STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Muster, Fraktion AfD Drs.-Nr.: 6/4250 Thema: Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Was hat die Evaluation des Sächsischen Kulturraumgesetzes insgesamt gekostet? Da für die Evaluation keine gesonderte Vollkostenrechnung geführt wurde, die auch die Kosten Externer umfasst, kann die Staatsregierung nur mitteilen, welche Ausgaben die Staatsregierung für die Evaluation hatte. Die Ausgaben des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst (SMWK) für die Evalua tion des Sächsischen Kulturraumgesetzes (SächsKRG) belaufen sich in den Jahren 2014 und 2015 auf insgesamt 3.264,35 EUR. Frage 2: Aus welchen Haushaltsmitteln wurde die Evaluation des Säch sischen Kulturraumgesetzes bezahlt? Die Finanzierung der Ausgaben erfolgte aus Kapitel 12 02 Titel 526 02 und Kapitel 12 02 Titel 529 02. Frage 3: Was hätte nach Ansicht der Staatsregierung eine externe Eva luation des Sächsischen Kulturraumgesetzes in etwa gekostet? Da die Staatsregierung keine externen Angebote eingeholt hat, kann sie dazu keine Aussage machen. Frage 4: Mit welchen Kürzungen der Zuweisungen nach dem Kultur raumgesetz ist zu rechnen? Die Kosten der Evaluation belasten nicht die Kulturraummittel. Es ist daher nicht mit Kürzungen der Zuweisungen nach dem Kulturraumgesetz zu rech nen. Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1/32-2016 resden, März 2016s Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3. 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 5: Nach welchen Kriterien wurde die AG Evaluation SächsKRG besetzt? Die Besetzung der AG Evaluation SächsKRG war durch fachliche Überlegungen deter miniert. Sie sollte möglichst viele Perspektiven der am Gesetzesvollzug Beteiligten in die Evaluation einbringen, ohne durch eine zu große Mitgliederzahl die Arbeitsfähigkeit der AG Evaluation SächsKRG zu beeinträchtigen. Deshalb wurden vorrangig Personen mit Multiplikatoreneffekt in ihrem jeweiligen Bereich gewonnen. Dadurch konnte nicht nur die Erfahrung der unmittelbaren Teilnehmer, sondern auch die der dahinter Stehenden dem Evaluationsprozess zu Gute kommen. So waren urbane und ländliche Kulturräume, Lan deskulturverbände sowie das Staatsministerium des Innern, das Staatsministerium der Finanzen und das SMWK in der AG Evaluation SächsKRG vertreten. Der Sächsische Kultursenat hatte bereits Empfehlungen zur Evaluation des Kulturraumgesetzes erarbei tet. Diese besondere Sachkunde wurde durch seinen Präsidenten in der AG Evaluation SächsKRG vertreten. Neben den direkt am Vollzug Beteiligten wurden die Interessen der Landkreise durch eine Vertreterin des Sächsischen Landkreistages, der Städte und Ge meinden durch einen Vertreter des Sächsischen Städte- und Gemeindetages repräsen tiert. Diese haben zum jeweiligen Stand des Evaluationsprozesses die Anregungen und Anliegen ihrer Mitglieder eingebracht. Mit den übrigen drei Mitgliedern der AG Evaluation SächsKRG wurden externe Sachverständige gewonnen, die übergreifend (Vizepräsident der deutschen UNESCO-Kommission) bzw. jeweils zu bestimmten Einzelfragen (Kultur statistik, Soziologie des Raumes) ihre langjährige Erfahrung zur Verfügung gestellt ha ben. dlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Starige Seite 2 von 2 2016-03-03T13:20:48+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes