STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4457 Thema: Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 14-1053/47/11 Dresden, 0 4. APR, 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Unter öffentlichen Gebäuden und sonstigen Anlagen werden im Fol¬ genden bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel sowie gestalte¬ te Lebensbereiche mit Besuchs- bzw. Publikumsverkehr verstanden. Zum Geschäftsbereich werden im Rahmen dieser Anfrage neben all¬ gemeinen sowie oberen und unteren besonderen Staatsbehörden auch Unternehmen und Einrichtungen mit unmittelbarer Mehrheits- Beteiligung des Freistaates Sachsen, Staatsbetriebe sowie Stiftungen gezählt. Es wird darum gebeten, die Gliederung gemäß Organisationsplan der Sächsischen Staatsverwaltung vorzunehmen und alle entsprechenden Einzelstandorte zu erfassen." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche öffentlichen Gebäude und sonstigen Anlagen im Ge¬ schäftsbereich des SMWA gibt es? Frage 2: Welche der gemäß Frage 1 genannten Gebäude und sonsti¬ gen Anlagen sind nicht barrierefrei gemäß § 3 des Sächsi¬ schen Integrationsgesetzes (SächsIntegrG)? Frage 3: Welche der gemäß Frage 1 genannten Gebäude und sonsti¬ gen Anlagen sind zwar nicht barrierefrei gemäß § 3 SächsIn¬ tegrG, aber zumindest rollstuhlgerecht? Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Die Antworten bezüglich der Fragen 1 bis 3 können zusammengefasst der beigefügten Tabelle entnommen werden. Frage 4: Für welche der gemäß Fragen 2 und 3 genannten Gebäude und sonsti¬ gen Anlagen bestehen welche zeitlichen Planungen, um welche Ma߬ nahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit durchzuführen? In nachfolgender Tabelle sind die für das Jahr 2016 geplanten Maßnahmen zur Umset¬ zung der Barrierefreiheit in Gebäuden im Geschäftsbereich des SMWA aufgeführt: Objekt, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich Geplante Maßnahmen zur Umsetzung der Barrierefreiheit Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, SMWA Wilhelm-Buck-Str. 2 • 2016: Schaffung barrierefreier Zugang im 2. UG (Tiefgarage - Zugang zu den Doppel¬ aufzügen) Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Zschopau, Sitz in Chemnitz, Haus 1 Hans-Link-Str. 4 • Kleine Baumaßnahme (KBM) in 2016 - Schaffung der Barrierefreiheit im EG (Zugang, Beratungsraum, WC) Sächsisches Oberbergamt Freiberg, Kirchgasse 11 • KBM in 2016 - Schaffung der Barriere¬ freiheit im EG (Zugang, Beratungsraum, WC) GrüßenMit freundlichen Seite 2 von 2 Anlage zur Kleine Anfrage des Abgeordneten Horst Wehner, Fraktion DIE UNKE Drs.-Nr. 6/4457 Thema; Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des SMWA Stand der Datenerhebung; 8. März 2016 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des SMWA Stand: 22.03.2016 Objekt, sonstige Anlage oder gestalteter Lebensbereich Adresse Hausverwaltende Dienststelle Barrierefrei nach § 50 SächsBO a.F. Rollstuhlgerecht Bemerkungen (z.B. zusätzlich bereits beseitigte Barrieren, Straße Hausnr. PLZ Ort Ja gesamtesObjekt in Teil¬ bereichen Nein Eigentum Freistaat Sachsen Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, SMWA Wilhelm-Buck-Str. 2 01297 Dresden X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr - Zentrale Altbau Stauffenbergallee 24 Stauffenbergallee 24 01099 Dresden X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr - Zentrale Neubau Stauffenbergallee 24 Stauffenbergallee 24 01099 Dresden X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Bautzen, Gebäude 2 Käthe-Kollwitz-Str. 17-Geb. 2 02625 Bautzen Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Bautzen, Gebäude 5 Käthe-KoIIwitz-Str. 17 - Geb. 5 02625 Bautzen X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Chemnitz, Haus 1 Hans-Link-Str. 4 09131 Chemnitz X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Chemnitz, Haus 2 Dresdner Str. 154 09131 Chemnitz Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Chemnitz, Haus 3 Hans-Link-Str. 5 09131 Chemnitz X Interim Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Chemnitz, Unterbringung Archiv im Polizeiverwaltungsamt Hans-Link-Str. 2 09131 Chemnitz PD Chemnitz X Interim, im Keller, ohne Aufzug Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Leipzig Maximilianallee 3 04129 Leipzig Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Meißen, Verwaltungsgebäude Haus 1 Heinrich-Heine-Str. 23 c 01662 Meißen X X Finanzamt u. Landesamt für Straßenbau u. Verkehr,NL Meißen, Verwaltung Haus 2 Heinrich-Heine-Str. 23 a 01662 Meißen X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Plauen Verwaltungsgebäude 1 Weststr. 73 08523 Plauen X X Landesamt für Straßenbau und Verkehr, NL Plauen, Europaratstraße 11 Europaratstraße 11 08523 Plauen X Interim Sächs. Oberbergamt Freiberg, Brennhausgasse 8 Brennhausgasse 8 09599 Freiberg Oberbergamt X X Sächs. Oberbergamt Freiberg, Kirchgasse 11 Kirchgasse 11 09599 Freiberg Oberbergamt X X Sächs. Oberbergamt Freiberg, Kirchgasse 9 Kirchgasse 9 09599 Freiberg Oberbergamt X X Sächs. Oberbergamt Freiberg, Außenstelle Kamenz Garnisonsplatz 7 01917 Kamenz Oberbergamt X im 1. OG - ohne Aufzug Eigentum Dritter Atrium am Rosengarten (Anmietung für das SMWA) Hoyerswerdaer Str. 1 01099 Dresden X X Atrium am Rosengarten (Anmietung für das SMWA) Glacisstr. 4 01099 Dresden X X 2016-04-04T14:25:27+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes