STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZlALES UND 
VERBRAUC~ERSC~UTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 101097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage des Abgeordneten Falk Neubert, Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/4462 
Thema: Suspendierung des Geschäftsführers der Sächsischen Jugendstiftung
 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

"Die Sächsische Jugendstiftung wurde 1997 auf Beschluss des Sächsischen
 Landtages und mit Mitteln aus dem Sächsischen Haushalt für 
das Stiftungskapital ins Leben gerufen. ln den Beirat werden bis heute 
mehrere Abgeordnete aus dem Sächsischen Landtag entsandt. Aktuell 
wurde der Geschäftsführer durch den Vorstand suspendiert." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1 
Wann wurde der Beschluss einer Suspendierung des Geschäftsführers 
der Sächsischen Jugendstiftung für welchen Zeitpunkt gefasst? 

Frage 2: 
Von wem wurde dieser Beschluss gefasst? 

Frage 3: 
Was waren die inhaltlichen Gründe für diesen Beschluss bzw. die 
Suspendierung des Geschäftsführers? 

Frage 4: 
ln welcher Art und Weise wurde der Geschäftsführer über die inhaltlichen
 Gründe seiner Suspendierung wann informiert? 

Frage 5: 
ln welcher Art und Weise soll sich die weitere berufliche Zusammenarbeit
 mit dem Geschäftsführer gestalten? 

Freistaat 
SACHSEN 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
42-0141 .51 -16/161 

Dresden, 
ppril2016 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 0 
01097 Dresden 

www.sms.sachsen.de 



Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 5: 

STAATSMlNlSTF.RlUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRAUCHERSCHUTZ 

Die Sächsische Jugendstiftung ist eine rechtsfähige Stiftung des Privatrechts. Zu ihrem 
Aufgabenkreis gehört die Unterstützung der Kinder- und Jugendhilfe in Sachsen. 
Schwerpunkt der Stiftungsarbeit ist die Jugendarbeit nach § 11 Achtes Buch Sozialgesetzbuch
 (SGB VIII) . Der Stiftungszweck ist gemeinnützig. Nach der in der Satzung 
festgelegten Organisation kann der Vorstand der Sächsischen Jugendstiftung zu seiner 
Unterstützung eine Geschäftsführung anstellen und dementsprechend auch kündigen. 

Die Kündigung des Geschäftsführers Tobias Heinemann zum 31. März 2016 erfolgte 
satzungsgemäß durch den Vorstand in nichtöffentlicher Sitzung. Aktuell werden die 
Geschäfte der Stiftung vom Vorstand bzw. der stellvertretenden Geschäftsführerin, 
Frau Andrea Büttner, geführt. Die Stiftungsarbeit ist davon nicht tangiert. Die Stelle soll 
nach Angabe des Vorstands neu ausgeschrieben werden. 

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz wurde von der 
Kündigung erstmals im Rahmen der Beiratssitzung am 7. März 2016 und damit nach 
der erfolgten Kündigung informiert. Weitergehende Informationen zu den Gründen der 
Kündigung liegen nicht vor. 

Mit freundlichen Grüßen 

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Freistaat 
SACHSEN 


		2016-04-05T12:04:28+0200
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