SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4451 Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen {SMF) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche öffentlichen Gebäude und sonstigen Anlagen im Geschäftsbereich des SMF gibt es? Frage 2: Welche der gemäß Frage 1 genannten Gebäude und sonstigen Anlagen sind nicht barrierefrei gemäß § 3 des Sächsischen Integrationsgesetzes {SächslntegrG)? Frage 3: Welche der gemäß Frage 1 genannten Gebäude und sonstigen Anlagen sind zwar nicht barrierefrei gemäß § 3 SächslntegrG, aber zumindest rollstuhlgerecht? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 3: § 3 des Sächsischen Integrationsgesetzes definiert den Begriff „Barrierefreiheit ", ohne jedoch genaue Vorgaben für die bauliche Umsetzung festzulegen . Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/46-82000/1115/76- 2016/11853 Dresden, ~ . April 2016 Zertifikat seit 2013 audlt berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSM1N1STER1UM DER FlNANZEN S SACHsEN Die Beantwortung der Frage 2 wird daher auf Basis der im Freistaat Sachsen in der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) und den als Technische Baubestimmungen definierten Vorgaben zur Umsetzung der Barrierefreiheit vorgenommen. Baumaßnahmen des Freistaates Sachsen richteten sich zuletzt nach der bis Ende 2015 geltenden Fassung der SächsBO. Demnach mussten die Gebäude des Freistaates Sachsen gern. § 50 Abs. 2 SächsBO a. F. in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen barrierefrei zu erreichen und deren Nutzung ohne fremde Hilfe möglich sein. § 50 Abs. 3 SächsBO a. F. beschrieb die baulichen Mindestanforderungen zur Umsetzung von Durchgangsbreiten, Podestabmessungen und der Anzahl rollstuhlgerechter Toilettenräume. Sollte die Erfüllung der Mindestanforderungen „nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand" erreicht werden, waren lt. § 50 Abs. 4 SächsBO a. F. Ausnahmen zulässig. Ein Großteil der öffentlichen Gebäude und baulichen Anlagen des Freistaates Sachsen ist dementsprechend ausgestattet. Darüber hinaus wurden weitere Maßnahmen zur Barrierefreiheit (z. B. Orientierungshilfen) nach Bedarf umgesetzt. Die Beantwortung der Fragen 1 bis 3 erfolgt für den Geschäftsbereich des SMF zusammengefasst mittels der angefügten Tabelle (Anlage 1 ). Frage 4: Für welche gemäß Fragen 2 und 3 genannten Gebäude und sonstigen Anlagen bestehen zeitliche Planungen, um welche Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit durchzuführen? Die Neuregelung der Bauordnung zum 1. Januar 2016 stellt entsprechend dem Ziel des Freistaates Sachsen einen weiteren Schritt zur Gewährleistung eines gleichberechtigten gesellschaftlichen Lebens dar und unterstreicht die besondere Bedeutung der Barrierefreiheit . Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM DER FlNANZEN ljSACHsEN Für die zur Umsetzung von Baumaßnahmen Verantwortlichen ist die Neufassung der Sächsischen Bauordnung eine weitere Herausforderung, bei den Planungen bevorstehender Baumaßnahmen die neuen Vorgaben zu beachten, damit zukünftig die öffentlichen Gebäude und baulichen Anlagen „in den dem allgemeinen Besucher- und Benutzerverkehr dienenden Teilen barrierefrei" (§ 50 Abs. 2 SächsBO aktuelle Fassung) ausgestaltet sind. Eine Pflicht zur Anpassung von Bestandsgebäuden aufgrund der Neufassung der Bauordnung ergibt sich hieraus nicht. Im Sinne der Zielumsetzung des Sächsischen Integrationsgesetzes wird es jedoch das Bestreben des Freistaates Sachsen sein, schrittweise auch in Bestandsgebäuden gezielte Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit durchzuführen. Insbesondere bei den in Anlage 2 dargestellten bereits in den Haushalt eingeordneten Baumaßnahmen findet dies Beachtung. Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 Anlage 1 Stand der Datenerhebung: 09./30.03.2016 Finanzämter Eigentum Freistaat Sachsen Finanzamt Annaberg Magazingasse 16 09456 Annaberg-Buchholz FA Annaberg X Finanzamt Bautzen Wendischer Graben 3 02625 Bautzen X X Finanzamt Chemnitz-Süd, Haus 1 Paul-Bertz-Str. 1 09120 Chemnitz FA Chemnitz-Süd X X Finanzamt Chemnitz-Süd, Neubau Paul-Bertz-Str. 5 09120 Chemnitz FA Chemnitz-Süd X X Finanzamt Döbeln, Haus 1 Burgstr. 31 04720 Döbeln FA Döbeln X Finanzamt Döbeln, Haus 2 Burgstr. 35 04720 Döbeln FA Döbeln X Finanzamt Dresden-Süd, Gutzkowstraße Gutzkowstr. 10 01069 Dresden FA Dresden-Süd X X Finanzamt Dresden-Nord, Rabenerstraße Rabenerstr. 1 01069 Dresden FA Dresden-Süd X X Finanzamt Eilenburg, Verwaltungsgebäude Walther-Rathenau-Str. 8 04838 Eilenburg FA Eilenburg X X Amtsgericht Eilenburg, Neubau Walther-Rathenau-Str. 9 04838 Eilenburg AG Eilenburg FA Eilenburg X X Finanzamt Freiberg, Verwaltungsgeb. Brückenstr. 1 09599 Freiberg FA Freiberg X Finanzamt Grimma, Haus B Lausicker Str. 2 - 4 04668 Grimma FA Grimma X X Finanzamt Grimma, Haus A Lausicker Str. 2 - 4 04668 Grimma FA Grimma X X Finanzamt Leipzig II Nordplatz 11 04105 Leipzig FA Leipzig II X X Finanzamt Leipzig I und II, Verwaltungsgebäude Wilhelm-Liebknecht-Platz 3 -4 04105 Leipzig FA Leipzig I X X Finanzamt Löbau Georgewitzer Str. 40 02708 Löbau FA Löbau X X Finanzamt Meißen, Haus 2 Heinrich-Heine-Str. 23 a 01662 Meißen FA Meißen LASuV X X Finanzamt Meißen, Verwaltungsgebäude Haus 3 Heinrich-Heine-Str. 23 b 01662 Meißen FA Meißen X X KAST Meißen und Austeilküche mit Speiseraum, Haus 8 Heinrich-Heine-Str. 23 d 01662 Meißen FA Meißen X Finanzamt Mittweida Heinrich-Heine-Str. 37 09648 Mittweida FA Mittweida X Finanzamt Mittweida, Verwaltungsgebäude Robert-Koch-Str. 17 09648 Mittweida FA Mittweida X Finanzamt Oschatz Dresdener Str. 77 04758 Oschatz FA Oschatz X X Finanzamt Pirna Emil-Schlegel-Str. 13 01796 Pirna FA Pirna X X Finanzamt Plauen Europaratstr. 17 08523 Plauen FA Plauen X X Finanzamt Schwarzenberg Karlsbader Str. 23 08340 Schwarzenberg FA Schwarzenberg X X Finanzamt Stollberg, Verwaltungsgebäude Hohensteiner Str. 54 09366 Stollberg FA Stollberg X Finanzamt Zschopau August-Bebel-Str. 17 09405 Zschopau FA Zschopau X Finanzamt Zwickau Lessingstr. 15 08058 Zwickau FA Zwickau X X Eigentum Dritter Finanzamt Plauen, Außensprechtag in Auerbach Göltzschtalstr. 58 08209 Auerbach X X Behördenzentrum Borna Brauhausstr. 8 04552 Borna FA Borna X X Mietvertrag endet zum 30.06.2016 Finanzamt Chemnitz-Mitte, Geschäftshaus Straße der Nationen 2 - 4 09111 Chemnitz FA Chemnitz-Mitte Sozialgericht X X Finanzamt Freital Coschützer Str. 8 - 10 01705 Freital FA Freital Finanzamt Görlitz / Senckenberg Museum Sonnenstr. 6 /7 02826 Görlitz X X Finanzamt Hohenstein-Er., Haus 5 Dr.-Wilhelm-Külz-Platz 5 09337 Hohenstein-Ernstthal FA Hohenstein-Ernstthal X X Finanzamt Hohenstein-Er., Haus 4 Dr.-Wilhelm-Külz-Platz 7 09337 Hohenstein-Ernstthal FA Hohenstein-Ernstthal X X Finanzamt Hohenstein-Er., Haus 3 Schulstr. 34 09337 Hohenstein-Ernstthal FA Hohenstein-Ernstthal X X Finanzamt Hohenstein-Er., Haus 2 Schulstr. 36 09337 Hohenstein-Ernstthal FA Hohenstein-Ernstthal X X Finanzamt Hohenstein-Er., Haus 1 Schulstr. 38 09337 Hohenstein-Ernstthal FA Hohenstein-Ernstthal X X Behördenzentrum Hoyerswerda Pforzheimer Platz 1 /2 02977 Hoyerswerda FA Hoyerswerda X X Behördenzentrum Erich-Weinert-Str. 18 -20 04105 Leipzig FA Leipzig II X X Finanzamt Mittweida, Haus B Am Bürgerkarree 2 09648 Mittweida FA Mittweida X zusätzliche Hilfestellung ggfs. seitens der Beschäftigten des FA MW erforderlich Finanzamt Pirna,Außenstelle Schloßpark 27 01796 Pirna X Mietvertrag endet zum 31.12.2016 Finanzamt Zwickau, Betriebsprüferstelle Leipziger Str. 176 08058 Zwickau X X Objekt, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich Hausverwaltende Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Adresse Bemerkungen (z.B. zusätzlich bereits beseitigte Barrieren, Hilfestellungen) Rollstuhlgerecht Barrierefrei nach § 50 SächsBO a.F. gesamtes Objekt in Teilbereichen NeinJa Anlage 1 Stand der Datenerhebung: 09./30.03.2016 Objekt, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich Hausverwaltende Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Adresse Bemerkungen (z.B. zusätzlich bereits beseitigte Barrieren, Hilfestellungen) Rollstuhlgerecht Barrierefrei nach § 50 SächsBO a.F. gesamtes Objekt in Teilbereichen NeinJa Sonstige Behörden im Geschäftsbereich des SMF Eigentum Freistaat Sachsen Behördenkomplex Brückenstr. 10/12, Chemnitz, Brückenstr. 10 Brückenstr. 10 09111 Chemnitz LSF, Ast. Chemnitz SRH, Ast. C; LDS X X Behördenkomplex Brückenstr. 10/12, Chemnitz, Brückenstr. 12 Brückenstr. 12 09111 Chemnitz LSF, Ast. Chemnitz SIB NL C; PD Chemnit X X Behördenkomplex Brückenstr. 10/12, Chemnitz, Tiefgarage Brückenstr. 12 09111 Chemnitz LSF, Ast. Chemnitz SIB; LDS; SKD - Museu X X Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden SMF X X SIB, NL Dresden I Verwaltungsgebäude Königsbrücker Str. 80 01099 Dresden X X NL SIB Dresden II Ostra-Allee 23 01067 Dresden X X SIB, NL Dresden II Hauptgebäude Ostra-Allee 23 01067 Dresden X X Staatsbetrieb Sächsische Informatikdienste Landesrechenzentrum Steuern Stauffenbergallee 2 01099 Dresden X X Landesdirektion Dresden/ Landesamt f. Steuern u. Finanzen, Hauptgebäude (Geb.1 Stauffenbergallee 2 01099 Dresden X X SIB NL Chemnitz Bauleitung Freiberg Nonnengasse 35 09599 Freiberg SIB NL Chemnitz X SIB NL L II Verwaltungsgebäude Tieckstr. 2 04275 Leipzig SIB NL L II Eigentum Dritter Staatsbetrieb Immobilien und Baumanagement Niederlassung Bautzen Fabrikstr. 48 02625 Bautzen X Staatsbetrieb Immobilien und Baumanagement Niederlassung Leipzig I Schongauerstraße 7 04328 Leipzig PD Leipzig SIB NL L I X X Landesamt für Finanzen, Außenstelle Leipzig Angerstr. 40 -42 04177 Leipzig Landesamt für Finanzen X X Mehrheitsbeteiligung des Freistaates Sachsen SBG gGmbH Burg Stolpen Schloßstr. 10 01833 Stolpen SBG gGmbH, SB Stolpen X Schloss Rochlitz Sörnziger Weg 1 09306 Rochlitz SBG gGmbH, SB Rochlitz X Burg Kriebstein Burg Kriebstein 09648 Kriebstein SBG gGmbH, SB Kriebstein X Barockschloss Rammenau Am Schloss 4 01877 Rammenau SBG gGmbH, SB Rammenau X Stallhof Stallhof 01067 Dresden SBG gGmbH, SB Zwinger, Brühlsche Terrasse X Schloss Lichtenwalde Schlossallee 1 09577 Niederwiesa / OT Lichtenwalde SB ASL gGmbH X Schloss Augustusburg Schloss Augustusburg 09573 Augustusburg SB ASL gGmbH X Burg Scharfenstein Schlossberg 1 09430 Drebach / OT Scharfenstein SB ASL gGmbH X Albrechtsburg Meißen Domplatz 1 01662 Meißen SBG gGmbH, SB Albrechtsburg Meißen X Schloss Moritzburg Schloss Moritzburg 01468 Moritzburg SBG gGmbH, SB Moritzburg X Schloss Weesenstein Am Schloßberg 1 01809 Müglitztal SBG gGmbH, SB Weesenstein X Barockgarten Großsedlitz Parkstraße 85 01809 Heidenau SBG gGmbH, SB Großsedlitz X Festung Königstein Festung Königstein 01824 Königstein SB FKS gGmbH X Zwinger Dresden Theaterplatz 01067 Dresden SBG gGmbH, SB Zwinger, Brühlsche Terrasse X Großer Garten Kavaliershaus G, Hauptallee 5 01219 Dresden SBG gGmbH, SB Großer Garten X Schloss und Park Pillnitz August-Böckstiegel-Str. 2 01326 Dresden SBG gGmbH, SB Pillnitz X Schinkelwache Theaterplatz1 2 01067 Dresden SBG gGmbH, SB Zwinger, Brühlsche Terrasse X Brühlsche Terrasse Georg-Treu-Platz 1 01067 Dresden SBG gGmbH, SB Zwinger, Brühlsche Terrasse X Burg Gnandstein Burgstr. 3 04655 Kohren-Sahlis SBG gGmbH, SB Gnandstein X Schloss Colditz Schloßgasse 1 04680 Colditz SBG gGmbH, SB Colditz X Burg Mildenstein Burglehn 6 04703 Leisnig SBG gGmbH, SB Mildenstein X Schloss Nossen Am Schloß 3 01683 Nossen SBG gGmbH, SB Nossen, Altzella X Klosterpark Altzella Zellaer Straße 10 01683 Nossen SBG gGmbH, SB Nossen, Altzella X Eine vollständige Rollstuhlgerechtigkeit bzw. Barrierefreiheit ist auf den Liegenschaften der Schlösser, Burgen und Gärten nicht gegeben. Die Herstellbarkeit der rollstuhlgerechten Zugänglichkeit hängt u. a. von der topographischen Einordnung und historischen Gebäudestruktur und -nutzung ab. Bislang durchgeführte Baumaßnahmen ermöglichen - sofern bautechnisch möglich und denkmalschutzrechtlich genehmigungsfähig - eine eingeschränkte rollstuhlgerechte Zugänglichkeit zu Außenanlagen und Ausstellungs- und Veranstaltungsbereichen innerhalb der Gebäude. * SB: Schlossbetrieb * SBG gGmbH: Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gGmbH * ASL gGmbH: Augustusburg/ Scharfenstein/ Lichtenwalde gGmbH * FKS gGmbH: Festung Königstein gGmbH Anlage 1 Stand der Datenerhebung: 09./30.03.2016 Objekt, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich Hausverwaltende Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Adresse Bemerkungen (z.B. zusätzlich bereits beseitigte Barrieren, Hilfestellungen) Rollstuhlgerecht Barrierefrei nach § 50 SächsBO a.F. gesamtes Objekt in Teilbereichen NeinJa Mehrheitsbeteiligungen des Freistaates Sachsen Sonstige Stiftung "Fürst-Pückler-Park Bad Muskau" Neues Schloss, Bad Muskau Schlosstraße 2 02953 Bad Muskau Stiftung "Fürst-Pückler-Park Bad Muskau" X das Gebäude verfügt außen über einen Plattformlift für Rollstuhlfahrer und innen über einen Fahrstuhl; es verfügt über eine Behindertentoilette; das Gebäude steht unter Denkmalschutz und genießt deshalb Bestandsschutz Orangerie, Bad Muskau Orangerie 02953 Bad Muskau Stiftung "Fürst-Pückler-Park Bad Muskau" X das Gebäude steht unter Denkmalschutz und genießt deshalb Bestandsschutz Altes Schloss, Bad Muskau Schlosstraße 6 02953 Bad Muskau Stiftung "Fürst-Pückler-Park Bad Muskau" X hier ist unter anderem die städtische Touristeninformation untergebracht, eine Verlagerung dieser ist angedacht; das Gebäude steht unter Denkmalschutz und genießt deshalb Bestandsschutz Café und Laden in der Remise, Bad Muskau Bauhof 13, 14 02953 Bad Muskau Stiftung "Fürst-Pückler-Park Bad Muskau" X Café und Laden befinden sich ebenerdig; das Gebäude steht unter Denkmalschutz und genießt deshalb Bestandsschutz Marstall, Bad Muskau Marstall 02953 Bad Muskau Stiftung "Fürst-Pückler-Park Bad Muskau" X das Gebäude ist ebenerdig; es verfügt über eine Behindertentoilette; das Gebäude steht unter Denkmalschutz und genießt deshalb Bestandsschutz Schlossgärtnerei, Bad Muskau 02953 Bad Muskau Stiftung "Fürst-Pückler-Park Bad Muskau" X das Gebäude ist ebenerdig; das Gebäude steht unter Denkmalschutz und genießt deshalb Bestandsschutz Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH Fischhaus Alberthafen Dresden Magdeburger Straße 58 01067 Dresden Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH X keine historisches Terminal mit Museumskahn, alten Waggons im Alberthafen Dresden Magdeburger Straße 58 01067 Dresden Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH X keine Gebäude der Hafenverwaltung in Dresden Magdeburger Straße 58 01067 Dresden Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH X keine Gebäude der Hafenverwaltung in Riesa Paul-Greifzu-Straße 8a 01591 Riesa Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH X keine Gebäude der Hafenverwaltung in Torgau Am Wasserturm 3 04860 Torgau Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH X keine Flughafenbeteiligungen Flughafen Leipzig/Halle GmbH Terminalring 11 04435 Flughafen Leipzig/Halle Terminal A (teilweise öffentlich), X X Terminal B, X Zentralgebäude mit Parkhaus X Funktionsgebäude Sicherheit X Flughafen Dresden GmbH Flughafenstraße 01109 Dresden Flughafen Dresden Terminal X Gebäude 212 (nur Kantine und Indoorspielplatz öffentlich) X Parkhaus X PMR (Passengers off reduced mobility) – Service entsprechend der EU-Verordnung Nr. 1107/2006 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 5.7.2006 über die Rechte von Behinderten Flugreisenden und Flugreisenden mit eingeschränkter Mobilität Anlage 1 Stand der Datenerhebung: 09./30.03.2016 Objekt, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich Hausverwaltende Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Adresse Bemerkungen (z.B. zusätzlich bereits beseitigte Barrieren, Hilfestellungen) Rollstuhlgerecht Barrierefrei nach § 50 SächsBO a.F. gesamtes Objekt in Teilbereichen NeinJa Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH Staatliche Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH Talstraße 9 01662 Meißen X - rollstuhlgerecht bis auf den Zugang zur Schauwerkstatt 1 - Schauwerkstatt 2 ist rollstuhlgerecht erreichbar und kann auch in der Nebensaison bei Bedarf nach Anmeldung geöffnet werden (idR in der Nebensaison geschlossen) Sächsische Staatsbäder GmbH (SSB)/Chursächsische Veranstaltungs GmbH (CVG) Bade- und Saunalandschaft Bad Elster Badstraße 6 08645 Bad Elster SSB X X Soletherme und Saunawelt Bad Elster Badstraße 6 08645 Bad Elster SSB X X Therapie- und Wohlfühlzentrum Bad Elster (Albert Bad) Badstraße 6 08645 Bad Elster SSB X X Parkhaus Albert Bad Carl-August-Klingner-Str. 3 08645 Bad Elster SSB X X Anbau Aufzug, fertig 04/2016 Marienquelle am Badeplatz Badstraße 6 08645 Bad Elster SSB X X KunstWandelhalle (KWH) Badstraße 6 08645 Bad Elster SSB CVG X X Sächsisches Bademuseum (in der KWH) Badstraße 6 08645 Bad Elster SSB CVG X X Kolonnaden am Badeplatz Badstraße 6 08645 Bad Elster SSB X X König Albert Theater Theaterplatz 1 08645 Bad Elster SSB CVG X X Königliches Kurhaus Badstraße 25 08645 Bad Elster SSB CVG X X Café Restaurant Waldquelle Carl-August-Klingner-Str. 5 08645 Bad Elster SSB CVG X X Badecafé Am Badeplatz 2 08645 Bad Elster SSB X X Therapie- und Wohlfühlzentrum Bad Brambach Badstraße 47 08646 Bad Brambach SSB X X Bade- und Saunalandschaft Bad Brambach Badstraße 47 08646 Bad Brambach SSB X X Festhalle Badstraße 43 08646 Bad Brambach SSB CVG X X Kolonnadencafé Badstraße 38 08646 Bad Brambach SSB X X NaturTheater Carl-August-Klingner-Str. 7 08645 Bad Elster Stadt Bad Elster CVG X X Sächsische LOTTO-GmbH Leipzig/Sächsische Spielbanken GmbH & Co. KG Sächsische LOTTO-GmbH/Sächsische Spielbanken GmbH & Co. KG - Zentrale Oststraße 105 04299 Leipzig X - Empfangsbereich ist barrierefrei. Mensch mit Behinderung werden in diesem Bereich vom Personal der Verwaltung empfangen. - im Schulungsbereich (1.OG) Haus 4 befindet sich eine barrierfreie Behindertentoilette Sächsische LOTTO-GmbH, Bezirksdirektion Dresden Provianthofstraße 1 01099 Dresden X keine Behindertentoilette vorhanden Sächsische LOTTO-GmbH, Bezirksdirektion Chemnitz Carl-von-Ossietzky-Str. 200 a-c 09127 Chemnitz X keine Behindertentoilette vorhanden SPIELBANK Leipzig Petersstraße 36 04109 Leipzig X Der Spielsaal ist mit dem Aufzug im Petersbogen erreichbar. In der Spielbank gibt es keine Behindertentoilette. SPIELBANK Dresden Prager Straße 4 01069 Dresden X Der Spielsaal ist barrierefrei. Die Behindertentoilette befindet sich im UG un d kann bei Bedarf zusammen mit einer/m Servicemitarbeiter/in angefahren werden. SPIELBANK Chemnitz Neumarkt 1 09111 Chemnitz X Anlage 2 Maßnahmebezeichnung KBM Brühlsche Terrasse, Behindertenaufzug GBM Gnandstein / 3. BA 2.TBM Westflügel GBM Gnandstein / 3. BA Werterhalt 2014 GBM Gnandstein / 3. BA Werterhalt 2015/16 GBM Mildenstein / 4. BA Pag.haus/Herrenhaus GBM Mildenstein / 5. BA Werterhalt 2014 GBM Mildenstein / 5. BA Werterhalt 2015/16 GBM FA Annaberg, bedarfsgerechte Unterbringung GBM Finanzamt Bautzen, konzentr. Unterbringung GBM FA Freiberg, konzentrierte Unterbringung KBM FA Freiberg, Neuorg. Betriebsprüfung GBM Finanzamt Grimma, Umbau/Sanierung GBM Finanzamt Pirna, Neuunterbringung GBM Finanzamt Leipzig, TO1 Umbau Leihhaus IA-Stelle GBM Finanzamt Leipzig, TO2 Erweiterungsbau Nordplatz GBM Finanzamt Zwickau, Erweiterung KBM Dresden, SMF, Umbau Bibliothek zu Büroräumen GBM Colditz / 4. BA, 1. TBM Beamten- und Kellerhaus GBM Colditz / 4. BA 2.TBM Kirchenh. + WE bis 2011 GBM Colditz / 4. BA / Werterhalt 2015/2016 GBM Colditz / stat.-konstr. Sicherg. Terrassenh. KBM SIB NL Dresden I, Umbau Eingangsbereich Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement Burg Gnandstein Burg Mildenstein Schloss Colditz Brühlsche Terrasse SMF Finanzamt Pirna Finanzamt Leipzig Finanzamt Grimma Finanzamt Bautzen Finanzamt Zwickau Finanzamt Freiberg Finanzamt Annaberg-Buchholz 06-04451 06-04451 Anlage 1 Tabelle1 06-04451 Anlage 2 Tabelle1 2016-04-04T13:31:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes