STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 101097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4811 Thema: Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im Haushaltsjahr 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die insgesamt nicht verausgabten Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2015 im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz? Die gefragten Angaben können der in Anlage 1 beigefügten Titelübersicht für den Einzelplan 08 entnommen werden (Quelle: Auszug aus dem Haushaltsportal des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen). Die Minderausgaben des Haushaltsjahres 2015 sind in Spalte 11 der Übersicht als Minusbeträge aufgeführt. Frage 2: Bei welchen Haushaltstiteln sind im Jahr 2015 in welcher Höhe Haushaltsreste entstanden? ln Anlage 2 sind die Titel aufgelistet, bei denen Ausgabereste aus dem Haushaltsjahr 2015 gebildet wurden (Quelle: Ausgaberesteportal des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen, Stand 11.03.2016). Frage 3: Wie setzt sich die Finanzierung der nicht verausgabten Haushaltsmittel bei den einzelnen Haushaltstiteln zusammen? Die jeweiligen Finanzierungsanteile der aus 2015 entstandenen Ausgabereste sind ebenfalls aus der Anlage 2 ersichtlich. Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 12-0141.51-16/355 Qresden, f(· Mai 2016 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 1 0 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ Frage 4: Aus welchen konkreten Gründen wurden im Jahr 2015 die Haushaltsmittel in den einzelnen Haushaltstiteln nicht verausgabt? Im vorliegenden Fall ist eine Beantwortung innerhalb der Antwortfrist nicht möglich. Der Staatsregierung liegen zum Fragegegenstand keine Erkenntnisse vor. Die Quellen, die der Staatsregierung innerhalb der Antwortfrist zugänglich waren, wurden ausgeschöpft. Weitere Recherchen sind innerhalb der Antwortfrist nicht möglich. Dies ergibt sich daraus , dass bei rund 200 Ausgabetiteln im Einzelplan 08 Überprüfungen vorgenommen werden müssten. Die Gründe eines nicht vollständigen Mittelabflusses müssten bei allen Titelverwaltern und unter Einbeziehung der nachgeordneten Behörden und der externen Stellen, denen die Haushaltsmittel zur eigenständigen Bewirtschaftung zugewiesen wurden, abgefragt werden. Im Allgemeinen sind die Gründe für einen nicht vollständigen Mittelabfluss vielschichtig. Bis zum Beschluss des Haushaltes 2015/2016 durch den Landtag am 29. April 2015 gab es eine vorläufige Haushalts- und Wirtschaftsführung gemäß Art. 98 Sächsische Verfassung. Zur Deckung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben mussten im Haushaltsvollzug des Jahres 2015 Haushaltsmittel zurückbehalten werden. Bei Investitionsmaßnahmen kann es zu Verzögerungen bei der Bauplanung bzw. Bauausführung kommen. Bei der Vergabe von Leistungen können längere Ausschreibungszeiten (z.B. durch europaweite Ausschreibung) die Vertragsabwicklung verzögern. Trotz bestehender Rechtsverpflichtungen können sich Abrechnungen verzögern. Frage 5: Für welche nicht verausgabten Haushaltsmittel wurde in den einzelnen Haushaltstiteln eine Übertragung vom Haushaltsjahr 2015 in das Haushaltsjahr 2016 bewilligt? Die für den Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz beantragten Ausgabereste sind in Anlage 2 zusammengefasst. Die beantragten Ausgabereste weichen teilweise von den in den Anlagen 1 dargestellten Beträgen ab, weil in das komplizierte Berechnungsverfahren der Ausgabereste u.a. Kopplungs- und Deckungsvermerke sowie zusätzlich für übertragbar erklärte Titelansätze einfließen. Das Ausgaberesteverfahren 2015 ist noch nicht abgeschlossen; teilweise wurden Reste 2015 bereits im sogenannten "Vorabverfahren" bewilligt. Für den Einzelplan 08 wurden (mit Schreiben des SMF vom 09. Februar 2016) bislang Mittel in Höhe von insgesamt 61 .176,8 T€ vorab bewilligt. Anlagen Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN Titelübersicht für den 33.15.2015 Auswertung: Summierung nach Ges. Titel FKZ I 2 3 08 01 421 01 Oll 08 01 422 01 Oll 08 01 424 01 850 08 01 427 01 Oll 08 01 428 01 Oll 08 01 428 03 011 08 01 428 04 Oll 08 01 428 07 Oll 08 01 453 01 Oll 08 01 453 02 Oll 08 01 511 01 Oll 08 01 511 02 Oll 08 01 518 02 Oll 08 01 526 02 011 08 01 527 01 Oll 08 01 529 01 Oll 08 01 532 01 Oll 08 01 534 01 Oll 08 01 546 49 Oll Einzelplan 08- 08; Kapitel 0801- 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Bezüge des Staatsmintsters/der 140157,76 Staatsministerin Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 6 163 232,26 (einschl Abordnungen) Zuführungen an die Versorgungsrücklage 33 687,63 Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 11 107 407,92 Arbeitnehmer Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit von 2 401,05 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 0,00 Arbeitnehmer aus Technischer Hilfe Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 108 761,74 Arbeitnehmer in einem Ausbildungsverhältnis Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 218,07 Sonsttge Entschädigungen für Mitglieder der 7015,50 Staatsregierung Geschaftsbedarf, Geräte und 211 712,54 Ausstattungsgegenstände (außer JT und E-Government) Briet~ und Paketgebühren, sonstige 23 301,82 Fernmeldegebi.thren Mieten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge 63.209,89 und Geräte Ausgaben für Sachverständige und Mitglieder 6 617,16 von Fachbeträten u ä Ausschüssen Reisekostenvergütungen 122.430,16 Zur Verfügung des Staatsministers/der 1 309,33 Staatsministerin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Umzugs- und Verlegungskosten von 40 928,03 Dienststellen Dienstleistungen Dritter 249 158,93 Vermischte Verwaltungsausgaben 15 ,803,30 Istergebnis mr den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 1 zu Drs. 6-4811 12042016 Seite I von I 8 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S - Sp. I 0) Verm. 7 8 9 10 II 12 !52 600,00 1)2 600,00 !52 600,00 -12 442,24 D 8.993 500,00 8 993 500,00 8 993 500,00 -2 830 267,74 D 33.600,00 33.600,00 33 600,00 87,63 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 9 672 400,00 9 672 400,00 9 672 400,00 I 435 007,92 D 0,00 0,00 0,00 2 401 ,05 D 0,00 0.00 0,00 0,00 D 216.900,00 216.900,00 216 900,00 -108 138,26 D 10.000,00 10.000,00 10 000,00 -9781 ,93 D 6 600.00 6 600,00 6 600,00 415,50 D 225 000,00 225.000,00 225 000,00 -13.287,46 D 39 300,00 39.300,00 39 300,00 -15998,18 D 75.000,00 75.000,00 75 000,00 -11 790,11 D 60 000,00 60,000,00 60 000,00 -53 382,84 D 190.000,00 \90,000,00 190 000,00 -67 569,84 D 5.800,00 5 800,00 5 800,00 -4 490,67 D 90.000,00 90 000,00 90 000,00 -49 071,97 D I 03 000,00 103.000,00 103 000,00 146 158,93 D 67.000,00 67.000,00 67.000,00 -51 196,70 D Titelübersicht fur den 33 .15.2015 Auswertung: Summierung nach Ges. Titel FKZ l 2 3 08 01 547 02 Ol l 08 01 681 01 Oll 08 01 681 02 Oll 08 01 681 03 I 01 I 08 01 685 20 850 08 01 812 01 Oll 08 01 893 01 Oll 08 01 98 1 01 890 08 01 981 02 890 08 01 511 99 Oll 08 01 514 99 Oll 08 01 526 99 Oll 08 01 534 99 Oll 08 01 545 99 Oll 08 01 812 99 Oll 08 02 422 03 Oll 08 02 422 06 Oll 08 02 422 44 018 08 02 427 01 Oll Einzelplan 08- 08; Kapitel: 0801 - 0860; Titel: 40000-99999 kein~ Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Ausgaben für den Vorsitz von Konferenzen der Mmister, Senatoren und Staatssekretäre der Länder Zuschüsse und Kosten für gesellschafts- und 78,50 sozialpolitische Auszeichnungen Zuschüsse aus Vermächtnisgeldern ZuschUsse aus Vermögensanfall gem ~ 46 Satz 2 BGB Zuführungen an den Generationenfonds 2 474 879,12 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 63 149,35 Ausrüstungsgegenständen Investitionskostenzuschusse aus Vermächtnisgeldern Erstattungen der Beihilfen und 90117,83 Versorgungsanteile für die Beamten des Landesprüfungsamtes an das Land Erstattung der sonstigen Personal- und 30 377_81 Sachkosten der Verwaltung Geschäfts bedarf, Geräte und 683 652,75 Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für JT und E-Government 32951 ,51 Ausgaben für Sachverständige für IT und E-Government Sonstige Dienstleistungen für JT und 97 351,89 E-Government Ausgaben für Leistungen des Staatsbetriebes Sächsische Informatik Dienste (SJD) Erwerb von IT-Inti·astruktur und Ir-Verfahren 120 573,66 Zuschläge zur Personalgewinnung Leistungsorientierte Besoldung 20 925,00 Ubergangsgelder und Ausgleiche nach dem SächsBeamtVG Entgelte und sonstige Aufwendungen für I 435,07 nebenamtlich und nebenberutl1ch Tätige Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 2 von 18 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S - Sp. 1 0) Verm. 7 8 9 10 11 12 23.500,00 23,500,00 23 500,00 -23 500,00 DU 21 000,00 21 .000,00 21 000,00 -20 921,50 200,00 200,00 72.510,63 72 710,63 -72 710,63 DKU 0,00 0,00 0,00 u 2 541 500,00 2,541 .500,00 2 541 500,00 -66 620,88 D 146 000,00 146.000,00 9 087,06 !55 087,06 -91 937,71 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 100 000,00 100,000,00 100 000,00 -9 882,17 32 000,00 32 000,00 32 000,00 -1 622, 19 350.000,00 350.000,00 350 000,00 333 652,75 D 27 000,00 27.000,00 27 000,00 5 951 ,51 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 295 000,00 295 000,00 295 000,00 -197 648, II D 39 500,00 39.500,00 39 500,00 -39 500,00 D 298 000,00 298 .000,00 26 000,00 324 000,00 -203 426,34 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 D 21.300,00 21.300,00 21.300,00 -375,00 0,00 0,00 0,00 0,00 D 1 000,00 1.000,00 I 000,00 435,07 D Titelübersicht für den 33.15.2015 Auswertung: Summierung nach Ges. Titel FKZ 1 2 3 08 02 428 03 011 08 02 428 09 011 08 02 428 10 Oll 08 02 432 01 018 08 02 432 02 018 08 02 434 01 850 08 02 443 01 840 08 02 459 03 01 I 08 02 459 04 Oll 08 02 461 01 880 08 02 511 03 Oll 08 02 511 04 01 I 08 02 517 01 81 I 08 02 519 01 811 08 02 525 01 Oll 08 02 525 02 153 08 02 526 01 Oll 08 02 526 02 Oll 08 02 526 03 01 I 08 02 527 01 011 Einzelplan 08- 08; Kapitel: 080 I - 0860; Titel: 40000- 99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Entgelte für Uberstunden und Mehrarbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Arbeitnehmenonen und Arbeitnehmer mit ~uslaufendem Arbeitsverhältnis Entgelte für Beschätiigungsverhältnisse aus 168 059,85 Projektmitteln Ruhegehälter I 569 106,54 Witwen- und Waisengeld, Witwenabfindung 171 656,42 sowie Sterbegeld Zuführungen an die Versorgungsrücklage 47 148,23 Unterstützungen auf Grund der 8 733,79 Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Vermischte Personalausgaben Ausgaben für das Jobticket 7 565,75 Zur Verstärkung der Personalausgaben des Einzelplanes Sachsisches Verwaltungsnetz -11,21 Sachausgaben zur behindertengerechten Einrichtung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude 180 502,56 und Räume Unterhaltung der Grundstücke und baulichen 28 672,10 Anlagen Aus- und Fortbildung, Umschulung 121 497,36 Fachliche Aus- und Fortbildung Dritter 144 483,56 Genchts- und ähnliche Kosten 26 422,89 Ausgaben für Sachverständige Lmd Mitglieder 10 537,90 von Fachbeiräten u ä Ausschüssen Ausgaben für Maßnahmen der Staatsmodernisierung Reisekostenvergütungen 9 139,69 Istergebnis ftir den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12042016 Seite 3 von 18 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S - Sp. 1 0) Verm. 7 8 9 10 11 12 1 000,00 I 000,00 I 000,00 -1 000,00 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 538.500,00 538 500,00 538 500,00 -370 440,15 D 1 776.000,00 1 776.000,00 I 776 000,00 -206 893,46 D 154 400,00 154.400,00 !54 400,00 17 256,42 D 51.500,00 51.500,00 51 500,00 -4.351,77 D 19 000,00 19.000,00 19 000,00 -10 266,21 D 5 000,00 5,000,00 5 000,00 -5 000,00 D 11 000,00 11 .000,00 11 000,00 -3 434,25 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 140.000,00 140.000,00 140 000,00 -140 011,21 D 2 000,00 2 000,00 2 000,00 -2 000,00 D 185.000,00 185 ,000,00 185 000,00 -4.497,44 D 85 000,00 85 ,000,00 0,00 85 000,00 -56 327,90 DU 190.000,00 190.000,00 190 000,00 -68.502,64 D 200 000,00 200.000,00 200 000,00 -55 516,44 D 48 500,00 48,500,00 48 500,00 -22 077, ll D 121 400,00 121.400,00 121 400,00 -II 0.862,10 D 10 000,00 10.000,00 10 000,00 -10 000,00 D 15 000,00 15.000,00 15 000,00 -5 860,31 D Titelübersicht für den 33 .15.2015 Auswertung Summ1erung nach : Ges. Titel 1 2 08 02 527 02 08 02 529 02 08 02 53\ 01 08 02 533 01 08 02 536 01 08 02 536 03 08 02 536 04 08 02 536 OS 08 02 536 07 08 02 542 01 08 02 547 02 08 02 547 03 08 02 547 04 08 02 671 10 08 02 683 01 08 03 547 01 FKZ 3 Oll 012 Oll Oll 290 Oll 153 144 Oll Oll Oll Oll Oll Oll Oll Oll Einzelplan 08- 08; Kapitel: 0801 - 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 ReiSekostenvergütungen im Rahmen des 859,63 Vorsitzes der Arbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen Zur Verfügung des Staatsministeriums für 34,50 außergewöhnlichen Aufwand aus dienstileher Veranlassung in besonderen Fällen (emschließlich nachgeordneter Bereich) Ausgaben für Veröftentlichungen, 458 092,88 Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Leistungen auf Grund von gerichtlichen 7 750,49 Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammenhang mit der Vertretung des Staates in Prozessangelegenheiten Sachausgaben für Beiräte und Kommissionen 137,74 Beiträge für Mitgliedschatten 18 578,39 Sachausgaben nach dem Berufsbildungsgesetz Ausgaben für Bildungsmaßnahmen nach dem Förderprogramm des Bundes zur Begabtenförderung berutliche Bildung Ausgaben für EU-Projekte im Sozialbereich Künstlersozialabgabe 678,09 Ausgaben für die Abwicklung staatlicher 468 374,62 Zuwendungen Nicht autlelibare sächliche 372,00 Verwaltungsausgaben bei Projekten internatlonaler Zusammenarbeit Nicht aufteilbare Verwaltungsausgaben bei grenzüberschreitenden und transnationalen Programmen Ausgleichsabgabe nach SGB IX Zuschüsse für wissenschatll iche Veranstaltungen und Forschungsvorhaben Nicht aufteilbare sachliche II 381,95 Verwaltungsausgaben Istergebnis rtir den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 4 von 18 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.5 - Sp. 1 0) Verm. 7 8 9 10 11 12 8 000,00 4 000,00 4 000,00 -3 140,37 D I 900,00 1.900,00 I 900,00 -1 865,50 D 535 000,00 535.000,00 535 000,00 -76 907,12 D 100.000,00 100.000,00 100 000,00 -92 249,51 D 16 500,00 16.500,00 \6 500,00 -16 362,26 D 21.500,00 21.500,00 21 500,00 -2.921 ,61 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 6 000,00 6.000,00 0,00 6 000,00 -6 000,00 K 0,00 0,00 0,00 0,00 D 1.000,00 I 000,00 I 000,00 -321,91 D 700.000,00 700.000,00 0,00 700 000,00 -231 625,38 DU 12.000,00 12.000,00 12 000,00 -II 628,00 D 50.000,00 50 000,00 50 000,00 -50 000,00 K 0,00 0,00 0,00 0,00 D 100 000.00 100,000,00 100 000,00 -100 000,00 117.600,00 117 600,00 117 600,00 -106.218,05 D -- Titelübersicht für den 33.15.2015 Auswertung: Summierung nach Ges. Titel FKZ I 2 3 08 03 631 01 244 08 03 633 01 244 08 03 633 02 252 08 03 633 04 282 08 03 633 05 266 08 03 633 06 244 08 03 636 02 224 08 03 671 02 249 08 03 682 01 290 08 03 682 02 290 08 03 68401 236 08 03 684 05 290 08 03 684 06 236 08 03 686 04 244 08 03 686 05 290 Einzelplan 08- 08; Kap1tel: 0801- 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen für die Betreuung verwaister Friedhöfe der ehemaligen Jüdischen Gemeinden Zuweisungen für die Betreuung verwaister 70 000,00 Friedhöfe der ehemaligen jüdischen Gemeinden Ausgaben für Unterkunft und Heizung aus 267 780.858,20 Mitteln des Bundes Ausgaben für Leistungen der Grundsicherung 161 028 252,58 im Alter und bei Erwerbsminderung aus Mitteln des Bundes Erstattungen von Kosten für unbeglei.tete 8681066,01 minderjährige Flüchtlinge Erstattungen von Kosten der Anlauf~ und 770 507,00 Beratungsstelle des Fonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" Erstartungen nach dem Gesetz zur Hilfe für 1 540 198,68 Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen Erstattungen zur Erhaltung der Ehrengräber von Angehörigen der Bundeswehr Erstattungen von Eintrittsgeldein infolge 70 131 ,10 Mindereinnahmen durch Inanspruchnahme des Landestamil ienpasses Zuschüsse für Traumaambulanzen 72 687,00 Zuschüsse zur Förderung der Spitzenverbände 2 050 000,00 der Freien Wohlfahrtsptlege Zuschüsse zur Förderung Sonstiger 2 370,00 Zuschüsse zur Förderung des 80 Deutschen 25 000,00 Fürsorgetages des Deutschen Vereins für ölTentliehe und private Fürsorge e V Zuführungen an den Fonds "Heimerziehung in I 0 666 800,00 der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" Zuschüsse zur Schuldnerberatung, 361 826,13 Schuldenpravention und Verbraucherinsolvenzberatung Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 5 von I 8 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.5- Sp. 10) Verm. 7 8 9 10 11 12 400,00 400,00 400,00 -400,00 K 70 000,00 70.000,00 70 000,00 0,00 268.710.000,00 268.710,000,00 268 710 000,00 -929 141,80 K 135 ,045 000,00 135 045 000,00 135 045 000,00 25 983 252,58 KN 8.500.000,00 8.500.000,00 8 500 000,00 181 066,01 N I 300 000,00 I 300.000,00 I 300 000,00 -529 493,00 2.050 000,00 2 050.000,00 2 050 000,00 -509 801,32 u 0.00 0,00 0,00 0,00 59 600,00 59.600,00 22 588,00 82 188,00 -12 056,90 75 000,00 75 000,00 75 000,00 -2 313,00 2.051.000,00 2 051 000,00 2 051 000,00 -1 000,00 75.000,00 75 000,00 75 000,00 -72 630,00 25 000,00 25 000,00 25 000,00 0,00 22.100 000,00 22.100.000,00 22 100 000,00 -11 433 200,00 u 380 000,00 380 000,00 380 000,00 -18173,87 Titelübersicht für den 33 .15.2015 Auswertung Summierung nach: Ges. Titel 1 z 08 03 893 01 08 03 893 06 08 03 631 51 08 03 681 51 08 03 863 51 08 03 636 52 08 03 671 52 08 03 681 52 08 03 863 52 08 03 631 53 08 03 632 53 08 03 636 53 08 03 671 53 08 03 681 53 08 03 863 53 08 03 631 54 08 03 633 54 08 03 636 54 08 03 681 54 08 03 546 55 FKZ 3 861 861 241 241 241 241 241 241 241 241 219 241 241 241 241 244 249 224 244 290 Einzelplan 08- 08; Kapitel 0801- 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Zuschüsse für Maßnahmen für Hilfen bei außergewöhnlichen Elementarschadensereignissen Zuschüsse für Maßnahmen zur Beseitigung -21 347,64 von Hochwasserschäden in Jugendhilfeeinrichtungen Anteil des Bundes an den Einnahmen 1 218 712,12 Beihilfen und sonstige Leistungen an natürliche 3 893 947,41 Personen Darlehen Erstattungen von Leistungen und 542 386,33 Verwaltungskosten an Sozialversicherungsträger Erstattungen an Sonstige 148.001,46 Versorgungsbezüge. Beihilfen und sonstige 6 863 140,1 I Leistungen für Geschädigte und Hinterbliebene Darlehen Anteil des Bundes an den Einnahmen 1 243,70 Erstattung von Verwaltungsausgaben an die 319,05 Länder Erstattungen von Leistungen und 4 732 392,76 Verwaltungskosten an Sozialversicherungsträger Erstattungen an Sonstige 351 010,02 Versorgungsbezüge, Beihilfen und sonstige 4 861 450,99 Leistungen für Geschädigte und Hinterbliebene Darlehen 9 817,00 Anteil des Bundes an den Einnahmen Erstattungen zur Erhaltung der Gräber der 2 000 452,56 Opfer von Krieg und Gewaltherrschall Erstattungen der Verwaltungskosten an Krankenkassen Leistungen nach dem Berutlichen 618 709,88 Rehabilitierungsgesetz Hatlptlicht- und Unfallversicherungsschutz für 40 J 86,30 bUrgerschatllich Engagierte Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 6 von I 8 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S- Sp. 10) Verm. 7 8 9 10 11 1Z 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 u 0,00 0,00 0,00 -21 347,64 u 1.2 44 900' 00 I 244.900,00 13764,70 I 258 664,70 -39 952,58 DU 3 700 000,00 3 700.000,00 3 700 000,00 193 947,41 ON 5.000,00 5.000,00 0,00 5 000,00 -5 000,00 DU 581 000,00 581,000,00 581 000,00 -38 613,67 D 222 000,00 222 000,00 222 000,00 -73 998,54 D 7 505 000,00 7.505 000,00 7 505 000,00 -641 859,89 D 10000.00 10,000,00 0,00 10 000,00 -10 000,00 DU I 8 000,00 18.000,00 I 8 000,00 -16 756,30 D 500,00 500,00 500,00 -180,95 D 5 215.000,00 5 215 000,00 5 215 000,00 -482 607,24 D 514 000,00 514.000,00 514 000,00 -162 989,98 D 5 120 000,00 5. I 20.000,00 5 120 000,00 -258 549.01 D 5.000,00 5.000,00 0,00 5 000,00 4 817,00 DU 6.000,00 6.000,00 6 000,00 -6 000,00 DK 1.132.400,00 I 132 400,00 5,22 I 132 405,22 868 047,34 DKU 10 000,00 10.000,00 10 000,00 -10 000,00 D 600.000,00 600 000,00 600 000,00 18 709,88 D 43 400,00 43.400,00 43 400,00 -3 213,70 D I Titelübersicht fiir den 33.15.2015 Ausweitung Summierung nach : Ges. Titel 1 2 08 03 547 55 08 03 631 55 08 03 633 55 08 03 684 55 08 03 547 56 1 08 03 633 56 08 03 682 56 08 03 684 56 08 03 685 56 08 03 686 56 08 03 631 57 08 03 633 57 08 03 681 57 08 04 536 01 08 04 631 01 08 04 633 02 08 04 684 01 08 04 547 51 08 04 631 51 FKZ 3 Oll 332 290 290 Oll 290 290 290 290 290 244 244 244 219 262 290 290 011 237 Emzelplan 08- 08; Kapitel: 0801- 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Nicht aulleilbare sächliche 25 442,26 Verwaltungsausgaben Anteil des Bundes an den ROckeinnahmen aus 13 034,47 Zuschüssen für das Freiwillige Okologische Jahr (FOJ) Zuschüsse zur Förderung des Ehrenamtes 7 407 302,13 Förderung von Freiwilligendiensten und 5 233 544,62 Alltagsbegleitern Nicht autleilbare sächliche 33 716,26 Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden und 8 509 173 ,95 Gemeindeverbände Zuschüsse an öffentliche Unternehmen Zuschüsse an soziale Einrichtungen 2 957.430,16 Zuschüsse an ötlentliche Einrichtungen 50.000,00 Zuschüsse an Sonstige 215 108,25 Erstattungen von Ausgaben des Bundes Erstattungen von Verwaltungskosten der Landesstelle "Ergänzendes Hilfesystem institutioneller Missbrauch" Unterstützungsleistungen für Betratrene von institutionellem Missbrauch Beweiserhebung und Kostenerstattung 363,21 Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen für 1 644,44 Maßnahmen zur Stärkung des demokratischen Handeins bei jungen Menschen Erstattungen für kommunale Träger von 497 525,35 Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen Erstattungen für freie Träger von 5 046 247,97 Schwangerschatiskonfl iktberatungsstellen Nicht autleilbare sächliche 3 500,00 Verwaltungsausgaben Anteil des Bundes an den ROckeinnahmen aus 3 867 137,95 Leistungen nach dem U nterha ltsvorsch ussgesetz Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12042016 Seite 7 von 18 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S - Sp. 1 0) Verm. 7 8 9 10 11 12 I I 1.000,00 I I 1.000,00 11 I 000,00 -85 557,74 D 10 000,00 10.000,00 10.000,00 3 034,47 DK I 0.000.000,00 I 0.000.000,00 I 0.000 000,00 -2 592 697,87 D 4.319 800,00 4 319.800,00 928 903,07 5 248 703,07 -15158,45 DK 0,00 0,00 33 716,26 9.040.000,00 9 040.000,00 9 040 000,00 -530 826,05 DU I 0,00 0,00 0,00 0,00 D 3.140.000,00 3.140,000,00 3 140 000,00 -182 569,84 D 50.000,00 50.000,00 50 000,00 0,00 D 150.000,00 150.000,00 150 000,00 65 108,25 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 6.000,00 6.000,00 6 000,00 -5 636,79 D 0,00 0,00 0,00 I 644,44 K 521.200,00 521 200,00 521 200,00 -23 674,65 D 5.4 79 000,00 5.479.000,00 5 479 000,00 -432 752,03 D 0,00 0,00 0,00 3 500,00 D 3.100.000,00 3 100 000,00 747 772,38 3 847 772,38 19 365,57 DKU Titelübersicht für den 33.15.2015 Auswertun g: Summ1erung nach Ges. Titel FKZ I 2 3 08 04 633 51 237 08 04 671 51 263 08 04 681 51 232 08 04 547 52 Oll 08 04 681 52 290 08 04 684 52 235 08 04 685 52 235 08 04 894 52 850 08 04 631 53 261 08 04 633 53 26I 08 04 684 53 26I 08 04 685 53 26I 08 04 547 54 Oll 08 04 632 54 266 08 04 633 54 261 08 04 671 54 261 08 04 684 54 261 Einzelplan 08- 08; Kapitel: 0801 - 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Erstattungen von Ausgaben für Le1stungen 17 216 688,28 nach dem Unterhaltsvorschussgesetz Erstattungen von Kosten nach dem 1 428 048,01 Sächsischen Kindergesundheits- und Kinderschutzgesetz (SächsKiSchG) LQndeserziehungsgeld II 471 306,00 Nicht aufteilbare sächliche I 890,00 Verwaltungsausgaben Zuschüsse an natürliche Personen 534 710,00 Zuschüsse zur Förderung von 749 032,63 Familienbildungs-und Familienerholungsmaßnahmen Zuschüsse an die Stiftung" Hilfe für Familie, 435 000,00 Mutter und Kind" Zuführungen an das Grundkapital der Stiftung "Hilfen für Familie, Mutter und Kind" Rückzahlung nicht verbrauchter Zuschüsse des 2 132,81 Deutsch-Französischen und Deutsch-Polnischen Jugendwerks sowie des Jugendaustausches mit Israel und Tschechien Zuweisungen an Gemeinden und Gernemdeverbände Zuschüsse an freie Träger I06 278,57 Zuschüsse für das Koordinierungszentrum 75 500,00 deutsch-tschechischer Jugendaustausch Nicht aufteilbare sächliche 3 980,29 Verwaltungsausgaben Zuweisungen und Zuschusse sowie sonstige 79 247,I6 Erstattungen an Bund-Länder-Einrichtungen im Bere1ch der J ugendh i I fe Zuweisungen an Gemeinden und 13 650 62 I ,17 Gemeindeverbände Erstattungen für den Vollzug des 4 659,50 Landesjugendhilfegesetzes Zuschüsse an freie Träger 5 529.281,58 Istergebnis flir den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 8 von 18 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.5 - Sp. 1 0) Verm. 7 8 9 10 11 12 21 300.000,00 21.300 000,00 21 300 000,00 -4 083 311.72 D 1.415 000,00 I 415 000,00 I 415 000,00 13 048,01 D 12.200.000,00 12.200,000,00 12 200,000,00 -728 694,00 DN 1 I 1.000,00 I II 000,00 I I I 000,00 -109 110,00 D 786.000,00 786 000,00 786 000,00 -251 290,00 D I 500,000,00 1 500.000,00 I 500 000,00 -750 967,37 D I 435 000,00 435.000,00 435 000,00 0,00 D 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 2 300,00 2,300,00 2 300,00 -167,19 DK 13.900,00 I3 900,00 I3 900,00 -13 900,00 DK 377.300,00 377.300,00 377.300,00 -27I 021 ,43 DK 75.500,00 75.500,00 75 500,00 0,00 D 128 500,00 128.500,00 128 500,00 -124 5I9,71 D 88 000,00 88 000,00 88 000,00 -8 752,84 D 15.300 000,00 15 300.000,00 15 300 000,00 -1 649 378,83 D 93.500,00 93.500,00 93 500,00 -88 840,50 D 5.997.000,00 5.997.000,00 5 997 000,00 -467 718,42 D Titelübersicht für den 33.15.2015 Auswertung: Summierung nach: Ges. Titel FKZ 1 2 3 08 04 686 54 261 08 04 894 54 850 08 04 428 56 263 08 04 527 56 263 08 04 547 56 263 08 04 631 56 263 08 04 633 56 263 08 04 684 56 263 08 05 536 01 219 08 05 63 1 02 290 08 OS 634 01 290 08 05 634 02 290 08 05 67 1 02 290 08 OS 671 03 Oll 08 05 681 01 290 08 05 681 02 290 08 05 682 06 290 Einzelplan 08- 08; Kapitel: 0801 - 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Zuschüsse für Maßnahmen der Jugendarbeit 714 691,38 und Jugendsozialarbeit Zuführungen an das Grundkapital der "Sächsischen Jugendstiftung" Entgelte für Beschäftigungsverhältnisse aus 88 353,57 Drittmitteln Reisekostenvergütungen 2 132,64 Nicht aufteilbare sächliche 14 156,11 Verwaltungsausgaben Sonstige Zuweisungen an Bund 327 221,81 Zuweisungen an Gemeinden und 2 305108,17 Gemeindeverbände Zuschüsse an freie Träger 195 320,42 Beweiserhebung und Kostenerstattung Anteil des Bundes an den Einnahmen aus der 613706,17 Abgabe von Wertmarken zur unentgeltlichen Beförderung schwerbehinderter Menschen Zuweisungen für das Programm zur besseren berutlichen Integration besonders betroffener schwerbehinderter Menschen ("Job 4000"- Programm) Rückzahlungen nicht gebundener Mittel aus dem "Job 4000" - Programm an den Bund Erstattungen für den Vollzug des SächsTntegrG 53 208,62 LJnd des SächsPsychKG Erstattungen für Aufwandsentschädigungen 24 903,49 und Geschäftsbedarf des Beautlragten der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen Landesbl mdengeld 20 794 929,50 Andere individuelle Nachteilsausgleiche für 8 398A73,42 Menschen mit Behinderungen Erstattungen an die Verkehrsbetriebe für die 21 485 750,29 unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im Nahverkehr Istergebnis flir den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 9 von 18 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.5- Sp. 10) Verm. 7 8 I) 10 11 12 3 600.000,00 3 600,000,00 3 600 000,00 -2 885 308,62 D 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 85.000,00 85.000,00 85 000,00 3 353,57 DK 7.000,00 7.000,00 7 000,00 -4 867,36 DK II 000,00 11 .000,00 11 000,00 3 156,11 DK I 0,00 0,00 0,00 327,221,81 DK 2.496.500,00 2 496.500,00 0,00 2 496 500,00 -191.391 ,83 DKU 88.500,00 88.500,00 88 500,00 106 820,42 DK 40 500,00 40 ,500,00 40 500,00 -40 500,00 D 673.200,00 673.200,00 673 200,00 -59 493 ,83 0,00 0,00 0,00 0,00 K 0,00 0,00 0,00 0,00 K 141 500,00 141 500,00 33 360,00 174 860,00 -121 651,38 44 100,00 44.100,00 44 100,00 -19 196,51 22 400 000,00 22.400.000,00 22 400 000,00 -1 605 070,50 D 8 800 000,00 8 800.000,00 8 800 000,00 -401 526,58 D 21 911 .000,00 21.911.000,00 21 911 000,00 -425 249,71 I Titelübersicht für den 33.15.2015 Auswertung Summierung nach Ges. Titel 1 2 08 05 68) 01 08 05 633 51 08 05 636 51 08 05 684 51 08 05 686 51 08 05 547 55 08 05 633 55 08 05 681 55 08 05 682 55 08 05 683 55 08 05 684 55 08 05 685 55 08 05 686 55 08 OS 883 55 08 OS 891 55 FKZ 3 235 253 253 253 253 01 I 290 290 290 290 290 290 290 235 235 Einzelplan 08- 08; Kapitel: 0801 - 0860; T1tel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Zuschüsse für die Geschattsführung der "Stiftung Sachsische Behindertenselbsthilfe- Otto Perl" Zuweisungen an den Kommunalen 169.350,00 Sozialverband Sachsen Zuweisungen an die Bundesagentur für Arbeit l 291 451,45 Zuschüsse an soziale Einrichtungen 23 900,00 Zuschüsse an Sonstige Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele der 74011,36 Allianz Arbe1t plus Behmderung und der UN-Behindertenrechtskonvention Zuweisungen an Gemeinden und 190605,17 Gemeindeverbande für Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an natürliche Personen für 5 450,24 Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschusse an öffentliche Unternehmen für 60 574,87 Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an pnvate Unternehmen für 75 990,46 Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an soziale Einrichtungen für I I 400.86 Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen für I 12 936,79 Maßnahmen zur Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuschüsse an Sonstige fur Maßnahmen zur 2.2 I 7 384,54 Förderung der selbstbestimmten Teilhabe Zuweisungen 'für Investitionen an Gernemden 4 095 041,66 und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an ölTentliehe 1 582 491,34 Unternehmen Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 1 0 von 1 8 Vorjabresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S- Sp. 10) Verm. 7 8 9 10 11 12 0,00 0,00 0,00 0,00 377.600.00 377,600,00 0,00 377 600,00 -208 250,00 DU 755 200,00 755 200,00 1 054 880,27 l 810 080,27 -518 628,82 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 23 900,00 D 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DK 127 300,00 127,300,00 127 300,00 -53 288,64 D 400 000,00 400,000,00 400 000,00 -209 394,83 D 100.000,00 100 000,00 100 000,00 -94 549,76 D 100 000,00 100.000,00 100 000,00 -39 425,13 D 400.000,00 400 000,00 400 000,00 -324 009,54 D 300 000,00 300 000,00 300 000,00 -288 599,14 D 400 000,00 400.000,00 400 000,00 -287 063,21 D 2 150 000,00 2 150,000,00 2.150 000,00 67 384,54 D I 000 000.00 I 000.000,00 0,00 1 000 000,00 3 09S 041 ,66 DU 1.000 000,00 I 000,000,00 0,00 1 000 000,00 582 491,34 DU Titelübersicht für den 33.15.2015 Auswe11ung Summierung nach: Ges. Titel l :z 08 05 892 55 08 05 893 55 08 05 894 55 08 05 919 55 08 05 547 56 08 05 684 56 08 05 686 56 08 06 631 01 08 06 631 02 08 06 683 21 08 06 684 01 08 06 891 51 08 06 892 51 08 06 893 51 FKZ 3 235 235 235 850 Oll 290 290 235 290 253 227 312 312 312 Einzelplan 08- 08; Kapitel: 0801 - 0860; Titel40000- 99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Zuschüsse für Investitionen an private 4 468 792,70 Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an freie Träger 4 964 422,46 Zuschüsse tlir Investitionen an ölTentliehe 316 169,40 Einrichtungen Zuführungen an das Grundkapital der Landesstiftung "Sächsische Behindertenselbsthilfe- Otto Perl" Nicht aufteilbare sächliche 102 929.81 Verwaltungsausgaben Zuschüsse für laufende Zwecke der 686 959,36 Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe an soz1ale oder ähnliche Emnchtungen Zuschüsse an Sonstige für laufende Zwecke der Suchtprävention und Suchtkrankenhilfe Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen für 166 307,41 das Investitionsprogramm nach All 52 Pt1egeVG für ambulante, teilstationäre und stationäre Pflegeeinrichtungen Rückzahlungen an den Bund wegen nicht vollständiger Erbringung des Kommunalanteils an der Förderung sowie aufgrund von Zinserstattungsansprüchen nach Art 52 PflegeVG Förderung im Rahmen des Europäischen 9 000 000,00 Sozialfonds- Förderzcitraum 2014-2020 Zuschüsse nach der Verordnung zur 99 987,65 Anerkennung und Förderung von Betreuungsangeboten Zuschusse für Investitionen an öffentliche 27 425 032,00 Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private 144 000,00 Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im 4 846 414,00 Inland Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite II von I 8 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S - Sp. 1 0) Verm. 7 8 9 10 11 12 2.000.000,00 2 000.000,00 0,00 2 000 000,00 2 468.792,70 DU I 0 805 500,00 I 0 805.500,00 4 718 293,54 15 523 793,54 -10 559 371,08 DU 2.500 000,00 2 500.000,00 0,00 2 500 000.00 -2 183 830,60 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 D 95.000,00 95.000,00 41 650,00 136 650,00 -33 720,19 D 1 900 000,00 I 900 000,00 I 900 000,00 -I 213 040,64 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 178 000,00 178.000,00 178 000,00 -II 692,59 0,00 0,00 0,00 0,00 8.547.900,00 8 547,900,00 18 018 000,00 26.565 900,00 -17 565 900,00 DU 1.047 700,00 I 047 700,00 1 047 700,00 -947 712,35 0,00 0,00 53 888 825,10 53 888 825, I 0 -26 463 793, I 0 DU 0.00 0,00 0,00 0,00 144 000,00 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 4 846 414,00 DU Titelübersicht fur den 33 .15.2015 Auswertung Summierung nach Ges. Titel 1 2 08 06 883 53 08 06 891 53 08 06 892 53 08 06 893 53 08 06 883 60 08 06 891 60 08 06 892 60 08 06 893 60 08 06 894 60 08 06 883 61 08 06 891 61 08 06 892 61 08 06 893 61 08 06 894 61 08 06 534 70 08 06 547 70 08 06 633 70 08 06 681 70 08 06 682 70 OS 06 683 70 FKZ 3 290 312 312 290 312 3I2 290 3I2 312 312 692 692 692 312 OI I Oll 290 290 290 290 Einzelplan 08 - 08; Kapitel: 080 I - 0860; Titel: 40000 - 99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden 661 200,73 und Gemeindeverbände ZuschUsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im 54271I7,25 Inland Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden I I 09 703,58 und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an öffentliche 1 754 895,36 Unternehmen ZuschUsse für Investitionen an private 4 937 749,02 Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im 7 753,61 Inland Zuschusse für Investitionen an öffentliche 333 808,71 Einrichtungen Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände Zuschüsse für Investitionen an ölTentliehe Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen Dienstleistungen Dritter Nicht aufteilbare sächliche 30 955,72 Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden und 19 202,32 Gemeindeverbände Zuschusse an natorl iche Personen 500 000,00 Zuschusse an öffentliche Unternehmen Zuschüsse an private Unternehmen 96 403,62 Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 12 von 18 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S - Sp. 1 0) Verm. 7 8 9 10 11 12 300 000,00 300,000,00 187 797,77 487 797,77 173 402,96 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU I I 3 I 4.300,00 I !.314.300,00 832 659,69 12 I46 959,69 -6 7 I 9 842,44 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 1 I09 703,58 DU 0,00 0,00 1 294 609,45 I 294 609,45 460 285,91 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 4 937 749,02 DU 0,00 0,00 7 755 606,57 7 755 606,57 -7 747 852,96 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 333 808,71 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 3.894.800,00 3.894.800,00 I 342 000,00 5 236 800,00 -5 236 800,00 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU I 000,00 I 000,00 I 000,00 -I 000,00 D 303.400,00 303 400,00 303 400,00 -272 444,28 D 520 000,00 520.000,00 s:w 000,00 -500 797,68 D 0,00 0,00 0,00 500 000,00 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 0,00 0,00 0,00 96 403,62 D Titelübersicht für den 33 .15.2015 Auswertung: Summterung nach Ges. Titel FKZ 1 2 3 08 06 684 70 290 08 06 685 70 290 08 06 683 80 253 08 06 684 80 253 08 06 685 80 253 08 06 686 80 253 08 07 427 51 314 08 07 525 51 314 08 07 527 51 314 08 07 534 51 314 08 07 547 51 314 08 07 685 51 314 08 07 812 51 314 08 07 547 53 692 08 07 891 53 692 08 07 892 53 692 08 07 893 53 692 08 07 547 54 Oll 08 07 891 54 312 08 07 892 54 312 08 07 893 54 312 Einzelplan 08- 08; Kapitel: 0801 - 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Zuschüsse an soziale Einrichtungen 862 322,00 Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen Zuschüsse fOr lautende Zwecke an private 2 827.619.73 Unternehmen Zuschüsse für lautende Zwecke an soziale oder -487 008,11 ahnliehe Einrichtungen Zuschüsse für laufende Zwecke an ötlentliche 87 452,86 Einrichtungen Sonstige Zuschüsse für lautende Zwecke im Inland Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Aus- und Fortbildung, Umschulung 40 000,00 Reisekostenvergütungen Dienstletslungen Dritter 118 944,80 Nicht autieilbare sächliche 215,00 Verwaltungsausgaben Zuschüsse für Hygienemaßnahmen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 63 008,16 Ausrüstungsgegenständen Nicht autleilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse für Investitionen an ötlentliche Unternehmen Zuschusse für Investitionen an private Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige Nicht aufteilbare sächliche 34 997,82 Verwaltungsausgaben Zuschüsse für Investi~ionen an ölTentliehe 42 685 602,00 Unternehmen Zuschüsse fiir Investitionen an private I 9 732 882,00 Unternehmen Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 10 798 472,00 Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12042016 Seite 13 von 18 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S - Sp. I 0) Verm. 7 8 9 10 11 12 I I 50 000,00 I I 50 000,00 1 150 000,00 -287 678,00 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 134.100,00 134.100,00 10 797 837,65 \0931937,65 -8 \04 317,92 DU I 0,00 0,00 0,00 0,00 -487 008,11 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 87.452,86 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 D 0,00 0,00 0,00 40 000,00 D 0.00 0,00 0,00 0,00 D 300 000,00 300.000,00 300 000,00 -181055,20 D 300 000,00 300,000,00 300 000,00 -299 785,00 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 0,00 0,00 0,00 63 008,16 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 D I 000.000.00 1 000 000,00 1 000 000,00 -I 000 000,00 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 40 500,00 40 500,00 40 500,00 -5 502,18 DU 74,750.000,00 74 750,000,00 0,00 74 750 000,00 -32 064.398,00 DU 25.300.000.00 25 300.000,00 0,00 25 300 000,00 -5 567 118,00 DU 14.950.000,00 14 950.000,00 3 739,6\ 14.953 739,61 -4 155 267,61 DU Titelübersicht für den 33.15.2015 Auswertung: Summierung nach Ges. Titel FKZ 1 2 3 08 07 547 55 Oll 08 07 671 55 !53 08 07 681 55 142 08 07 684 55 314 08 07 547 56 314 08 07 632 56 314 08 07 633 56 314 08 07 671 56 314 08 07 685 56 314 08 07 811 56 314 08 08 547 51 Oll 08 08 632 51 523 08 08 671 51 523 08 08 685 51 523 08 08 893 51 523 08 08 684 52 314 0& 0& 686 52 314 08 0& 547 53 Oll Einzelplan 08- 08; Kapitel: 0801 - 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Nicht aut!eilbare sächliche \30 766,06 Verwaltungsausgaben Erstattung von Kosten der Ausbildung für 28614,14 Apotheker, Gesundheitsfachberufe und Tierärzte Zuschüsse an Medizinstudenten 478 IJ5 ,00 Zuschüsse für Maßnahmen der Prävention und 429 523,08 Gesundheitsförderung Nicht aufteilbare sächliche 425 024,94 Verwaltungsausgaben tur Infektions- und Katastrophenschutzmaßnahmen sowie umweltbezogener Gesundheitsschutz Kostenerstattung an gemeinsame Einrichtungen 1 466 519,30 der Länder Zuschüsse für Weiterbildung zum Facharzt im 70 098,50 öffentlichen Gesundheitswesen Erstattungen und Entschädigungen an 146178,14 öffentliche und private Einrichtungen sowie Sonstige Zuschüsse für Maßnahmen der 45 238,94 AIDS-Prävention Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Nicht autleilbare sächliche 8 066,01 Verwaltungsausgaben Erstattungen an gememsame Einrichtungen der 91 698,48 Länder Erstattungen für Maßnahmen zur l 603 900,94 Tierseuchenbekämpfung und zum Tierschutz Zuschüsse an Sonstige 1233381,55 Zuschüsse für Tierschutzvereine 280 802,48 Ausgaben für das Projekt "Wirtschatilicher 135 700,00 Verbraucherschutz" Zuschüsse zur Förderung des 2 600 000,00 Verbraucherschutzes Nicht autieilbare sächliche Verwaltungsausgaben 12 04 2016 Seite 14 von 18 Istergebnis lür Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger den Monat Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.5 - Sp. 1 0) Verm. 6 7 8 9 10 11 12 0,00 \58 500,00 158.500,00 158 500,00 -27.733,94 D 0,00 112 000,00 112 ,000,00 112 000,00 -83 385.86 DU 0,00 560.000,00 560 000,00 560 000,00 -81 885,00 D 0,00 513 000,00 513 000,00 513 000,00 -83 476,92 D 0,00 303.000,00 303,000,00 722 380,61 l 025 380,61 -600 355,67 DU 0,00 2.206.000,00 2.206.000,00 2 206 000,00 -739 480,70 D 0,00 120 000,00 120.000,00 120 000,00 -49 90\ ,50 D 0,00 257 000,00 257.000,00 257.000,00 -110 821 ,86 D 0,00 55 000,00 55 000,00 55 000,00 -9 761,06 D 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 0,00 50 000,00 50 000,00 50 000,00 -41 933,99 D 0,00 169.000,00 169 000,00 169 000,00 -77 301 ,52 D 0,00 2 794 300,00 2.794_300,00 2 794 300,00 -I 190 399,06 D 0,00 1.263.000,00 I 263 000,00 I 263 000,00 -29.618,45 D 0,00 300 000,00 300 000,00 0,00 300 000,00 -19 197,52 DU 0,00 143 500,00 143.500,00 143 500,00 -7 800,00 D 0,00 2 650 000,00 2.650 000,00 2 650 000,00 -50 000,00 DU 2.000,00 2.000,00 2 000,00 -2 .000,00 D Titelübersicht für den 33.15.2015 Auswertung Summierung nach Ges. Titel I 2 08 08 632 53 08 08 684 53 08 08 685 53 08 10 421 01 08 10 422 01 08 10 424 01 08 10 428 01 08 10 428 03 08 10 428 10 08 10 453 01 08 10 453 02 0~ 10 518 02 08 10 529 01 08 10 531 01 08 10 536 01 08 10 633 01 08 10 633 02 08 10 681 01 FKZ 3 523 523 314 011 Oll 850 Oll Oll Oll 011 Oll Oll Oll Oll Oll 142 246 Oll Emzelplan 08-08, Kapitel: 0801 - 0860; Titel : 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Erstattungen an gemeinsame Einrichtungen der 17 502,74 Länder Ausgaben für das Projekt 350 000,00 "Ernährungsberatungu Zuschüsse an Sonstige 10 000,00 Bezüge des Staatsministers/der 148 467,34 Staatsministerin Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 519157,73 (einsch1 Abordnungen) Zuführungen an die Versorgungsrücklage 3 539,06 Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 548 624,36 Arbeitnehmer Entgelte f!lr Überstunden und Mehrarbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte für Beschätligungsverhältnisse aus 32 248,42 Projektmitteln Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Sonstige Entschädigungen für Mitglieder der -70,50 Staatsregierung Mieten und Pachten li:ir Maschinen, Fahrzeuge 2 905,76 und Geräte Zur Verfügung des Staatsmini sters/der 3 495,04 StaatsmllllSterin für außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen Ausgaben für Verötlentlichungen, 199 160,09 Dokumentationen und Öffentlichkeitsarbeit Sachausgaben für Beiräte und Kommissionen 17 937,80 Zuweisungen an die Stadt Dresden zur 4 500,00 Ausreichung eines Marwa El-Sherbini Stipendiums Pauschalierte Erstattungen an Landkre1se und 759 268,62 Kreisfreie Städte für die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlern Zuschusse und Kosten für gesellschafis- und 9 687,47 sozialpolitische Auszeichnungen Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0.00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 15 von 18 Vorjabresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.5- Sp. 10) Verm. 7 8 9 10 11 12 36 000,00 36.000,00 36 000,00 -18 497,26 D I 350 000,00 350 000,00 350 000,00 0,00 D I 10 000,00 10.000,00 10 000,00 0,00 D 152.600,00 152.600,00 152 600,00 -4 132,66 D 949 300,00 949 300,00 949 300,00 -430 142,27 D I 3.200,00 3.200,00 3 200,00 339,06 D 278 300,00 278.300,00 278 300,00 270 324,36 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 150.000,00 150.000,00 150 000,00 -117 751,58 D 5 000,00 5 000,00 5 000,00 -5 000,00 D 6 600,00 6 600,00 6 600,00 -6 670,50 D 4.000,00 4 000,00 4 000,00 -1 094,24 D 5 800,00 5 800,00 5 800,00 -2 304,96 D 200 000,00 200.000,00 200 000,00 -839,91 D 28 400,00 28.400,00 28 400,00 -10 462,20 D 4 500,00 4 500,00 4 500,00 0,00 600 000,00 600 .000,00 600 000,00 159.268,62 N 12 .000,00 12 000,00 12 000,00 -2312,53 -- Titelübersicht für den 33.15.20 I 5 Auswertung: Summierung nach Ges. Titel FKZ 1 2 3 08 10 685 20 850 08 10 547 51 246 08 10 633 51 246 08 10 681 51 246 08 10 684 51 246 08 10 686 51 246 08 10 547 52 Oll 08 10 633 52 290 08 10 684 52 290 08 10 547 53 290 08 10 681 53 290 08 10 684 53 290 08 10 526 54 Oll 08 10 531 54 013 08 10 532 54 Oll 08 10 547 54 Oll 08 10 633 54 Oll 08 10 686 54 Oll 08 40 671 01 312 Einzelplan 08- 08; Kapitel: 0801 - 0860; Tite140000- 99999 keme Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Zuti:Jhrungen an den Generationenfonds 92 815,45 Nicht aufteilbare sächliche 640 083,58 Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden und 5 494 098,19 Gernemdeverbände zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge Zuschüsse zur sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge Zuschüsse zur Förderung der Integration von 684 543,05 Zuwanderern Zuschüsse an Sonstige Nicht aufteilbare sächliche 229 712,81 Verwaltungsausgaben Zuweisungen an Gemeinden und 33 250,00 Gemeindeverbände für Projekte der Gleichberechtigung von Frau und Mann Förderung der Gleichberechtigung von Frau 451312,98 und Mann Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuschüsse an natürliche Personen 72 000,00 Zuschusse an soziale Einrichtungen 1 075 143,20 ALtsgaben für wissenschaftliche Begleitung und 2 210,00 Beratung Ressortübergreifende Otfentlichkeitsarbeit 2 000,00 Ausgaben für Maßnahmen staatlicher Träger 7 839,13 Ausgaben !Ur die Abwicklung staatlicher 239 555,37 Zuwendungen Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und 831 261 ,00 Gemeindeverbände Zuschüsse an treie Trager, Vereine und 3 047 528,77 Verbände Kostenerstattung für die Durchti:Jhrung der 45 625 148,00 Forensischen Psychiatrie Istergebnis für den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 16 von 18 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.5 - Sp. 1 0) Verm. 7 8 9 10 11 12 239 400,00 239.400,00 239 400,00 -146 584,55 D 2.014.800,00 2 014.800,00 2.014 800,00 -I 374 716,42 DU 6,132.000,00 6 132.000,00 6 132 000,00 -637 901.81 DU I 000 000,00 I 450.000,00 I 450 000,00 -1 450 000,00 DKU 2 318 000,00 318.000,00 318 000,00 366 543,05 DU 0,00 0,00 0,00 0,00 D 262 000,00 262 000,00 262 000,00 -32 287,19 D 60.000,00 60.000,00 60 000,00 -26 750,00 D 640 000.00 640.000,00 640 000,00 -188 687,02 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 72 000,00 72 000,00 72 000,00 0,00 D 1.165 800.00 1.165.800,00 1 165 800,00 -90 656,80 D 310.000,00 310 000,00 90 000,00 400 000,00 -397 790,00 DU 70.000,00 70.000,00 14 780,54 84 780,54 -82 780,54 DU 17 800,00 17.800,00 59 888,12 77 688,12 -69 848,99 DU 0.00 0,00 74 302,00 74 302,00 165 253,37 DU 600 000,00 600.000,00 231 261,00 831 261 ,00 0,00 DU 3,262 200,00 3 262 200,00 3 262 200,00 -214 671 ,23 DU 47.800.000,00 47.800.000,00 47 800 000,00 -2 174 852,00 D Titelübersicht fur den 33 .15.2015 Auswertung: Summierung nach : Ges. Titel FKZ I 2 3 08 40 671 02 312 08 40 671 03 312 08 40 682 01 312 08 40 685 20 850 08 40 891 01 312 08 40 428 51 012 08 40 547 51 012 08 40 812 51 012 08 50 422 01 012 08 50 424 01 850 08 50 427 01 012 08 50 428 01 012 08 50 428 03 012 08 50 428 07 012 08 50 443 01 840 08 50 453 01 012 08 50 511 01 012 08 50 511 02 012 08 50 514 01 012 Einzelplan 08 - 08; Kapitel: 0801 - 0860; Titel : 40000- 99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Kostenerstattung für den Betrieb von 745 950,00 Forensisch-psychiatrischen Institutsambulanzen Kostenerstattung für die Unterbringung von 595 318,43 Maßregelvollzugspatienten außerhalb Sachsens Betriebskostenzuschüsse Zuführungen an den Generationenfonds 28 938,62 Investitionskostenzuschüsse und 6 295 357,98 Bauunterhaltsleistungen Drittmittelfinanzierte Personalausgaben 261.195,25 Nicht aufteilbare sächliche 12.026,08 Verwaltungsausgaben Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen Bezüge der planmäßigen Beamten und Richter 222 103,60 (einschl Abordnungen) Zufilhrungen an die Versorgungsrücklage 1 177,36 Entgelte und sonstige Aufwendungen für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige Entgelte für Arbeitnehmerinnen und 23 205 394,90 Arbeitnehmer Entgelte für Überstunden und Mehrarbeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Entgelte ti:lr Arbeitnehmerinnen und 533 046,91 Arbeitnehmer in einem Ausbildungsverhältnis Unterstützungen auf Grund der 68 357,86 Unterstützungsgrundsätze, Fürsorgemaßnahmen sowie Ausgaben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen 5 266,11 Geschäftsbedart; Geräte und 694 678,90 Ausstattungsgegenstände (außer IT und E-Government) Briet~ und Paketgebühren, sonstige 41 091,86 Fernmeldegebühren Haltung von Dienstkrallfahrzeugen 36 178,38 Istergebnis flir den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0.00 12042016 Seite 17 von I 8 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger I Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S - Sp. I 0) Verm.l 7 8 9 10 11 12 912 500,00 912,500,00 912 500,00 -166 550,00 650 000.00 650.000,00 650 000,00 -54.681 ,57 D 0,00 0,00 0,00 0,00 27 500,00 27,500,00 27 500,00 1 438,62 D 2 000 000,00 2 000.000,00 5 690 933,64 7 690 933,64 -1 395 575,66 u 302.100,00 302.100,00 0,00 302 100,00 -40 904,75 DKU 60 000,00 60.000,00 186 562,00 246 562,00 -234 535,92 DKU 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DKU 850.400,00 850400,00 850 400,00 -628 296,40 D 1 300,00 I 300,00 1 300,00 -122,64 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 24 209,100,00 24 209 100,00 24.209 100,00 -I 003 705,10 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 799.800,00 799 800,00 799 800,00 -266 753,09 D 71 000,00 71 000,00 71 000,00 -2642,14 D 5.000,00 5 000,00 5 000,00 266,11 D 550 000,00 550.000,00 550 000,00 144 678,90 D 47.000,00 47.000,00 47 000,00 -5908,14 D 50 000,00 50 000,00 50 000,00 -13 821 ,62 D I Titelübersicht für den 33 .15.2015 Auswertung Summierung nach Ges. Titel I 2 08 50 514 02 08 50 517 01 08 50 518 02 08 50 519 01 08 50 527 01 08 50 532 01 08 50 534 03 08 50 537 01 08 50 546 49 08 50 685 20 08 50 811 01 08 50 812 01 08 50 511 99 08 50 514 99 08 50 534 99 08 50 545 99 08 50 812 99 08 60 682 01 08 60 685 20 08 60 891 01 Gcs. Ges. FKZ 3 012 811 012 811 012 012 012 012 012 850 012 012 012 012 012 012 012 314 850 314 Einzelplan 08- 08; Kapttel: 0801 - 0860; Titel: 40000-99999 keine Istergebnis seit Zweckbestimmung Beginn des HHJ 4 5 Persönliche Ausrüstungsgegenstände und 4 925 473,18 Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude 27 949,32 und Räume Mteten und Pachten für Maschinen, Fahrzeuge 15 120,21 und Geräte Unterhaltung der Grundstocke und baulichen 47 564,40 Anlagen Reisekostenvergütungen 52 995.83 Umzugs- und Verlegungskosten von 3 778,30 Dienststellen Dienstleistungen Dritter 799 996,25 Akkreditierung von Laboratonen der LUA 35 711,44 Vermischte Verwaltungsausgaben 7 866,09 Zuführungen an den Generationenfonds 86 471,60 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und I 269.509,51 Ausrüstungsgegenständen Geschäftsbedar( Geräte und 178 878,63 Ausstattungsgegenstände für IT und E-Government Verbrauchsmittel für IT und E-Government 50 163,57 Sonstige DienstletslUngen für IT und 78 585,31 E-Government Ausgaben fur Leistungen des Staatsbetriebes Sachsische Informatik Dienste (SID) Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 313 070,19 Zuschusse für lautende Zwecke 750 000,00 Zufuhrungen an den Generationenfonds 57 842,84 Zuschüsse für Investitionen 250 000,00 Einnahmen Gesamt: Ausgaben Gesamt: 909.720.756,30 Istergebnis lür den Monat 6 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12 04 2016 Seite 1 8 von 1 8 Vorjahresrest/ Gesamtsoll Mehr/Weniger Planansatz Soll Vorgriff (Sp. 8 + Sp. 9) (Sp.S- Sp. 10) Verm. 7 8 9 10 11 12 4 430 000,00 4 430 ,000,00 4 430 000,00 495 473,18 DN 29 000,00 29.000,00 29 000,00 -1 050,68 D 17.500.00 17.500,00 17 500,00 -2.379,79 D 50.000,00 50 000,00 50 000,00 -2 435,60 DU 55.000,00 55 000,00 55.000,00 -2 004,17 D 15 000,00 15 000,00 15 000,00 -II 221.70 D 1.000 000,00 I 000.000,00 I 000 000,00 -200 003,75 D 45.000,00 45 .000,00 45 000,00 -9 288,56 DU 10 000.00 10.000,00 10 000,00 -2.133 ,91 D 95 100,00 95,100,00 95 100,00 -8.628,40 D 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 DU 1.265 000,00 I 265.000,00 20467,04 I 285 467,04 -15 957,53 DUN 178 500,00 178.500,00 178 500,00 378,63 D 55 000,00 55.000,00 55 000,00 -4 836,43 D 195 000,00 195.000,00 195 000,00 -116 414,69 D 0,00 0,00 0,00 0,00 D 253 000,00 253,000,00 1 904,00 254 904,00 58166,19 DU 750 000,00 750.000,00 750 000,00 0,00 D 69.700,00 69 700,00 69 700,00 -11857, 16 D 250.000,00 250,000,00 0,00 250 000,00 0,00 DU 937.637.800,00 938.083.800,00 I 08.882.369,66 1.046.966.169,66 -137.245.413,36 Anlage 2 zu Drs. 6-4811 KA Drs:: 6/4811 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im Haushaltsjahr 2015 I beantragte Ausgabereste 2015 (EUR), Stand 01.03.2016 davon reine Kapitel Titel Zweckbestimmung insgesamt davon Drittmittel Landesmittel Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und 08 01 812 01 Ausrüstungsgegenständen 91.937,71 91.937,71 +- 72.510,63~ 08 01 681 02 Zuschüsse aus Vermächtnisgeldern 72.510,61 I ---r------ 08 01 1681 03 ·Zuschüsse aus Vermögensanfall gem. § 46 Satz 2 BGB 781.500,00 . 781.500,00 . - Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren --r- - -08 01 812 99 100.970,191 100.970,19 08 02 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 56.327,90 .. 56.327,90 Erstattungen nach dem Gesetz zur Hilfe für Frauen bei 08 03 636 02 Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen 509.801,32 509.801,32 Erstattungen zur Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg 08 03 633 54 und Gewaltherrschaft 5.273,88 ~ 5.273,88 - - - 08 03 ·633 56 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 166.283,74 I 166.283,74 --Zuführungen an den Fonds "Heimerziehung in der DDR" in 08 03 .686 04 , den Jahren 1949- 1990" - .1- 11.433.200,00 11.433.200,00 l ' 08 03 1631 51 Anteil des Bundes an den Einnahmen 8.842,46! 8.842,461 Anteil des Bundes an den Rückeinnahmen aus Leistungen ~ + 08 04 :631 51 i nach dem Unterhaltsvorschussgesetz 436.529,44 436.529,44 08 04 :633 56 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände I 1.357,701 1.357,70 1 1--- -- ·-- 208.250,0,- -08 05 633 51 Zuweisungen an den kommunalen Sozialverband Sachsen j 208'.250,00 --- 08 05 636 51 ,Zuweisungen an die Bundesagentur für Arbeit 447.496,91 1 447.496!91 _ I I - -- - 08 05 ·883 55 ! Gemeindeverbände 524.390,40 524.390,40 08 05 891 55 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen J· 40.000,00 I 40.000,00 I + 08 05 892 55 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 2.262.556,25 2.262.556,25 08 05 893 55 Zuschüsse für Investitionen an freie Träger 309.643,43 1 309.643,43 - I I 08 06 683 21 Förderzeitraum 2014 - 2020 19.565.900,00 13.332.041 ,00 € l 6~233 .859 ,00 08 06 891 51 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen -I· ~.829._§}13 ,67 ~ 33.829.913,67! I 5.236.8oo,o.Q_T 08 06 891 61 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 5.236.800,00 l- -- - -- 08 06 893 53 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 5.625.171 ,44 5.625.171,44 08 06 683 22 Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen 250.000,00 250000 08 07 547 54 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben I 5.502,18 5.502,18 Nicht aufteilbare Verwaltungsausgaben für Infektions- und 08 07 547 56 Katastrophen-schutzmaßnahmen I 600.355,67 600.355,67 08 07 ,891 53 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 1.000.000,00 r 1.000.000,00 Seite 1 Anlage 2 zu Drs. 6-4811 KA Drs:: 6/4811 Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thema: Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im Haushaltsjahr 2015 I beantragte Ausgabereste 2015 (EUR), Stand 01.03.2016 davon reine Kapitel Titel Zweckbestimmung J insgesamt davon Drittmittel Landesmittel Erstattungen von Kosten der Ausbildung für Apotheker, 08 07 671 55 Gesundheitsfachberufe und Tierärzte 56.504,64 56.504,64 08 07 891 54 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen -1 32.064.398,00 32.064.398,00 I I• 08 07 892 54 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 5.567.118,00 5.567.118,00 . 08 07 893 54 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 4.155.267,61 4.155.267,61 . 08 08 686 52 Zuschüsse zur Förderung des Verbraucherschutzes 50.000,00 50.000,00 :Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur I I I 08 10 633 51 :sozialen Betreuung ausländischer Flüchtlinge I 2.1 05.302,13 I 2.1 05.302,13 08 10 684 51 Zuschüsse zur Förderung der Integration von Zuwanderern -1 - 110.717,37 110.717,37 08 40 547 51 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben 136.840,67 136.840,671 Ressortübergreifende Öffentlichkeitsarbeit - --- - -0810 531 54 82.780,54 82.780,54 - I. --r--08 10 532 54 Ausgaben für Maßnahmen öffentlicher Träger 69.848,99t 69.848,99 ·+ ~- -- --- -- - . 08 10 547 54 Ausgaben für die Abwicklungen staatlicher Zuwendungen 232.536,63 . 232.536,63 .. - - 0810 686 54 ;zuschüsse an freie Träger, Vereine und Verbände 335.896,05 335.896,05 :891 01 I . - - --- - ... -~..J- - -- -·- - -------- 08 40 i Investitionskostenzuschüsse und Bauunterhaltsleistungen 1.395.575,66 1.395.575,66 08 50 537 01 :Akkreditierung von Laboratorien der LUA 7.507,48 I 7.507,48 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und t I 08 50 812 01 Ausrüstungsgegenständen I 13.862,26 13.862,26 ' 08 50 812 99 Erwerb von Infrastruktur und IT-Verfahren 1.065,05 1.065,05 Gesamt 129.955.736,00 € 54.747.356,36 € 75.208.379,64 € Die grau markierten Beträge i.H.v.insgesamt 61.176.757,99 € wurden dem SMS bereits im Vorabverfahren zugewiesen. Seite 2 2016-05-06T10:38:33+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes