SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN 
Postfach 100 948 1 01076 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01 067 Dresden 

STAATSM1N1STER1UM 
DER FlNANZEN 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion 
Drs.-Nr.: 6/4206 
Thema: Bauunterhalt für Gebäude der TU Mittweida 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Der Sächsische Rechnungshof (SRH) hat in seinem Beitrag Nr. 24 zum 
Jahresbericht 2015 vom 31. August 2015 zum Thema ,Investitionen an 
der Hochschule Mittweida' auf Seite 179 Bauunterhaltsbedarfe für die 
Hochschule Mittweida zwischen 1,1 und 1,6 Mio. Euro pro Jahr dargelegt
. Im Haushaltsplan 2015/2016 wurden die für den Bauunterhalt der 
Gebäude der Hochschule Mittweida in den Jahren 2015 und 2016 gegenüber
 dem Haushaltsansatz im Jahr 2014 auf 500.000 Euro erhöht." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: In welcher Höhe sind nach Einschätzung der Staatsregierung 
jährliche Haushaltsmittel für den Bauunterhalt notwendig, um 
den derzeitigen Zustand der Grundstücke und baulichen Anlagen
 der Hochschule Mittweida aufrechtzuerhalten? 

~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
UK/46-8 2000/1115/75-
2016/7409 

Dresden, 1 . März 2016 

Zertifikat seit 2013 
audlt berufundfamilie 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Finanzen 
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01097 Dresden 

Telefon +49 351 564 4000 
Telefax +49 351 564 4009 

minister@smf.sachsen.de* 

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Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3, 7, 8 
Haltestelle Carolaplatz 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich Parkplätze im 
Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst
 melden. 

*Kein Zugang für verschlüsselte 
elektronische Dokumente. Zugang für 
qualifiziert elektronisch signierte 
Dokumente nur unter den auf 
www.smf.sachsen.de/eSignatur.html 
vermerkten Voraussetzunoen. 



STAATSMlNlSTERlUM 
DER FlNANZEN S SACHsEN 

Ein jährliches Haushaltsvolumen von 0,5 Mio. € ist für die Aufrechterhaltung des derzeitigen
 Zustandes der Grundstücke und baulichen Anlagen der Hochschule Mittweida 
auskömmlich. 

Frage 2: Wie plant die Staatsregierung den vom SMF ermittelten Sanierungsbedarf
 an der Hochschule Mittweida in Höhe von 29,5 Mio. Euro abzubauen
? 

Der Sanierungsbedarf wird nicht mit Bauunterhalt allein, sondern auch mit Investitionen 
abgebaut. Konkrete Investitionsentscheidungen werden insbesondere im Hinblick auf 
eine zukunftsorientierte Bedarfsentwicklung der Hochschule getroffen. Grundlage und 
Voraussetzung für eine Instandhaltungs- und Investitionsplanung ist die bauliche Entwicklungsplanung
, um „verlorene Investitionen" auszuschließen. 

Diese Entwicklungsplanung wurde für die Hochschule Mittweida 1995 erstellt. Auf dieser
 Grundlage werden Prioritäten, Zeitpläne und Finanzbedarfe ermittelt. 

Reparaturarbeiten zum Substanzerhalt sowie Arbeiten zur Sicherstellung geltender 
Sicherheitsbestimmungen werden im Rahmen des Bauunterhaltes zeitnah durchgeführt
. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2016-03-07T14:44:19+0100
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