STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR SOZIALES UND 

VERBRA1JCl1ERSCl-IUTZ 

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ 
Albertstraße 10 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, 
Fraktion DIE LINKE 
Drs.-Nr.: 6/4690 
Thema: Beitragsschuldner bei der AOK PLUS 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Wie viele Personen hatten Ende 2015 Schulden bei der AOK 
PLUS? 

Am 31. Dezember 2015 hatten insgesamt 69.757 Personen Beitragsschulden
 bei der AOK PLUS. 

Frage 2: Wie viele davon kamen aus Sachsen? 

48.058 Beitragsschuldner der AOK PLUS kamen aus Sachsen. 

Frage 3: Wie hoch war Ende 2015 die Gesamtsumme der Beitragsschulden
? 

Die Gesamtsumme der Beitragsschulden der AOK PLUS betrug am 31. Dezember
 2015 insgesamt 206.020.165 EUR. 

Frage 4: Was waren die wesentlichen Ursachen für Beitragsschulden? 

Wesentliche Ursache für Beitragsschulden sind nicht entrichtete Beiträge. Es 
ergeben sich folgende Fallgestaltungen: 
- Die obligatorische Einkommensüberprüfung wurde vom Mitglied nicht 

beantwortet. Die Einstufung erfolgte gemäß § 188 Abs. 4 SGB V daher in 
der Regel mit dem monatlichen Höchstbetrag von bis zu 667 EUR. Dieser 
Beitrag wurde vom Mitglied nicht entrichtet. 

- Im Versicherungsverlauf des Mitgliedes bestehende Versicherungslücken 
wurden zum Teil rückwirkend geschlossen und verbeitragt Die fälligen 
Beiträge wurden nicht entrichtet. 

Die Staatsministerin 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-5601 
Telefax +49 351 564-5791 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
31-0141.51-16/245 

Dresden, 
,2t;,April2016 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Soziales und Verbraucherschutz
 
Albertstraße 1 o 
01097 Dresden 

www .sms. sachsen.de 



STAATSMINISTEHlUM 
fÜR SOZlALES UND 

VE RBRAUCl iERSCHUTZ 

- Im Versicherungsverlauf des Mitgliedes bestehende Versicherungslücken zwischen 
zwei Zeiten des Arbeitslosengeld II-Bezuges wurden geschlossen und verbeitragt 
Die Durchführung des Beitragseinzugs ist während des Arbeitslosengeld II-Bezuges 
jedoch nicht möglich. 

Mit freundlichen Grüßen 

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SACHSEN 


		2016-04-27T09:38:03+0200
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