STAATST\4 I NI STERI U ÏVI FÜR UMWEUT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 I 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern ha rd-vo n-Li nde na u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.:6/4456 Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums ftir Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,Unter öffentlichen Gebäuden und sonstigen Anlagen werden im Folgenden bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel sowie gestaltete Lebensräume mit Besuchs- bzw. Publikumsverkehr verstanden. Zum Geschäftsbereich werden im Rahmen dieser Anfrage neben allgemeinen sowie oberen und unteren besonderen Staatsbehörden auch Unternehmen und Einrichtungen mit unmittelbarer Mehrheits-Beteiligung des Freistaates Sachsen, Staatsbetriebe sowie Stiftungen gezählt. Es wird darum gebeten, die Gliederung gemäß Organisationsplan der Sächsischen Staatsverwaltung vorzunehmen und alle entsprechenden Einzelstandorte zu erfassen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Für die Unterbringung der Bedarfsträger, die Venrvaltung der Liegenschaften sowie für staatliche Hochbauaufgaben sind gemäß Richtlinie Bau der Staatsbetrieb Sächsisches lmmobilien- und Baumanagement (SlB) und das Sächsische Staatsministerium der Finanzen (SMF) als oberste Dienstbehörde zuständig. Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) beziehungsweise die nachgeordneten Einrichtungen sind Nutzer. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ sm ul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom 7. Mä'z2016 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-0141.50t19t5135 Dresden, Ë 1, APÍì, 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landw¡rtschaft Archivstraße I 0l 097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Für Besucher m¡t Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am K0nigsufer. Fiir alle Besucherparkplåtze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kêin Zugang fûr elektron¡sch signiêrtê sowie für vêrschlüsselte êlektronische Dokumênte Déutschen Frelstaat Sachsen or.-o3,ro.zor6 T ¡t Iag der Eìnheit ¡¡ ¡¡ T¡ t¡ _O - Seite 1 von 3 STAATSIVI I NI STERì UI\4 FÜR UMWEUT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage l: Welche öffentlichen Gebäude und sonstigen Anlagen im Geschäftsbereich des SMUL gibt es? Frage 2: Welche der gemäß Frage I genannten Gebäude und sonstigen Anlagen sind nicht barrierefrei gemäß $ 3 des Sächsischen lntegrationsgesetzes (Sächsl nteg rG )? Frage 3: Welche der gemäß Frage I genannten Gebäude und sonstigen Anlagen sind zwar nicht barrierefrei gemäß $ 3 SächslntegrG, aber zumindest rollstuhl gerecht? Frage 4: Für welche der gemäß Fragen 2 und 3 genannten Gebäude und sonstigen Anlagen bestehen welche zeitlichen Planungen, um welche Maßnahmen zur Herstel I u ng der Barrierefrei heit d u rchzufü h ren? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Die Beantwortung der Fragen 1 bis 4 erfolgt für den Geschäftsbereich des SMUL zusammengefasst mit nachfolgenden Erläuterungen sowie mittels der beigefügten Tabelle (Anlage), in welcher die öffentlichen Gebäude und sonstige Anlagen im Geschäftsbereich des SMUL aufgeführt sind. $ 3 Sächsisches lntegrationsgesetz (SächslntegrG) definiert den Begriff ,,Barrierefreiheit ", ohne jedoch genaue Vorgaben für die bauliche Umsetzung festzulegen. Die Beantwortung der Frage 2 wird daher auf der Basis der im Freistaat Sachsen in der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) und den als Technische Baubestimmungen definierten Vorgaben zur U msetzu ng der Barrierefreiheit vorgenom men. Baumaßnahmen des Freistaates Sachsen richteten sich zuletzt nach der bis Ende des Jahres 2015 geltenden Fassung der SächsBO. Demnach mussten die Gebäude des Freistaates Sachsen entsprechend $ 50 Abs. 2 SächsBO in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden ïeilen barrierefrei zu erreichen und deren Nutzung ohne fremde Hilfe möglich sein. $ 50 Abs. 3 SächsBO beschrieb die baulichen Mindestanforderungen zur Umsetzung von Durchgangsbreiten, Podestabmessungen und der Anzahl rollstuhlgerechter Toilettenräume. Sollte die Erfüllung der Mindestanforderungen ,,nur mit einem unverhältnismäßigen Mehraufwand" (S 50 Abs. 4 SächsBO alte Fassung) erreicht werden, waren Ausnahmen nach $ 50 Abs. 4 SächsBO zulässig. Ein Großteil der öffentlichen Gebäude und baulichen Anlagen des Freistaates Sachsen ist dementsprechend ausgestattet. Darüber hinaus wurden weitere Maßnahmen zur Barrierefreiheit (zum Beispiel Orientierungshilfen) nach Bedarf umgesetzt. Seite 2 von 3 STAATSI\4 I N I STERì U IVI FÜR UMWEUT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSENl5 Die Neuregelung der Bauordnung stellt entsprechend dem Ziel des Freistaates Sachsen einen weiteren Schritt zur Gewährleistung eines gleichberechtigten gesellschaftlichen Lebens dar und unterstreicht die besondere Bedeutung der Barrierefreiheit . Für die zur Umsetzung von Baumaßnahmen Verantwortlichen stellt die Neufassung der SächsBO eine weitere Herausforderung dar, bei den Planungen bevorstehender Baumaßnahmen die neuen Vorgaben zu beachten, damit zukünftig die öffentlichen Gebäude und baulichen Anlagen ,,in den dem allgemeinen Besucher- und Benutzerverkehr dienenden Teilen barrierefrei" ($ 50 Abs. 2 SächsBO aktuelle Fassung) ausgestaltet sind. Eine Pflicht zur Anpassung von Bestandsgebäuden aufgrund der Neufassung der Bauordnung ergibt sich hieraus nicht. lm Sinne der Zielumsetzung des SächslntegrG wird es jedoch das Bestreben des Freistaates Sachsen sein, schrittweise auch in Bestandsgebäuden gezielte Maßnahmen zut Verbesserung der Barrierefrei heit d urchzufü hren. So wird diese Zielsetzung bei folgenden Baumaßnahmen des SMUL beachtet, welche sich dezeit in der Realisierung befinden beziehungsweise bereits in den Haushalt eingeordnet sind: o LfULG; Sanierung und Umbau des Fachbildungs- und Fördezentrums Wurzen, . LfULG; Neuunterbringung des Fachbildungs- und Fördezentrums Nossen, . SBS; Errichtung einer zentralen forstlichen Aus- und Fortbildungsstätte in Bad Reiboldsgrün, . BfUL; Gemeinsame Unterbringung aller Organisationseinheiten am Standort Chemnitz, o LfULG; Sanierung des Wohnheims und der Außenanlagen Pillnitz für die überbetriebliche Ausbildung. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlage Seite 3 von 3 Anlage zur Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst wehner, Frakt¡on DIE LINKE Drs.-Nr.6/4458 Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsm¡n¡steriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) rollstu hlgerecht netn 8 X x X x X X ja 7 Ba rrieretreiheit nach 5 3 SächslnteerG netn 6 X X X x X x Ja 5 x X X x X X X öffentliches Gebäude / sonstige Anlagen 4 Schindlerbau Alte Kaserne Kammergut Gebäude ll Mensa Schule Wohnheim Gebäude 4 Steffenbau ÜbA Gehilfenhaus Schloss und Wohnheim Haus 1 Landwirtschafts- und Umweltzentrum (LUZ) Ort 3 Dresden Dresden Dresden Dresden Dresden Dresden Dresden Dresden Dresden Dresden Dresden Königswartha Nossen PLZ 2 0L326 01326 oL326 oL326 o1326 0t326 ot326 01326 0L326 o1326 01109 02699 01683 Straße L Pillnitzer Platz 3 August-Böckstiegel-Str. 1 August-Böckstiegel-Str. 4 Söbrigener Str. 3a Söbrigener Str. 3a Söbrigener Str. 3a Söbrigener Str. 3a Söbrigener Str. 3a Lohmener Str. 10 Lohmener Str. 10 zur Wetterwarte L1 Gutsstraße 1 Waldheimer Str. 219 Behörde / Einrichtung 0 Sächs. Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geoloeie (LfULG) LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG 1 31.03.2016 Anlage zur Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Frakt¡on DIE LINKE Drs.-Nr.6/21458 Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsm¡nisteriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) X x x X x x x X x X X X X X X X X X X x x Haus 3 LUZ Fachbildungs- und Förderzentrum (FBZ) FBZ tBz FBZ I nformations-u nd Service stelle (lSS) ISS rss ISS rss ISS Verwaltung Lehrwerkstatt Technik Mensa Wohnheim Verwaltung Nossen Zwickau Kamenz Wurzen Nossen Plauen Rötha Löbau Großenhain Mittweida Zwönitz Köllitsch Köllitsch Köllitsch Köllitsch Radebeul 01683 08060 otgt7 04808 01683 08523 0457L 02708 01558 09648 08297 04886 04886 04886 04886 oL445 Waldheimer Str. 21-9 Werdauer Str. 70 Garnisionsplatz 13 Kantstr. 1 Waldheimer Str. 230 Europaratsstr. 7 J.-S.-Bach-Platz L Georgewitzer Str. 50 Remonteplatz 2 Am Landratsamt 3 Wiesenstr.4 Am Park 3 Am Park 3 Am Park 3 Am Park 3 Altwahnsdorf 12 LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG LfULG Betriebsgesel lschaft fü r Umwelt und Landwirtschaft 2 31.03.2016 Anlage zur Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.6/4458 Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsmin¡steriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) X X X X X X X X X X X X X X X X X X X x X X Zentrale Betrieb Zentrale Betrieb Zentrale Betrieb Zentrale Betrieb Zentrale Betrieb Zentrale Geschäftsleitu ng Graupa Geschäftsleitu ng, Au ßenstelle Bautzen und Sitz FoB Geschäftsleitu ng, Au ßenstelle Chemnitz Geschäftsleitu ng, Außenstelle Liebethal Geschäftsleitu ng, Au ßenstelle Pirna Forstliche Ausbildu ngsstätte Morgenröthe Forsthof Taura Stadtvilla Leipzig Dresden Bautzen Rötha Eibenstock Lengenfeld Pirna Pirna Bautzen Chemnitz Pirna Pirna Muldenhammer Belgern-Schildau Leipzig 012s9 02625 0457r 08309 09514 0L796 0L796 0262s 09131 0r796 oL796 08262 04889 04277 Am Viertelacker 14 Am Staudamm l- Gartenstraße 34 Muldenstraße Rauenstein 6a Bahnhofstraße 14 Bonnewitzer Straße 34 Paul-Neck-Straße I27 Hans-Link-Straße 5 Bei der Liebethaler Kirche L1 Königste¡ner Straße 6 b Markersbachstraße 3 Neußener Straße 28 Heilemannstraße 1 La ndestalsperrenverwa ltung (LTV)Betrieb Oberes Elbtal LTV, Betrieb Spree/Neiße LW, Betrieb Elbtal/Mulde/ Untere Weiße Elster LW, Betrieb Zwickauer Mulde/Obere Weiße Elster LTV, Betrieb Freiberger Mulde/ Zschopau LTV, Zentrale Staatsbetrieb Sachsenforst (SBS), Geschäftsleitung (GL) SBS, GL, Außenstelle (AS); Forstbezirk (FoB) 06 Oberlausitz SBS, GL, AS SBS, GL, AS sBs, GL, AS SBS, GL SBS, FoB 01 Taura SBS, FoB 03 Leipzig, (RDS 09;1.4) 3 3L.03.2016 Anlage zur Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.6/¡1458 Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsm¡n¡steriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Forsthof Dresden EG Hauptgebäude und Außenanlagen OG Hauptgebäude Waldschulheim Sta nnewisch Sitz der FoB-Verwaltung Walderlebniszentrum Leupoldishain ehem. Amt für Landwirtschaft Döbeln-Mittweida Forsthof Bärenfels EG OG Nationalparkverwaltung Sächsische Schweiz Forsthof Bad Schandau Bildu ngsstätte Sellnitz Amselfallbaude Beizehäuser H interhermsdorf Blockhaus Brand Eishaus Großer Winterberg Forsthaus Zeughaus Dresden Moritzburg Niesky NeustadtÆa. Königstein Mittweida Altenberg Schmiedeberg Bad Schandau Bad Schandau Porschdorf Kurort Rathen Sebnitz Hohnstein Bad Schandau Bad Schandau 01109 0r.468 02923 01844 oL824 09648 oL773 0L762 01814 01814 01814 oL824 01855 01848 0r.814 018r.4 Nesselgrundweg 4 Wildgehege Moritzburg Am Bad 9 Ka rl-Liebknecht-Straße 7 Nikolsdorfer Berg Am Landratsamt 3 / Haus 5 Alte Böhmische Straße 2 Niederpöbel37 An der Elbe 4 Lindenallee 3 Waltersdorf Nr. 34 beiRathewalde Beize 8 Brandstraße Flst. 838/6 Großer Winterberg Zeughausstraße 6 SBS, FoB 05 Dresden, SBS, FoB 05 Dresden, SBS, FoB 06 Oberlausitz SBS, FoB 07 Neustadt SBS, FoB 07 Neustadt SBS, FoB 08 Chemnitz SBS, FoB 09 Bärenfels SBS, FoB 09 Bärenfels, Waldschulheim SBS, Nationalparkverwaltung (NLPV) SBS, NLPV AS SBS, NLPV BS Sellnitz SBS, NLPV lnfo Amselfall SBS, NLPV lnfo Beize SBS, NLPV lnfo Brand SBS, NLPV lnfo Winterberg SBS, NLPV lnfo Zeughaus 4 31.03.2016 Anlage zur Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.6/4458 Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X X Forsthof Olbernhau Forstgebäude Marien berg Behördenzentrum Plauen Walderlebnisgarten E¡ch Forsthof Grünhain Forstgebäude Neudorf Forsthof Eibenstock Waldschulheim Conradswiese Forsthof Schöneck Verwaltungsgebäude Haus der Tausend Teiche N atu rsch utzstatio n Friedersdorf NSG-Verwaltung Verwaltungsgebäude Verwaltungsgebäude Nationalparkzentrum Olbernhau Marienberg Plauen Lengenfeld Grünhain-Beierfeld Sehmatal-Neudorf Eibenstock Lauter-Bernsbach Schöneck Malschwitz Lohsa Königsbrück Moritzburg Torgau / OT Graditz Bad Schandau 09s26 09496 08s23 08485 08344 09465 08309 083L5 o826t 02694 o2999 01936 01468 04860 0L824 Grünthaler Straße 32 Markt 3 Europaratstraße 11 Hauptstraße Elterleiner Straße 4 Siebensäurestraße 21 Schneeberger Straße 3 Weg zur Conradswiese 1 bis 3 Kärrnerstraße 1 Warthaer Dorfstraße 29 Altfriedersdorfer Straße 12 Weißbacher Straße 30 Schloßallee 1 Gestütsstraße 54-56 Dresdner Straße 2 B SBS, FoB 1L Marienberg, AS O, LAB, RDS 04,05, WKZ SBS, FoB 11 Marienberg,, RDS 18 SBS, FoB 12 Plauen SBS, FoB 12 Plauen SBS, FoB 13 Neudorf, AS SBS, FoB 13 Neudorf SBS, FoB L4 Eibenstock SBS, FoB 14 Eibenstock, Waldschulheim SBS, FoB 15 Adorf SBS, Biosphärenreservatsverwaltu ng ( BROHT) SBS, BROHT N atu rsch utzge bietsve rwaltung , RDS 01 Sächsische Gestütsverwaltung Landgestüt SGV Hauptgestüt LaNU 5 31.03.2016 2016-04-04T11:37:18+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes