STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4420 Thema: Kooperation zwischen der Stiftung Sächsische Gedenkstätten und dem Förderverein Gedenkstätte Ehrenhain Zeithain e.V. Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Leistungen bzw. Angebote hat der Förderverein Ge denkstätte Ehrenhain Zeithain e.V. seit 2010 in der Gedenkstätte Zeit hain insbesondere im Hinblick auf die Aufwertung des Gedenkortes, dessen Zugängigkeit, seiner Betreuung und der Pflege der Gedenkstätte und der Betreuung ihrer Besucher organisiert und durchgeführt? (Bitte nach Jahren und Projekt aufführen) Leistungen hat der o. g. Förderverein vor allem durch logistische Unterstüt zung im Sinne freiwilliger Hilfe für die Arbeit der Gedenkstätte Ehrenhain Zeit hain als unselbständige Arbeitsstelle der Stiftung Sächsische Gedenkstätten (StSG) bei Ereignissen wie dem SCI-Jugendcamp oder den Jahresfeiern zur Befreiung des Kriegsgefangenenlagers erbracht. Die Gedenkstätte hat dazu Raum und organisatorische Ressourcen zur Verfügung gestellt. Weitere Details zu den Aktivitäten des privatrechtlichen Vereins kann nur die ser selbst bereitstellen. Die Aufwertung und Pflege des Gedenkortes sowie die Besucherbetreuung selbst ist Aufgabe der StSG und erfolgte im Wesentlichen eigenständig. Frage 2: Welche finanziellen Förderungen wurden dem Förderverein durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten oder andere Fördermittel geber seit 2010 für welche konkreten Projekte gewährt? (Bitte nach Jahr und Maßnahmen auflisten) Gelder der Stiftung an den Verein wurden bereitgestellt, um gemeinsame Vor haben zu realisieren. Im Zeitraum seit 2010 war dies das SCI-Jugendcamp Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1/55-2016 Dresden, März 2016# Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17 Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN (seit 2011, ca. 9.000 € p.a.). Zu anderen Fördermittelgebern liegen dem SMWK keine Informationen vor. Frage 3: Aus welchem Grund wurde die Kooperationsvereinbarung zwischen der Stiftung Sächsische Gedenkstätten und dem Förderverein Gedenkstätte Ehren hain Zeithain e. V. zum 31.12.2015 gekündigt? Die Stiftung nennt als Gründe für die Kündigung eine nicht mehr gegebene vertrauens volle Zusammenarbeit sowie eine Verletzung der gegenseitigen Informationspflicht. Frage 4: Wie werden die bisher durch den Förderverein Stiftung Sächsische Ge denkstätten erbrachten Leistungen zukünftig seitens der Stiftung Sächsische Ge denkstätten kompensiert? Leistungen, die zu erbringen der Verein sich verpflichtet hat, werden von der Stiftung nicht kompensiert. Frage 5: Welche konkreten Vorhaben und Planungen sind seitens der Stiftung Sächsische Gedenkstätten konkret für die Jahre 2016 und 2017 hinsichtlich des Betriebes der Gedenkstätte vorgesehen? Es wird, wie jedes Jahr, eine Gedenkfeier zum Jahrestag der Befreiung des Kriegsge fangenenlagers am 23. April geben und im Sommer das bewährte SCI-Jugendcamp. Kleinere Formate, z. B. gemeinsame Veranstaltungen, ergeben sich im Jahresverlauf. Die Vorhaben und Planungen der Stiftung für die kommenden Jahre ergeben sich aus den Arbeitsplänen der Gedenkstätte Ehrenhain Zeithain. Diese werden dem Stiftungsrat auf der nächsten Sitzung im Mai für 2016 mit dem Ziel der Bestätigung vorgelegt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 2 von 2 2016-03-29T12:17:25+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes