SACHSISCHE
STAATSKANZLEì

SACHSISCHE STAATSKANZLEI
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard-von-Lindena u-Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten André Schollbach, Fraktion DIE
LINKE
Drs.-Nr.: 614534
Thema: Verleihung von Fluthelfer-Orden 2013 im Jahr 2015

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l:
Welchen Personen wurde im Jahr 2015 der Fluthelfer-Orden 2013 durch
den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen für jeweils an welchem
 Ort geleistete Hochwasserhilfe verliehen (bitte jeweils Name,
Vorname und Ort der von dem/der Beliehenen geleisteten Hochwasserhilfe
 angeben)?
lm Jahr 2015 wurde der Sächsische Fluthelfer-Orden 2013 durch den Ministerpräsidenten
 an 1 066 Personen verliehen.

U m dem verfassungsrechtlichen I nformationsanspruch des Abgeord neten zu
entsprechen, sind die Namen und Vornamen der 1 066 zivilen Helfern in der
anliegenden Liste aufgeführt. Da es sich dabei um schützenswerte personenbezogene
 Daten des jeweiligen Beliehenen handelt und es nicht möglich
war, innerhalb der Antwortfrist die Einwílligung aller Betroffenen zur Datenweitergabe
 einzuholen, ist jedoch davon abzusehen, die Liste zu veröffentlichen
. Nach Auffassung der Staatsregierung eignet sich auch eine Mitteilung
in einer nichtöffentlichen Sitzung des Landtages oder eines Ausschusses auf
Grund des Umfangs und der Qualität der Daten sowie deren Aufbereitung
nicht.

Uber die jeweiligen Orte, an denen Hochwasserhilfe durch die Beliehenen
geleistet wurde, liegen der Staatsregierung keine Erkenntnisse vor. Gemäß
Ziffer lll der Bekanntmachung der Sächsischen Staatskanzlei über die Stiftung
 des Sächsischen Fluthelfer-Ordens 2013 durch den Ministerpräsidenten
 vom 22. Juli 2013 (SächsABl. S. 740), geändert durch Bekanntmachung
vom 21. August 2013 (SächsABl. S. 8GO), waren der 24-stündige Einsatz

Freistaat
SACHSEN

Ghef der Staatskanzlei
und Staatsminister für
Bundes- und Europaangelegenheiten


Durchwahl
lelefon +49 351 564-1020
Ielefax +49 351 564-1025

poststelle@
sk.sachsen.de

Geschäftszeichen
(bitte bei Antwort angeben)
sK.43.1- 1034

Dresden, I . AOril2016

OIE KAMPAGN€ DES
FREISTAAT€S SACHSEN.

Hausanschrift:
Sächsische Staatskanzlei
Archivstraße 1
01097 Dresden

.. 
SO GEHT

SACHS¡SCH

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vom Anregenden zu bestätigen sowie lediglich Name, Vorname, Geburtsdatum und
Wohnanschrift des zu Ehrenden anzugeben.

Frage 2:
Wann wurde der Fluthelfer-Orden 2013 im Jahre 2015 jeweils an die unter Ziffer 1
genannten Personen durch den Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen
verliehen (bitte jeweils Datum der Verleihung angeben)?
Das Datum der Verleihung des Sächsischen Fluthelfer-Ordens 2015 an die unter
Ziffer 1 genannten 1 066 Personen ist auch deranliegenden Liste zu entnehmen.Zur
Veröffentlichung gilt die Antwort zu Frage 1 entsprechend.

Mit freundlichen Grüßen

e

Dr. Fritz

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		2016-04-08T08:52:55+0200
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