SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜRKULTUS 
Postfach 10 09 10 I 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

.Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Zais, 
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drs.-Nr.: 6/4612 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Thema: Islamischer Religionsunterricht an sächsischen Schulen 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Inwieweit besteht die Möglichkeit, an sächsischen Schulen 
islamischen Religionsunterricht anzubieten? 

Frage 2: Auf welcher rechtlichen Grundlage kann islamischer 
Religionsunterricht erteilt werden? 

Frage 3: Welche Grundsätze gelten dabei für die Organisation islamischen
 Religionsunterrichts (Lehrkräfte: Ausbildung oder Gestellung 
analog der Lehrkräfte für den katholischen und evangelischen 
Religionsunterricht, Stundentafel, Klassen-/Gruppengröße, etc.)? 
Frage 4: Gibt es sächsische Schulen, an denen islamischer Religionsunterricht
 angeboten wird, wenn ja, welche? 
Frage 5: Wie wird (bzw. würde) der islamische Religionsunterricht 
finanziert (werden) (Ausbildung und Einsatz der Lehrkräfte, Fahrtkosten
, Lehrmaterial etc.)? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: 

Gemäß Art. 7 Abs. 3 Grundgesetz, Art. 105 Sächsische Verfassung und § 18 
Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchuiG) ist der Religionsunterricht 
ordentliches Lehrfach und wird unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechts 
in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt
. Demnach gelten für den Religionsunterricht grundsätzlich dieselben 
schulrechtlichen, schulfachlichen und schulorganisatorischen Rahmenbedingungen
 wie für alle anderen ordentlichen Lehrfächer. Hierzu gehören insbesondere
 schulartspezifische Lehrpläne, entsprechend ausgebildete Fach-

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ljSACHsEN 
Die Staatsministerin 

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(bitte bei Antwort angeben) 
Z-0141 .50-60/4612/2 

Dresden, J . April 2016 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 7, 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS S SACHsEN 

Iehrkräfte, die Einhaltung der allgemeinen Bestimmungen zur Leistungsermittlung und 
-bewertung sowie eine langfristig ausreichende Schülerzahl für die Bildung der einzelnen
 Lerngruppen an den jeweiligen Schulstandorten. Sofern für den Religionsunterricht 
nicht ausreichend staatliche Lehrkräfte zur Verfügung stehen, kann gemäß § 18 Abs. 3 
SchuiG der Religionsunterricht von Bediensteten der betreffenden Religionsgemeinschaften
 erteilt werden. Die Religionsgemeinschaft erhält dafür einen angemessenen 
finanziellen Ersatz. 

Da die o. g. Voraussetzungen nicht erfüllt sind, wird kein islamischer Religionsunterricht 
als ordentliches Lehrfach an sächsischen Schulen erteilt. 

Mit freundlichen Grüßen 

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		2016-04-06T12:17:02+0200
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