STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ SACHSISCHES STMTSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstr. 7 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Lindena u-Platz I 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 614453 Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz (SMJus) Sehr geehrter Herr Präsident, 5 FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 (0)351 564 '1500 Telefax +49 (0)351 564 1509 staatsminister@ smj.justiz.sachsen. de* Aktenzeichen 1 040E-KLR-81 4/1 6 Dresden, 34. Mä¡z20'16 ill ll tË den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt WANDEL HINTER GITTERN 300 Jahrc Gefängn¡s Wsldhc¡m 300 lahrc såchsische Vollzugsgcschlchtr ,,Unter öffentlichen Gebäuden und sonst¡gen Anlagen werden im Folgenden bauliche und sonst¡ge Anlagen, Verkehrsmittel sowie gestaltete Lebensbereiche mit Besuchs- bzw. Publikumsverkehr verstanden. Zum Geschäftsbereich werden ¡m Rahmen dieser Anfrage neben allgemeinen sowie oberen und unteren besonderen Staatsbehörden auch Unternehmen und Einrichtungen mit unmittelbarer Mehrheits-Beteiligung des Freistaa- $H:,::'ri:t"atsm¡nrsterium tes Sachsen, Staatbetriebe sowie Stiftungen gezählt. fl::Jäffi , 01 097 Dresden Es wird darum gebeten, die Gliederung gemäß organisationsptan der 3i';å?ïÏ:,i.*utsche Post Sächsischen Staatsverwaltungen vorzunehmen und alle entsprechenden www.justiz.sachsen.de/smj Einzelstandorte zu erfassen.,, verkehrsverb¡nduns: Zu eneichen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8,11 Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die parkenundbeh¡nderten_ Kleine Anfrase wie fotgt: ffj;""^Ïiffil1:,åii, Zugang fúr alektronisch sign¡€rtô sow¡g fùr verschlüssslte elektronische Doku- 3:lì:i#',i'.i"'i'"ii"#:"#:il:'' nähere lnformat¡onon unter Seitelvon4 w€svpde STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Frage l: Welche öffentlichen Gebäude und sonstigen Anlagen im Geschäftsbereich des SMJus gibt es? Frage 2: Welche der gemäß Frage I genannten Gebäude und sonstigen Anlagen sind nicht barrierefrei gemäß $ 3 des Sächsischen lntegrationsgesetzes (SächslntegrG)? Frage 3: Welche der gemäß Frage I genannten Gebäude und sonstigen Anlagen sind zwar nicht barrierefrei gemäß $ 3 SächslntegrG, aber zumindest rollstuhlgerecht? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die detaillierte Aufschlüsselung der Gebäude im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz im Sinne der Vorbemerkung ist der beigefügten Tabelle I zu entnehmen. Ziel des Sächsischen lntegrationsgesetzes ist es, die Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen zu beseitigen und zu verhindern sowie die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben in der Gesellschaft zu gewährleisten und ihnen eine selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen. Die Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Freistaates Sachsen sollen im Rahmen ihres jeweiligen Aufgabenbereiches diese Ziele aktiv fördern und bei der Planung von Maßnahmen beachten. Bauliche Anlagen sind gemäß $ 3 Sächsisches lntegrationsgesetz barrierefrei , wenn sie für Menschen mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind. Dieser weitgehenden Definition genügt der übenruiegende Teil der Gebäude im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz bislang nicht im vollen Umfang, ein großer Teil der Gebäude ist jedoch rollstuhlgerecht. lm Übrigen wird zur Beantwortung der Fragen 2 und 3 ebenfalls auf die Tabelle 1 verwiesen . Seite 2 von 4 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Frage 4: Für welche der gemäß Fragen 2 und 3 genannten Gebäude und sonstigen Anlagen bestehen welche zeitlichen Planungen, um welche Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit durchzuführen? Die Neuregelung der Bauordnung zum 1. Januar 2016 stellt einen weiteren Schritt zur Gewährleistung eines gleichberechtigten gesellschaftlichen Lebens im Freistaat Sachsen dar und unterstreicht die besondere Bedeutung der Barrierefreiheit. Für die zur Umsetzung von Baumaßnahmen Verantwortlichen ist die Neufassung der Sächsischen Bauordnung eine weitere Herausforderung, bei den Planungen bevorstehender Baumaßnahmen die neuen Vorgaben zu beachten, damit zukünftig die öffentlichen Gebäude und baulichen Anlagen ,,in den dem allgemeinen Besucher- und Benutzerverkehr dienenden Teilen barrierefrei" (S 50 Abs. 2 SächsBO aktuelle Fassung) ausgestaltet sind. Eine Pflicht zur Anpassung von Bestandsgebäuden aufgrund der Neufassung der Bauordnung ergibt sich hieraus nicht. lm Sinne der Zielumsetzung des Sächsischen lntegrationsgesetzes ist es jedoch das Bestreben des Freistaates Sachsen, schrittweise auch in Bestandsgebäuden gezielte Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit durchzuführen. lnsbesondere bei den in Tabelle 2 dargestellten bereits in den Haushalt eingeordneten Baumaßnahmen des Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz, bei denen Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit mit umgesetzt werden oder bereits wurden (je nach Umsetzungsstand der Baumaßnahme ), findet oder fand dies Beachtung. Bei der Beantwortung der Frage 4 finden lediglich bereits in den Haushalt eingeordnete Baumaßnahmen Berücksichtigung. Darüber hinausgehende Planungen finden keine Berücksichtigung, weil die Willensbildung der Staatsregierung hierzu noch nicht abgeschlossen ist. Diese stehen unter dem Vorbehalt der Haushaltsverhandlungen zwischen den beteiligten Ressorts. Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Frage 5: Welche Maßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit wurden - vergleichend zur Antwort der Staatsregierung zu Drucksache 5/352 - an welchen Gebäuden mit welchem Ergebnis zwischenzeitlich durchgeführt? Eine detaillierte Aufschlüsselung ist der beigefügten Tabelle 3 zu entnehmen. Darin sind Baumaßnahmen, die auch Verbesserungen für die Barrierefreiheit enthalten, aufgelistet , die seit 2009 abgeschlossen wurden und die sich aktuell in Bauausführung befinden. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Anlagen Tabelle 1 Tabelle 2 Tabelle 3 Seite 4 von 4 Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE. - Tabelle 1 - Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des SMJus, Drs.: 6/4453 hier: Fragen 1 bis 3 Zuständiges Ressort: SMJus Aktenzeichen: 1040E-KLR-814/16 Ja Nein Ja Nein Ja Nein Hospitalstraße 7, 01097 Dresden SMJus x x x Schlossplatz 1, 01067 Dresden Oberlandesgericht Dresden x x x Rollstuhlgerechter Zugang kann über die Tiefgaragenzugfahrt erfolgen; dazu ist Hilfe durch Wachtmeister erforderlich. Jadgschänkenstr. 56, 09117 Chemnitz Landesjustizkasse Chemnitz x x x Rollstuhlgerechter Zugang über den Nebeneingang, der am Haupteingang ausgeschildert ist, ggf. ist Hilfe durch Wachtmeister erforderlich; Errichtung einer Klingel mit Aufschaltung in Poststelle ist geplant. Innerhalb des Gebäudes befinden sich ein rollstuhlgeeigneter Fahrstuhl und eine entsprechende Toilette. Zwischentüren öffnen nicht automatisch. Hohe Straße 19/23, 09112 Chemnitz Landgericht Chemnitz x x x Lediglich einige wenige Dienstzimmer ohne Besucherverkehr im Dachgeschoss des Gebäudes Hohe Str. 19 sind nicht rollstuhlgerecht erschlossen. Der rollstuhlgerechte Zugang erfolgt jeweils über Nebeneingänge. Für die Öffnung dieser Türen ist Hilfe durch Justizwachtmeister erforderlich. Annaberger Str. 79, 09120 Chemnitz Landgericht Chemnitz Sozialer Dienst x x x Hilfe durch Mitarbeiter ist erforderlich. Gerichtsstr. 2, 09112 Chemnitz Amtsgericht Chemnitz Staatsanwaltschaft Chemnitz x x x Innentüren nur teiilweise automatisch öffnend. Ausbau erfolgt schrittweise entsprechend Mittelzuweisung. Hilfe durch Gerichtsmitarbeiter, Begleitpersonen, Besucher, Mitarbeiter der ÖPP-Betreiberfirma notwendig. Gerichtsstr. 1, 08280 Aue Amtsgericht Aue x x x Das Hauptgebäude (Haus A), in dem sich die meisten Sitzungssäle befinden, ist rollstuhlgerecht zugänglich und im Innern per Aufzug rollstuhlgerecht erschlossen, das Nebengebäude (Haus B) nicht. Rollstuhlgerechte Eingangstür (Nebeneingang Haus A) wird aus Wachtmeisterei fernentriegelt und öffnet automatisch. Pestalozzistr. 6, 08280 Aue Amtsgericht Aue x x x Rollstuhlgerechte Eingangstür (Nebeneingang) wird nach Klingeln fernentriegelt und öffnet automatisch. Am Hauptmarkt 10, 09366 Stollberg Amtsgericht Aue ZS Stollberg x x x Der Zugang wird über eine mobile Rampe ins Erdgeschoss gewährleistet. Dazu ist die Hilfe Dritter erforderlich. Die Obergeschosse sind nicht rollstuhlgerecht erreichbar. Ein Aufzug fehlt. Hohensteiner Straße 1, 09366 Stollberg Amtsgericht Aue ZS Stollberg x x x Rosa-Luxemburg-Str. 16, 04720 Döbeln Amtsgericht Döbeln x x x Das Hauptgebäude (Haus 1), in dem sich alle Sitzungssäle befinden, ist rollstuhlgerecht zugänglich und im Inneren per Aufzug rollstuhlgerecht erschlossen. Das Nebengebäude (Haus 2) ist derzeit nur im Erdgeschoss rollstuhlgerecht zugänglich, wird aber im Rahmen der anstehenden Großen Baumaßnahme insgesamt rollstuhlgerecht erschlossen werden. Gebäudeeingangstüren und Innentüren öffnen nicht automatisch. Sächsisches Staatsministerium der Justiz Liegenschaft, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich (Adresse) Zuständige Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Barrierefrei gemäß § 3 SächsIntegrG Bemerkung Rollstuhlgerecht Gebäudezugänglichkeit Gebäude insgesamt Oberlandesgericht Landgerichtsbezirk Chemnitz Seite 1 von 8 Ja Nein Ja Nein Ja Nein Liegenschaft, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich (Adresse) Zuständige Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Barrierefrei gemäß § 3 SächsIntegrG Bemerkung Rollstuhlgerecht Gebäudezugänglichkeit Gebäude insgesamt Theodor-Kunzemann-Str. 10, 04720 Döbeln Amtsgericht Döbeln x x x Der Zugang wird über eine mobile Rampe ins Erdgeschoss gewährleistet, was der Hilfe durch einen Bediensteten bedarf. Im Inneren sind alle Etagen durch einen Aufzug rollstuhlgerecht erreichbar, jedoch öffnen die Zwischentüren nicht automatisch, so dass ggf. anderweitige Hilfe in Anspruch genommen werden muss. Friedelstr. 4, 09661 Hainichen Amtsgericht Döbeln ZS Hainichen x x x Das Hauptgebäude (Vordergebäude), in dem sich die Sitzungssäle befinden, ist rollstuhlgerecht zugänglich und im Innern per Aufzug rollstuhlgerecht erschlossen, das Nebengebäude (Hintergebäude) nur im Erdgeschoss. Gebäudeeingangstüren und Innentüren öffnen nicht automatisch. Beethovenstraße 8, 09599 Freiberg Amtsgericht Freiberg x x x Chemnitzer Straße 40, 09599 Freiberg Amtsgericht Freiberg x x x Zschopauer Str. 31, 09496 Marienberg Amtsgericht Marienberg ab dem 30.05.2016 x ab dem 30.05.2016 x ab dem 30.05.2016 x Wegen umfangreichen Umbaumaßnahmen ist der Aufzug voraussichtlich bis zum 11.04.2016 nicht in Betrieb. Mit Abschluss der Bauarbeiten (27.05.2016) werden alle Gebäudeteile rollstuhlgerecht erschlossen sein. Klosterstraße 12, 09456 Annaberg-Buchholz Amtsgericht Marienberg ZS Annaberg x x x Es ist ein Personenaufzug vorhanden, der aus baulichen Gründen jedoch nur bis ins dritte Obergeschoss errichtet werden konnte. Das 4. Obergeschoss ist daher für Rollstuhlfaher nicht erreichbar. Eingangstür öffnet nicht automatisch. Ab dem 23.05.2016 wird die Zweigstelle in Annaberg geschlossen. Der Umzug nach Marienberg wird bis zum 31.05.2016 abgeschlossen. Lothringer Straße 1, 01069 Dresden Landgericht Dresden Amtsgericht Dresden, Generalstaatsanwaltschaft, Staatsanwaltschaft Dresden x x x Der ebenerdige Gebäudezugang ist über den Eingang Roßbachstraße des Amtsgerichts Dresden möglich, s.u.; weiterer rollstuhlgerechter Zugang direkt am Eingang Altbau (Lothringer Straße) - Einlassbegehren durch Klingel mit Videowechselsprechanlage, Hilfe Dritter notwendig (Eintritt nur mit Wachtmeister, der befugt ist, den Aufzug zu bedienen); Zwischentüren öffnen nicht automatisch. Roßbachstraße 6, 01069 Dresden Landgericht Dresden Amtsgericht Dresden x x x Eingang über automatisch öffnende Tür. Ausgang nur mit Hilfe Dritter möglich (Passieren des Sicherheitsdrehkreuzes nur mit befugten Wachtmeistern). Zwischentüren öffnen nicht automatisch. Dresdner Str. 162, 01705 Freital Landgericht Dresden Sozialer Dienst x x x Hohe Str. 12, 01558 Großenhain Landgericht Dresden Sozialer Dienst x x x Karl-Liebknecht-Str. 7, 01844 Neustadt Landgericht Dresden Sozialer Dienst x x x Rollstuhlgerecht nur mit Hilfe Dritter. Olbrichtplatz 1, 01099 Dresden Amtsgericht Dresden x x x Am Eingang des Flügels C befindet sich eine deutlich gekennzeichnete Klingel mit Gegensprechanlage. Rollstuhlfahrer, die hierüber mit dem Einlassdienst Kontakt aufnehmen, können von diesem mit einem Fahrstuhl auf die Etagen des Gebäudes gebracht werden. Über im ersten und zweiten Obergeschoss eingebaute Rampen, die aufgrund ihrer Steigung von Rollstuhlfahrern nur mit fremder Hilfe genutzt werden können, ist ein Übergang in den Flügel D möglich, in dem gleichfalls ein Fahrstuhl installiert ist. Landgerichtsbezirk Dresden Seite 2 von 8 Ja Nein Ja Nein Ja Nein Liegenschaft, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich (Adresse) Zuständige Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Barrierefrei gemäß § 3 SächsIntegrG Bemerkung Rollstuhlgerecht Gebäudezugänglichkeit Gebäude insgesamt Kirchplatz 8, 01744 Dippoldiswalde Amtsgericht Dippoldiswalde x x x Der ebenerdige Gebäudezugang im Erdgeschoss erfolgt über automatische Fernentriegelung nach dem Einlassbegehren durch Klingeln mit Wechselsprechanlage. Das Erdgeschoss und das 2. Obergeschoss sind uneingeschränkt rollstuhlgerecht. Im 1. Obergeschoss sind im Mittelflügel eine Treppe mit zwei Stufen und ein einstufiges Podest zum Erreichen aller Bereiche mit Hilfe Dritter (meist Wachtmeister, sonstige Gerichtsmitarbeiter) zu überwinden. Domplatz 3, 01662 Meißen Amtsgericht Meißen x x x Das Hauptgebäude ist rollstuhlgerecht zugänglich und im Innern per Aufzug rollstuhlgerecht erschlossen. Hilfe Dritter (Justizwachtmeister/sonstige Gerichtsmitarbeiter) ist für das Betreten des Gebäudes notwendig, die über eine Klingel (ohne Wechselsprechanlage) angefordert werden kann (Eintritt nur mit Wachtmeister, der befugt ist, den Aufzug zu bedienen). Im Nebengebäude (Torhaus) sind einige Räume nicht für Rollstuhlfahrer erreichbar. Neumarkt 19, 01662 Meißen Amtsgericht Meißen x x x Hilfe Dritter für das Betreten des Gebäudes notwendig, die über eine Klingel und Wechselsprechanlage angefordert werden kann (Eintritt nur mit Wachtmeister, der befugt ist, den Aufzug zu bedienen). Schloßhof 7, 01796 Pirna Amtsgericht Pirna x x x Das Gebäude ist rollstuhlgerecht über eine Rampe zugänglich. Eingangstür und Zwischentüren öffnen nicht automatisch. Lauchhammerstr. 10, 01591 Riesa Amtsgericht Riesa x x x Das Hauptgebäude ist über eine mobile Rampe rollstuhlgerecht zugänglich und im Innern per Aufzug rollstuhlgerecht erschlossen; im Nebengebäude ist nur das Erdgeschoss für Rollstuhlfahrer erreichbar. Zum Betreten der Gebäude ist die Hilfe Dritte notwendig. Postplatz 18, 02826 Görlitz Landgericht Görlitz Amtsgericht Görlitz x x x Rollstuhlgerechte Eingangstür wird nur nach Aufforderung geöffnet. Lessingstr. 7, 02625 Bautzen Landgericht Görlitz Außenkammern Bautzen Amtsgericht Bautzen, Staatsanwaltschaft Görlitz Zweigstelle Bautzen, Arbeitsgericht Bautzen x x x Rollstuhlgerechte Eingangstür wird nur nach Aufforderung geöffnet. Bei der Bedienung des Treppenlifts an der Eingangstür ist zwingend die Hilfe von Wachtmeistern erforderlich. Im Gebäudeinneren sind dann alle Etagen mittels Aufzug rollstuhlgerecht ohne Hilfe Dritter erreichbar. Pforzheimer Platz 2, 02977 Hoyerswerda Amtsgericht Hoyerswerda Landgericht Görlitz Sozialer Dienst x x x Eingangs- und Zwischentüren öffnen nicht automatisch, bei der Bedienung helfen Wachtmeister bzw. andere Mitarbeiter des Gerichts. Macherstr. 49, 01917 Kamenz Amtsgericht Kamenz x x x Die rollstuhlgerechten Eingangstüren werden nur nach Aufforderung/Klingeln geöffnet. Besucher klingeln und werden persönlich von einem Wachtmeister eingelassen und bei Bedarf weiter begleitet. Alle Etagen, mit Ausnahme des Obergeschosses des Hauses A, sind mittels Aufzug rollstuhlgerecht zu erreichen. Marktplatz 1, 02943 Weißwasser Amtsgericht Weißwasser x x x Die Errichtung eines Aufzuges ist in Vorbereitung, damit wird das EG und das I. OG barrierefrei erschlossen. Ein rollstuhlgerechtes WC ist bereits vorhanden. Carl-Friedrich-Gauß-Str. 1, 02943 Weißwasser Amtsgericht Weißwasser x x x Lessingstr. 1, 02763 Zittau Amtsgericht Zittau x x x Eingangstür des rollstuhlgerechten Zugangs (Nebeneingang) wird durch Wachtmeisterei fernentriegelt und öffnet automatisch. Landgerichtsbezirk Görlitz Seite 3 von 8 Ja Nein Ja Nein Ja Nein Liegenschaft, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich (Adresse) Zuständige Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Barrierefrei gemäß § 3 SächsIntegrG Bemerkung Rollstuhlgerecht Gebäudezugänglichkeit Gebäude insgesamt Promenadenring 3, 02708 Löbau Amtsgericht Zittau ZS Löbau x x x Eingangstür öffnet nicht automatisch. Hilfe durch Wachtmeister ist erforderlich. Harkortstr. 9, 04107 Leipzig Landgericht Leipzig x x x Saal 14 ist nicht mit Rollstuhl erreichbar. Der rollstuhlgerechte Zugang ist nur über eine separate Eingangstür (Tor zwischen Gebäuden Harkortstr. 9 und 11-13) möglich. Besucher klingeln dort und werden persönlich von einem Mitarbeiter des Gerichts eingelassen und bei Bedarf weiter begleitet. Harkortstr. 11/13, 04107 Leipzig Landgericht Leipzig x x x Der rollstuhlgerechte Zugang ist nur über eine separate Eingangstür (Tor zwischen Gebäuden Harkortstr. 9 und 11-13) möglich. Besucher klingeln dort und werden persönlich von einem Mitarbeiter des Gerichts eingelassen und bei Bedarf weiter begleitet. Kantstr. 14, 04245 Leipzig Landgericht Leipzig Sozialer Dienst x x x Brauhausstr. 8, 04542 Borna Landgericht Leipzig Sozialer Dienst x x x Rollstuhlgerecht (Eingangstür zu schwer = Brandschutztür), Mietvertrag läuft zum 30.6.2016 aus. August-Bebel-Str. 2, 04509 Delitzsch Landgericht Leipzig Sozialer Dienst x x x Das Büro in Delitzsch befindet sich in der ersten Etage. Es gibt im Gebäude einen Fahrstuhl, der jedoch nur über eine Treppe zugänglich ist. Dementsprechend haben Rollstuhlfahrer keine Möglichkeit aus eigener Kraft die Büroräume zu erreichen. Dresdner Str. 22, 04808 Wurzen Landgericht Leipzig Sozialer Dienst x x x Stufen - nicht barrierefrei Bernhard-Göring-Str. 64, 04275 Leipzig Amtsgericht Leipzig Landgericht Leipzig, Staatsanwaltschaft Leipzig x x x Ein rollstuhlgerechter Zugang ist über eine separate Eingangstür unmittelbar neben dem Haupteingang eingerichtet. Besucher klingeln dort, werden von einem Mitarbeiter des Amtsgerichts eingelassen und bei Bedarf weiter begleitet. Alle Etagen des Gebäudes sind über den Aufzug rollstuhlgerecht ohne Hilfe Dritter erreichbar. Schongauerstr. 5, 04328 Leipzig Amtsgericht Leipzig x x x In der Außenstelle Grundbuchamt sind der Eingangsbereich und das Gebäude insgesamt rollstuhlgerecht gestaltet. Eingangstür und Zwischentüren öffnen nicht automatisch. Am Gericht 2, 04552 Borna Amtsgericht Borna x x x Der Zugang wird über den Hintereingang (Hofseite) ins Erdgeschoss gewährleistet. Dazu ist die Hilfe der Wachtmeister beim Öffnen der Tür erforderlich. Die Obergeschosse sind nicht rollstuhlgerecht erreichbar. Ein Aufzug fehlt. Deutzener Str. 14, 04552 Borna Amtsgericht Borna x x x Eingangstür und Zwischentüren öffnen nicht automatisch. Deutzener Str. 14A, 04552 Borna Amtsgericht Borna x x x Der Zugang in das Erdgeschoss wird mit Unterstützung eines Wachtmeisters bzw. Mitarbeiters beim Öffnen der Zugangstür gewährleistet. Das Obergeschoss ist nicht rollstuhlgerecht erreichbar. Ein Aufzug fehlt. Eingangstür öffnet nicht automatisch. Walter-Rathenau-Str. 9, 04838 Eilenburg Amtsgericht Eilenburg x x x Klosterstraße 9, 04668 Grimma Amtsgericht Grimma x x x Für die Überwindung von Flurtüren im Inneren ist z. T. die Hilfe von Justizwachtmeistern oder anderem Personal erforderlich. Die Räume der Gerichtsverwaltung sowie 4 Räume der Familienabteilung sind nicht rollstuhlgerecht zugänglich. Landgerichtsbezirk Leipzig Seite 4 von 8 Ja Nein Ja Nein Ja Nein Liegenschaft, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich (Adresse) Zuständige Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Barrierefrei gemäß § 3 SächsIntegrG Bemerkung Rollstuhlgerecht Gebäudezugänglichkeit Gebäude insgesamt Leipziger Str. 91, 04668 Grimma Amtsgericht Grimma x x x Das Erdgeschoss ist mit Hilfe Dritter für Rollstuhlfahrer bis zum Wartebereich zugänglich. Die Tür zur Geschäftsstelle des GBA ist nur 0,81 m breit und nicht mit jedem Rollstuhl passierbar. Das Obergeschoss ist per Aufzug erreichbar. Rosa-Luxemburg-Platz 14, 04758 Torgau Amtsgericht Torgau x x x Der rollstuhlgerechte Zugang erfolgt über Hintereingang. Zugangsgewährung erfolgt mittels elektrischem Türöffner durch Wachtmeister. Brüderstr. 5, 04758 Oschatz Amtsgericht Torgau ZS Oschatz x x x Der rollstuhlgerechte Zugang erfolgt über den Hintereingang. Zugangsgewährung erfolgt mittels elektrischer Türöffner und anschließender Nutzung einer Hubvorrichtung mit Hilfe eines Wachtmeisters. Platz der Deutschen Einheit 1, 08056 Zwickau Landgericht Zwickau Amtsgericht Zwickau x x x Das Gebäude ist für Rollstuhlfahrer über ein Seitentor erreichbar, an dem sich der Behindertenparkplatz und eine Meldesäule mit Gegensprechanlage und Videoüberwachung befindet, die auf die Zentrale Wachtmeisterei aufgeschaltet ist. Von dort aus erfolgt mithilfe der Wachtmeister der Zugang zum EG, von dem aus über den vorhandenen Lift sämtliche Räume des Gebäudes erreichbar sind. Humboldtstr. 3, 08056 Zwickau Landgericht Zwickau Sozialer Dienst - Dienststelle Zwickau x x x Das Gebäude ist mit einer Video-Gegensprechanlage ausgestattet, mithilfe derer sich ein Rollstuhlfahrer bei der Geschäftsstelle anmelden kann. Der zuständige Sozialarbeiter kommt dann zum Eingang. Gespräche können nur im Treppenhaus geführt werden. Europaratstr. 23, 08523 Plauen Landgericht Zwickau Sozialer Dienst - Dienststelle Plauen x x x Das Gebäude ist mit einer Video-Gegensprechanlage ausgestattet, mithilfe derer sich ein Rollstuhlfahrer bei der Geschäftsstelle anmelden kann. Der zuständige Sozialarbeiter kommt dann zum Eingang. Gespräche können nur im Treppenhaus geführt werden. Markt 6/7, 08468 Reichenbach Landgericht Zwickau Sozialer Dienst - Außensprechtag Reichenbach x x x Das Gebäude ist für Rollstuhlfahrer von den Parkplätzen aus durch den Hintereingang über eine Rampe erreichbar. Vom Erdgeschoss aus können alle Räume des Gebäudes über den vorhandenen Lift erreicht werden. Parkstr. 1, 08209 Auerbach Amtsgericht Auerbach x x x Das Hauptgebäude (A), in welchem sich sämtliche Sitzungssäle befinden, ist rollstuhlgerecht - von außen per Türöffner mit Wechselsprechanlage zur Wachtmeisterei und von innen per Fahrstuhl - erschlossen. Das Nebengebäude (B) ist nicht rollstuhlgerecht erschlossen. Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit für das Hauptgebäude (A) sind in Planung. Conrad-Clauß-Str. 11, 09337 Hohenstein-Ernstthal Amtsgericht Hohenstein- Ernstthal x x x Das Hauptgebäude, in dem sich alle Sitzungssäle befinden, ist rollstuhlgerecht zugänglich und im Innern per Aufzug rollstuhlgerecht erschlossen; im Anbau dagegen sind einzelne Räume des 1. und 2. Obergeschosses nicht rollstuhlgerecht zugänglich. Europaratstr. 13, 08523 Plauen Amtsgericht Plauen Staatsanwaltschaft Zwickau x x x Eingangstür und Zwischentüren öffnen nicht automatisch. Dr.-Friedrichs-Ring 21, 08056 Zwickau Amtsgericht Zwickau x x x Landgerichtsbezirk Zwickau Seite 5 von 8 Ja Nein Ja Nein Ja Nein Liegenschaft, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich (Adresse) Zuständige Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Barrierefrei gemäß § 3 SächsIntegrG Bemerkung Rollstuhlgerecht Gebäudezugänglichkeit Gebäude insgesamt Zwickauer Str. 19, 08412 Werdau Amtsgericht Zwickau GBA Werdau x x x Es kann über einen Nebeneingang lediglich ein Rollstuhlfahrer ins Haus eingelassen werden. Eine Sachbearbeitung müsste im Treppenhaus im Kellergeschoss erfolgen. Durch Umbaumaßnahmen am Haupteingang soll künftig zumindest auch das Erdgeschoss rollstuhlgerecht erschlossen werden. Die Arbeiten sind im Bauunterhalt vorgesehen. Ortenburg 9, 02625 Bautzen SächsOVG x x x Rollstuhlfahrer benötigen die Hilfe eines Wachtmeisters, um Zugang zum Gebäude zu erhalten Rathenaustraße 40, 04179 Leipzig VG Leipzig x x x Bei Bedarf kann ein temporärer rollstuhlgerechter Zugang zum Verhandlungssaal im Vorderhaus eingerichtet werden. Zwickauer Straße 56, 09112 Chemnitz VG Chemnitz x x x Rollstuhlfahrer benötigen die Hilfe des Empfangsdienstes, um Zugang zum Gebäude zu erhalten Zwickauer Str. 54, 09112 Chemnitz ArbG Chemnitz Sächs. LAG x x Das Gebäude ist für gehbehinderte Personen grundsätzlich zugänglich. Rollstuhlfahrer benötigen die Hilfe eines Wachtmeisters zum Öffnen der Nebentür bzw. der schwergängigen Etagentüren. Äußere Dresdner Str. 15, 08066 Zwickau ArbG Zwickau x x x Sozialgericht Chemnitz, Straße der Nationen 2-4, 09111 Chemnitz Finanzamt Chemnitz Mitte x Fachgerichtszentrum Dresden Hans-Oster-Str. 4 01099 Dresden SG Dresden Arbeitsgericht Dresden, Verwaltungsgericht Dresden x Bautzner Str. 19c 01099 Dresden SG Dresden, Außenstelle x x x Zum Öffnen der Zugangstüren und Überwinden kleiner Bodenschwellen in diesem Bereich benötigen Rollstuhlfahrer die Hilfe eines Wachtmeisters. Der Zugang zum ersten und zweiten Stockwerk ist mit dem Aufzug möglich. Die dort vorhandenen Doppeltüren sind transpondergesichert, mit Hilfe aber auch für Rollstuhlfahrer passierbar. Berliner Str. 11, 04105 Leipzig SG Leipzig x x x Es sind keine automatischen bzw. elektr. Türen im Eingangsbereich und im sonstigen Gebäude vorhanden. Es ist die Hilfe durch die Pfortenbediensteten notwendig. Es ist keine Braille- oder tastbare Schrift und keine Sprachausgabe im Fahrstuhl vorhanden. Erich-Weinert-Str. 18, 04105 Leipzig SG Leipzig Arbeitsgericht Leipzig x x x Es sind keine automatischen bzw. elektr. Türen im Eingangsbereich und im sonstigen Gebäude vorhanden. Es ist die Hilfe durch die Pfortenbediensteten notwendig. Verwaltungsgerichtsbarkeit Arbeitsgerichtsbarkeit Sozialgerichtsbarkeit Seite 6 von 8 Ja Nein Ja Nein Ja Nein Liegenschaft, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich (Adresse) Zuständige Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Barrierefrei gemäß § 3 SächsIntegrG Bemerkung Rollstuhlgerecht Gebäudezugänglichkeit Gebäude insgesamt Kauffahrtei 25, 09120 Chemnitz Sächs. LSG x x x Richterstraße 8, 04105 Leipzig Sächs. FG x x x Das Gebäude ist rollstuhlgerecht. Aus Sicherheitsgründen ist die Anmeldung jedoch über eine Sprechstelle am Behinderteneingang erforderlich. Der Aufzug kann nur mithilfe eines Transponders bedient werden. Glacisstraße 2, 01097 Dresden GenStA x x x Obermarkt 22, 02826 Görlitz StA Görlitz x x x Alle Besucher werden im EG durch die Wachtmeister in Emfpang genommen. Dort befindet sich auch eine Besprechungsecke. Diese ist barrierefrei erreichbar. Aus Sicherheitsgründen werden Besucher im Haus durch Wachtmeister begleitet. Hier liegt keine Barrierefreiheit mehr vor. Das Gebäude ist aber vollständig rollstuhlgerecht. Dr.-Friedrichs-Str. 2b, 02826 Görlitz StA Görlitz, Außenstelle x x x Hier ist für die Staatsanwaltschaft Görlitz nur eine Etage eines privaten Hauses angemietet. Bereits im Eingangsbereich befinden sich Stufen. Eine Fahrstuhlnutzung ist nur eingeschränkt für die Mitarbeiter möglich. Durch eine Klingel- Ruftaste ist es den Besuchern möglich sich bemerkbar zu machen. Die weitere Vorgehensweise wird durch die Mitarbeiter vor Ort geregelt. Straße des 17. Juni 2, 04107 Leipzig StA Leipzig x x x Zugang nur über separaten Eingang mit Hilfe möglich, Gebäude unter Denkmalschutz daher baulich keine Auffahrrampe möglich, im Gebäude keine Einschränkungen Husarenpark 19, 04860 Torgau StA Leipzig, Zwgst. Torgau x x x Zugang über separate Rampe Humboldtstraße 1, 08056 Zwickau StA Zwickau AG Zwickau x x x Reichenhainer Str. 236, 09125 Chemnitz JVA Chemnitz x x x Der Zugang für Rollstuhlfahrer ist über die Fahrzeugschleuse und den Fahrstuhl in die Besuchsabteilung und die Verwaltung sichergestellt; eine behindertengerechte Toilette steht zur Verfügung. Das derzeit im Bau befindliche neue Torwachgebäude ist mit einem barrierefreien Zugang ausgestattet. Eine weitere Bewegung im Gebäude ist aber auch dort nur in Begleitung möglich. Breitscheidstr. 4, 02625 Bautzen JVA Bautzen x x x Hammerweg 30, 01127 Dresden JVA Dresden x x x Öffentlichkeit nur im Besuchsbereich Haus F, rollstuhlgerecht für die Besucher Postplatz 18, 02826 Görlitz JVA Görlitz x x x Der Eingangs- und Besuchsbereich sind rollstuhlgerecht. Am Fort Zinna 7,04860 Torgau JVA Torgau x x x Für Rollstuhlfaherer ist der Zugang zur JVA mit fremder Hilfe möglich. Gleiches gilt für den Hafthauskreuzbau, den Besuchsbereich und das Verwaltungsgebäude. Justizvollzug Staatsanwaltschaften Finanzgerichtsbarkeit Seite 7 von 8 Ja Nein Ja Nein Ja Nein Liegenschaft, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich (Adresse) Zuständige Dienststelle Ggf. weitere Dienststelle(n) Barrierefrei gemäß § 3 SächsIntegrG Bemerkung Rollstuhlgerecht Gebäudezugänglichkeit Gebäude insgesamt Dresdener Str. 1 a, 04736 Waldheim JVA Waldheim x x x Der Zugang zum Besuchsbereich ist nicht barrierefrei, weil kein automatischer oder elektr. Türöffner vorhanden ist und die Tür somit nur mit erheblichem Kraftaufwand geöffnet werden kann. Aufzug zum Besuchsbereich ist vorhanden. JVA Zeithain, Industriestraße E 2 JVA Zeithain x x x Besuchsbereich rollstuhlgerecht erreichbar, jedoch keine behindertengerechte Toilette Schillerstraße 2, 08056 Zwickau JVA Zwickau x x x Zum Betreten des Besucherbereichs ist eine Treppe (4 Stufen) zu überwinden. Ferner ist keine behindertengerechte Toilette vorhanden. Leinestraße 111, 04279 Leipzig JVA Leipzig mit Krankenhaus x x x Die Gebäudebereiche mit Besucherverkehr (Verwaltung und Besuchsabteilung) sind rollstuhlgerecht. Treppen bzw. Gebäudeausgänge sind mit Rampen versehen. Das Verwaltungsgebäude ist mit einem Fahrstuhl und einer behindertengerechten Toilette ausgestattet. Rollstuhlfahrer können sich somit ohne besondere Erschwernisse und ohne fremde Hilfe fortbewegen. Deutzener Str. 80, 04565 Regis- Breitingen Jugendstrafvollzugsanstalt x x x Unterer Kreuzweg 1, 01097 Dresden Sächsischer Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen x x x Das Gebäude ist für Rollstuhlfahrer nicht ohne fremde Hilfe nutzbar. Am Bahnhof 13, 09627 Bobritzsch-Hilbersdorf Ausbildungszentrum Bobritzsch x x x Stichtag: 8. März 2016 Weitere Einrichtungen Seite 8 von 8 Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE. - Tabelle 2 - Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des SMJus, Drs.: 6/4453 hier: Frage 4 Zuständiges Ressort: SMJus Aktenzeichen: 1040E-KLR-814/16 Maßnahmenbezeichnung KBM Justizgebäude Bautzen, Umgestaltung Eingangsbereich KBM AG Weißwasser, Neubau Außenaufzug KBM AG Auerbach, Barrierefreiheit und Sicherheit KBM AG Riesa, Umgestaltung Eingangsbereich KBM AG Dippoldiswalde, Umgestaltung Eingangsbereich KBM LG Leipzig, Umgestaltung Eingangsbereich KBM LG Leipzig, Einbau Personenaufzug und Sanierung Traufbereich KBM LG Zwickau, Umgestaltung Eingangsbereich KBM OLG, Umgestaltung Eingangsbereich KBM OLG, Errichtung Außenaufzug (Brühlsche Terrasse) KBM Landesjustizkasse, Schaffung barrierefreier Zugang KBM AG Meißen, Umgestaltung Eingangsbereich KBM Amtsgericht Zittau, Umbau und Sanierung GBM AG Kamenz, Verbindungsgang mit zentralem Eingangsbereich GBM AG Plauen, Umgestaltung Eingangsbereich und Brandschutz GBM AG Freiberg, Sanierung und Erweiterung GBM AG Freiberg, Sanierung und Erweiterung (Interim) GBM AG Aue, Erweiterung Grundbuchamt GBM AG Marienberg, Sanierung und Erweiterung GBM AG Döbeln, Umbau und Erweiterung GBM AG Borna, einhäusige Unterbringung GBM AG Dresden, Neubau GBM AG Grimma Umbau und Sanierung GBM Justizzentrum Chemnitz-Kaßberg (Finanzierung ÖPP-Justizzentrum) GBM Justizzentrum Leipzig, 1. BA Staatsanwaltschaft GBM JVA Bautzen, Sanierung Haus 1 (Ost-West-Flügel) GBM JVA Bautzen, Halle A Ertüchtigung Brandschutz GBM JVA Bautzen, Haus II Sanierung für Sicherungsverwahrung GBM JVA Bautzen, Haus 1 (Südflügel) GBM JVA Bautzen, Sanierung Küche GBM JVA Chemnitz, Neubau offener Vollzug GBM JVA Chemnitz, Neubau Sporthalle KBM JVA Torgau, Erneuerung sicherheitstechnische Anlagen GBM JVA Torgau, Hafthaus Sozialtherapie GBM JVA Torgau, Neubau Sporthalle KBM JVA Waldheim/Geb.6/Erweiterg.Besuchsabt. KBM JVA Waldheim, Kreativzentrum GBM JVA Zwickau, Neubau KBM JVA Leipzig mit Krankenhaus, Suizidpräventionsraum GBM JVA Leipzig mit Krankenhaus, Neubau Haftkrankenhaus Stichtag: 8. März 2016 Justizvollzug Justiz Justizvollzugsanstalt Leipzig mit Krankenhaus Justizvollzugsanstalt Zwickau Justizvollzugsanstalt Bautzen Justizvollzugsanstalt Chemnitz Justizvollzugsanstalt Torgau Justizvollzugsanstalt Waldheim Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE. - Tabelle 3 - Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des SMJus, Drs.: 6/4453 hier: Frage 5 Zuständiges Ressort: SMJus Aktenzeichen: 1040E-KLR-814/16 Maßnahmenbezeichnung GBM GBM KBM KBM Bauunterhalt Stichtag: 8. März 2016 JVA Chemnitz, Bereich Kaßberg Bereich wurde geschlossen ab: 2010 AG Marienberg Sanierung und Erweiterung zur Aufnahme des Zweigstelle Annaberg (konzentrierte Unterbringung in Marienberg). Damit steht ein barrierefreier Haupteingang für Haupt- und Nebengebäude zur Verfügung (einschl. Personenaufzug) ab: 2016 AG Grimma Neuunterbringung im Objekt Klosterstraße 9, Barrierefreiheit im gesamten Gebäudekomplex ab: 2014 AG Döbeln, Zweigstelle Hainichen Gebäude Gerichtsstraße 26 dient nicht mehr der Unterbringung; im verbleibenden Standort Friedelstraße 4 ist Barrierefreiheit gegeben ab: 2014 AG Weißwasser Errichtung Außenaufzug zur barrierefreien Gebäudezugänglichkeit, aktuell in Bauausführung ab: 2017 AG Chemnitz / Staatsanwaltschaft Chemnitz Barrierefreier Zugang ist bereits vorhanden, Einbau elektr. Türöffner innerhalb des Gebäudes ab: 2016 KA6-4453 Tabelle 1 Tabelle 2 Tabelle 3 2016-04-01T09:00:37+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes