SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 10 J 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/4611 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Thema: Jüdischer Religionsunterricht an sächsischen Schulen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namensund im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Inwieweit besteht die Möglichkeit, an sächsischen Schulen 
jüdischen Religionsunterricht anzubieten? 
Frage 2: Auf welcher rechtlichen Grundlage kann jüdischer Religionsunterricht
 erteilt werden? 

Frage 3: Welche Grundsätze gelten dabei für die Organisation jüdischen
 Religionsunterrichts (Lehrkräfte: Ausbildung oder Gestellung 
analog der Lehrkräfte für den katholischen und evangelischen 
Religionsunterricht, Stundentafel, Klassen-/Gruppengröße, etc.)? 
Frage 4: Gibt es sächsische Schulen, an denen jüdischer Religionsunterricht
 angeboten wird, wenn ja, welche? 
Frage 5: Wie wird (bzw. würde) der jüdische Religionsunterricht finanziert
 (werden) (Ausbildung und Einsatz der Lehrkräfte, Fahrtkosten, 
Lehrmaterial etc.)? 
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: 

Gemäß Art. 7 Abs. 3 Grundgesetz, Art. 1 05 Sächsische Verfassung und § 18 
Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchuiG) ist der Religionsunterricht 
ordentliches Lehrfach und wird unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechts 
in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt
. Demnach gelten für den Religionsunterricht grundsätzlich dieselben 
schulrechtlichen, schulfachlichen und schulorganisatorischen Rahmenbedingungen
 wie für alle anderen ordentlichen Lehrfächer. Hierzu gehören insbesondere
 schulartspezifische Lehrpläne, entsprechend ausgebildete Fach-

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~SACHsEN 
Die Staatsministerin 

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Dresden, J . Apri12016 

Hausanschrift 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 7, 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS S SACHsEN 

Iehrkräfte, die Einhaltung der allgemeinen Bestimmungen zur Leistungsermittlung und 
-bewertung sowie eine langfristig ausreichende Schülerzahl für die Bildung der einzelnen
 Lerngruppen an den jeweiligen Schulstandorten. Sofern für den Religionsunterricht 
nicht ausreichend staatliche Lehrkräfte zur Verfügung stehen, kann gemäß § 18 Abs. 3 
SchuiG der Religionsunterricht von Bediensteten der betreffenden Religionsgemeinschaften
 erteilt werden. Die Religionsgemeinschaft erhält dafür einen angemessenen 
finanziellen Ersatz. 

Da die o. g. Voraussetzungen bislang nicht vollständig erfüllt sind, wird in Abstimmung 
mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden eine Übergangsregelung praktiziert
, wonach jüdische Schüler, die die religiöse Unterweisung in ihren Gemeinden besuchen
, auf Antrag von der Pflicht zum Besuch des Religions- oder Ethikunterrichts in 
der Schule befreit werden. 

ln dem am 4. Dezember 2015 unterzeichneten Vertrag des Freistaates Sachsen mit 
dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden wurde vereinbart zu prüfen, ob die 
Voraussetzungen für die Einführung jüdischen Religionsunterrichts als ordentliches 
Lehrfach vorliegen und ggf. die notwendigen Vereinbarungen mit dem Landesverband 
vorzunehmen. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2016-04-06T10:56:00+0200
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