den Euro¬ päischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und für den Europäischen Sozialfonds (ESF). In den Operationellen Programmen sind Indikatoren festgelegt, deren Erfüllung im Verlauf der Förderperioden laufend evaluiert werden müssen. Zu den erfassten Indikatoren in der Förderperiode 2007 bis 2013 gehörten z. B. im EFRE „erhaltene und neu geschaffene FuE- Arbeitsplätze", „Umweltbeiträge" und im ESF „Beschäftigte Innovationsassis¬ tenten". In der Förderperiode 2007 bis 2013 waren die EFRE-kofinanzierten Technologieförderprogramme Bestandteil der laufenden Evaluierung der Prioritätsachse 1 „Stärkung von Innovation, Wissenschaft und Forschung". Das „Innovationsassistentenprogramm ESF" war Bestandteil der Pro¬ grammevaluierung sowie der Fachevaluierung der Prioritätsachse A „Steige¬ rung der Anpassungsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Beschäftigten und Unternehmen". Zusätzlich führt die Sächsische Staatsregierung zur Kontrolle der Wirksam¬ keit der sächsischen Technologieförderprogramme regelmäßig Fachevaluie¬ rungen durch. Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) hat im Jahr 2008 die Nachhaltigkeit der Förderung untersucht und Empfehlungen für die Ausgestaltung der künftigen Förderung gegeben. Im Jahr 2013 erfolgte eine umfassende Untersuchung der sächsischen Technologieförderung durch die PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PWC). Zertifikat seit 2006 audlt bertmindfamJllc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung; Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Hallestelle Carolaplatz Seite 1 von 3 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Darüber hinaus geben auch die bislang drei sächsischen Technologieberichte (2009, 2012 und 2015) sowie die in der Vergangenheit regelmäßig vorgelegten „EuroNorm- Analysen" Aufschluss über die Wirksamkeit der sächsischen Technologieförderung. Frage 2: Wie viele aller seit 2005 im Rahmen sächsischer Technologieförderung unterstützten Unternehmen gerieten innerhalb von drei Jahren nach ih¬ rer Förderung in wirtschaftliche Schwierigkeiten oder mussten Insol¬ venz anmelden? Im Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2015 sind 17 Unternehmen inner¬ halb von drei Jahren nach Inanspruchnahme sächsischer Technologieförderprogram¬ me in Insolvenz gegangen. Frage 3; In welcher Höhe wurden diese Unternehmen (siehe 2.) sowohl insge¬ samt mit Geld des Freistaates Sachsen als auch speziell im Rahmen der Technologieförderung des Freistaates gefördert? Die in Frage 2 bezifferten 17 Unternehmen erhielten aus den von der SAB verwalteten sächsischen Förderprogrammen insgesamt Zuschüsse in Höhe von rund 37,7 Millionen EUR. Die bewilligten Zuschüsse setzen sich je nach Förderprogramm aus Mitteln der Europäischen Strukturfonds, des Freistaates Sachsen, des Bundes und/oder anderer kofinanzierender Stellen zusammen. 16,3 Millionen EUR erhielten diese Unternehmen aus sächsischen Technologieförderprogrammen. Frage 4: Wie viele der seit 2005 über die Technologieförderung geförderten Un¬ ternehmen haben anschließend Folgeanträge (bspw. zur Unterstützung der Markteinführung) unter Bezug auf aussichtsreiche Entwicklungser¬ gebnisse des zuvor geförderten Technologieförderungsvorhabens ge¬ stellt? Von den aus Mitteln sächsischer Technologieförderprogramme im Zeitraum 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2015 unterstützen Unternehmen erhielten 338 Unter¬ nehmen Zuschüsse aus dem Förderprogramm „Markteinführung innovativer Produkte". Die nachgefragten Angaben auf direkte Folgeanträge zur Unterstützung der Marktein¬ führung unter Bezug auf aussichtsreiche Entwicklungsergebnisse aus geförderten Technologieförderungsvorhaben werden statistisch nicht erfasst. Frage 5: Welche Branchen nahmen die sächsische Technologieförderung seit 2005 in welchem Umfang in Anspruch und wie entwickelte sich in die¬ sem Zeitraum deren F&E-Quote (Höhe der F&E Ausgaben in diesen Branchen bezogen auf den Gesamtumsatz)? Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Die Inanspruchnahme der sächsischen Technologieförderprogramme durch Unterneh¬ men im Freistaat Sachsen nach den wichtigsten Wirtschaftszweigen seit 2005 ist in der Tabelle in Anlage 1, die FuE-Intensität der FuE betreibenden Unternehmen im Freistaat Sachsen in den wichtigsten Wirtschaftszweigen seit 2005 ist in der Tabelle in Anlage 2 dargestellt. Mit freundlichen Grüßen Anlagen Seite 3 von 3 Anlage 1 Nach Klassifikation 2008 Bewilligte Vorhaben Anzahl Bewillige Zuschüsse für die Jahre 2005-2015 in EUR Ernährungsgewerbe, Tabakverarbeitung 8 301.515,74 Herstellung von Textilien, Bekleidung und Lederwaren 64 2.374.987,55 Herstellung von Holz-, Papier- und Druckerzeugnissen 45 5.286.276,17 Herstellung von chemischen Erzeugnissen 73 12.930.478,12 Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen 30 10.709.464,10 Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren 22 6.500.993,24 Herstellung von Glas, Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden 35 5.385.539,89 Metallverarbeitung, Herstellung von Metallerzeugnissen 333 35.610.721,58 Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen, elektrischen Ausrüstungen 656 227.158.834,11 Maschinenbau 519 83.965.143,84 Fahrzeugbau 106 26.941.109,23 Herstellung von Möbeln, sonstigen Waren 97 5.759.704,59 Reparatur und Installation von Maschinen und Ausrüstungen 102 14.246.743,98 Verarbeitendes Gewerbe 2.151 437.356.209,14 Information und Kommunikation 473 31.167.076,63 Freiberufliche, wissenschaftliche und technische Dienstleistungen 513 117.580.685,37 darunter Forschung und Entwicklung (seit 2009) 330 100.292.410,49 Erbringung von Dienstleistungen für Unternehmen 51 4.269.899,38 übrige Wirtschaftszweige 60 3.951.017,29 gesamt 3.310 597.525.504,97 Anlage 2 FuE-Intensität der FuE betreibenden Unternehmen in Sachsen (in Prozent) 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Ernährungsgewerbe, Tabakverarbeitung 5,2 5,5 5,2 4,2 4,7 4,3 3,8 3,4 3,1 3,1 H. v. Textilien, Bekleidung und Ledenwaren 6,8 6,7 6,7 6,8 8,4 4,0 4,0 4,1 4,0 4,0 H. v. Holz-, Papier- und Druckerzeugnissen 2,8 2,9 3,0 3,1 3,6 0,9 0,9 0,8 0,9 1,0 H. v. chemischen Erzeugnissen 4,7 6,4 6,2 6,8 3,2 3,3 2,8 2,9 2,8 2,8 H. v. pharmazeutischen Erzeugnissen 48,7 26,0 27,8 31,3 40,5 43,9 H. v. Gummi- und Kunststoffwaren 2,0 2,9 3,2 3,0 3,6 4,0 3,2 2,6 2,6 2,6 H. v. Glas und Keramik, V. v. Steinen und Erden 4,1 3,5 3,4 4,0 4,9 4,7 4,6 4,4 4,9 4,9 Metallverarbeitung, H. v. Metallerzeugnissen 3,5 3,0 3,1 3,1 3,9 3,7 3,1 2,8 3,0 3,2 Maschinenbau 5,8 5,9 5,9 4,8 5,5 4,9 4,5 4,0 4,3 4,6 H. v. DV-Geräten, elektron. und opt. Erzeugnissen, elektrischen Ausrüstungen k. A. 12,3 11,8 11,5 12,2 10,7 10,2 10,6 11,5 11,8 Fahrzeugbau 2,7 2,3 2,9 2,9 3,0 3,2 3,3 3,1 3,5 3,6 H. v. Möbeln, sonstigen Waren 1,5 3,6 4,0 3,3 4,6 5,9 6,2 6,4 7,1 8,0 Recycling 1,8 0,7 0,8 0,8 k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. Reparatur und Installation von Maschinen und Ausrüstungen k. A. k. A. k. A. k. A. 13,4 12,8 12,2 12,5 18,6 18,3 Verarbeitendes Gewerbe 7,4 7,9 7,7 7,2 8,0 6,9 bjs 6,5 7,1 7,3 Datenverarbeitung und Datenbanken 10,5 10,7 10,1 9,9 k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. k. A. Information und Kommunikation k. A. k. A. k. A. k. A. 3,2 3,1 2,9 2,9 3,2 3,1 Freiberufl., wiss. und tech. Dienstl. k. A. k. A. k. A. k. A. 51,7 68,5 54,4 50,8 50,1 48,1 darunter Forschung und Entwicklung (seit 2009) 73,3 72,9 75,3 52,5 72,5 85,5 84,3 76,9 77,0 77,8 Erbringung von Dienstleistungen für Unternehmen 10,3 9,2 8,5 8,5 12,3 12,6 13,5 10,9 11,1 9,9 übrige Wirtschaftszweige 1,7 1,7 1,6 1,7 2,5 2,5 2,1 2,3 2,5 2,6 gesamt 7,7 8,1 7,9 7,5 8,1 7,3 6,8 6,8 7,4 7,5 Quelle: EuroNorm GmbH, „Analyse der Forschungs- und Entwicklungspotenziale im Wirtschaftssektor des Freistaates Sachsen", 2007, 2011, 2014; „Datenreport und Kurzanalyse", 2015, eigene Berechnung (2013/2014) 2016-03-09T15:27:35+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes