STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST 
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STAATSMINISTERIUM 
FÜR WISSENSCHAFT 

UND KUNST 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
L-1053/1/39-2016/ 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 

Dresden, 
~. März2016 

01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/4272 
Thema: Rahmenkodex für gute Beschäftigung an Hochschulen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie ist der Stand und Zeitplan der Erarbeitung des Rahmenkodex
 und welche Ergebnisse des Anhörungsverfahrens des Rahmenkodex
 für gute Beschäftigungen an sächsischen Hochschulen liegen bisher
 vor? 

Ende November 2015 wurden die sächsischen Hochschulen und die Interessenvertretungen
 der Hochschulmitarbeiter um eine Stellungnahme zum Entwurf
 des .Rahmenkodex(es) über den Umgang mit befristeter Beschäftigung 
und die Förderung von Karriereperspektiven an den Hochschulen im Freistaat 
Sachsen" gebeten. 

Alle angeschriebenen Einrichtungen und Interessenvertretungen nahmen 
diese Möglichkeit wahr. 

Insgesamt begrüßen die Angehörten die Initiative der Staatsregierung und 
unterbreiteten weitere Vorschläge für die zu regelnden Tatbestände. Die Ergebnisse
 der Anhörung werden sorgfältig ausgewertet. Eine auf der Grundlage
 der Rückmeldungen überarbeitete Fassung soll noch einmal mit den Angehörten
 in einer gemeinsamen Beratung erörtert werden. Ziel der Staatsregierung
 ist es, einen abschließenden Entwurf noch vor dem Sommer zu verabschieden
. 

Frage 2: Bis wann sollen an allen Hochschulen verbindliche Dienstvereinbarungen
 geschlossen werden, die den Rahmenkodex umsetzen? 

Mit der Vorlage des Rahmenkodexes schafft die Staatsregierung die Voraussetzung
 dafür, verbindliche Regelungen bis Sommer/Herbst 2016 beschließen
 zu können . Der genaue Zeitpunkt für den Abschluss von Dienstvereinbarungen
 ist abhängig von den Verhandlungen der Vertragsparteien. 

Zertifikat seit 2007 
audlt berufundfumilie 

Hausanschrift : 
Staatsministerium für 
Wissenschaft und Kunst 
Wigardstraße 17 
01097 Dresden 

www.smwk.sachsen.de 

Verkehrsanbindung : 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13 

Für Besucher mit Behinderungen 
befinden sich gekennzeichnete 
Parkplätze am Hintereingang der 
Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze
 gilt: Bitte beim 
Pfortendienst melden. 

"Kein Zugang für elektronisch signierte 
sowie für verschlüsselte elektronische 
Dokumente. 



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FÜR WISSENSCHAFT 

UND KUNST 

Frage 3: Werden die für das Haushaltsjahr 2016 eingestellten Mittel im Programm 
,Talente für Sachsen' erst nach Abschluss der Dienstvereinbarungen ausgereicht 
und falls nein, ab wann? 

Die Staatsregierung ist an einer hohen Verbindlichkeit der im Rahmenkodex verankerten 
Ziele und der daraus abgeleiteten Maßnahmen interessiert. In diesem Zusammenhang 
verweise ich auf das in Frage 1 erwähnte und noch ausstehende Gespräch mit den sächsischen
 Hochschulen. Die Auszahlung der im Programm ,Talente für Sachsen' eingestellten
 Mittel soll im Jahr 2016 erfolgen und an den Beschluss verbindlicher Regelungen 
geknüpft werden . 

v;;·n 
Dr. Eva-Maria Stang~ 

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		2016-03-17T10:56:07+0100
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