STAATSM1TM1STER1UM
DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

DerStaatsminister

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden

Aktenzeichen

(bitte bei Antwort angeben)
32-0141.50/9800

Dresden, ^April 2016

Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Köditz, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/4763
Thema: Personalbestand des Operativen Abwehrzentrums (OAZ) im

Monat März 2016

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Über welchen Personalbestand verfügte das OAZ zum Stichtag
31.03.2016? (Bitte aufschlüsseln nach Ermittlungsabschnitten, Diensteinheiten
, zugehörigen Dienststellen.)

Frage 2:
Bei wie vielen Angehörigen des OAZ im Sinne der Frage 1 handelt es
sich um Beamte, die welchen Spezialeinheiten (beispielsweise MEK
ST) zugeordnet sind?

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Der Personalbestand des OAZ zum 31. März 2016 stellt sich wie folgt
dar:

Führungsgruppe
Zentrale Auswertung
Zentraler Ermittlungsabschnitt
Regionaler Ermittlungsabschnitt Bautzen
Regionaler Ermittlungsabschnitt Chemnitz
Regionaler Ermittlungsabschnitt Dresden
Regionaler Ermittlungsabschnitt Leipzig
Regionaler Ermittlungsabschnitt Zwickau
Mobiles Einsatzkommando Staatsschutz

Personalbestand

17
11
10

12
18
8

27

Hausanschrift:

Sächsisches Staatsministerium
des Innern

Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax+4S 351 564-3189
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanblndung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



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DES 1NNEWI

Freistaat

SACHSEN

Bleien Angehörigen des OAZ im Sinne der Frage 1 handeltes_sich^m.BMm:
tTd"iewv"om"La°nde~sa°mt für Verfassungsschutz Sachsen^abgeordnet sind^und^wie
v'iele'BeamterdiedemOAZ angehören, waren im gleichen Monat zum LfV abgeordnet
?

Es fanden keine Abordnungen im Sinne der Fragestellung statt.

4"

WeFchen zeitlichen Umfang und welche inhaltliche Schwerpunkte^hat der ^ /on
Beamten des OAZ zu absolvierende Lehrgang "Staatsschutz
(K0201)?

Der zeitliche Umfang der Fortbildungsveranstaltung "Staatsschutz - Grundmodul"
(K 0201) beträgt zwei Wochen (zehn Werktage).

Inhaltliche Schwerpunkte dieses Lehrganges sind die Politisch motivierte Kriminalität
f deren "HinteVgründe und Entwickfungen im Bereich der Neuere Medien,^
satTon'desPolTzeilichen Staatsschutzes, der Verfassungsschutz, dieSpionage,

diea°pi'oN'fe"Äio^ die"Auswertung und Analyse, die Rechtskunde sowie besondere
Fahnäunq^- und Ermittlungsmethoden.

Mit freur/dlichen Grüßen

Markus Ulbig

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		2016-05-02T11:28:53+0200
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