STAATS1VI1N1STER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACtiSETN

DerStaatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50/9776

Dresden, {v, .April 2016

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/4727
Thema: Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzüber

schreitend) l. Quartal 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen bzw. Tschechien geplant? (Bitte Angaben
 für das l. Quartal 2016)

Die geplanten gemeinsamen Streifen werden in der Tabelle dargestellt.

Dienststelle

Polizeidirektion Chemnitz
Polizeidirektion Dresden
Polizeidirektion Görlitz
Polizeidirektion Görlitz

Partner

Tschechische Republik
Tschechische Republik
Tschechische Republik
Republik Polen

Anzahl

13

11
15

Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn
ja durch wen?

Von den geplanten Streifen wurden fünf Streifen in der Polizeidirektion Görlitz
 durch die polnische Polizei abgesagt.

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3. 6. 7. 8. 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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DES INNERN

Freistaat

SACtiSETN

Frage 3:
Welche Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
Polizei'dienststellen gemeinsame Streifen im 24 Stunden-Betrieb durch?

Kein Polizeirevier führt gemeinsame Streifen im 24-Stunden-Betrieb durch.

Mit freundlichen Grüßen

J. ^l
Markus Ulbig ^\

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		2016-05-02T10:38:07+0200
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