STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/1/63 Dresden, ssf*f April 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Bartl, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4532 Thema: Personalbestand des Instituts für Rechtsmedizin der Universi tät Leipzig (IRM) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich der Personalbestand des Instituts für Rechtsme dizin der Universität Leipzig (IRM Leipzig) in den letzten 5 Jahren, mithin 2011 bis 2015 entwickelt? (Bitte getrennt ausgewiesen nach Ärzten, Bi ologen, Chemikern und nichtwissenschaftlichen Mitarbeitern) Der Personalbestand des IRM Leipzig hat sich im Sinne der Fragestellung wie folgt entwickelt: Zertifikat seit 2007 audit befufundfamilie Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplatze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Personalbestand (Anzahl Mitarbeiterinnen2) 31.12.2011 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 31.12.2015 Ärzte/Ärztinnen 8 10 10 9 8 Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen1 4 4 5 5 5 davon Biologen/Biologinnen 2 2 3 3 3 davon Chemiker/Chemikerinnen 2 2 2 2 2 Nichtwissenschaftliche Mitarbeiterinnen 32 27 28 27 24 Anmerkungen: 1 Beschäftigung als Naturwissenschaftler/-innen, eine Trennung ist lediglich über den Dipl.-Abschluss erkennbar 2 inkl. drittmittelfinanzierte Beschäftigte, inkl. Prosektur Chemnitz Frage 2: Wie viel und vom Sachgebiet her gesehen welches Personal wird im Be reich des IRM Leipzig für Aufgaben der Forschung und Lehre zum einen und zum anderen für „Dienstleistungsaufgaben" gegenüber Polizei, anderen Behörden, Staatsanwaltschaften und Justiz allgemein, mithin für hoheitliche Aufgaben einge setzt? Die Medizinische Fakultät der Universität Leipzig hat bei allen Berechnungen jeweils den „Stellenplan für Forschung und Lehre" linear auf die Abteilungen und innerhalb der Ab teilungen auf die Leistungsgruppen umgelegt. Somit ist rechnerisch jeder Mitarbeiter an teilig mit Aufgaben für Forschung und Lehre befasst. Frage 3: Erachtet die Staatsregierung den derzeit am IRM Leipzig verfügbaren Per sonalbestand für ausreichend, um die dem Institut derzeit und absehbar künftig gestellten Aufgaben und Anforderungen für Forschung und Lehre zum einen hin sichtlich der Leistungen für Polizei, Staatsanwaltschaften und andere staatliche Behörden bzw. Gerichte zum anderen fachgerecht erledigen zu können? Grundsätzlich ja. Ergänzend wird auf die Beantwortung zu Frage 5 verwiesen. Frage 4: Wie viele Überlastungsanzeigen sind in den Jahren 2011 bis 2015 von Ärzten, Biologen, Chemikern und nichtwissenschaftlichen Mitarbeitern des IRM Leipzig über den Verwaltungsdirektor der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig gestellt worden? Folgende Überlastungsanzeigensind in den Jahren 2011 bis 2015 vonÄrzten, Biologen, Chemikern und nichtwissenschaftlichen Mitarbeitern des IRM Leipzig über den Verwal tungsdirektor der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig gestellt worden: Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Überlastungsan zeigen 2011 2012 2013 2014 2015 Ärzte - - - 5 - Biologen 3 - - 2 - Chemiker - - - - - nichtwissen schaftlichen Mit arbeitern 3 3 Frage 5: Sind der Staatsregierung konkrete Beschwerden aus Justiz, Polizei oder anderen staatlichen Behörden betreffend nicht ausreichend vorgehaltener Kapa zitäten des IRM Leipzig für die Erfüllung von Dienstleistungsanforderungen aus diesen behördlichen Bereichen bekannt und wenn ja, welche im Einzelnen? Seitens des Leitenden Oberstaatsanwalts der Staatsanwaltschaft Leipzig wurden Verzö gerungen in der Vorlage von Sektionsgutachten beanstandet. Zudem seien zunehmend Freigaben zur Bestattung erst verzögert möglich, weil auch die vorläufigen Gutachten nicht mehr regelmäßig am Tag nach Sektionsanordnung vorliegen würden wie dies frü her der Fall gewesen sei. Schließlich wurden durch die Staatsanwaltschaft Leipzig Prob leme bei der Gewährleistung des rechtsmedizinischen Bereitschaftsdienstes geschildert. Seitens des Leitenden Oberstaatsanwalts der Staatsanwaltschaft Zwickau wurde im Hin blick auf die Prosektur Chemnitz ebenfalls ausgeführt, dass es zu Verzögerungen in der Vorlage von Gutachten komme. An der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig werden derzeit die o. g. Beschwerden aus der Justiz analysiert und geprüft sowie erfor derlichenfalls Maßnahmen eingeleitet. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Seite 3 von 3 2016-04-12T08:34:42+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes