STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWìRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 10 05 10 | 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, FTAKt¡ON BÜNDNIS gO/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 614341 Thema: Feinstaubmessung im Erzgebirgskreis Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Wie die Freie Presse in ihrer Annaberger Lokalausgabe vom 21.01.2015 berichtete, arbeitet die Messtation zur Erfassung der Feinstaubkonzentration in der Kreisstadt Annaberg seit Jahresanfang nicht mehr, weil ein Forschungsprojekt der TU Dresden ausgelaufen ist. Damit befindet sich im Erzgebirgskreis nur noch eine relevante Messstelle in Carlsfeld . Es liegt die Vermutung nahe, dass es sich bei dem erwähnten Forschungsprojekt um das länderübergreifende Ultra-Feinstaub- Projekt "UltraSchwarz" handelt, welches im Zeitraum von 2011 bis Ende 2014 die Auswirkungen kleinster Luftschadstoffe auf die Gesundheit der Bevölkerung im sächsisch-böhmischen Grenzraum untersuchte. lm wissenschaftlichen Abschlussbericht der Projektgruppe wird erwähnt, dass Annaberg-Buchholz bereits seit 1994 eine Luftgütemessstadion besitzt, die dann zu Beginn des Untersuchungszeitraumes mit einem Mobilitätsgrößen-Spektrometer sowie einem Rußmessgerät nachgerüstet wurde. Ferner wird sowohl im Abschlussbericht wie auch auf der Homepage des LfULG erwähntn dass es Ziel des Projektes war, ,,die lntegration der wissenschaftlichen Messgeräte in die Luftmessnetze von Sachsen voranzutreiben" und ,,wichtige Schritte zur Qualitätssicherung der Messwerte zu entwickeln und anzuwenden." Es wurde weiterhin gefordert, dass die Messungen der ultrafeinen Partikel und der Rußmassenkonzentration weitere fünf Jahre erfolgen sollen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul. sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 25. Februar 2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.50119151',19 Dresden, lf. ot.lo,4 Täg der Deutschen E¡nheit ttttll¡¡ FreistaatSachsen ,l Ot,-O3.rO,zOr6 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landw¡rtschaft Archivstraße 1 0'1097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverb¡ndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlin ¡en 3, 6,7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen bef¡nden s¡ch gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Fiir alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Ke¡n Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlùsseltê slêktronÌsche Dokum€nte TI !-o Seite 1 von 3 STAATSMINISTERIUIVI FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage l: Welche Gründe gibt es für die Beendigung dieser Messungen in Annaberg-Buchholz, obwohl von der Forschungsgruppe eine Weiter' führung für fünf Jahre gefordert wurde? Gemäß der Förderbedingungen im EU-Projekt ,,UltraSchwarz" laufen die Messungen für die Erfassung der Partikelanzahlgrößenverteilung (Mobilitätsgrößen-Spektrometer) und der Rußkonzentration fünf Jahre über das Projektende - bis zum 31. Dezember 2019 - hinaus weiter. Frage 2: lst die Annaberger Luftgütemessstation aktuell noch mit dem entsprechenden Mobilitätsgrößen-Spektrometer sowie dem Rußmessgerät ausgerüstet? Ja, die Annaberger Luftgütemessstation ist noch mit dem Mobilitätsgrößen- Spektrometer sowie dem Rußmessgerät ausgerüstet. Frage 3: Wie stellt die Staatsregierung die Aufgabe der Luftgüteüberwachung im Raum Annaberg de¡zeit sicher? Die Übenruachung der Luftqualität wird im Raum Annaberg-Buchholz im Rahmen des sächsischen Luftmessnetzes gemäß den gesetzlichen Anforderungen der 39. Verordnung zum Bundes-lmmissionsschutzgesetz (39. BlmSchV) sichergestellt. Frage 4: Plant die Staatsregierung Folgeprojekte von ,,UltraSchwarz"? Nein. Das Projekt ,,Ultrafeinstaub und Gesundheit im Erzgebirgskreis und Region Ústí"(UltraSchwarz) war kein Projekt der Staatsregierung, sondern ein aus dem Ziel 3-Programm der EU gefördertes Projekt zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen und der Tschechischen Republik. Leitender Projektpartner war der Forschungsverbund Public Health Sachsen an der Technischen Universität Dresden. Frage 5: Welche Maßnahmen möchte die Staatsregierung einleiten, um die im Abschlussbericht der Projektgruppe festgestellten signifikanten Auswirkungen der Luftschadstoffe auf Gesundheit und Leben der Bürge' rinnen und Bürger der Region zu mindern? Welche Maßnahmen insbesondere im Verkehrsbereich gehören dazu? Welche Partner sind neben den Gesundheitsämtern in den bestehenden MRE-Netzwerken beteiligt (Bitte nach Landkreisen und den jeweiligen Einrichtungen bzw. Kooperationspartnern aufl isten)? Díe Staatsregierung plant keine Einleitung von Maßnahmen. lm Ergebnis des ,,Ultra- Schwarz" Projekts wurde festgehalten, dass noch keine eindeutige Aussage zur gesundheitlichen Auswirkung ultrafeiner Partikel möglich ist und in dieser Hinsicht weiterer Forschungsbedarf besteht. Seite 2 von 3 'ifli:ffi{il$, llBirëilsrn lm übrigen wird auf die Beantwortung der Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 614342 verwesen. Mit undli Grüßen Thomas Schmidt Seite 3 von 3 2016-03-23T08:38:52+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes