STAÀTSMINISTERIUM
FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT
Postfach1005 10 I 01076 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Li ndena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunter W¡ld, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 614449
Thema: Abwasserentsorgung im Vogtlandkreis

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:,,Entsprechend
Drs. 6/1878 ist auffällig, dass der ZY Vogtland (ZWAV) trotz hoher
Gebühren auch die dritthöchsten Schulden im sachsenweiten Vergleich
 aufweist. Auch wenn der AZV Reichenbacher Land eine deutlich
 geringere Schuldenhöhe zu dem Zeitpunkt aufweist, liegt diese
auch deutlich über dem Durchschnitt. Zur Beurteilung der zukünftigen
Fähigkeit der Übernahme der kommunalen Pflichtaufgabe Abwasserbeseitigung
 ist die Schulden- und lnvestitionsstruktur ausschlaggebend
."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Wie hoch ist der Auslastungsgrad aller im Vogtlandkreis
kommunal betriebenen Kläranlagen? (Bitte Auflistung derjeweiligen Kläranlage, der angeschlossenen Einwohner
und der Auslastung in Prozent und des betreibenden
Zweckverbandes)

Der Auslastungsgrad der Kläranlagen im Vogtlandkreis ist in den beigefügten
 Anlagen für den Abwasserzweckverband (AZV) Reichenbacher Land
(Anlage 1) und für den Zweckverband Wasser und Abwasser Vogtland
IZWAV (Anlage 2)] tabellarisch aufgeführt. Zu beachten ist hierbei, dass die
in der Anlage 2 angegebenen Einwohnen¡verte (EW) nicht den angeschlossenen
 Einwohnern (E) gleichzusetzen sind. Daten ausschließlich bezogen
auf die angeschlossenen Einwohner liegen nicht vor.

l5 FreistaatSACHSEN
Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-2000
Telefax +49 351 564-2009

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smul.sachsen.de*

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7. Mä'z2016

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Sächsisches Staatsministerium
für Umwelt und Landwirtschaft
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Verkehrsverbindung:
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Für Besucher mit Behinderungen
bef¡nden sich gekennzeichnete
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Für alle Besucherparkplätze gilt:
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FÜR UI\4WELT UND
LANDWIRTSCHAFT

Freistaat
SACHSENl5

Frage 2: Welche Abwassermengen (in m3) werden in den unter
Frage 1 genannten Kläranlagen pro Jahr behandelt? (Bitte Auflisten in
Jahresscheiben seit dem jeweiligen Zeitpunkt der Aufzeichnung)

Die jährlich behandelten Abwassermengen für die Kläranlagen des ZWAV sind in der
Anlage 2 (Spalten 5 - 10) und für die Zentralkläranlage (ZKA) Reichenbach in Anlage 3
aufgeführt. Bei den Abwassermengen handelt es sich um die gesamte auf den jeweiligen
 Kläranlagen behandelte Abwassermenge. Diese setzt sich zusammen aus dem
häuslichen und gewerblichen Schmutzwasser, dem Fremdwasser sowie gegebenenfalls
 Regenwasseranteilen.

Frage 3: Wie hat sich der durchschnittliche Abwasseranfall in absoluten Zahlen
pro Einwohner und Jahr in den jeweiligen Entsorgungsgebieten seit
dem Jahr 2000 entwickelt?

Der durchschnittliche spezifische Abwasseranfall, ermittelt auf der Grundlage der
erfassten Trinkwasserverbräuche, ist in Anlage 4 getrennt nach Zweckverbänden
zusammengestellt.

Frage 4: Wie war die genaue Schuldenhöhe der im Vogtlandkreis arbeitenden
Abwassezweckverbände AZV Reichenbacher Land und ZV Vogtland
mit dem Stand 31.12.2015? (Für eine notwendige Schlussfolgerung
der Schuldenstruktur bitte Aufteilung der jeweiligen Schulden nach
Laufzeit: Tilgung bis 31.12.2016 (lJahr), bis 31.12.2020 (SJahre),
Schulden mit Kreditlaufzeiten über 5 Jahren)

Von einer Beantwortung wird abgesehen.

Begründung:
Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist
daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit
 fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs
 liegen. Letzteres ist hier der Fall, denn die Frage betrifft ausschließlich Sachverhalte
, die von den genannten Zweckverbänden als Selbstvenrvaltungsaufgabe wahrgenommen
 werden. Selbstverwaltungsaufgaben unterliegen nur der Rechtsaufsicht, nicht
aber der Fachaufsicht. lm Zuständigkeitsbereich der Rechtsaufsicht können die Staatsregierung
 beziehungsweise die hierfür zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden vom
lnformationsrecht nach S 1 13 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) nur
Gebrauch machen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte für eine bevorstehende oder
bereits eingetretene Rechtsverletzung vorliegen. Dies trifft auf den vorliegenden Sachverhalt
 nicht zu. Bei der Schuldenhöhe und -struktur eines AZV handelt es sich jeweils
um lndikatoren, die isoliert noch keine zuverlässige Bewertung der finanziellen
Leistungsfähigkeit und damit der Gesetzmäßigkeit der Haushaltswirtschaft zulassen.
Die Staatsregierung hat daher keinen Anlass, sich durch eine Abfrage bei den genannten
 Zweckverbänden Erkenntnisse über deren Schuldenhöhe und -struktur zum Stichtag
 31. Dezember2015 zu verschaffen.

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FÜR UMWELT UND
LANDWIRTSCHAFT

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Frage 5: Welche lnvestitionsvorhaben sind in welcher Höhe entsprechend der
derzeit gültigen Abwasserbeseitigungskonzepte geplant? (Bitte
Nennung der Vorhaben, Einteilung ob Bestandspflege oder Neubau
und geplanter Zeitpunkt der Umsetzung)

Von einer Beantwortung wird abgesehen.

Begründung:
Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist
daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit
 fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs
 liegen. Letzteres ist hier der Fall, denn die Frage betrifft ausschließlich Sachverhalte
, die von den genannten Zweckverbänden als Selbstvenrvaltungsaufgabe wahrgenommen
 werden. Selbstverwaltungsaufgaben unterliegen nur der Rechtsaufsicht,
nicht aber der Fachaufsicht. lm Zuständigkeitsbereich der Rechtsaufsicht können die
Staatsregierung bzw. die hierfür zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden vom lnformationsrecht
 nach $ 113 SächsGemO nur Gebrauch machen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte
 für eine bevorstehende oder bereits erfolgte Rechtsverletzung vorliegen. Dies
ist im vorliegenden Fall nicht gegeben. Die Staatsregierung hat keinen Anlass, daran
zu zweifeln, dass die genannten Zweckverbände ihre lnvestitionsvorhaben auf der
Grundlage der gültigen Abwasserbeseitigungskonzepte sachgerecht planen. Es
besteht somit kein Grund für die Staatsregierung, sich im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht
gemäß S 1f 3 SächsGemO informieren zu lassen, welche lnvestitionsvorhaþen in
welcher Höhe entsprechend der derzeit gültigen Abwasserbeseitigungskonzepte
geplant sind.

Mit freundlichen Grüßen

A*
Thomas Schmidt

Anlagen: 4

Seite 3 von 3



Anlage 1

Übersicht der Klärantagen des AZV Reichenbacher Land
Reichenbach Friesen Friesener Berg

(Pflanzen kläranlage)
Reimersgrün

lnbetriebnahme 1997 1 996 2009 2015
angeschlossene E 24.243 3',12 146 Die Teichkläranlage Reimersgrün

wurde im Dezember 2015
fert¡ggestellt.
Zur Zeil schließen sich die
Grundstückseigentümer an das neu
errichtete Kanalnetz an.

Einwohnergleichwert
(lndustrie/Gewerbe)

3.000 0 0

angeschlossene EW 27.243 312 146

Ausbaugrad (EW) 39.000 300 200 120
Auslastungsgrad EW (%) 70 104 73



A¡achtuD
EW

Arrlælsngr.
gfåd

l¡trnga AW lilnãnge AW l¡longr AW

4.905
6.01 7

3 I 5.603
21.976
1.011
3.364
1.214
3.942
11,837
2"027

1 83 753
754

6"842
2.300

4-649
5 960

364"929
21.327

923
3.459
1.340
3.983
11.995
2.001

126,101
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2,348

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6.315

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1.530

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3.827
4.590
1.782

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3.702

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1 3.593
384

2 5 7 I

Anlage 2

3 4 I 10



Anlage 3

Abwassermengen Zl(A Reichenbach
Jahr AW Menge Gesamt fm¡/al
2002 3.348.182
2003 2.581.399
2004 2.593.406
2005 2.735.938
2006 2.649.283
2AO7 3.057.682
2008 2.686.997
2009 2.901.389
2010 2.225.573
2Atr 2.594.481,
20L2 2.720.307
20L3 3.L57.92s
20L4 2.373.557
2015 2.435.904

Bei den kleinen Kläranlagen Friesen und Friesener Berg erfolgt ke¡ne mengenmäßige
Erfassung des behandelten Abwassers.
Als Orientierungsgröße für die Abwassermenge können die in den Wasserrechtsbescheiden
festgesetzten J a hresschm utzwassermenge n dienen.

KA Friesen:
KA Friesener Berg:

39.42Omt/a
13.687 mtla



Anlage 4

Abwasseranfall (Bezugsgrund lage Trinkwasserverbrauch)

ZWAV

Aäl Reichenbacher Land

Jahr
Abwasseranfall
(Bezug TW-Verbrauch)

angeschlossene
E

Durchschnitt
m3/E x a

Durchschnitt
l/Ex d

2001 4.505.490 162.585 28 76
2009 4.434.997 160.435 28 76
2015 4.900.539 166.391 29 81

Jahr
Abwasseranfall

(Bezue TW-Verbrauch)
angeschlossene

E

Durchschnitt
m3/E x a

Durchschnitt
l/Exd

2005 1.029.503 30.630 34 92
2006 1.007.591 29.573 34 93
2007 981.135 30.860 32 87
2008 970.828 29.515 33 90
2009 958.355 29.240 33 90
2070 967.986 29.379 33 90
207L 933.024 28.156 33 91
2072 937.586 28.049 33 92
2073 905.962 27.504 33 90
2014 903.444 27.016 33 92
2074 937.679 26.898 35 96


		2016-03-30T13:02:20+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes