Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4241 Thema: Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Personen waren zum Stichtag 1. Januar 2016 Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht? (Bitte aufschlüsseln nach Revieren!) In der Tabelle wird die Anzahl der Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht nach Polizeirevieren dargestellt. Polizeirevier Anzahl Annaberg 6 Aue 12 Chemnitz-Nordost 6 Chemnitz-Südwest 11 Döbeln 13 Freiberg 6 Marienberg 9 Mittweida 9 Rochlitz 11 Stollberg 9 Dippoldiswalde 21 Dresden-Mitte 12 Dresden-Nord 9 Dresden-Süd 7 Dresden-West 11 Großenhain 6 Meißen 20 Pirna 17 Riesa 6 Sebnitz 9 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 32-0141.50/9613 Dresden, 1. März 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. Seite 2 von 3 Bautzen 12 Görlitz 14 Hoyerswerda 3 Kamenz 6 Weißwasser 9 Zittau-Oberland 26 Borna 10 Delitzsch 7 Eilenburg 11 Grimma 17 Leipzig-Nord 15 Leipzig-Südost 23 Leipzig-Südwest 12 Leipzig-Zentrum 8 Oschatz 4 Torgau 10 Auerbach 19 Glauchau 21 Plauen 17 Werdau 12 Zwickau 17 Frage 2: In welcher Höhe sind für das Jahr 2016 Gelder für die Sächsische Sicherheitswacht im Landeshaushalt vorgesehen? (Personalkosten, Aufwandsentschädigungen und Sachkosten!) Im Haushaltsplan 2015/2016 sind für das Haushaltsjahr 2016 folgende Haushaltsmittel veranschlagt: • Aufwandsentschädigung für Angehörige 1.300.000 € der Sächsischen Sicherheitswacht • Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 5.000 € für Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht Frage 3: In welcher Höhe wurden Haushaltsmittel für die Sächsische Sicherheitswacht im Jahr 2015 tatsächlich verausgabt? (Bitte aufschlüsseln nach Personalkosten, Aufwandsentschädigungen und Sachkosten!) Im Haushaltsjahr 2015 wurden Haushaltsmittel in folgender Höhe verausgabt: • Aufwandsentschädigung für Angehörige 949.397,74 € der Sächsischen Sicherheitswacht • Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 5.977,25 € für Angehörige der Sächsischen Sicherheitswacht STAATS1VI1N1STE^1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele Aufhebungen der Bestellung zum Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht erfolgten im IV. Quartal 2015? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeirevieren !) Frage 5: Aus welchen Gründen erfolgten die Aufhebungen aus Frage 4? (Bitte aufschlüssein nach Gründen und Polizeirevieren!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: Die Anzahl der Aufhebungen der Bestellungen zum Angehörigen der Sächsischen Sicherheitswacht und den dazugehörigen Gründen wird in der Tabelle dargestellt. Polizeidirektion Polizeirevier Aufhebungen gesamt Grund gem. § 10 Abs. 4 SächsSWG* Anzahl Chemnitz Aue 1 Antrag Widerruf Zeitablauf Chemnitz- Nordost Antrag Widerruf Zeitablauf Dresden Dresden-Mitte Antrag Widerruf Zeitablauf Meißen Antrag Widerruf Zeitablauf Görlitz Görlitz Antrag Widerruf Zeitablauf Weißwasser Antrag Widerruf Zeitablauf Leipzig Leipzig-Nord Antrag Widerruf Zeitablauf Zwickau Auerbach Antrag Widerruf Zeitablauf Flauen 1 Antrag _L Widerruf Zeitablauf *SäqEhsi^ches Sicherheitswachtgesetz Mit ltreL