SACHSISCHE
STAATSKANZLEI

SÄCHSISGHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard -von- Li ndena u-Platz I
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 614450
Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich der Sächsischen
 Staatskanzlei (SK)

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:
,,Unter öffentlichen Gebäuden und sonstigen Anlagen werden im Folgenden
 bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel sowie gestaltete
 Lebensbereiche mit Besuchs- bzw. Publikumsverkehr verstanden.
Zum Geschäftsbereich werden im Rahmen dieser Anfrage neben allgemeinen
 sowie oberen und unteren besonderen Staatsbehörden auch
Unternehmen und Einrichtungen mit unmittelbarer Mehrheits-Beteiligung
 des Freistaates Sachsen, Staatsbetriebe sowie Stiftungen gezählt
.
Es wird darum gebeten, die Gliederung gemäß Organisationsplan der
Sächsischen Staatsverwaltung vorzunehmen und alle entsprechenden
Einzelstandorte auch der Vertretungen und Verbindungsbüros zu erfassen
."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l: Welche öffentlichen Gebäude und sonstigen Anlagen im Geschäftsbereich
 der SK gibt es?

Freistaat
SACHSEN

Ghef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
Telefon +49 351 564-1020
Telefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.25.2-0r 41.501341704

Dresden, 73. rnr-roru

Sachsen
ro.zor6

Hausanschrift:
Sächsische Staatskanzlei
Archivstraße 1
01097 Dresden

Irt
l¡

Tag der I
Deutschen Einheit I¡tIlIIItl Freístaat03.or.-

Sächsische Staatskanzlei Archivstr. 1 Dresden
Landesvertretunq Freistaat Sachsen Brüderstr. 1 1/12 Berlin
Sachsen Verbindunqsbüro Brüssel Avenue d'Auderqhem 67 Bruxelles
Tiefgarage SVB Brüssel Avenue d'Auderqhem 69-73 Bruxelles
Sächsisches Verbindungsbüro Breslau Rynek 7 Wroclaw
Sächsisches Verbindungsbüro Prag U Luzického semináie Praha

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SÄCHSISCHE
STAATSKANZLEì l5 FreistaatSACHSEN

Frage 2: Welche der gemäß Frage I genannten Gebäude und sonstigen Anlagen
sind nicht barrierefrei gemäß S 3 des Sächsischen lntegrationsgesetzes(SächslntegrG)?
Frage 3: Welche der gemäß Frage I genannten Gebäude und sonstigen Anlagen
sind a¡rar nicht barrierefrei gemäß $ 3 SächslntegrG, aber zumindest rollstuhlgerecht
?

Zusammenfassende Antwort auf Frage 2 und 3:

Mit Ausnahme des Verbindungsbüros in Prag verfügen alle öffentlichen Gebäude über
einen rollstuhlgerechten Zugang. Darüber hinaus erfüllen die Gebäude in Dresden,
Berlin und Brüssel prioritäre Erfordernisse der Barrierefreiheit (u.a. Behinderten-WC).

Frage 4: Für welche der gemäß Fragen 2 und 3 genannten Gebäude und sonstigen
 Anlagen bestehen welche zeitlichen Planungen, um welche Maßnahmen zur
Herste I I u n g von Ba rrierefrei heit du rchzufü h ren ?

lm Rahmen der Großen Baumaßnahme in Brüssel, mit deren Ausführung im Herbst
2016 begonnen wird, wird auch die Fahrkorbtiefe des Aufzuges entsprechend den Anforderungen
 der DIN 18040 -1 erweitert.

Mit freundlichen Grüßen

J"-t
Dr. Fritz Jaeckel

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		2016-04-01T08:47:50+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes