STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Durchwahl Herrn Dr. Matthias Rößler Telefon: 0351 564-8001 Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Telefax: 0351 564-8024 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/4821 Thema: Förderung des Projektes Eco Train - innovative und umwelt¬ freundliche Hybridtechnik der Erzgebirgsbahn Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 62-1053/35/26 Dresden, ^ MAI 20/6 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Das Projekt ,EcoTrain' ist ein Verbundvorhaben im Rahmen des bun¬ desweiten Modellvorhabens „Förderprogramm Modellregionen Elektromobilität " unter Beteiligung der DB RegioNetz GmbH, des Fraun¬ hofer-Instituts für Verkehrs- und Infrastruktursysteme, der Technischen Universität Dresden und der Technischen Universität Chemnitz. Nach Medienberichten ist die Nullserie des Innovationsprojektes „EcoTrain" der DB Regionetz GmbH mittlerweile so weit entwickelt, dass nach Zulassung durch das Eisenbahn-Bundesamt Testfahrten mit den auf Hybridtechnik umgerüsteten Fahrzeugen der Baureihe VT 642 auf den Linien der Erzgebirgsbahn in naher Zukunft vorgesehen sind. Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamlllc Bis zum Jahr 2018 sollen weitere 12 Züge in den Werkstätten der Erz¬ gebirgsbahn in Chemnitz umgebaut werden, die auf dem Streckennetz im Erzgebirge zum Einsatz kommen sollen. Damit wäre die Erzgebirgs¬ bahn europaweit das einzige Verkehrsunternehmen, dass diese innova¬ tive und umweltfreundliche Technik im Personenverkehr auf die Schiene bringt. Der Standort Chemnitz könnte sich zu einem Hybrid- Kompetenzzentrum entwickeln." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Flossen bisher außer den Geldern aus dem Modellvorhaben „Förderprogramm Modellregionen Elektromobilität" Förder¬ gelder des Freistaates in das Eco-Train-Projekt? Wenn ja, aus welchen Haushaltstiteln in welchen Jahren und in welcher Höhe? Seite 1 von 2 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,7,8 Haitesteile Carolaptatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Außer den Geldern aus dem genannten Modellvorhaben flössen bisher keine Förder¬ gelder in das Projekt EcoTrain. Frage 2: Die gesamte Umrüstung der Fahrzeuge beläuft sich auf geschätzte 20 bis 25 Millionen Euro. Welche Fördermöglichkeiten für eine Kofinanzie¬ rung dieser Kosten in welchem Umfang sind möglich? (Bitte mit Anga¬ be der Förderrichtlinie und des Haushaltstitels) Frage 3; Im Haushaltstitel 07 20 891 01 „Förderung umweltfreundlicher Ver¬ kehrsträger" stehen für das Jahr 2016 insgesamt mehr als 20,4 Mio. Eu¬ ro zur Verfügung. Welche Fördersummen aus diesen Haushaltstiteln stehen für die Förderung der innovativen und umweltfreundlichen Hy¬ bridtechnik für den „Eco Train" zur Verfügung? Frage 4: Welche weiteren Möglichkeiten sieht die Staatsregierung zudem, dieses innovative Projekt zu unterstützen bzw. im Land Sachsen umzusetzen? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 bis 4; Die künftige Richtlinie des SMWA zur Förderung von Verkehrsinfrastruktur aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (RL Verkehrsinfrastruktur), die dem in Frage 3 genannten Haushaltstitel zugeordnet ist, sieht für Hybridfahrzeuge eine För¬ derung der Umrüstung in Höhe von bis zu 70 % der förderfähigen Kosten vor. Die Staatsregierung hat aus umweit-, Verkehrs- und wirtschaftspolitischen Gründen ein großes Interesse an der Umsetzung des Projektes „EcoTrain" im Freistaat Sachsen. Über eine Förderung mit konkreten Aussagen und Budgetansätzen zu einzelnen Vor¬ haben kann jedoch erst nach Inkrafttreten der Förderrichtlinie entschieden werden. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2016-05-06T08:56:39+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes