STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 l 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1053/50/11 Dresden, Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme, Fraktion DIE LINKE ^ 5, APR. /IJ'jß Drs.-Nr.: 6/4681 Thema: Schutzplankensysteme an Straßen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Viele Neubauten von Schutzplanken und Einrichtungen zum Durch¬ fahrschutz zwischen Fahrbahnen werden weiterhin mit Beton vorge¬ nommen. Diese reduzieren die Gefahr, dass schwere Fahrzeuge durch sie hindurchbrechen. Allerdings sind die Leitplanken aus Beton für Pkw gefährlicher als Planken aus Stahl. Leitplanken aus Stahl wirken federnd und leiten das Fahrzeug sanfter um. Die Plankensysteme für Motorradfahrer (Stahlschutzsystem mit höherem Durchfahrschutz) wurden in den letzten Jahren ausgebaut. Die Verbreitung ist jedoch noch nicht ausreichend und wird oftmals nur durch Spenden von Initia¬ tiven zur Fahrsicherheit gewährleistet. Das SMWA hatte dafür im Jahr 2014 eine Kontaktadresse eingerichtet, wo weitere Strecken für eine Ausstattung mit Schutzeinrichtungen gemeldet werden sollten." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Inwieweit hat die Staatsregierung Kenntnis über den jeweili¬ gen Anteil der Verbreitung von Schutzplanken-Systemen aus Stahl beziehungsweise Beton (in absoluten Zahlen und pro¬ zentuales Verhältnis nach Straßenarten)? Die gewünschten Daten sind für die Straßen des überörtlichen Verkehrs als Anlage 1 beigefügt. Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisslraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Caroiaplatz Seite 1 von 3 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Frage 2: Inwieweit hat die Staatsregierung Kenntnis über die Mehrkosten von Stahlschutzsystemen mit höherem Durchfahrschutz hinsichtlich der Anbringung und Wartung gegenüber anderen Systemen? Der Durchfahrschutz wird über die Aufhaltestufen (H1, H2, H4b) und die Anprallheftig¬ keitsstufen (A, B, C) gemäß DIN EN 1317 klassifiziert. In der Betrachtung werden Ge¬ fährdungsstufen, zulässige Höchstgeschwindigkeit, Abkommenswahrscheinlichkeit sowie Verkehrsbelastung berücksichtigt. Aufgrund der Systemvielfalt am Markt ist eine pauschale Aussage über die Mehrkosten der Montage und Wartung nicht möglich. Die angebotenen Systeme unterscheiden sich sowohl im Leistungsvermögen als auch in ihrer Eignung für den jeweiligen Einsatzort. Vergleichbar wären somit Systeme mit den gleichen Leistungsmerkmalen sowie einer identischen Eignung. Beispielsweise betragen die Kosten für Schutzeinrichtungen für - Systeme mit Aufhaltestufe H1: 25-45 €/m (einfache Distanzschutzplanke mit Pfostenabstand 2 m oder doppelte Distanzschutzplanke mit Pfostenabstand 4 m) - Systeme mit Aufhaltestufe H2: 50 - 100 €/m (einfache Distanzschutzplanke zweifach mit Pfostenabstand 2 m oder doppelte Distanzschutzplanke mit Pfostenabstand 2 m oder Schutzeinrichtung System Super Rail Eco) - Systeme mit Aufhaltestufe H4b: 80 - 130 €/m (System Super Rail doppelt oder zweifach). Frage 3: Inwieweit hat die Staatsregierung Kenntnis über die Anzahl der Demon¬ tage bestehender Mittelleitplanken bei der Ersetzung durch Stahl¬ schutzsysteme mit höherem Durchfahrschutz? Bedingt durch die Einführung der Richtlinien für passiven Schutz an Straßen durch Fahrzeug-Rückhaltesysteme (RPS 2009) sind beim Neu-, Um- oder Ausbau von Stra¬ ßen die Systemanforderungen an passive Schutzeinrichtungen gestiegen. Daraus re¬ sultierend werden im Freistaat Sachsen systematisch Umrüstungen der vorhandenen passiven Schutzeinrichtungen vorgenommen. So wurden im Jahr 2015 im Bereich der Mittelstreifen Umrüstungen passiver Schutzeinrichtungen auf einer Länge von 3,8 km im Wert von rund 1,3 Millionen Euro vorgenommen. Frage 4: Inwieweit hat die Staatsregierung Kenntnis über die Verbreitung von Unterfahrschutzsystemen und den Anteil der Spendenfinanzierung bei der Anbringung dieser Systeme? (Bitte Auflistung nach Straßenarten) Die gewünschten Daten sind als Anlage 2 beigefügt. Es erfolgte keine Finanzierung der Ausrüstung mit Unterfahrschutzsystemen durch Spenden. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN Frage 5: Wie schätzt die Staatsregierung die Mehrkosten hinsichtlich der An¬ bringung und Wartung von Unterfahrschutzsystemen ein? Die Kosten für die nachträgliche Ausrüstung von Schutzplanken mit Unterfahr¬ schutzsystemen betragen 30 bis 40 €/m. Werden neue Schutzplanken bereits bei der Montage mit Unterfahrschutzholmen ausgestattet, belaufen sich die Mehrkosten auf ca. 25 €/m. Die Unterfahrschutzholme sind wartungsfrei. Mit freundlichen Grüßen Martin Dulig Anlagen Seite 3 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Statistik der Fahrzeugrückhaltesysteme im Freistaat Sachsen Stand 07.04.2016 Straßenklasse Autobahnen Bundesstraßen Staatsstraßen Kieisstraßen Gesamt 1 Länge Fahrzeugrückhaltesysteme [km] 1.797,95 788,09 690,05 253,27 3.529,36 davon Länge Stahlschutzplanken [km] 1.729,74 782,27 683,83 252,30 3.448,15 davon Länge Betonschutzwände [km] 68,21 5,82 6,22 0,97 81,21 Anteil Stahlschutzplanken 96,2% 99,3 % 99,1% 99,6% 97,7% Anteil Betonschutzwände 3,8% 0,7 % 0,9 % 0,4 % 2,3% Rochlitz, 08.04.2016 Aftloicj Unterfahrschutz an Bundesstraßen im Freistaat Sachsen Anlage 2 /ji.ySira ße n a bs ch nitt Ünterfährschutz ' /in^etern B 107 Leisenau-Schönbach 460 B 7 Streitwald 66 B 87 Kreischau-Zwethau 492 B 99 Hirschfelde 260 B 99 Görlitz 128 B 98 Wehrsdorf-Steinigtwolmsdorf 200 B 96 Wurbisberg 132 B 169 Zeithain 72 B 169 Nünchritz 76 B 6 Zehren-Obermuschütz 160 B 6 Weißig 124 B 283 Aue-Wilzschaus 1.716 B 180 Flöha 92 B 175 Rochlitzer Berg 112 B 173 Mohorn 396 B 173 Falkenau-Oederan 332 B 173 Halsbach 280 B 171 Neuclausnitz-Clausnitz 192 B 171 Frauenstein-Nassau 264 B 171 Vorsperre Lehnmühle 166 B 171 Hartmannsdorf Neubau 142 B 170 Altenberg-Waldbärenburg 168 B 101 Obergruna 180 B 101 Forchheim 240 B 283 Morgenröthe-Rautenkranz -Markneukirchen 1.990 Unterfahrschutz an Staatsstraßen im Freistaat Sachsen .Straße- Straßenabschnitt Unterfahrschutz vM'.rr."'1 " . in Metern S 25 Rosenfeld-Dautzschen 208 S 24 Beckwitz-Abzweig S 23 396 S 151 Löbau 108 S 132 Olbersdorf 220 S 127 Kunnersdorf 300 S 154 Steinigtwolmsdorf 100 S 119 Neu Diehmen 288 S 111 Wurschen 113 S 177 Buschhäuser-Meißen 160 S 88 Leckwitz-Nünchritz 260 S 87 Wölkisch-Kobeln 76 S 83 Robschütz-Roitzschen 76 S 36 Deutschenbora-Limbach 196 S 36 Nossen 232 S 165 Hohnstein 428 S 173 Hellendorf-Berggießhübel 200 S 178 Mühlbach 212 S 178 Geising 140 S 174 Lauenstein 104 S 174 Lauenstein-Liebenau 84 S 178 Bärenhecke-Glashütte 372 S 178 Glashütte- Schlottwitz 232 S 182 Altrehefeld-Zaunhaus 134 S 154 Sebnitz - Lichtenhain 446 S 230 Drebach 184 S 242 Wechselburg 120 S 236 Erdmannsdorf 92 S 223 Augustusburg 252 S 207 Gahlenz 148 S 236 Erdmannsdorf - Augustusburg 92 2016-04-26T14:53:53+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes