STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 | 01079 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 2-0141.00/8/10-2014 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Dresden, 2 Oktober 2014 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/48 Thema: Ergebnisse der 'Internet-Anhörung' im Vorfeld der Novellierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Rückmeldungen verzeichnete die Staatsregierung bis zum Ende der Anhörung am 31.8.2014 (bitte aufschlüsseln nach Einzelpersonen, Kultureinrichtungen, Organisationen, wenn möglich Region)? -ir Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie Zur Beantwortung wird auf die beigefügte Anlage verwiesen. Frage 2: Durch welche Maßnahmen wurden Akteure der sächsischen Kulturlandschaft auf die Möglichkeit zur Stellungnahme aufmerksam gemacht? Das Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) hat die Internet-Anhörung in der Zeit vom 01.07.2014 bis 31.08.2014 durchgeführt. Im angegebenen Zeitraum wurde auf der Internet-Seite des SMWK unter „www.smwk.sachsen.de“ auf der Startseite auf die Evaluation hingewiesen. Zudem hat das SMWK die Kulturräume auf Arbeitsebene mit E-Mail vom 02.07.2014 über den Start der Internet-Anhörung informiert. Am 04.07.2014 und erneut am 30.07.2014 hat das SMWK Medieninformationen herausgegeben, in denen auf die Internet-Anhörung aufmerksam gemacht wurde. Frage 3: Plant die Staatsregierung die Auswertung der Anhörung für eine öffentliche Diskussion zur Verfügung zu stellen, wenn ja, wann und in welcher Form? Frage 4. Welche Funktion sollen die Ergebnisse im Rahmen des Evaluationsprozesses einnehmen? Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSM1N1STER1U1VI FÜK W1SSENSCFIAFT UND KUNST Freistaat SACH SEIN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Die Ergebnisse der Anhörung werden im Evaluationsprozess und bei der Erarbeitung des nach § 9 SächsKRG bis zum 31.12.2015 vorzulegenden Bericht der Staatsregierung berücksichtigt. Mit freundlichen Grüßen In Vertretung Dr. Johannes Beermann Seite 2 von 2 Anlage Anzahl der Antworten Kategorie (Einzelperson / Kultureinrichtung / Organisation) 1. Einzelpersonen 1 außerhalb Sachsens 1 Region Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 2 Region Oberlausitz-Niederschlesien 2. Kultureinrichtungen 1 Region Vogtland-Zwickau 1 Region Erzgebirge-Mittelsachsen 2 Region Leipziger Raum 2 Region Oberlausitz-Niederschlesien 1 Region Chemnitz 3. sonstige Organisationen, soweit nicht unter Nr. 2. 1 landesweit 2 Region Oberlausitz-Niederschlesien 1 Region Chemnitz 1 Region Dresden 16 Summe