STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 101079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATS MINISTERIUM FÜR WlSSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4417 Thema: Arbeitsgruppe des Stiftungsrates der Stiftung Sächsische Gedenkstätten Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Diverse Presseveröffentlichungen berichteten über Unstimmigkeiten innerhalb der Stiftung Sächsischer Gedenkstätten. Für diese soll eine vom Aufsichtsrat gebildete Arbeitsgruppe nach Lösungen suchen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde diese Arbeitsgruppe durch den Stiftungsrat gebildet ? Frage 2: Welcher konkrete Arbeitsauftrag wurde dieser Arbeitsgruppe übertragen? zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Der Stiftungsrat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten hat auf seiner Sitzung am 07.12.2015 eine Arbeitsgruppe gebildet, die bis zur nächsten Sitzung des Stiftungsrates am 02.05.2016 klären soll , wie mit Beschwerdeschreiben verschiedener Absender umgegangen werden soll. Frage 3: Wer gehört der Arbeitsgruppe an? Frage 4: Wurden in die Arbeitsgruppe auch Vertreter des Stiftungsbeirates und des Wissenschaftlichen Beirates einbezogen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1153-2016 ~den , ~. März201 6 Zertifikat srlt 2007 audit berufundramilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01 097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. DRUCKSACHE 6/4417 Eingegangen am: 18.03.2016 Ausgegeben am: 21.03.2016 STAATSM1N1STER1UM FÜR WlSSENSCHAFT UND KUNST Der Arbeitsgruppe gehören vier stimmberechtigte Mitglieder des Stiftungsrates, ein Mitglied des Stiftungsbeirates sowie ein Mitglied des Wissenschaftlichen Beirates an. Mit freundlichen Grüßen ~~7 Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2016-03-18T14:48:33+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes