Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4520 Thema: Lehrpersonal der Hochschule der sächsischen Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele haupt- und nebenamtliche Dozenten lehren an der Hochschule der sächsischen Polizei? (Bitte aufschlüsseln nach Fachbereichen, haupt- und nebenamtlichen Dozenten, Art des Anstellungsverhältnisses , Eingruppierung zur Besoldung/Tarifentgelt!) An der Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) (PolFH) ist hauptamtliches Lehrpersonal im Sinne des § 12 Sächsisches Polizeifachhochschulgesetz (SächsPolFHG) tätig. Das hauptamtliche Lehrpersonal der PolFH setzt sich aus Professoren, Dozenten und Lehrkräften für besondere Aufgaben zusammen . Das hauptamtliche Lehrpersonal des Fortbildungszentrums setzt sich aus Dozenten und Fachlehrern zusammen. Gemäß § 13 SächsPolFHG hat der Rektor der PolFH zudem die Möglichkeit , zur Sicherung der Lehre Lehraufträge zu erteilen. Diese werden u. a. an nebenamtliche Dozenten auf Honorarbasis erteilt. Die Anzahl der haupt- und nebenamtlichen Dozenten der PolFH sind der beigefügten Anlage zu entnehmen. Frage 2: Wie viele Fachbereiche mit welchen Inhalten sind derzeit an der Hochschule der sächsischen Polizei eingerichtet und seit wann? Eine genaue Festlegung der Zahl der Fachbereiche ist im SächsPolFHG nicht vorgesehen. Vielmehr ist die Möglichkeit eröffnet, die Anzahl und die Struktur der Fachbereiche wie auch die Struktur des Fortbildungszentrums flexibel, zeitgemäß und mit geringem Verwaltungsaufwand an Erfordernisse anzupassen. Seit dem 1. Januar 2013 bestehen mit dem Fachbereich Polizeiliches Management und dem Fachbereich Recht, Sozialwissenschaften, Sprachen die mindestens zwei gesetzlich festgeschriebenen Fachbereiche. Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-0141.50/9698 Dresden, . April 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM11N1STBR1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Der Fachbereich Polizeiliches Management widmet sich den Lehrinhalten Führung und Einsatz (Einsatzlehre und Polizeitechnik, Führungslehre, Sport und Schießen), Verkehr (Verkehrslehre, Verkehrsrecht), Kriminalwissenschaften (Kriminalistik, Kriminaltechnik, Kriminologie) und polizeiliche Informatik. Im zweiten Fachbereich werden die Lehrgebiete Recht (öffentliches Dienstrecht, Polizeirecht und allgemeines Verwaltungsrecht, Staatslehre und Verfassungsrecht, Strafrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht und Zivilrecht ), Sozialwissenschaften (Soziologie und Psychologie) und Sprachen (Englisch) vermittelt. Frage 3: Wie viele Dozenten sind für welche Fachbereiche vorgesehen? (Bitte aufschlüssein nach Fachbereich und Soll/ Ist-Stellenbesetzung!) Die Anzahl der Dozenten in den Fachbereichen ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen : Anzahl Dozenten im Fachbereich Polizeiliches Management Anzahl Dozenten im Fachbereich Recht, Sozialwissenschaften, Sprachen Soll Ist Soll Ist 11 11 10 10 Frage 4: Wie viele wissenschaftliche Mitarbeiter und Hilfskräfte sind an der Hochschule der sächsischen Polizei beschäftigt? (Bitte aufschlüsseln nach Fachbereich, Soll/ Ist-Stellenbesetzung sowie mit Angabe der Art des Anstellungsverhältnisses und der Eingruppierung zur Besoldung/Tarifentgelt!) An der PolFH sind keine wissenschaftlichen Mitarbeiter und Hilfskräfte beschäftigt. Frage 5: Der Antwort zu Drs. 6/3803 ist zu entnehmen, dass die Ist-Stellenbesetzung der Beamten im PVD bei der Hochschule der sächsischen Polizei um 11 geringer ist als die Soll-StellenzahI. Woraus ergibt sich diese Differenz und welche Fachbereiche bzw. welche sonstigen Arbeitsbereiche der Hochschule betrifft diese Differenz ? Die pifferenz ergibt sich daraus, dass auf Planstellen des Polizeivollzugsdienstes vorübey -geh^nd Beschäftigte oder Verwaltungsbeamte geführt werden. In der Gesamtheit war^n zufm Stichtag (1. Januar 2016) vier Stellen unbesetzt. Mit f] ij eun|dlichen Grüßen ^ Markus Ulbig Anlage Seite 2 von 2 Anlage Drs. 6/4520 Beamte A14 A15 A16 W2 Beschäftigte E13 E14 E15 gesamt PolFH 15 6 21 27 Fachbereich I 10 2 5 1 2 1 1 18 Fachbereich II 5 1 1 3 5 4 1 9 Fortbildungszentrum 4 1 5 Fachgruppe 1 1 1 1 1 Fachgruppe 2 1 1 Fachgruppe 3 1 1 Fachgruppe 4 1 1 Gesamt 19 7 26 27 nebenamtl. Dozenten/ temporäre Lehraufträge (Studienjahr 2014/2015) Anzahl hauptamliche Dozenten 6_4520_rs SB2-6PS-Biz16040609100 6_4520_Anlage Tabelle1 2016-04-06T10:54:07+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes