STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12-0141.51/8127 Dresden ,^.MäMärz 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Brünler, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4388 Thema: Personalausstattung der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie stellt sich (aufgeschlüsselt nach Referaten und Aufgabenbereichen sowie nach Art und Dauer der Anstellungsverhältnisse) die aktueile SoII-lst-Personalstärke der Abteilung 5 Arbeitsschutz der Landesdirektion Sachsen dar? Zur Beantwortung der Frage 1 wird auf die Anlage 1 verwiesen. In der Angabe zu den Stellen sind Bedienstete in Altersteilzeit (Blockmodell Freistellungsphase) sowie abgeordnete Bedienstete an die Landesdirektion Sachsen (LDS) berücksichtigt. Frage 2: Wie vjele Personalstellen der Arbeitsschutzverwaltung sind seit dem Jahr 2012 regulär gestrichen oder aktuell mit einem kw-Vermerk versehen und welchem Anteil entspricht dies am ursprünglichen Umfang der Personalstellen bei Bildung der Landesdirektion? Seit Gründung der LDS sind in der Abteilung Arbeitsschutz im Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 Jahr 2015 7 Stellen 5 Stellen 9 Stellen 10 Stellen aufgrund von Altersabgängen entfallen. Im Doppelhaushalt 2015/2016 tragen acht Stellen einen kw-Vermerk für 2016. Zum 31. Dezember 2016 werden seit Gründung der LDS in der Abteilung Arbeitsschutz insgesamt 39 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax+49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMW1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Stellen durch Altersabgänge entfallen sein. Bei einem Personalbestand von 184 Bediensteten (Stand 1. März 2012) entspricht dies einem prozentualen Anteil von 21,2 %. Frage 3: In welchen Fällen ist die Personal red u ktion nachweislich durch den Wegfall von Aufgaben oder durch Umsetzungen innerhalb der Landesdirektion oder in andere Behörden begründet? Zur Beantwortung der Frage 3 wird auf die Anlage 2 verwiesen. Befristete Abordnungen wurden hier nicht berücksichtigt. Frage 4: Wie hoch war/ist der jährliche Krankenstand der Mitarbeiter der Arbeitsschutz- Verwaltung in den Jahren seit 2012? Zur Beantwortung der Frage 4 wird auf die Anlage 3 verwiesen. Frage 5: Wie viele Mitarbeiter der sächsischen Arbeitsschutzverwaltung gehen bis 2018 regulär oder absehbar vorzeitig in den Ruhestand und welche'fachlichen Bereiehe sind davon besonders betroffen? Zur Beantwortung der Frage 5 wird auf die Anlage 4 verwiesen. Im Jahr 2016 ist das Referat 53 und im Jahr 2017 das Referat 54 vom Ausscheiden von Bediensteten besonders betroffen. Stellen, die durch den vorzeitigen Eintritt in den Ruhestand frei werden, werden in der Regel bis zum regulären Ruhestandseintritt befristet ynachbesetzt. Insofern kann es aufgrund der Fragestellungen 2 und 5 zu Abweichun ^en m den Angaben zu kw-Stellen und beabsichtigten Eintritten in den Ruhestand komifien/ Mit ft-euMichen Grüßen l Markus Ulbig\ Anlagen: 4 Seite 2 von 2 Anlage 1 Kleine Anfrage Drs.-Nr.: 6/4388 Frage l Stand: 26.02.2016 Referat/Org.einheit mit (Referats)Bezeich n ung Referat 50 - Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie, Grundsatzfragen Aufgabenbereich (LG 1.1, LG 1.2, LG 2.1, LG 2.2) LG 1.1 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 Beamte/Beamtin [Stellen] [VZÄ] Beschäftigte/r unbefristete Anstellung [Stellen] unbefristete Anstellung [VZÄ] befristete Anstellung (Angabe des Zeitraums) [Stellen] 1,00 2,00 6,00 1,85 1,00 befristete Anstellung (Angabe des Zeitraums) [VZÄ] Referate 51 - Sozialer Arbeitsschutz, besonderer Personengruppe LG 1.1 LG 1.2 LG 2.l LG 2.2 5,00 2,65 8,50 6,63 3,00 l (bis 16.08.2017) l (bis 30.11.2016) l (bis 30.09.2016) l (bis 31.12.2017) 1,00 1,00 2.00 Referate 52 - Gefahr-, Biostoffe, Transportsicherheit LG 1.1 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 6,73 4,00 1,00 2,60 1,75 l (bis 14.01.2017) 1,00 Referate 53 - Medizinproduktesicherheit, Strahlenschutz, Ergonomie LG 1.1 LG 1.2 LG 2.l LG 2.2 3,75 8,00 1,75 4,63 2,63 l (bis 30.06.2017) 1,00 Anlage 1 Referat/Org.einheit mit Bezeichnung Aufgabenbereich (LG 1.1, LG 1.2, LG 2.1, LG 2.2) Beamte/Beamtin [Stellen] [VZÄ] Beschäftigte/r unbefristete Anstellung [Stellen] unbefristete Anstellung [VZÄ] befristete Anstellung (Angabe des Zeitraums) [Stellen] befristete Anstellung (Angabe des Zeitraums) [VZÄ] Referate 54 - Betriebs- und Arbeitsmittelsicherheit, Technischer Verbraucherschutz LG 1.1 LG 1.2 LG 2.l LG 2.2 12* 4,00 11,00 3,00 8,00 3,50 l (bis 31.05.2017) 1,00 Referate 55 - Arbeitsstätten, Bauarbeiterschutz LG 1.1 LG 1.2 LG 2.l LG 2.2 8,00 5,00 4.00 3,00 l (bis 31.12.2016) l (bis 31.12.2016) l (bis 31.08.2017) l (bis 31.08.2017) 1.00 2.00 1,00 (eferat 56 - Arbeitsmedizin LG 1.1 LG 1.2 LG 2.1 LG 2.2 1,00 Vorzimmer Summe: LG 2.1 64 61,13 74 2,00 67,83 11 11 Gesamtsumme: 149 Bedienstete, ca. 140 VZÄ 4tJt<^2- Frage 3 Jahr Personalreduktion durch den Wegfall von Aufgaben Umsetzungen innerhalb der Behörde Umsetzung in andere Behörden 2012 Z013 2014 2015 2016" *bis 26.02.2016 4^L^L7> Frage 4 Jahr Höhe des jährlichen Krankenstandes (in Arbeitstagen) 2012 3.579 2013 3.795 2014 3.972 2015 3.733 2016^ 720 *bis 26.02.2016 Frage 5 H^«-^ Jahr 2016* 2017 2018 Anzahl der ausscheidenden Beamtinnen/Beamten** regulärer Ruhestand absehbar vorzeitiger Ruhestand noch keine Kenntnis noch keine Kenntnis Anzahl der ausscheidenden Beschäftigten** regulärer Ruhestand absehbar vorzeitiger Ruhestand noch keine Kenntnis noch keine Kenntnis vom Ausscheiden betroffene fachliche Bereiche Ref. 51, 52, 53, 54, 55 Ref. 51, 53, 54, 55 Ref. 51, 52, 53, 55, 56 Betrachtung des gesamten Jahres ^ enthalten sind die Bediensteten, welche vor dem Jahr 2016 bereits vorzeitig ausgeschieden sind, aber regulär in den Jahren 2016 bis 2018 ausgeschieden wären Erläuterung Referat 50 - Referate 51 Referate 52 Referate 53 Referate 54 Referate 55 Referat 56 - Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie, Grundsatzfragen - Sozialer Arbeitsschutz, besonderer Personengruppe - Gefahr-, Biostoffe, Transportsicherheit - Medizinproduktesicherheit, Strahlenschutz, Ergonomie - Betriebs- und Arbeitsmittelsicherheit, Technischer Verbraucherschutz - Arbeitsstätten, Bauarbeiterschutz Arbeitsmedizin 2016-03-24T13:12:30+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes