STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACtiSETsJ Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50^765 Dresden, April 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/4713 Thema: "Blitzermarathon" in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Im Bericht des Sächsischen Staatsministeriums des Innern ,Straßenverkehrsunfallentwicklung und polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit im Freistaat Sachsen 2014' ist auf Seite 26 zu lesen: ,Eine der öffentlichkeitswirksam intensiv begleiteten Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahmen war der zweite bundesweite ""24-Stunden- Blitzmarathon' am 18./19. September 2014. Im Rahmen dieser Maßnähme kontrollierten die Polizei sowie die Landkreise und Kreisfreien Städte insgesamt 114.970 Fahrzeuge und stellten 6.056 Geschwindigkeitsverstöße fest.' (Quelle: http://www.lvw-sachsen.de/fileadmin/ user_upload/Bericht_Unfallstatstik_VSA_2014x_rs.pdf)." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann und wie oft fand der sogenannte bundesweite "24-Stunden- Blitzmarathon" in Sachsen bisher statt? (Bitte aufschlüsseln nach Daturn !) Erstmals wurde der "24-Stunden-Blitzmarathon" in Sachsen am 10./11. Oktober 2013 durchgeführt. Im Weiteren fand diese Aktion in Sachsen am 18./19. September 2014 und am 16. April 2015 statt. Frage 2: Wie viele Kontrollen fanden jeweils zu den Blitzmarathon-Aktionen statt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum der Aktion, Polizeidirektion und Art der Kontrollen!) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 6. 7. 8. 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1U1VI DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie viele Geschwindigkeitsverstöße, Verstöße gegen den Sicherheitsabstand, Alkoholverstöße, Drogenverstöße, Gurtverstöße, Handyverstöße und weitere Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden zu den jeweiligen Blitzmarathon-Aktionen festgestellt und wie viele Mängelberichte nach StVZO verfasst? (Bitte aufschlüssein nach Polizeidirektion, Datum der Aktion, Art des Verstoßes, Verstößen mit Folge Verwarnungsgeld und Bußgeld!) Frage 5: Wie viele Anhaltekontrollen fanden jeweils während der Aktionen aus Frage 3 statt und wie viele Geschwindigkeitsverstöße, Verstöße gegen den Sicherheitsabstand , Alkoholverstöße, Drogenverstöße, Gurtverstöße, Handyverstöße und weitere Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden dabei festgestellt und wie viele Mängelberichte nach StVZO verfasst? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Polizeidirektion , Aktion, Art des Verstoßes, Verstößen mit Folge Verwarnungsgeld und Bußgeld!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2, 3 und 5: Zur Beantwortung der Fragen wird auf die Anlage verwiesen. Es wird in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass im Rahmen des Blitzmarathons ausschließlich Geschwindigkeitsverstöße statistisch erhoben wurden. Die im Rahmen der Aktionen außerdem festgestellten Verkehrsverstöße wurden nicht gesondert erfasst, sondern gingen als zahlenmäßiger Bestandteil in die Verkehrspolizeiliche Statistik ein. Es erfolgte keine differenzierte Erfassung nach Anhalte- und so genannten Durchfahrtskontrollen. Frage 4: Welche ähnlichen Kontrollaktionen wie z. B. TISPOL-Kontrollwochen "Speed" fanden bisher in Sachsen statt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Polizeidirektion und Aktion!) Die sächsischen Polizeidirektionen nahmen an folgenden TISPOL-Kontrolten "Speed" teil: 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 21. bis 27. April 20. bis 26. April 26. April bis 2. Mai 18. bis 24. April 16. bis22. Apri! 15. bis 21. April 14. bis 20. April 17. bis 23. August 20. bis 26. August 19. bis 25. August 18. bis 24. August Als eine weitere Kontrollaktion ist die Verkehrssicherheitsaktion "Blitz für Kids" zu nennen . Auch an dieser Aktion waren jeweils alle Polizeidirektionen beteiligt. Seite 2 von 3 STAATSM1N1STERIUM DES INNERN Freistaat SACMSE1N 1998 26. Oktober bis 6. November 1999 4. bis 15. Oktober 2000 27. September bis 13. Oktober 2001 24. September bis 26. Oktober 2002 30. September bis 11. Oktober 2003 6. bis 17. Oktober 2004 27. September bis 8. Oktober 2005 26. September bis 7. Oktober 2006 2. bis 13. Oktober 2007 24. September bis 5. Oktober 2008 15. bis 26. September 2009 21. September bis 2. Oktober 2010 18. bis 29. Oktober 2011 19. bis 30. September 2012 8. bis 19. Oktober 2013 7. bis 18. Oktober 2014^ / 6. bis 17. Oktober 201 l 14. bis 25. September Mit fr^unjälichen Grüßen Mäl-kus Ulbigl Anlage Seite 3 von 3 Anlage zu den Fragen 2, 3 und 5 Anzahl der gemessenen Fahrzeuge Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsverstöße Polizeidirektion Chemnitz 840 59 Polizeidirektion Dresden 4.557 150 Polizeidirektion Görlitz 4.302 244 Polizeidirektion Leipzig 13.296 717 Polizeidirektion Zwickau 1.301 55 Landkreise/Kreisfreie Städte 25.553 905 Gesamt 49.849 2.130 Anzahl der gemessenen Fahrzeuge Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsverstöße Polizeidirektion Chemnitz 22.403 1.612 Polizeidirektion Dresden 14.564 1.543 Polizeidirektion Görlitz 6.838 263 Polizeidirektion Leipzig 16.123 846 Polizeidirektion Zwickau 11.087 328 Landkreise/Kreisfreie Städte 43.955 1.464 Gesamt 114.970 6.056 Anzahl der gemessenen Fahrzeuge Anzahl der festgestellten Geschwindigkeitsverstöße Polizeidirektion Chemnitz 17.286 788 Polizeidirektion Dresden 20.267 431 Polizeidirektion Görlitz 15.152 747 Polizeidirektion Leipzig 12.618 584 Polizeidirektion Zwickau 15.854 333 Landkreise/Kreisfreie Städte 45.896 1.671 Gesamt 127.073 4.554 Erster bundesweiter „24-Stunden-Blitzmarathon" am 10./11. Oktober 2013 Zweiter bundesweiter „24-Stunden-Blitz-Marathon" am 18./19. September 2014 Dritter bundesweiter „24-Stunden-Blitz-Marathon" am 16. April 2015 SB2-6PS-Biz16042709191 6_4713_Anlage 2013-2015 2016-04-27T12:03:23+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes