STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOllALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4810 Thema: Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales zur Förderung der sozialen Arbeit (FöRL Soziale Arbeit) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Projekte und Projektträger wurden in den Jahren 2015 und 2016 Fördermittel gemäß o.g. Richtlinie beantragt, bewilligt und ausgezahlt ? (bitte einzeln aufschlüsseln nach Projektträgern, Projekten, beantragtem Zuschuss, Bewilligungen und Auszahlungen? Abschnitt B der Richtline (Spitzenverbandsförderung) Es wird auf Anlage 1 verwiesen .. Abschnitt C der Richtlinie (Projekte mit überregionaler Bedeutung) Es wird auf Anlage 2 verwiesen . Abschnitt D der Richtlinie (Selbsthilfegruppen) Gemäß Abschnitt D Nr. 5.1 der FöRL Soziale Arbeit sind für die Förderung der Selbsthilfegruppen die Landkreise bzw. Kreisfreien Städte als Bewilligungsbehörde zuständig. Welche Selbsthilfegruppen 2015 und 2016 Anträge eingereicht und bewilligt bekommen haben, ist der Staatsregierung im Einzelnen nicht bekannt. Alle Landkreise bzw. Kreisfreien Städte haben beim Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz einen Antrag auf Mittelzuweisung für die Jahre 2015 und 2016 eingereicht. Die dafür im Landeshaushalt eingestellten Mittel von jährlich 200,0 T€ konnten in Abhängigkeit der Höhe der beantragten Mittel und unter Beachtung der in Abschnitt C Nr. 5.3 Satz 2 der FöRL Soziale Arbeit enthaltenen Kriterien fast vollständig zur Verfügung gestellt werden. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 41-0141.51-16/305 Dresden, ~ca Mai 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 o 01097 Dresden www.sms.sachsen.de Frage 2: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Welche Anträge haben 2015 gemäß o.g. Richtlinie keine Zuwendung erhalten? (bitte einzeln aufschlüsseln nach Projektträgern, Projekten, beantragtem Zuschuss , Ablehnungsgründen) Abschnitt B der Richtline (Spitzenverbandsförderung) Es wurden alle Anträge bewilligt. Abschnitt C der Richtlinie (Projekte mit Oberregionaler Bedeutung) Es wird auf Anlage 3 verwiesen . Abschnitt 0 der Richtl inie (Selbsthilfegruppen) Gemäß Abschnitt 0 Nr. 5.1 der FöRL Soziale Arbeit sind für die Förderung der Selbsthilfegruppen die Landkreise bzw. Kreisfreien Städte als Bewilligungsbehörde zuständig. Welche Selbsthilfegruppen 2015 keine Bewilligung erhalten haben, ist der Staatsregierung im Einzelnen nicht bekannt. Frage 3: Welche Projektanträge wurden 2016 gemäß o.g. Richtlinie noch nicht bewilligt? (Bitte einzeln auflisten nach Projektträger, beantragtem Zuschuss und Ursachen der Verzögerung bei der Ausstellung der Zuwendungsbescheide) Abschnitt B der Richtline (Spitzenverbandsförderung) Es wurden alle Anträge bewilligt. Abschnitt C der Richtlinie (Projekte mit überregionaler Bedeutung) Auf Anlage 4 wird verwiesen. Verzögerungen bei der Erstellung der Zuwendungsbescheide haben folgende Ursachen: Es liegen mehrere innovative Anträge vor, deren Prüfung aufwendiger ist, als die Prüfung der Anträge der letzten Jahre. Zudem gibt es Überschneidungen mit anderen Förderbereichen ; hier sind weitergehende Prüfungen zur Vermeidung von Doppelförderungen erforderlich, zum Beispiel die Bereitstellung von Mitteln aus anderen Förderbereichen . Eine sachgerechte Mittelverteilung und Bewilligung der Fördermittel kann erst erfolgen, wenn alle Anträge vollständig geprüft wurden und solche Finanzfragen geklärt sind. Abschnitt D der Richtlinie (Selbsthilfegruppen) Gemäß Abschnitt D Nr. 5.1 der FöRL Soziale Arbeit sind für die Förderung der Selbsthilfegruppen die Landkreise bzw. Kreisfreien Städte als Bewilligungsbehörde zuständig. Welche Selbsthilfegruppen 2016 noch keine Bewilligung erhalten haben und welche Ursachen ggf. für eine Verzögerung der Entscheidung vorliegen, ist der Staatsregierung im Einzelnen nicht bekannt. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN Frage 4: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Liegen Anträge auf vorzeitigen Maßnahmebeginn vor (wenn ja, bitte Projektträger und Projekt jeweils angeben) und warum wurden im Falle einer Nichtgenehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns keine Genehmigungen zum vorzeitigen Maßnahmebeginn gemäß o.g. Richtlinie ab 1.1.2016 erteilt? Anträge auf Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmebeginn liegen von folgenden Trägern (Projekte mit überregionaler Bedeutung siehe Anlage 2 und 4) vor: • eaf Sachsen e.V. • Landesseniorenvertretung für Sachsen e.V. • Selbsthilfegruppe Alleinerziehender (SHIA) e.V. • Landesverband für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sachsen e.V. • Landesseniorenverband Sachsen e. V. • Seniorengemeinschaft "Oberes Vogtland" e.V. • Deutscher Familienverband Landesverband Sachsen e.V. Es wurde keine Nichtgenehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns erteilt. Bezüglich Abschnitt D der Richtlinie (Selbsthilfegruppen) sind gemäß Abschnitt D Nr. 5.1 der FöRL Soziale Arbeit für die Förderung die Landkreise bzw. Kreisfreien Städte als Bewilligungsbehörde zuständig. Welche Selbsthilfegruppen einen Antrag auf vorzeitigen Maßnahmebeginn gestellt haben und ob diese Anträge bewilligt wurden, ist der Staatsregierung im Einzelnen nicht bekannt. Frage 5: Wann ist bei den unter Punkt 3 genannten Antragstellern mit Förderzusagen bzw. -absagen gemäß o.g. Richtline für 2016 spätestens zu rechnen? Die Bearbeitung der Anträge nach Abschnitt C der Richtlinie (Projekte mit überregionaler Bedeutung) ist nunmehr zum größten Teil abgeschlossen, so dass die Bescheide in den nächsten Wochen erlassen werden. Gemäß Abschnitt D Nr. 5.1 der FöRL Soziale Arbeit sind für die Förderung der Selbsthilfegruppen die Landkreise bzw. Kreisfreien Städte als Bewilligungsbehörde zuständig. Welche Selbsthilfegruppen 2016 eine Förderzusage oder Förderabsage erhalten werden , ist der Staatsregierung im Einzelnen nicht bekannt. Mit freun 1 ~ra Kl 4 Anlagen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN Spitzenverbandsförderung 2015 und 2016 Anlage 1 zur Drs.-Nr.: 6/4810 Projektträger Projekt-Kategorien 2015 Antrag Bewilligung Auszahlung Diakonisches Werk der Ev.- Luth. Landeskirche Sachsens e. V. 1. Demografischer Wandel 425.676 425.676 425.676 2. Unterstützung von Familien 3. Bürgerschaftliches Engagement I Ehrenamt I Freiwilligendienst 4. Soziale Integration 5. Inklusion Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V. 1. Spitzenverbandsarbeit 92.250 92.250 92.250 2. Integration älterer jüdischer Zuwanderer 3. Pflegeberatung Caritasverband für das Bistum Dresden-Meißen e.V. 1. Inklusive Gesellschaft 312.056 312.056 312.056 2. Flüchtlingsarbeit 3. Gesellschaftspolitische Schwerpunkte Arbeiterwohlfahrt Landesverband Sachsen e.V. 1. Stärkung des Sozialen in Politik und Gesellschaft 312.056 312.056 312.056 2. Politikberatung zuordnungs-und sozialpolitischen Fragestellungen 3. Weiterentwicklung sozialer Arbeit- Inklusion 4. Weiterentwicklung sozialer Arbeit 5. Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste 6. Kommunikation, Koordination, fachliche Beratung von Trägern sozialer Arbeit 7. Unterstützung bzw. Sicherung der ordnungsgemäßen Rechts- und Verbandsvorgaben 8. Vermögenssicherung durch Gemeinnützigkeit Deutsches Rotes Kreuz Landesverband Sachsen e.V. 1. Förderung und Entwicklung sozialer Lebens- und Arbeitsbedingungen 397.271 397.271 397.271 2. Förderung der Subsidiarität 3. Förderung der Inklusion und Migration 4. Weiterentwicklung und Ausbau des Qualitätsmanagements 5. Förderung des Ehrenamtes 1 Spitzenverbandsförderung 2015 und 2016 Anlage 1 zur Drs.-Nr.: 6/4810 Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Landesverband Sachsen e. V. o Altenhilfe und Pflege 510.691 510.691 510.691 0 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung 0 Fördermittelberatung 0 BürgerschaftUches Engagement 0 Migration 0 Kinder- und Jugendhilfe 0 Gewinnung von Fachkräften für die soziale Arbeit -- - Angaben in Euro 2 Spitzenverbandsförderung 2015 und 2016 Anlage 1 zur Drs.-Nr. : 6/4810 Projektträger Projekt-Kategorien 2016 Antrag Bewilligung Auszahlung Diakonisches Werk der Ev.- Luth. Landeskirche Sachsens e. V. 1. Demografischer Wandel 425.676 425.676 212.838 2. Unterstützung von Familien 3. Bürgerschaftliches Engagement I Ehrenamt I Freiwilligendienst 4. Soziale Integration 5. Inklusion Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland e.V. 1. Spitzenverbandsarbeit 92.250 92.250 46.125 2. Integration älterer jüdischer Zuwanderer 3. Pflegeberatung Caritasverband für das Bistum Dresden-Meißen e.V. 1. Inklusive Gesellschaft 312.056 312.056 156.028 2. Flüchtlingsarbeit 3. Gesellschaftspolitische Schwerpunkte Arbeiterwohlfahrt Landesverband Sachsen e.V. 1. Stärkung des Sozialen in Politik und GesellschafUSubsidiarität 312.056 312.056 156.028 2. Politikberatung zuordnungs-und sozialpolitischen Fragestellungen 3. Weiterentwicklung sozialer Arbeit- Inklusion 4. Weiterentwicklung sozialer Arbeit 5. Bürgerschaftliches Engagement und Freiwilligendienste 6. Kommunikation, Koordination, fachliche Beratung von Trägern 7. Unterstützung bzw. Sicherung der ordnungsgemäßen Rechts- und Verbandsvorgaben 8. Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten in der Flüchtlingshilfe 9. Stärkung des Sozialen in Politik und Gesellschaft Deutsches Rotes Kreuz Landesverband Sachsen e.V. 1. Förderung und Entwicklung sozialer Lebens- und Arbeitsbedingungen 397.271 397.271 198.635 2. Förderung der Subsidiarität 3. Förderung der Inklusion und Migration 4. Weiterentwicklung und Ausbau des Qualitätsmanagements 5. Förderung des Ehrenamtes und weitere Öffnung etablierter Ehrenamtsstrukturen für Migranten und geflüchte~ Menschen 3 Spitzenverbandsförderung 2015 und 2016 Anlage 1 zur Drs.-Nr.: 6/4810 Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Landesverband Sachsen e. V. o Altenhilfe und Pflege 510.691 510.691 255.346 0 Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung 0 Fördermittelberatung 0 Bürgerschaftliches Engagement 0 Migration 0 Kinder- und Jugendhilfe 0 Gewinnl!!'g von Fachkräften für die soziale Arbeit Angaben in Euro 4 Bewilligte überregionale Projekte 2015 und 2016 Anlage 2 zur Drs.-Nr.: 6/4810 2015 Projektträger Projekte Antrag Bewilligung Auszahlung Deutscher Familienverband Landesverband Wenn aus Partner Eltern werden - DFV Elternakademie, Sachsen e.V. Familienbildung in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen 26.554 26.554 26.554 Kleinprojekte (1 Elternbrief, Online-lnformationen) Selbsthilfegruppe Alleinerziehender (SHIA) e.V. LAGF Federführung 77.980 77.980 77.980 Landeskoordinationsstelle für Alleinerziehende Familie in Gremien Landesforum Familie Familienpolitische Wirtschafts- und Sozialforen eaf Sachsen e.V. Vereinbarkeit von Familie und Beruf 72.236 72.236 72.236 Familie und Gesundheit Familie und Medien Kleinprojekte Landesverband für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sac hsen e.V. Der 7. Sächsische Hospiz- und Palliativtag 2015 62.478 56.132 56.132 Filmforum Bildungsveranstaltungen 2. Sächsisches Hospizgespräch Situationsanalyse des Tätigkeitsspektrum der Koordinatoren/Innen in den Ambulanten Hospizdiensten im Freistaat Sachsen Bestärkung des Ehrenamtes in der Hospizarbeit Landesseniorenvertretung für Sachsen e.V. Fit in der dritten Lebensphase 38.000 38.000 38.000 Aktives Zusammenleben - Dialog und Solidarität der Generationen Alltagsunterstützendes Wohnen und Wohnumfeld Würde des Menschen im letzten Lebensabschnitt - Palliativ und Hospizversorgung sichern 1 Bewilligte überregionale Projekte 2015 und 2016 Anlage 2 zur Drs.-Nr.: 6/4810 Organisation der politischen Teilhabe von Seniorenvertretungen in der Daseinsvorsorge der Kommunen Kommunen und Lebensperspektive im Alter zwischen Selbstständigkeit und Pflegebedarf Landesseniorenverband Sachsen e. V. Lebenslanges Lernen 2015 8.986 7.402 7.402 Biografiearbeit 2015: 25 Jahre dt. Einheit - meine Erlebnisse zwischen 1989 und 1990 ff Kontaktbörse 2015: Gemeinsam, nicht mehr einsam Grenzübergreifende Europaarbeit 2015 Generationsgemeinschaft Chemnitz- Rabenstein und Umland e.V. Generationsgemeinschaft Chemnitz-Rabenstein und Umland 18.000 7.951 I 7.951 2016 Generationsgemeinschaft Chemnitz- Rabenstein und Umland e.V. Generationsgemeinschaft Chemnitz-Rabenstein und Umland 8.890 8.890 2.000 eaf Sachsen e.V. Konzeption Ausstellung "Familienleben in Sachsen" 76.265 76.265 0 Neuausrichtung der Familienbildung in der ev.-luth. Landeskriche Sachsens Kleinprojekte Kommunen und Lebensperspektive im Alter zwischen Selbstständigkeit Landesseniorenvertretung für Sachsen e.V. und Pflegebedarf 40.000 40.000 13.330 Organisation der politischen Teilhabe von Seniorenvertretungen in der Daseinsvorsorge der Kommunen Würde des Menschen im letzten Lebensabschnitt - Palliativ und Hospizversorgung sichern Alltagsunterstützendes Wohnen und Wohnumfeld I Demenz in unserer Gesellschaft - Begleitung von Anfang an Angaben in Euro 2 Abgelehnte Anträge 2015 Anlage 3 zur Drs.-Nr.: 6/4810 Projektträger Projekte Antrag Ablehnungsgrund kein abgegrenztes Projekt im Beratung und Unterstützung für bedürftige Personen Sinne der RL, kein überregional Hilfsverein Nächstenliebe e.V. einschließlich Schüler-Nachhilfe nach der FöRL Soziale Arbeit 24.191 tätiger Verein Zielsetzung entspricht nicht den Fördervoraussetzungen von seniorengenossenschatten vom Lichtensteiner Miteinander e.V. "Lichtensteiner Miteinander e.V." 107.627 23.10.2014 Schaffgung einer Seniorengemeinschaft in der Sozialregion keine Gründung eines Kulturwerk AdorfN. e.V. des LK Vogtland 33.117 eigenständigen Vereins Finanzierung der Bundesverband Verwaiste Eltern und Verbandsarbeit des Bundesverbands Verwaiste Eltern und Geschäftsstellentätigkeit ist kein trauernde Geschwister in Deutschland e.V. trauernde Geschwister in Deutschland e.V. 48.000 Projekt im Sinne der RL Kulturwerk AdorfN e.V. Schaffung einer Wohnberatungsstelle 40.355 Antrag zurückgezogen Angaben in Euro Noch nicht beschiedene Anträge 2016 Anlage 4 zur Drs.-Nr.: 6/4810 Projektträger Projekte Antrag Selbsthilfegruppe Alleinerziehender (SHIA) e.V. LAGF Federführung 78.700 Landeskoordinationsstelle für Alleinerziehende Familie in Gremien Familienbilder in Sachsen "So vielfältig lebt sächsische Familie" Landesverband für Hospizarbeit und Palliativmedizin Sac hsen e.V. Hospiz macht Schule 61.044 3. Sächs. Hospizgespräch Filmforum "Filme vom Abschied" Vorbereitung 8. Sächs. Hospizund Palliativtag Überarbeitung Hospiz- und Palliativführer Bürgerforum Museumskoffer Geschäftsstelle Landesseniorenverband Sachsen e. V. Lebenslanges Lernen 8.720 Sozialpolitische Konferenz 2016 Senioren ans Netz Bundesverband Verwaiste Eltern und trauernde Geschwister in Deutschland Seminar "Ausgebrannt im e.V. Ehrenamt" 3.520 Deutscher Familienverband Landesverband Sachsen e.V. DFV-Eiternakademie 33.828 Kleinprojekte Fachtag Familien im Zentrum - Zukunftsverantwortung und Partizipation an Entscheidungsprozessen Landkarte Sexualpädagogik in I pro familia LV Sachsen e.V. Sachsen 23.344 Generationengemeinschaft Dresden Nord Aufbau der e.V. Generationengemeinschaft 4.032 Seniorengemeinschaft "Oberes Vogtland" Schaffung der e.V. Seniorengemeinschaft 14.400 Relaunch Internet Platform Landesverband Sächsische Tafeln e.V. Sächsicher Tafeln 13.500 Suchtzentrum Leipzig e.V. "so gesehen" 23.368 Familienbund im Bistum Görlitz e.V. Veranstaltung zur Familienbildung 44.000 Elternmitwirkung im Kindergarten Familienpolitische Foren 2016-05-11T13:40:35+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes